Jan Erik Jonescheit
@jjonescheit.bsky.social
Politik, Geschichte und Sport #teamgesellschaftsrecht
Verfassungsrechtler @alexanderthiele.bsky.social zur aufgeschobenen Ministervereidigung: "Bundeskanzler Merz handelt verfassungswidrig" - und der Bundespräsident lässt es geschehen. Interview von @hassosuliak.bsky.social. www.lto.de/recht/nachri...
Ins Amt ohne Vereidigung: Merz agiert verfassungswidrig
'Skandalös': Verfassungsrechtler kritisiert Merz, weil die neu ernannten Minister nicht zeitnah in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt werden.
lto.de
die Leute, die auf der Seite von Friedrich Merz stehen werden mal wieder nicht gezeigt… www.swr3.de/aktuell/nach...
Genau mein Humor, alles an reproduktiven Rechten und sexueller Selbstbestimmung zu blockieren als Politiker und dann selbst eine Leihmutter im Ausland beauftragen. 🫠 www.n-tv.de/leute/Leihmu...
n-tv.de
Sparen? Nur bei den Falschen! Kürzungen sind keine Naturgewalt, sondern eine politische Entscheidung und Merz und Klingbeil treffen sie zulasten von Familien und Kindern, während für Umweltzerstörung und Privilegien für die Reichsten weiterhin Geld da ist. #Bundeshaushalt #Haushaltspolitik
Heute vor 99 Jahren wurde #SimoneVeil, eine der ganz großen Europäerinnen und Vorkämpferin für Frauenrechte, geboren.
Man sei sich da mit der Union einig, das habe man vereinbart, das werde auch so umgesetzt. So erklärte es Schneider in den letzten Wochen bei diversen Projekten. Was diese Vereinbarungen wert sind, zeigt sich jetzt an einem drastischen Beispiel hbapp.handelsblatt.com/cmsId/100237...
Energie: Reiche bricht Absprache mit dem Umweltminister zu Methan
Eine EU-Verordnung soll den klimaschädlichen Methanausstoß senken, sehr zum Ärger der Energielieferanten USA und Katar. Nun bremste die Wirtschaftsministerin die neuen Vorschriften aus.
hbapp.handelsblatt.com
Ihr habt das alle mitbekommen, ich weiß. Nur zur Sicherheit, falls jemand das Wochenende offline war steady.page/de/der-uuber...
Klingbeils Griff nach dem Klimaschutzgeld
Ausgabe 40 – Wie schwarz-rot Klimaschutzgeld abzwacken will
steady.page
„Wir müssten lernen, für Recht und Gerechtigkeit zu leben und - wenn es sein muß - zu sterben." Fritz Bauer, gestorben am 1. Juli 1968 Guten Morgen 
Deutschland 2026 - Selbstaufgabe aus Überzeugung
Der Bevölkerungsschutztag 2026 wird zum Schutz der Bevölkerung abgesagt. Was für eine Ironie. Und die Politik? Schweigt laut. :| Die Absage ist natürlich sinnvoll. Aber was CDU/CSU und SPD auch da weiterhin erlauben mit Frau Reiche und ihren Komplizen... 🔥
Alexander Zverev, le tout frais vainqueur de Roland-Garros, est accusé de violences conjugales. Deux de ses anciennes compagnes l’accusent de les avoir violentées. ➡️ https://l.liberation.fr/pEZ
Tofu vom AfD-Supporter www.lebensmittelzeitung.net/industrie/na...
Molkerei: Müller-Konzern kauft Pflanzendrink-Hersteller Berief
Die Unternehmensgruppe Theo Müller übernimmt überraschend den Milchalternativen- und Tofuhersteller Berief. Die Molkerei stößt damit in Kategorien vor, die für sie noch weitgehend unerschlossen sind.
lebensmittelzeitung.net
Das Themengebiet aus dem unsere nächste Nachricht stammt, ist "Diesel". Es könnte aber auch "Told you so" oder "Dumm gelaufen" heißen - oder auch "Wie kann man nur so grenzenlos bescheuert sein wie diese Bundesregierung?" Aber letzteres wäre zu lang gewesen.
Und das liebe Kinder sind die Politiker:innen die euch die Smartphones wegnehmen wollen - um euch zu schützen.
Mehr als 300 Personen sollen betroffen sein – Nachrichten, Bilder, Videos und Dokumente sind offenbar in großem Stil abgeflossen. Sie können nun veröffentlicht, aber auch zur Erpressung der Beteiligten genutzt werden.
Sorry, aber wir müssen endlich weg von der Jammer-Mentalität in diesem Land
Die Union belohnt mal wieder Verbrenner-Fahrer. Nicht E-Auto-Fahrer. Nicht Bahnfahrer. Nicht Deutschlandticketfahrer. Nicht Radfahrer. Immer nur Verbrenner-Fahrer. Ach ja, und Shell, Aral, BP,... Die werden auch belohnt.
"die schlechteste aller bisher diskutierten Optionen" - Na, wenn sowas Markus Söder nicht unfassbar glücklich macht, dann weiß ich auch nicht.
Eine Senkung des ⛽️ Preises für alle durch eine zeitlich befristete Aussetzung der Energiesteuer ist die schlechteste aller bisher diskutierten Optionen. Das ist eine Hilfe mit der Gießkanne, auch für Menschen, die den höheren Preis verkraften können. Es reduziert den Anreiz…
Viel wichtiger ist aber, dass der Primärenergiebedarf die vollkommen falsche Bezugsgröße ist, um den Fortschritt der Energiewende zu beurteilen. Denn dieser enthält auch die gesamte Energie, die als Abwärme verloren geht, vor allem in fossilen Kraftwerken und Verbrennungsmotoren. (7/17)
Viele Maßnahmen, um die Abhängigkeit von Öl zu reduzieren sind aufwendig und teuer. Und dann gibt es das Tempolimit. Schnell und einfach umsetzbar, kaum Kosten und hat auch noch positive Effekte für Sicherheit und Klimaschutz. Und nicht mal da traut die Regierung sich ran.
Interesting that you've all decided that a mad president threatening war crimes and nukes is bad and he should be removed from office. Let's be honest tho, you're a bit inconsistent in how you apply this.
Schlimmer Rückschritt beim IOC. Die Entscheidung wird die Karriere einer Reihe von Sportlerinnen beenden, die heute vermutlich noch nicht mal ahnen betroffen zu sein.
"Anders als Vorgänger Thomas Bach bewegt sie sich voll auf Trump-Linie und verwendet dabei die gleichen diskriminierenden Formulierungen", kommentiert mein Kollege Raphael Späth die Entscheidung des IOC. Eine Entscheidung, die gleichzeitig eine Menschenrechtsverletzung darstellt. 1/2
Das heißt natürlich nicht, dass Frau Reiche lügt, sondern nur, dass sie die Unterlagen ihre Ministeriums nicht liest.
Zur Begründung des geplanten Netzpakets hat Katherina Reiche mehrfach behauptet, dass für nicht genutzten Strom aus Erneuerbaren-Anlagen pro Jahr drei Milliarden Euro bezahlt werden. Tatsächlich, so teilte das BMWE jetzt mit, war im letzten Jahr nicht mal ein Sechstel dieser Summe.
The world energy shock is coming — it will deepen inequality in ways we've seen before. Our new @newstatesman1913.bsky.social piece argues that without urgent government action, the Strait of Hormuz crisis will ripple through our economies and rip apart our societies. Here's why. 1/
If we made the green energy transition this war would be unthinkable and these authoritarians wouldn’t be in power — not in the US, not in Iran, not in Saudi Arabia, not in Russia. Hydrocarbons are killing our freedom and just plain killing us.
„Deutschland verrecke." Mit diesem Zitat begründet Kulturstaatsminister Weimer den Ausschluss einer Bremer Buchhandlung vom Deutschen Buchhandlungspreis. Eine Begründung, die eine gewaltige Wissenslücke offenbart.
Faszinierend, wie Manuel Hagel es in zwei Videos geschafft hat, zu bestätigen, dass Frauen/Mädchen für viele konservative Männer einfach entweder Sexualobjekte, Mutterfiguren oder verhasste Autoritätspersonen sind.