Igor Matviyets

@igormatviyets.bsky.social

Ex-Ukrainer geb. in #Mykolaiv, was mit Teilhabe und #Antidiskriminierung, Sozi, Vorsitzender AG Migration der SPD Sachsen-Anhalt, 😘🇮🇱, he/him

Millionen folgen ihm in sozialen Netzwerken: Jeremy Fragrance bewertet Düfte, Aldi & Sky schmücken sich mit ihm. Nun wirbt er für Rechtsextreme aus dem Umfeld der AfD: den Deutschlandkurier-Chef David Bendels und den Identitären Alex „Malenki“:

(S+) Parfum-Influencer Jeremy Fragrance wirbt für Rechtsextreme

Millionen folgen ihm in sozialen Medien: Jeremy Fragrance bewertet Düfte, gibt Power-Tipps, Aldi und Sky schmücken sich mit ihm. Nun posierte er bei einer Gala der US-Republikaner mit Trump-Fans aus...

spiegel.de

Wenn alle gesund bleiben und alles nach Plan läuft, sitze ich am Freitag auf einem Podium neben Philipp Amthor. Daher bin ich auf der Suche nach Beispielen, in denen er durch Aussagen/Fotos etc Richtung rechts "übertrieben" hat :) Foto mit Nazis habe ich noch im Kopf. Gab es noch mehr Geschichten?

1. Die Erhöhung um 62 € (!) oder 12 % beim Bürgergeld gleicht kaum die Inflation für die Betroffenen aus, denn Menschen mit geringen Einkommen haben eine zwei- bis dreimal höhere Inflation als Menschen mit hohen Einkommen. Eine Kürzung dieser Erhöhung würde einen Kaufkraftverlust bedeuten.

Wenn der wegen Antisemitismus in Deutschland notwendige Polizeischutz dich abschreckt, dann handelst du nicht solidarisch. & auch nicht #intersektional. Oder besser: dann schließt dein Konzept Juden*Jüdinnen aus. & dann steht dein politisches Denken vor einer fundamentalen Krise.

An alle Murray-Fans da draussen: Die Nazis dachten NICHT, dass sie Unrecht tun im Holocaust. Im Gegenteil, sie waren sicher, sie befreien die Welt vom Übel des Weltjudentums. In den KZs haben Nazis sich darum gestritten, wer in der Gaskammer beim Sterben durch das kleine Fenster zusehen durfte.

Das schöne daran, dass man auf Menschen trifft, die empathisch sind, ist ihre ehrliche Nachfrage, wie es mir denn gehe. Das schlechte daran, dass man auf Menschen trifft, die empathisch sind, ist ihre ehrliche Nachfrage, wie es mir denn gehe. Komplexe Zeiten, wie ihr merkt.

An alle Sozialdemokrat:innen hier auf der Plattform: ALLE Bundesländer wollten gestern die Bundesregierung davon überzeugen den Familiennachzug drastisch einzuschränken. Auch unsere sozialdemokratisch regierten Länder. Mich macht das unendlich wütend. Fragt eure MdLs und Regierungen!

Noch unheimlicher geht es heute bei dem FDP-Bundestagsabgeordneten Maximilian Mordhorst zu, der in Hinblick auf Nicht-EU-Ausländer wortwörtlich Folgendes in den Raum stellt: "Kein Wahlrecht (auch nicht in Kommunen), keine Mitbestimmung in Parteien oder anderen Gremien, keine Versammlungsfreiheit."

Zitat aus einem Twitter Post des FDP-Bundestagesabgeordneten:

"Stärkere Unterscheidung zwischen Deutschengrundrechten und Jedermannsrechten. Jedermannsrechte wie Menschenwürde oder Meinungsfreiheit müssen für jeden gewährleistet bleiben. Das Versammlungsrecht ist eigentlich ein Deutschengrundrecht, durch einfaches Gesetz (§ 1 Abs. 1 VersammlG) wird es zum Jedermannsrecht. Das können wir mit einer einfachen Mehrheit im Deutschen Bundestag ändern. Wir sollten auch über ein politisches Betätigungsverbot für Nicht-EU-Ausländer nachdenken: Kein Wahlrecht (auch nicht in Kommunen), keine Mitbestimmung in Parteien oder anderen Gremien, keine Versammlungsfreiheit. Ihre Teilnahme an Versammlungen wäre durch die allgemeine Handlungsfreiheit noch geschützt, es wäre aber für die Polizei deutlich leichter, einzugreifen. Praktisch sollte das stichprobenartige Passkontrollen, Platzverweise und weitere Sanktionen durch die Polizei gegenüber Nicht-EU-Ausländern bei Demonstrationen erleichtern."
Maxim Bönnemann@maximb.bsky.social · 3y ago

Nur eines von vielen Beispielen dafür, wie sehr die Versammlungsfreiheit in Deutschland gerade unter Druck gerät (auch bei Klimaprotesten übrigens). Warum Teutebergs Hinweis mindestens irreführend ist, hat Clemens Arzt neulich im @verfassungsblog.de erklärt. 👉 verfassungsblog.de/pro-palastin...

Solange diese Pro-Palästina-Demos nicht auch ein Ende des Raketenterrors gegen Israel, die Freilassung aller Geiseln und ein Ende der Hamas-Herrschaft in Gaza fordern, sind sie de facto Pro-Hamas-Demos.

Vermute, den größten Teil der Leute, die hier Ärger machen, kann man gar nicht „abschieben“, deswegen geht es doch nur mit Strafrecht, politischer Bildung, Bekämpfung von Desinformation.

Eine Straße nach einem Holocaust-Überlebenden und Bundesverdienstkreuzträger benennen. Das sollte eigentlich kein Problem sein. Ist es aber wenn die AfD Einwände erhebt und die CDU deshalb Bedenkzeit braucht. Brandmauer? Ich sehe sie nicht. www.nd-aktuell.de/artikel/1177...

Keine Straße für Kurt Goldstein in Dortmund?

Eine winzige Straße in Dortmund sollte nach dem jüdischen Kommunisten Kurt Goldstein benannt werden. Die AfD äußerte Bedenken wegen Goldsteins Tätigkeiten in der DDR. Nun hat auch die CDU Bedenke...

nd-aktuell.de