Matthias Schwarz

@matthiasschwarz.bsky.social

#Dresden Antifaschist #noAfD gg #extremeRechte; #istandwithIsrael gg #Antisemitismus #Antizionismus #KGruppen WordPress: Recherche zu M. Krah AfD, "Free palestine Dresden"und vielleicht mal mehr https://matthiasschwarz87.wordpress.com/

Ein neuer, wichtiger Bericht über weltweiten Antisemitismus sollte ein Weckruf sein. Zwanzig Juden wurden im vergangenen Jahr bei antisemitischen Angriffen außerhalb Israels ermordet. Damit war es das blutigste Jahr für Juden in der Diaspora seit dem Bombenanschlag auf das AMIA im Jahr 1994.

Anstieg von antisemitischen Vorfällen in Argentinien, Australien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Großbritannien und USA von 2021 bis 2025 Anstieg von antisemitischen Vorfällen in Argentinien, Australien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Großbritannien und USA von 2021 bis 2025

Der frühere KSK-Soldat Peter Wörner hat im Prozess gegen die Gruppe Reuß eingestanden, den Bundestag zur Vorbereitung einer „militärischen Aktion“ erkundet zu haben. Er belastete dabei auch die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann.

Reichsbürgerprozess: Ex-KSK-Soldat spricht über "militärische Aktion" im Bundestag

Im sogenannten Reichsbürgerprozess in Frankfurt äußert sich zum ersten Mal der frühere KSK-Soldat Peter Wörner zu den Vorwürfen. Er gibt zu, den Bundestag ausgekundschaftet zu haben.

faz.net

Mit nasser Munition rückt der AfD-BuVo gegen den LaVo NRW vor. Randnotizen: Chrupalla fällt seinem Verbündeten Vincentz in den Rücken. Der Niedersachse Micha Fehre votiert als einziger gegen den Beschluss - er hat mehr Angst vor Schledde als vor Weidel. www1.wdr.de/politik/poli...

Parteispitze beschließt Parteiordnungsverfahren gegen Mitglieder des Landesvorstands in NRW

Die Bundesspitze will gegen mehrere Mitglieder des Landesvorstands mit einem Parteiordnungsverfahren vorgehen.

www1.wdr.de

Die Hamas ernennt einen neuen Anführer, der das mörderische Erbe Yahya Sinwars fortführen soll. Der Spiegel hingegen fragt allen Ernstes: »Was will der neue Hamas-Chef Khalil al-Hayya?« Als wäre das Programm der Organisation ein ungelöstes Rätsel.

Medien: Wenn der »Spiegel« mit der Hamas kuschelt

Die Hamas verkündet, einen Nachfolger für Yayha Sinwar gefunden zu haben. Für das große deutsche Nachrichtenmagazin Grund, eine Runde Sympathie und Mitgefühl zu spendieren

juedische-allgemeine.de

Die erfolgreiche Suggestion eines Konsenses und einer Selbstverständlichkeit an Hochschulen funktioniert schon. Der Vibeshift demoralisiert die antisemitismuskritische Öffentlichkeit. Die Normalisierung israelfeindlicher Signalwörter bereitet den Boden dafür, Israelis und Jüdinnen zu mobben.

»Vor diesem Hintergrund wirken die Dementis der Hamas wenig überzeugend. Die wiederholte Behauptung, man beschränke sich auf den »Kampf gegen die Besatzung«, steht im deutlichen Widerspruch zu den Erkenntnissen der europäischen Sicherheitsbehörden.« Mein Text zu den Hamas-Zellen in Europa. 👇🏻

Mena-Watch@menawatch.bsky.social · 2w ago

Wie Ermittlungen zeigen, begann die Hamas lange vor ihrem Massaker am 7. Oktober 2023 damit, Anschläge auf jüdische und israelische Ziele in Europa zu planen.

Altkanzlerin Merkel "an die Wand stellen", "wo ist Stauffenberg, wenn man ihn mal braucht": Kabarettist Uwe Steimle testet auf einer AfD-Veranstaltung die Grenzen der Satirefreiheit. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Aber sind die Aussagen wirklich strafbar? Von @mkolter.bsky.social

Gewaltfantasien gegen Merkel und Merz: Ist das strafbar?

'Dann stellen wir sie an die Wand' und 'Wo ist Stauffenberg?': Wegen dieser Aussagen über Merkel und Merz ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Kabarettisten.

buff.ly

Ja, das ist schlimm. Aber jetzt auch nichts Neues. So unverblümt reden die Leute in den Neuen Bundesländern. Und es gibt weit und breit keine Ansätze, dieses Verhalten wieder zu entnormalisieren und zu tabuisieren. Das ist auch eine direkte Folge von 12 Jahren unsäglicher "Cancel Culture" Debatten.

Ruprecht Polenz@polenz.bsky.social · 3w ago

Bei aller Empörung darüber, dass Chrupalla und Siegmund die DDR-Hymne schmettern - ich finde VIEL‼️ schlimmer, dass sie diesen indirekten Mordaufrufen von Steimle nicht widersprechen. Als hätte es die Ermordung von Walter Lübcke nicht gegeben Wichtig für ein AfD-Verbotsverfahren

#Israel #Existenzrecht #Volksverhetzung #BVerfG #fdgo Sich bei Antisemitismus im Zweifel auf die Meinungsfreiheit zu berufen + damit im Einzelfall auch die Auslöschung des einzigen jüdisch geprägten Staates in der Welt mittels Gewalt- und Willkürmaßnahmen als vom Grundgesetz geschützt darzustellen

Matthias Schwarz@matthiasschwarz.bsky.social · 4w ago

Doch, doch... siehe ua. RdNr. 15 und 16: www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/E... Und es gehe halt um die Förderung antisemitischer Gewalt- und Willkürmaßnahmen; nicht um das völkerrechtliche Existenzrecht eines Staates!

"Das AJZ und das 'La Casa' leisteten 'wichtige antifaschistische Arbeit', sagt eine Sprecherin von 'Reclaim La Casa'. [...] Sie verweist auf die politische Situation im Bezirk: Bei der Bundestagswahl 2025 erhielt die AfD in Marzahn-Hellersdorf 31,2 Prozent der Zweitstimmen. Gleichzeitig treten dort

„Das La Casa ist jetzt in antisemitischer Hand“: Israelfeindliche Linke stürmen linkes Zentrum im Berliner Osten

Es sind Szenen, wie von einer Belagerung: Linksradikale haben ein autonomes Zentrum in Berlin-Hellersdorf angegriffen. Hintergrund ist der Konflikt um Israel und Palästina.

tagesspiegel.de