Heute ist ein guter Tag. Wir haben vor dem OGH gewonnen, und das auf voller Linie. Es geht um ein Verfahren aus dem Jahr 2023. Die FPÖ hatte das DÖW als „pseudowissenschaftlich“ diffamiert. Wir haben uns juristisch gewehrt – und jetzt letztinstanzlich vor dem OGH Recht bekommen. Aus dem Urteil:
Philipp Pflegerl
@ppflegerl.eurosky.social
Political Scientist based in Vienna | Research @ IRKS | Online-Monitoring on Conspiracy Theories @ Federal Office for Cult Affairs | PhD @ UIBK at the intersection of far-right studies and social movement research | part of www.filmclubtacheles.com
Die wichtigste ö. Forschungsstelle für Rechtsextremismus muss sich von der FPÖ nicht als „pseudowissenschaftlich“ diffamieren lassen, weil es dafür keinerlei Tatsachengrundlage gibt, hat der Oberste Gerichtshof entschieden: www.derstandard.at/story/300000...
Höchstgericht: FPÖ darf DÖW nicht pseudowissenschaftlich nennen
Das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands bekam vor dem Obersten Gerichtshof (OGH) Recht. Urteile früherer Instanzen hatten für viel Kritik gesorgt
derstandard.at
Out today in @cogitatiosi.bsky.social 🎉 Our new article "Challenges and Paradoxes of Digital Rehabilitation in Prison: Lessons Learned From a Pilot Project in Austria" in open access: doi.org/10.17645/si.12452 A thread 🧵
Challenges and Paradoxes of Digital Rehabilitation in Prison: Lessons Learned From a Pilot Project in Austria | Article | Social Inclusion
Veronika Hofinger, Philipp Pflegerl
doi.org
Das ist eine sensationelle Neuigkeit: Offenbar wurde die große Sommerdemo der Identitären in Wien - eines der größten rechtsextremen/neonazistischen Vernetzungstreffen in Europa - heuer erstmals untersagt! @colettemschmidt.bsky.social www.derstandard.at/story/300000...
Rechtsextreme Sommerdemo der Identitären in Wien offenbar untersagt
Vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierung rät Verbündeten ab, zur Demo am 25. Juli nach Wien zu reisen
derstandard.at
Wir beschäftigen uns in unserer Rubrik „Neues von ganz rechts“ mit den gewaltvollen Übergriffen von Leoben. Wie ernst sind die Distanzierungen der Identitären Bewegung zu nehmen? Und was bedeutet der Vorfall für das Verhältnis von Identitären und FPÖ? Zum Text: www.doew.at/erkennen/rec...
Diese Geschichte könnte für FPÖ und Identitäre (IB) gröbere Implikationen haben, sollten die Verbindungen dorthin sich bestätigen. Für die IB, weil sie die zwei wichtigsten Behauptungen blamierte, warum sie angeblich nicht extremistisch sei: man sei 1. gewaltfrei und 2. nicht neonazistisch. 1/5 🧵
Der Sonntag beginnt mit einer politischen Bombe: Hinter den brutalen Angriffen in Leoben verdächtigen die Behörden 2 führende Identitäre,einer habe bis vor zuletzt für die FPÖ im Parlament gearbeitet. Es gilt die Unschuldsvermutung. @colettemschmidt.bsky.social www.derstandard.at/story/300000...
Der Sonntag beginnt mit einer politischen Bombe: Hinter den brutalen Angriffen in Leoben verdächtigen die Behörden 2 führende Identitäre,einer habe bis vor zuletzt für die FPÖ im Parlament gearbeitet. Es gilt die Unschuldsvermutung. @colettemschmidt.bsky.social www.derstandard.at/story/300000...
Brutaler Angriff auf Taxler samt "Sieg Heil" in Leoben: Führende Identitäre verdächtig
Die Staatsanwaltschaft bestätigte der APA entsprechende Ermittlungen. Auch dem STANDARD liegen Informationen dazu vor, so soll ein Ex-FPÖ-Parlamentsmitarbeiter involviert sein
derstandard.at
Antisemitische Attacken und Anzeigen gegen den jüdischen Künstler @alonishay.bsky.social sowie die Vize-Rektorin der Angewandten Gerhild Steinbuch. Unfassbare Szenen die sich am Mittwoch vor dem Denkmal für das antisemitische Hitler-Vorbild Karl Lueger abspielten.
Der deutsche Verfassungsschutzbericht enthüllt, dass Auf1 dort nun als "gesichert rechtsextremistisch" gilt, somit als Organisation, die sich gegen freiheitlich-demokratische Grundwerte richtet. Die FPÖ inseriert fleißig www.derstandard.at/story/300000...
Propagandasender Auf1 laut deutschem Verfassungsschutz "gesichert rechtsextremistisch"
Neuer Verfassungsschutzbericht enthüllt brisante Einstufung des Senders aus Österreich. Der sammelt derzeit mit einem Verein Spenden für ein Konto bei der Ersten Bank
derstandard.at
Exklusiv: Polizei und die Gruppe Sofortmaßnahmen prüften den Identitären Keller in Wien, über den es viele Beschwerden gab. Es sei eine Situation, "welche das Haus und die dort lebenden Bewohner massiv belastet", sagt der Hausverwalter:@colettemschmidt.bsky.social www.derstandard.at/story/300000...
Polizei und Wiener Behörden rückten nach vielen Beschwerden in Identitären-Keller ein
Erst vor drei Wochen fand eine Gewaltattacke vor dem Identitären-Zentrum in Wien-Margareten statt. Bislang unbekannt ist: Ein freier Journalist hatte sich dort eingeschleust
derstandard.at
1/ I'm delighted to share my latest article: The mainstreaming of the far right and democratic erosion: Three analytical pathways, now published in Irish Political Studies www.flyn.to/LopOj99 @sciencespo-cee.bsky.social
The mainstreaming of the far right and democratic erosion. Three analytical pathways
This lecture, delivered in memory of Peter Mair, discusses how political scientists can account for the far right's evolving relationship with democracy as far-right actors become increasingly inte...
tandfonline.com
Wie ist Der III. W3g online organisiert? Für den @efbisachsen.bsky.social #DigitalReport habe ich mir die Vernetzung über #Telegram angeschaut. Die Anzahl der Telegram-Nachrichten der jeweiligen Stützpunkte geben Aufschluss über die Aktivitäten in Deutschland. ➡️ efbi.de/blog-details...
Exklusiv: Recherchen von DOSSIER und @cemas.io decken die Hintergründe der ersten Fälle von nihilistischer Gewalt in Österreich auf. Eine führende Figur aus der Szene um »White Tiger« hat sich in Neuhofen an der Krems (OÖ) niedergelassen, wo sich die Vorfälle ereigneten.
DOSSIER · »Nihilistische Gewalt« erreicht Österreich
Missbrauchsdarstellungen, Erpressung, Vandalismus: Europol und FBI warnen vor »nihilistischer Gewalt«, einer neuen Form des Online-Extremismus. Recherchen von DOSSIER und der Organisation Cemas decken...
dossier.at
In der steirischen FPÖ ist zurzeit einiges los. Klubchef Marco Triller fühlte sich nun am Leobner Kirchtag verfolgt, offenbar durch einen Burschenschafter, der Triller wiederum im Gespräch mit einem aus der "Leder" ablichten wollte. @colettemschmidt.bsky.social www.derstandard.at/story/300000...
Nach Gewaltattacke in Leoben: Uni und Stadt schließen Burschenschaft Leder künftig aus
Am dritten Tag des Stiftungsfestes soll es am Leobner Kirchtag auch zu einem Vorfall rund FPÖ-Klubobmann Marco Triller gekommen sein – wohl wegen der FPÖ-interner Querelen
derstandard.at
Nazi-Parolen, rassistische Gewalt und ein AfD-Abgeordneter bei dreitägigem Burschenschafterfest der völkisch-nationalen Burschenschaft Leder aus Leoben in Österreich.
„Dann haben sie mir noch in den Oberkörper und in den Kopf getreten, auch in meinem Kehlkopf. Ich habe keine Luft mehr bekommen und habe ihnen das auch gesagt.“ Habe heute mit einem schockierten Mann telefoniert. Was in Leoben los ist, ist eine Zumutung für die Bevölkerung.
Burschenschafter rufen in Leoben "Sieg-Heil" und treten auf Taxifahrer ein
Das Stiftungsfest mit AfD-Politiker Matthias Helfrich als Festredner sorgte schon vorab für Empörung. Nun ermittelt die Polizei wegen NS-Wiederbetätigung und Körperverletzung
derstandard.at
Neu im FIPU-Blog auf @derstandard.at: Sabrina Dorn und @bweidin.bsky.social widmen sich den Statistik- und Grafikspielereien des im Aufbau befindlichen Identitären-"Instituts", das rassistischer Propaganda einen wissenschaftlichen Anstrich verleihen soll. www.derstandard.de/story/300000...
Statistik als Propaganda: Bunte Grafiken für ein weißes Europa
Wie ein identitäres "Institut" mit selektiven Statistiken und dramatisierenden Visualisierungen Objektivität vortäuscht und rechtsextreme Narrative untermauert
derstandard.de
Die Zustände in Österreichs Gefängnissen sind dramatisch schlecht. Zu viele Inhaftierte bei zu wenig Personal bedeutet, dass keine Resozialisierung und zum Teil keine menschenwürdige Unterbringung möglich ist - etwa wenn acht Leute in einem Haftraum für vier Personen 23h zusammengesperrt sind.
Seit Jahren veranstaltet die völkische Gruppe „Jungadler“ konspirativ Zeltlager und indoktriniert Kinder – und hat Verbindungen bis zur AfD. taz.de/Voelkische-G... Autor*innen: Andrea Röpke, Johannes Grunert, Nils Lenthe, Konrad Litschko Video: Johannes Grunert; Nils Lenthe Produktion: Nicolai Kary
"Schmierereien mit Mordaufrufen, Störungen in Seminaren und wachsender Druck: Die Marburger Historikerin Christina Brüning spricht erstmals öffentlich über Bedrohungen gegen sie, warum sie sich an ihrer eigenen Universität nicht mehr sicher fühlt – und vor allem Gefahr von rechts wahrnimmt"
Professorin berichtet über Morddrohungen an Uni: "Marburg ist für mich zum Angstort geworden"
Schmierereien mit Mordaufrufen, Störungen in Seminaren und wachsender Druck: Die Marburger Historikerin Christina Brüning spricht erstmals öffentlich über Bedrohungen gegen sie, warum sie sich an ihre...
hessenschau.de
🎉 Publication Day! 🥳 And this one feels special: after many years of wondering about, studying, and learning from #PartyYouthWings, my comparative study on German PYWs is now out in @epsrjournal.bsky.social: doi.org/10.1017/S175... 🔓 #OpenAccess @ecpr.bsky.social
Mit dabei meine Einschätzungen über das Wiederauftauchen des militanten und gewalttätigen Turan-Netzwerks mit Verbindungen zu OK (Organisierte Kriminalität), Kampfsportszene und türkischen staatlichen Stellen. Alle Erkenntnisse und Recherchen auch nachzulesen in: unrast-verlag.de/produkt/grau...
Story: Im Visier der Grauen Wölfe – Wie türkische Rechtsextremisten die deutsche Gesellschaft unterwandern - hier anschauen
Der 'Wolfsgruß' des türkischen Fußballspielers Merih Demiral bei der EM 2024 lenkte die Aufmerksamkeit auf die rechtsextreme Bewegung 'Graue Wölfe'. Die türkischen Ultranationalisten verbreiten in Deu...
ardmediathek.de
Wir klagen um Abdurrahim Özüdoğru, der heute vor 25 Jahren, am 13. Juni 2001, in Nürnberg vom NSU ermordet wurde. Abdurrahim Özüdoğru kam 1972 nach Deutschland, um an der Universität Erlangen Maschinenbau zu studieren. 1/5
Elon Musk accused of amplifying anti-migrant content to more than 60 million on X amid Belfast disorder Elon Musk’s posts on X about the disorder in Belfast have garnered more than 60 million views www.independent.co.uk/news/uk/home...
Elon Musk accused of amplifying anti-migrant content on X amid Belfast disorder
Elon Musk’s posts on X about the disorder in Belfast have garnered more than 60 million views
independent.co.uk
NEW: The horrific racist attacks in Belfast this week were orchestrated by young members of the global Active Club network—neo-Nazis that promoted using violence in Northern Ireland. @davidgilbert.bsky.social w/ the scoop: www.wired.com/story/a-whit...
A White Supremacist Youth Group Helped Orchestrate the Belfast Riots
After Elon Musk and Tommy Robinson stoked anger over a horrific knife attack in Belfast, a youth group linked to a global neo-Nazi movement quietly orchestrated anti-immigrant riots.
wired.com
Die Nachbar:innen der Identitären im 5. Bezirk haben die Nase voll. Gestern Nacht sollen mehrere Männer vor deren Lokal auf einen einzigen jungen Mann eingeprügelt und getreten haben. Mittlerweile haben uns das mehrere Zeugen bestätigt. Frauen haben Angst, dort vorbei zugehen.
Scharfe Kritik von Anrainern an Polizeieinsatz vor Identitären-Lokal in Wien
Bewohner einer Straße im 5. Bezirk sprechen von Angst bei jeder Veranstaltung der Rechtsextremen. Diesmal war der einschlägige Verleger Götz Kubitschek Gast
derstandard.at
Seit Jahrzehnten waren Pistolen und Sturmgewehre aus Beständen der #Bundeswehr verschwunden. Ein Teil davon ist bei einer Razzia im Umfeld der mutmaßlichen Terrorgruppe um Prinz Reuß und Ex-Offizier Pescatore gefunden worden. Die Details bei der @zeit.de: www.zeit.de/gesellschaft... #Reichsbürger
Reichsbürger: Bundeswehrwaffen bei Reichsbürgerrazzia gefunden
Seit Jahrzehnten sind Pistolen und Sturmgewehre aus Bundeswehrbeständen verschwunden. Ein Teil davon ist nun im Umfeld der Reichsbürgergruppe um Prinz Reuß aufgetaucht.
zeit.de
In June, Switzerland will vote on what is so far the most radical far-right popular initiative launched by the Swiss People‘s Party SVP: capping the population at 10M (currently ≈9.1M). In this thread, I’ll break down what it’s about and how it fits into broader findings on Swiss direct democracy
We are organising an international conference on 𝗥𝗲𝗹𝗶𝗴𝗶𝗼𝗻 𝗮𝗻𝗱 𝘁𝗵𝗲 𝗚𝗹𝗼𝗯𝗮𝗹 𝗙𝗮𝗿 𝗥𝗶𝗴𝗵𝘁 @unituebingen.bsky.social that will take place from 29-31 July. Please find the programme, conference flyer and registration link: bit.ly/religion_glo... We will have great panels with distinguished scholars 👇