Michael Oberst 🌻

@miob1781.bsky.social

Philosoph. Liebt Bachs Kantaten und Kants Satzbau. Infektionsgegner, immer noch Kontrollgruppe. 😷 Für pragmatisch-grüne Politik im KV Berlin-Pankow. 🌻

In Berlin plakatiert die FDP: "Gutes Deutsch. Gute Chancen." Nein, man hat nicht gute Chancen, bloß weil man gut Deutsch kann. Deutschkenntnisse sind wichtig, aber sie schützen nicht vor Rassismus.

Unsere dringende Erinnerung an die Bundesregierung: Bringt endlich Hitzeschutzmaßnahmen auf den Weg & kümmert euch um den Klimaschutz! Wie notwendig diese Maßnahmen sind, zeigt die traurige Statistik: In Deutschland sind dieses Jahr laut RKI fast 10.000 Menschen wegen hoher Temperaturen gestorben.

Das BVerfG hat unserer Verfassungsbeschwerde zwar stattgegeben, aber die in Pakistan ausharrenden Afghan*innen müssen weiter um ihr Schicksal bangen. Jetzt ist es wichtig öffentlichen Druck zu erzeugen: Die Bundesregierung muss gefährdete Afghan*innen mit Aufnahmezusage endlich einreisen lassen!

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 2w ago

Erfolg in Karlsruhe: Die Rücknahme der Aufnahmezusagen von gefährdeten Afghan*innen war willkürlich! Die Entscheidung erging auf Grundlage unserer Muster-Verfassungsbeschwerde mit @kabul-luftbruecke.bsky.social. Jetzt muss die Bundesregierung handeln. freiheitsrechte.org/ueber-die-gf...

Mareile Dedekind, Juristin bei der GFF: "Die Entscheidung aus Karlsruhe ist deutlich: Die Bundesregierung darf ihr Schutzver-sprechen gegenüber hochgefährdeten Afghan*innen nicht pauschal zurücknehmen. Das ist eine gute Nachricht für die Grundrechte – aber es reicht noch nicht aus. Deutschland muss Schutzsuchende jetzt vor Folter
und Tod in Sicherheit bringen."

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

Carsten Linnemann neuer Gesundheitsminister? Das ist ja wohl ein schlechter Scherz! Er bringt keinerlei Fachkompetenz für seine neue Tätigkeit mit. Die größte inhaltliche Verbindung ist, dass es sein großes politisches Ziel ist, den Sozialstaat zusammenzustreichen. www.zeit.de/politik/deut...

Kabinettsumbildung: Nina Warken übernimmt Kanzleramt, Linnemann wohl Gesundheitsminister

Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken soll neue Kanzleramtsministerin werden. Die 47-Jährige soll auf Thorsten Frei folgen, der Fraktionschef wird.

zeit.de

Dass Kai Wegner lügt, ist ja fast schon keine Nachricht mehr. Aber die CDU wechselt vor dem letzten Spieltag noch mal den Trainer aus, um den Abstieg doch noch abzuwenden - meines Wissens ein Novum in der deutschen Politik. Kann das gutgehen? 1/

Die Bundesregierung scheint die letzte Hitzewelle schon vergessen zu haben: Ihr Haushaltsentwurf sieht massive Kürzungen bei Klimaanpassung, Klimaschutz und Meeresschutz vor. Wir @gruene-bundestag.de werden dagegenhalten. Denn wer jetzt bei Klimamaßnahmen spart, zahlt morgen mit Menschenleben.

BildBildBildBild

Laut amerikanischen Geheimdienstinformationen plant Russland einen Angriff auf Polen, um Zugeständnisse in Bezug auf die Ukraine zu erreichen. Zu verdanken haben wir das Donald Trump und Leuten in Europa, die mit Putin verhandeln und ihm Zugeständnisse machen wollen. www.bbc.com/news/article...

Tusk warns 'critical months' ahead for Poland in face of Russian threat

Tusk says Poland is preparing for "various" scenarios after media reports of a planned Russian attack.

bbc.com

Unglaublich! Jens Spahn ließ sich als Minister die Treffen mit dem Demokratiehasser Peter Thiel vom Steuerzahler bezahlen. Heute trägt er in Dauerschleife vor, dass Land hätte in der Vergangenheit über seine Verhältnisse gelebt und alle (außer ihm?) müssen den Gürtel nun spürbar enger schnallen.

Felix Huesmann@felixhuesmann.de · last mo.

Jens Spahn nahm 2018 als Gesundheitsminister an einem Treffen des von Peter Thiel mitbegründeten „Dialog“-Netzwerks in Irland Teil. Die Reisekosten übernahm das Ministerium, weil Spahn auch den irischen Premier und Gesundheitsminister traf. Die Grünen zweifeln nun an, was dabei im Vordergrund stand.

Die große Mehrheit der Menschen hat verstanden: Klimaschutz darf auch in Krisenzeiten nicht vorübergehend hintenanstehen! 66% machen sich große oder sehr große Sorgen, dass der Klimawandel unsere Lebensgrundlagen zerstört. Das zeigt auch die Wissenschaft. Die Politik muss endlich mehr tun!

Bild

Es gibt jetzt Zweifel an der Döpfner-Geschichte vom RND, die ich für stichhaltig halte - wenn das Gespräch dieses Jahr stattgefunden haben soll, warum gab es Gerüchte darüber schon letztes Jahr? Klar ist jedenfalls, dass es Personen gibt, die die Story bereitwillig in die Öffentlichkeit tragen. 1/

Jonas Mueller-Töwe@jmuellertoewe.bsky.social · last mo.

Wollte Springer-Chef Döpfner bei Merz darauf drängen, die Brandmauer zur AfD einzureißen? Der Bericht des RND dazu ist an entscheidender Stelle falsch. t-online erfuhr von dem Gerücht bereits im November 2025 - bevor das Treffen laut RND überhaupt stattgefunden hatte.

Matthias Döpfner ist der Hugenberg unserer Tage. Er droht Merz, da dieser nicht mit der AfD zusammenarbeiten möchte. Jens Spahn, der aktuelle Liebling der Springer-Presse, scheint deutlich weniger abgeneigt. Mich würde interessieren, ob er sich darüber ebenfalls mit Döpfner unterhalten hat. 1/

Patrick Graichen@pgraichen.bsky.social · last mo.

Sehr hörenswerte Rekonstruktion des Springer-Merz Zerwürfnisses: - Döpfner fordert Merz im Kanzleramt zur Zusammenarbeit mit AfD auf. - Merz sagt nein. - Döpfner insistiert. - Merz erklärt das Gespräch für beendet. - Döpfner: "Das werden Sie noch bereuen." podcasts.apple.com/de/podcast/w...

Jogi Löw war bis 2016 bei jedem Turnier erfolgreich, bevor zwei schlechte Turniere kamen. Hansi Flick gewann die Champions League und jetzt zwei Mal die Primera Divisiòn. Julian Nagelsmann war sehr erfolgreich mit drei Bundesliga-Vereinen. 1/