Leon Eckert

@leon-eckert.de

🌈 Mitglied des Deutschen Bundestag für Freising - Pfaffenhofen - Schrobenhausen 👨‍🚒 Feuerwehrmann 🌳 GRÜNER 🏛 3. Bürgermeister 🏘 Gemeinderat 🏞 Kreisrat 🗣 DKKV

Die Koalition streicht eine Reihe von Berichten unter anderem den jährlichen Status zum Digitalfunk, gerade jetzt wo enorme Investitionen im Digitalfunk für ein sicheres und stabiles Netz für unsere Einsatzkräfte anstehen. Damit wird die Kontrolle des Parlamentes geschwächt auch im Zivilschutz.

1/ In die Milliarden-Masken-Affäre von Spahn kommt neue Bewegung. Spoiler: Es tun sich Abgründe auf. Ein seit Monaten vorliegender Aufklärungsbericht wird im BMG unter Verschluss gehalten. Dazu, und was das alles mit dem Sohn von Helmut Kohl zu tun hat – ein längerer Thread 🧵

DLF: Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie Grünen-Gesundheitspolitiker
Dahmen wirft Ex-Gesundheits-minister Spahn Fehlverhalten
vor

Polizisten werden von anderen Aufgaben abgezogen => Sicherheitsrisiko Lange Staus von Logistik und Pendelnden => wirtschaftlicher Schaden Menschen wird kein faires Verfahren gewährt => Menschenrechtsverletzungen Fazit => viel Schaden für Bilder des Innenministers an der Grenze

Rückschlag für Dobrindt: Was wird aus der Migrationswende?

Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Zurückweisung von drei Asylbewerbern an der Grenze als rechtswidrig eingestuft. Für Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) ist das ein Rückschlag. Für die...

br.de

Aussprache der zukünftigen Innenpolitik findet statt ohne einmal den Zivilschutz zu erwähnen. Leider ein Indiz dafür, dass dieses Themenfeld auch weiterhin keine Priorität des Innenministers ist.

Ich möchte Menschen motivieren nicht verpflichten. Mein Vorschlag für mehr Engagement ist eine nach Vermögen gestaffelte Sicherheitsabgabe für alle die nicht ehrenamtlich bei Feuerwehr, THW, den HiOrgs oder als Reservist tätig sind. Hier geht's zum Vorschlag: leon-eckert.de/reformpapier/

Grüne schlagen verpflichtenden »Freiheitsdienst« vor

Sechs Monate für alle zwischen 18 und 67: Wehrdienst, Bevölkerungsschutz oder Gesellschaftsdienst – damit mischen sich die Grünen in die Wehrpflichtdebatte ein. Manche sollen aber befreit sein.

spiegel.de