Kai

@kai-j.bsky.social

er/ihm 📍 Hamburg Interessiert an Politik, Umwelt & Gesellschaft. Host bei Reddit (Soziales_Arbeit) https://www.reddit.com/r/Soziales_Arbeit/s/2GUhZgBRDl

Die Trockenheit in Mittel- und Osteuropa bricht alle Rekorde. Atomkraftwerke in Rumänien, Ungarn, der Schweiz und Frankreich mussten runterfahren, weil es an Kühlwasser mangelt. 👉️ taz.de/!8653388/

Ein Foto eines großen, grauen Schiffsrumpfs mit dem Namen „GUUS“, das auf trockenem Boden liegt, unter blauem Himmel mit weißen Wolken. Über dem Bild steht in großer weißer Schrift: „Deutscher Wasserpegel sinkt auf Merz-Niveau“. Unten der Text: „Niedrigstände in Rhein, Elbe und Donau belasten die Wirtschaft. Was Lösungen betrifft, sitzen der Kanzler und seine Union eher auf dem Trockenen“.

In Benin erinnert das „Tor ohne Wiederkehr“ an Hunderttausende Menschen, die von hier nach Nord- und Südamerika als Sklaven verschleppt wurden. Ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, von dem Europa immer noch kaum etwas wissen will, seine rassistischen rechten Parteien noch weniger.

„Tor ohne Wiederkehr“: Mahnmal gegen die Sklaverei in Benin.

Die Aktion gegen Arbeitsunrecht e.V. unterstützt Betriebsräte, Gewerkschafter*innen und Beschäftigte. Wir beleuchten die Schattenseiten der deutschen Arbeitswelt. Durch Ihre Spende stehen wir auf eigenen Beinen. arbeitsunrecht.de/spende/

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arbeitsunrecht.de

Das Versprühen von #Glyphosat durch israelische Flugzeuge hat im #Libanon und in #Syrien gravierende Folgen: In dieser Reportage berichten Bäuer:innen aus den Golanhöhen, wie seitdem nichts mehr auf ihren Feldern wächst. Hilfe bekommen sie keine. 1/2

Israel versprĂĽht Glyphosat in Syrien - Bauern stehen vor dem Nichts

Israel sprüht Glyphosat in Grenzregionen Syriens und Libanons, zerstört Felder und schadet Bauern. Umwelt und Landwirtschaft leiden stark.

sueddeutsche.de

Maskendeal, Mautaffäre, dubiose Tech-Deals: Diese Skandale konnten alle dank des Informationsfreiheitsgesetzes aufgedeckt werden. Doch jetzt will die Regierung dieses wichtige Werkzeug für Transparenz de facto abschaffen. 1/2

#autogewalt betrifft alle. Aber gegenüber Fuß- und Radverkehr schaut die Justiz weg. Nicht ohne Grund nennen wir sie #autojustiz. Das wollen wir ändern. Wir wollen alle nur sicher an unser Ziel kommen. #visionzero #mdrza #verkehrswende epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Mit „Autogewalt" meinen die
Initiatoren zum Beisniel wenn Autofahrer meist bewusst gegen
Verkehrsteilnehmer
dominant
auftreten, drängeln,
schneiden oder gefahrden
Um das häufiger zu bestrafen, soll im Strafgesetzbuch klargestellt werden, dass bei einer Unterschreitung des Mindestabstands beim Überholen in der Regel ein strafbares Überholen vorliegt. Momentan sehen Staatsanwaltschaften dabei oft kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung, obwohl dies schon jetzt denkbar wäre.
Zudem soll der Satz, Ein Grund-satz, dass bei einer im Straßenverkehr begangenen Körperverletzung das besondere öffentliche Interesse
Kommen 30.000 Unterschriften zusammen, werden die Verfasser in
rechts am StraĂźenrand fahren mĂĽs-sen. Erst vor Gericht wurde auf
dort angehört. Das gibt dem Anlie-
Drängen
Jonathes
Lichdi ein Video vom Vorfall ange-
aen deutlich mehr Gewicht". saat Johannes Lichdi. Lichdi ist Anwalt, vertritt Ulrike Medger in ihrem Han-dein gegen rabiate Autofahrer vor Gericht und ist für die ,Wahlplatt-form Dissident:innen" in den Stadtrat gewählt worden.
Der Petitionsausschuss kann nach so einer Anhörung entscheiden, wie mit der Petition umgegangen wird, sie zum Beispiel ,zur Berücksichti-gung" an den Bundestag übergeben.
nicht unter Einhaltung des Mindest-Die
Folge war ein Freispruch. Aber auch der Autofahrer blieb ohne Strafe Das Verfahren wurde wegen fehlendem öffentlichen Interesse ein-gestellt. Wenn es dafür Richtlinien gibt, dann müssen wir halt die Richtlinien ändern", sagte Medger und begann mit den Vorbereitungen für die Petition.
Welche HintergrĂĽnde hat die Petition?
? Wie begrĂĽnden die
Initiatoren ihre Petition?
gabe des Staates, die Schwächsten
der Regel zu bejahen ist, besteht nicht" gestrichen werden.
? Was patent berater
erreichten Unterschriften?
Die Petition wurde am 26. Mai erstellt und läuft noch bis 11. August.
Bisher gibt es ĂĽber 9200 Mitzeich-nungen.
Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · 4d ago

#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...

Was fordert die Petition an den
Bundestag?
Mit der „Petition 201482" wird gefordert, das Strafgesetzbuch und die Anwendungsrichtlinien bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radler und Fußgänger so zu ändern, dass „Autogewalt" regelmäßig verfolgt wird. Staatsanwaltschaften müssten dafür das „öffentliche Interesse" an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher oft auf den Privatklageweg zu verweisen.

Endometriose betrifft zwei Millionen Menschen in Deutschland. Bis zu zehn Jahre warten Patientinnen durchschnittlich auf eine Diagnose.

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India’s youth protests forced a rare retreat from Modi’s government after weeks of anger over exam leaks. Join Bloomberg reporters for a Live Q&A on Monday, July 27 at 7:30 a.m. IST (10 a.m. HKT ) on the political fallout and what the victory means for young Indians.

Live Q&A: What’s Next for India’s Youth Movement After Modi Concedes to Protesters

Bloomberg reporters take your questions on how Indian students forced rare concessions from Modi’s government, and what's next for education reform, jobs and national politics.

bloom.bg