Georg Prinz

@prinzgeorg.bsky.social

Mag Tiere, auch menschliche, Gerechtigkeit und Fortschritt. Ursprünglich aus einer Gegend mit ganz vielen Bäumen und Steinen und ganz wenigen Möglichkeiten. Gegen Faschismus Pro 🇺🇦/nafo Luxemburg-Fan 🇱🇺 Vom 🐮Bauernsohn zum 🌱Tierschützer https://vgt.at/

Nur ein Gedanke: Sowohl der Abschied Denglers bei der NZZ, als auch jener bei Bauer waren jetzt nicht unbedingt im Guten. Keine Ahnung wie viele Freundschaften es da gibt, wäre aber überrascht, wenn es sehr viele sind.

Ja klar ist es gut, wenn man beim Urlaubfahren das Flugzeug durch die Bahn ersetzt. Aber Leute, die ein-, zweimal im Jahr fliegen, als Klimazerstörer hinzustellen, während wir Privatjets und Wochenend-pendelnde Wirtschafts-Consulter akzeptieren, ist eine perfide Schuldumkehr.

Enthüllt : Egisto Otts Sohn schnüffelt für den Anwalt der Bohrn Menas Der Sohn des mutmaßlichen Kreml-Spions Egisto Ott war Polizist. Nun arbeitet er als Detektiv für Robert Kerschbaumer, den Slapp-Anwalt des Ehepaars Bohrn Mena. Ein Sittenbild

Enthüllt: Egisto Otts Sohn schnüffelt für den Anwalt der Bohrn Menas

Der Sohn des mutmaßlichen Kreml-Spions Egisto Ott war Polizist. Nun arbeitet er als Detektiv für Robert Kerschbaumer, den Slapp-Anwalt des Ehepaars Bohrn Mena. Ein Sittenbild

falter.at

Und jetzt ist noch ein OLG-Urteil in Sachen "Like" ergangen (5 R 65/26d). Diesmal zivilrechtlich. Das Gericht stellt erneut fest, dass ein "Like" einer Beleidigung keine Beleidigung ist, sondern nur ein "Stimmungsbild". Damit ist die Sache gegessen und...

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Mir reicht jetzt es – ich bin zornig. Als permanent selbst Betroffene und im Namen vieler Menschen, die mich um Beistand in unterschiedlichsten Szenarien ansprechen: Der Kampf gegen Hass im Netz ist gerade zu einem massiven Missbrauch des Missbrauchs eskaliert. 1/4

Es ist eben nicht die große Reichweite, mit der große Verantwortung kommt. Es ist Einzelpersonen schlicht unzumutbar und niemandes fucking job, 24 Stunden am Tag Kommentare zu überwachen, und selbst wenn, reichte eine juristische Sekunde, um haftbar zu werden. Diese Rechtslage ist ein Schmarrn.

Slapp-Taktik Teil 3: Roland Kerschbaumer bringt einen Antrag gegen mich ein. Ich beauftrage eine Anwältin, das kostet Geld. Kurz darauf zieht Kerschbaumer den Antrag wieder zurück. Ich kriege keinen Kostenersatz, weil er nach dem Hass-im-Netz-Gesetz offenbar privilegiert wird.

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Ich unterstelle Ihnen auch keinen Missbrauch. Ich finde es nur problematisch und gefährlich wenn die Gesetzeslage es JEDEM ermöglicht JEDEN anderen in kürzester Zeit finanziell zu zerstören, da hat @klenkflorian.bsky.social mMn durchaus einen Punkt. Die Gesetze gehören repariert, nicht geschwächt.

Politikdiskurs 2026: Linke: 500 Personen besitzen 40% des Vermögens. Wir brauchen Erbschaftssteuern! Rechte: Nein, wir müssen verhindern, dass unsere Kinder mit Transpersonen in Kontakt kommen! Mitte: Die Linke redet immer nur über Gender. Gäbe es nicht Wichtigeres? Dann wähle ich jetzt eben rechts.

ZARA bleibt. Mit uns gibt es darüber keine Diskussion. Wir haben die Finanzierung abgesichert. Wichtig ist, dass niemand diese Arbeit einstellen muss, sondern dass es sofort weitergehen kann. Wir stehen zusammen – gegen Rassismus, gegen Gewalt an Frauen und gegen Hass im Netz. (vk)

2017 wurde der Finanzamtsleiter in Braunau mit Hilfe von August Wöginger bestellt. Damals, so Wöginger, „hatte man zu vielen Dingen noch einen anderen Zugang“ Dazu ein Facebookposting von Sebastian Kurz am 7. Oktober 2017.

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"Eines ist jedenfalls klar: Wenn man als Kabarettist oder Journalist Regierung und ihre Beamten kritisiert und dazu Fakten veröffentlicht, wird man verurteilt. Wenn man zum Amtsmissbrauch anstiftet und nicht Journalist, sondern Klubobmann der ÖVP ist, kostet das 44.000 Euro."

Nach Kniefall der WKStA: Sieg für Wöginger und Postenschacher - zackzack.at

August Wöginger musste nur kurz einlenken, und die WKStA zog türkise Samthandschuhe an. Die Diversion für den Postenschacherer ist ein verheerendes Signal – und eine Kapitulation der WKStA.

zackzack.at

Wisst ihr noch, wie einflussreiche Journalist:innen aus der bürgerlichen Mitte in Deutschland gewarnt haben, Bernie Sanders sei eine Gefahr für die US-Demokratie, weil er höhere Mindestlöhne, Krankenversicherungen für alle und ein bisschen höhere Steuern für die Superreichen wollte.