Im Wahlkampf-Einsatz mit unserem Verkehrsquiz für Berlin und Pankow. Vielleicht sehen wir uns auch mal in den nächsten Wochen? 🌻
Michael Oberst 🌻
@miob1781.bsky.social
Philosoph. Liebt Bachs Kantaten und Kants Satzbau. Infektionsgegner, immer noch Kontrollgruppe. 😷 Für pragmatisch-grüne Politik im KV Berlin-Pankow. 🌻
Am Flughafen Leipzig gab es einen versuchten Anschlag auf ein ukrainisches Frachtflugzeug. Zudem kollidierte in der Luft ein Flugzeug mit einer Drohne. Ich erwarte eine klare und unmissverständliche politische Reaktion darauf. www.tagesspiegel.de/gesellschaft...
Mit Sprengstoff und Zünder bestückt: Drohne nahe ukrainischem Flugzeug legt Flugverkehr in Leipzig/Halle zeitweise lahm
Nach der Sichtung einer Drohne wurde der Flugverkehr in Leipzig/Halle zwischenzeitlich unterbrochen. In der Luft kam es zudem zu einer Kollision zwischen einem Flugzeug und einem unbekannten Objekt.
tagesspiegel.de
In Berlin plakatiert die FDP: "Gutes Deutsch. Gute Chancen." Nein, man hat nicht gute Chancen, bloß weil man gut Deutsch kann. Deutschkenntnisse sind wichtig, aber sie schützen nicht vor Rassismus.
Es ist faszinierend zu sehen, wie sehr auch die Wirtschaft unter der Trockenheit leidet und wie wenig die Mär von der zuverlässigen Atomkraft, die angeblich allen Launen des Wetters trotzt, der Wirklichkeit entspricht. www.youtube.com/watch?v=56OJ...
Donau-Niedrigwasser: Ungarn und Rumänien mit drastischen Maßnahmen
YouTube video by tagesschau
youtube.com
Im neuen Politbarometer halten 83 % der Deutschen die Maßnahmen zum Hitzeschutz für unzureichend. Was tut die Bundesregierung? Sie kürzt beim Hitzeschutz. Und zwar massiv. www.tagesspiegel.de/politik/auch...
Auch in der eigenen Partei bröckelt der Rückhalt: Umfrage offenbart Unmut über Merz’ Umbau der Regierung
Eine Mehrheit der Deutschen bewertet den Personalumbau von Kanzler Merz in einer Umfrage negativ. Auch mit der Arbeit der Regierung insgesamt ist ein Großteil unzufrieden.
tagesspiegel.de
Unsere dringende Erinnerung an die Bundesregierung: Bringt endlich Hitzeschutzmaßnahmen auf den Weg & kümmert euch um den Klimaschutz! Wie notwendig diese Maßnahmen sind, zeigt die traurige Statistik: In Deutschland sind dieses Jahr laut RKI fast 10.000 Menschen wegen hoher Temperaturen gestorben.
Bilger wollte der Deutschen Umwelthilfe 2018 die Gemeinnützigkeit entziehen, weil sie bei Verwaltungsgerichten die Einhaltung von Abgasgrenzwerten eingeklagt hatte. 100%iger Automann mit Daimler und Porsche im Wahlbezirk, also genau das, was zu erwarten war.
Wie erwartet.
Das BVerfG hat unserer Verfassungsbeschwerde zwar stattgegeben, aber die in Pakistan ausharrenden Afghan*innen müssen weiter um ihr Schicksal bangen. Jetzt ist es wichtig öffentlichen Druck zu erzeugen: Die Bundesregierung muss gefährdete Afghan*innen mit Aufnahmezusage endlich einreisen lassen!
Erfolg in Karlsruhe: Die Rücknahme der Aufnahmezusagen von gefährdeten Afghan*innen war willkürlich! Die Entscheidung erging auf Grundlage unserer Muster-Verfassungsbeschwerde mit @kabul-luftbruecke.bsky.social. Jetzt muss die Bundesregierung handeln. freiheitsrechte.org/ueber-die-gf...
Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“
Carsten Linnemann neuer Gesundheitsminister? Das ist ja wohl ein schlechter Scherz! Er bringt keinerlei Fachkompetenz für seine neue Tätigkeit mit. Die größte inhaltliche Verbindung ist, dass es sein großes politisches Ziel ist, den Sozialstaat zusammenzustreichen. www.zeit.de/politik/deut...
Kabinettsumbildung: Nina Warken übernimmt Kanzleramt, Linnemann wohl Gesundheitsminister
Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken soll neue Kanzleramtsministerin werden. Die 47-Jährige soll auf Thorsten Frei folgen, der Fraktionschef wird.
zeit.de
Schockierend! Der Bezirk Pankow hat bereits eine Haushaltssperre. Da wirken sich 6 Millionen Eur gravierend aus. Diese Verantwortungslosigkeit der CDU ist unfassbar!
Von wegen Recht und Ordnung: CDU-Stadtrat Jörn Pasternack hat öffentlich zugegeben, dass er bewusst das Gesetz gebrochen hat – jetzt drohen 6 Millionen Euro Schaden für den Bezirk und ein massiver Vertrauensverlust der Menschen in Pankow.
Investitionen in den Bahnverkehr? Nö, kein Geld. Subventionen des Flugverkehrs und von unwirtschaftlichen Regionalflughäfen? Ja, unbedingt! (Verkehrspolitik der CDU. Ich mache ja keine Memes.) www.tagesspiegel.de/wirtschaft/w...
„Wettbewerbsfähigkeit sichern“: Unionsfraktionschefs wollen Abschaffung der Luftverkehrsteuer
Deutsche Flughäfen sind gerade für kleinere Airlines derzeit unattraktiv. Aus Sicht der Fraktionschefs von CDU und CSU sind Steuern und Abgaben zu hoch. Sie wollen die Luftverkehrspolitik neu ausricht...
tagesspiegel.de
Ist der FIFA-Fairplay-Preis so etwas wie der FIFA-Friedenspreis?
Long Covid? Für die STIKO kein Problem mehr. Sie behauptet, die Prävalenz von Long Covid sei nur noch bei unter 1 %. Dafür zitiert sie allerdings nur eine niederländische Studie, die 2025 veröffentlicht wurde. 1/
Die STIKO hat die Empfehlung zur COVID-19-Impfung aktualisiert. »Die Empfehlung zum Erlangen der Basisimmunität für die erwachsene Bevölkerung (einschließ- lich Schwangeren ohne Grunderkrankungen oder schwangerschaftsassoziierte Komplikationen) entfällt. Zukünftig gilt die …
Dass Kai Wegner lügt, ist ja fast schon keine Nachricht mehr. Aber die CDU wechselt vor dem letzten Spieltag noch mal den Trainer aus, um den Abstieg doch noch abzuwenden - meines Wissens ein Novum in der deutschen Politik. Kann das gutgehen? 1/
Die Bundesregierung scheint die letzte Hitzewelle schon vergessen zu haben: Ihr Haushaltsentwurf sieht massive Kürzungen bei Klimaanpassung, Klimaschutz und Meeresschutz vor. Wir @gruene-bundestag.de werden dagegenhalten. Denn wer jetzt bei Klimamaßnahmen spart, zahlt morgen mit Menschenleben.
Jetzt ist es bestätigt: Es waren keine kommunikativen Fehler. In der größten Krise seiner Regierungszeit hat der Regierende Bürgermeister knallhart gelogen. Mit Kai #Wegner hat Berlin keinen zuverlässigen Krisenmanager im Roten Rathaus. #Blackout
Anders als zuvor behauptet: Wegner hat am Morgen des Stromausfalls mit niemandem dienstlich telefoniert
Berlins Regierender Bürgermeister bestritt bislang, die Öffentlichkeit zum Blackout getäuscht zu haben. Doch daran mehren sich Zweifel. Die Senatskanzlei machte ebenfalls unwahre Angaben.
tagesspiegel.de
Laut amerikanischen Geheimdienstinformationen plant Russland einen Angriff auf Polen, um Zugeständnisse in Bezug auf die Ukraine zu erreichen. Zu verdanken haben wir das Donald Trump und Leuten in Europa, die mit Putin verhandeln und ihm Zugeständnisse machen wollen. www.bbc.com/news/article...
Tusk warns 'critical months' ahead for Poland in face of Russian threat
Tusk says Poland is preparing for "various" scenarios after media reports of a planned Russian attack.
bbc.com
Unglaublich! Jens Spahn ließ sich als Minister die Treffen mit dem Demokratiehasser Peter Thiel vom Steuerzahler bezahlen. Heute trägt er in Dauerschleife vor, dass Land hätte in der Vergangenheit über seine Verhältnisse gelebt und alle (außer ihm?) müssen den Gürtel nun spürbar enger schnallen.
Jens Spahn nahm 2018 als Gesundheitsminister an einem Treffen des von Peter Thiel mitbegründeten „Dialog“-Netzwerks in Irland Teil. Die Reisekosten übernahm das Ministerium, weil Spahn auch den irischen Premier und Gesundheitsminister traf. Die Grünen zweifeln nun an, was dabei im Vordergrund stand.
Rekordhitze in #Berlin: Bei 40° fuhren Feuerwehr und #Rettungsdienst über dem Limit. Alleine beim Berliner Rettungsdienst mehrere hundert Einsätze. Extremwetterereignisse gefährden auch die Einsatzfähigkeit der Sicherheitsbehörden. Und sie kommen immer häufiger, bedingt durch die #Klimakrise.
Die große Mehrheit der Menschen hat verstanden: Klimaschutz darf auch in Krisenzeiten nicht vorübergehend hintenanstehen! 66% machen sich große oder sehr große Sorgen, dass der Klimawandel unsere Lebensgrundlagen zerstört. Das zeigt auch die Wissenschaft. Die Politik muss endlich mehr tun!
Jetzt hat das RND eine "Klarstellung" veröffentlicht, in der es einräumt, ein Gespräch zeitlich falsch zugeordnet zu haben. www.rnd.de/politik/klar...
rnd.de
Nachtrag: An der Geschichte gibt es jetzt Zweifel. Meine Befürchtungen, dass die Springer-Presse versuchen wird, Jens Spahn ins Kanzleramt zu schreiben, sind jedoch nicht gerade kleiner geworden. bsky.app/profile/miob...
Es gibt jetzt Zweifel an der Döpfner-Geschichte vom RND, die ich für stichhaltig halte - wenn das Gespräch dieses Jahr stattgefunden haben soll, warum gab es Gerüchte darüber schon letztes Jahr? Klar ist jedenfalls, dass es Personen gibt, die die Story bereitwillig in die Öffentlichkeit tragen. 1/
Wollte Springer-Chef Döpfner bei Merz darauf drängen, die Brandmauer zur AfD einzureißen? Der Bericht des RND dazu ist an entscheidender Stelle falsch. t-online erfuhr von dem Gerücht bereits im November 2025 - bevor das Treffen laut RND überhaupt stattgefunden hatte.
Matthias Döpfner ist der Hugenberg unserer Tage. Er droht Merz, da dieser nicht mit der AfD zusammenarbeiten möchte. Jens Spahn, der aktuelle Liebling der Springer-Presse, scheint deutlich weniger abgeneigt. Mich würde interessieren, ob er sich darüber ebenfalls mit Döpfner unterhalten hat. 1/
Sehr hörenswerte Rekonstruktion des Springer-Merz Zerwürfnisses: - Döpfner fordert Merz im Kanzleramt zur Zusammenarbeit mit AfD auf. - Merz sagt nein. - Döpfner insistiert. - Merz erklärt das Gespräch für beendet. - Döpfner: "Das werden Sie noch bereuen." podcasts.apple.com/de/podcast/w...
Die Hitzeschutzstrategie der Bundesregierung ist, den Kopf in den Sand zu stecken. Keine gute Idee, denn Sand erwärmt sich bei Hitze und verschlechtert die Denkleistungen noch weiter.
"Die Klimastrategie der Bundesregierung wirkt", "Es gibt gute Hitzeschutzpläne", und "Eine 'Chefsache' wird das Wetter nicht ändern": Die Aussagen von Regierungssprecher Stefan Kornelius zur Hitzewelle am Montag in der Bundespressekonferenz im Video:
Jogi Löw war bis 2016 bei jedem Turnier erfolgreich, bevor zwei schlechte Turniere kamen. Hansi Flick gewann die Champions League und jetzt zwei Mal die Primera Divisiòn. Julian Nagelsmann war sehr erfolgreich mit drei Bundesliga-Vereinen. 1/
Für jeden Euro Investition in Kultur bekommt Berlin ~3,50€ zurück. Danke IKTf! Seit Jahren versuche ich, das den wechselnden Kultursenator*innen klarzumachen. Wer Kultur kürzt, der kürzt Berlin. www.berliner-zeitung.de/article/kult... www.deutschlandfunkkultur.de/neue-studie-...