Klaus Deißner

@kdeissner.bsky.social

Ich habe den Welt-Artikel von Kristina Schröder gelesen, damit ihr es nicht müsst. Ja, er ist so daneben, wie die Überschrift vermuten lässt. Aber was meint sie eigentlich? Was fällt hier angeblich aus? (Thread)

WELT.de-Kommentar von Kristina Schröder: "Die Apokalypse fällt aus. Können wir bitte noch mal über das Klimaziel sprechen?"

Zur Begründung des geplanten Netzpakets hat Katherina Reiche mehrfach behauptet, dass für nicht genutzten Strom aus Erneuerbaren-Anlagen pro Jahr drei Milliarden Euro bezahlt werden. Tatsächlich, so teilte das BMWE jetzt mit, war im letzten Jahr nicht mal ein Sechstel dieser Summe.

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„Habecks Heizungs-Hammer abgeschafft!“ Das #GEG wurde 2020 unter Union + SPD beschlossen (Merkel IV). Veränderung 2023 unter #Habeck mit sozialer Abfederung, Förderungen und Übergangsregelungen. Jetzt solche Claims von Union/SPD. Wir sind bei „alternativen Fakten“ äquivalent zu MAGA angekommen.

Ich meine, wenn wir die AfD jetzt aus politischen Gründen nicht verbieten, dann können wir das Parteiverbot aus dem Grundgesetz auch gleich streichen und der Verfassungsschutz muss dann auch niemanden mehr beobachten. Wozu gibt es das alles denn, wenn man es nicht durchzieht, wenn es unbequem wird?

"Während China 830 Millionen Dollar in die Forschung und Entwicklung von Festkörperbatterien investiert, fehlt im aktuellen Bundeshaushaltsplan 2025 jegliche Erwähnung der Batterieforschung." Schönes Beispiel, wieso fehlende Investitionen die Schulden von morgen sind.

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