Sascha Schießl
@saschaschiessl.bsky.social
Historiker. Flucht, Asyl, Migration & die Geschichte der Lager. Manchmal schreibe ich Texte. #Effzeh
+++Eil+++ Jetzt gibt es eine Entscheidung zu den Zurückweisungen, die die Bundesregierung seit Mai durchführen lässt. Das VG Berlin hat in mehreren Fällen heute die Maßnahmen als europarechtswidrig beurteilt. Auch Berufung auf Art. 72 AEUV wurde verworfen. www.berlin.de/gerichte/ver...
Faktencheck: Stammen wirklich alle Polizisten aus unehelichen Verhältnissen? www.der-postillon.com/2025/05/fakt...
Faktencheck: Stammen wirklich alle Polizisten aus unehelichen Verhältnissen?
Deutschlands größte Tageszeitung der Welt
der-postillon.com
Das ZDF-MoMa ist der Frage nachgegangen, was es eigentlich für Schüler:innen bedeutet, permanent von Abschiebung bedroht zu sein, und was es andererseits für die Schule heißt, wenn plötzlich Schüler:innen fehlen, weil sie abgeschoben wurden.
Abschiebung um jeden Preis?
In der Migrationsdebatte versucht die neue Bundesregierung schnell Fakten zu schaffen. Doch dass es bei den steigenden Abschiebungen auch die Richtigen trifft, wird von Kritikern bezweifelt.
zdf.de
Während #Russland gestern #Kyjiw bombardiert hat - 12 Tote und mehr als 90 Verletzte -, schoben die Stadt #Gelsenkirchen und die Zentrale #Ausländerbehörde #Coesfeld einen 22-jährigen Tadschiken in die #Ukraine ab. [1/x] www.waz.de/lokales/gels...
Gelsenkirchen zieht bei Abschiebung von „Maga“ alle Register
Gegen den 22-jährigen Gelsenkirchener war wegen Terrorverdachts ermittelt worden. Trotz seines Freispruchs hat die Ausländerbehörde nun gehandelt.
waz.de
In Oldenburg ist in der Nacht auf Sonntag ein junger schwarzer Mann von der Polizei erschossen worden. Die Beamten argumentieren mit Notwehr, jetzt zeigt sich: Die Schüsse trafen das Opfer von hinten. www.ndr.de/nachrichten/...
Polizist erschießt 21-Jährigen: Obduktion bestätigt Schüsse von hinten - Ermittlungen wegen Totschlags
Ein 21-Jähriger wurde in der Nacht zu Ostersonntag in Oldenburg von einem Polizisten erschossen. Laut Obduktion trafen drei Schüsse den jungen Mann von hinten. Der Beamte soll zuvor durch Pfefferspray...
ndr.de
Wer verbreitete Sorgen in der Bevölkerung ernst nehmen will, muss sich evidenzbasiert mit ihnen auseinandersetzen. Eine faktenfeindliche Panik-Politik der Härte schafft Chaos, wo Ordnung ersehnt wird. www.spiegel.de/politik/deut...
Deutschland hat das offizielle Resettlement-Programm des UNHCR mit Verweis auf die laufenden Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD ausgesetzt, selbst bereits begonnene Verfahren sind betroffen. Das sind die gleichen Leute, die gerne das Asylrecht durch Kontingentlösungen ersetzen möchten...
Deutschland stoppt vorerst Aufnahme von UN-Flüchtlingen
Deutschland setzt die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge im Rahmen des UN-Resettlement-Programms vorerst aus. Grund sind die laufenden Koalitionsverhandlungen – Hilfsorganisationen hoffe...
web.de
Die letzten Tage waren die wohl schwierigsten meines bisherigen Berufslebens als Gedenkstättenleiter. Im Gespräch mit @mdebes.bsky.social habe ich nach dem trotz allem würdig verlaufenen 80. Jahrestag der Lagerbefreiung eine politische Einordnung versucht. www.stern.de/politik/deut...
Antisemitismus: Gedenkstätten-Leiter verklagt
Nach den Eklats im ehemaligen KZ Buchenwald beklagt der Direktor der Gedenkstätten warnt vor geschichtspolitischer Instrumentalisierung.
stern.de
„Ich bin verzweifelt. Das einzige, was ich noch will, ist, eine starke Mutter für meine Tochter zu sein“ Sahar Hazrati ist feministische Aktivistin aus dem Iran, doch Deutschland droht ihr mit Abschiebung. Das Bamf lehnte ihren Asylantrag bereits 2x ab. taz.de/Iranische-Ak...
Iranische Aktivistin über Asyl: „Das Bamf interessiert wirklich nur, ob du stirbst“
Nur wenn anderswo der sichere Tod drohe, sagt Sahar Hazrati, darf man hier auf Asyl hoffen. Jetzt wird über ihren Antrag erneut entschieden.
taz.de
Das ist Ahmed Mohamed Odowaa. Er ist einer der beiden Männer, die den Täter von Aschaffenburg verfolgt haben, bis die Polizei ihn festnehmen konnte. Dafür bekam er Dankesschreiben, von Söder und vom Innenministerium. Er muss Deutschland bis zum 8. Juli verlassen, sonst wird er abgeschoben.
Tiergartenmord: Selimchan Changoschwili hatte in Deutschland Asyl beantragt, nicht bekommen und wurde von Putinn Auftragskiller mitten in Berlin umgebracht. Nun fürchtet sein Bruder Surab um sein Leben - doch die Deutschen wollen ihn abschieben. Meine Recherche www.zeit.de/2025/14/absc...
Abschiebung nach Georgien: Ist Deutschland diesem Mann etwas schuldig?
Der Bruder von Surab Changoschwili wurde in Berlin von einem russischen Auftragskiller getötet. Nun soll er mit seiner Familie nach Georgien abgeschoben werden.
zeit.de
Nach den Sammelchartern im Februar und März: Am Landtag in #Hannover läuft ein Protestcamp von Jesid:innen gegen #Abschiebungen in den #Irak. Eine Abschiebung droht etwa dem Elektrotechnik-Studenten Nabil Hamo, der seit 7 Jahren in D. lebt und vor der Masterarbeit steht. www.haz.de/lokales/hann...
Jesiden droht die Abschiebung in den Irak - und ein „schlimmes Schicksal“?
Der Irak sei für Jesiden nicht sicher, sagt die Gesellschaft für bedrohte Völker. Dennoch werden Angehörige dieser Minderheit in ihre Heimat zurückgeschickt. So wie der Elektrotechnik-Student Nabil Ha...
haz.de
CN Gewalt #Familientrennung: 55-jähriger Familienvater sprang Donnerstag in #Remscheid vom Balkon der Wohnung im 4. Stock und zog sich Knochenbrüche zu. Die Stadt schob trotzdem Ehefrau + 2 Kinder alleine in #Türkei ab. Ein Junge (7) blieb in #NRW. [1/x] www.rga.de/lokales/rems...
Abschiebung in Remscheid läuft aus dem Ruder: Familienvater springt vom Balkon
Familienoberhaupt erleidet mehrere Knochenbrüche. Frau und Kinder landen in Istanbul. Die Stadt Remscheid nennt das Geschehen tragisch. Doch alles hat seine Richtigkeit.
rga.de
Eines der gr Missverständnisse ü Faschismus ist, d geglaubt wird es kann nicht Faschismus sein, solange es noch soetwas wie Alltag gibt. Als würde sich beim dräuenden Faschismus d Himmel auftun u Apokalypse niederbrechen. Aber so ist das nicht. Es bleibt weiter normal, aber das Normal wird anders.
Heute ist Freedom Day. Wir haben weitere 50 Menschen aus dem Gefängnis befreit, die ein paar Mal ohne Ticket Bus oder Bahn gefahren waren. Von vielen Betroffenen haben wir erfahren, dass vor ihrer Inhaftierung eine Angehörige gestorben ist. Das ist…
Eine 4-köpfige Familie starb beim verheerenden Brandanschlag in #Solingen. Kurz vor Urteilsverkündung wird klar: Beim Angeklagten und seiner Partnerin fanden Ermittler "mehr als 160 Fotos und auch Chatverläufe mit eindeutig rassistischen oder rechtsradikalen Motiven". www1.wdr.de/nachrichten/... 1/2
Prozess um Brandanschlag in Solingen: Hinweise auf rechtsradikale Tendenzen beim Angeklagten
Im Prozess um den Tod einer jungen Familie in Solingen sind rechtsradikale Tendenzen des Angeklagten offenbar nicht mehr auszuschließen.
www1.wdr.de
Wo sollen die Jesiden noch hin? Und warum dürfen sie nicht bleiben? Die Jesidin Amira Elias (25) und ihre Familie haben den IS- #Genozid in Irak überlebt. Jetzt droht Amira die #Abschiebung. Sie hat eine Woche Zeit, das Land zu verlassen. Die Familie Elias ist verzweifelt.
Schon vor 75 Jahren wurden #Zurückweisungen an deutschen Grenzen kontrovers diskutiert. Es ging um Aufnahmeberechtigungen, Kontrolle, „Überlastung“. Menschen strandeten im Niemandsland. Nur waren die Betroffenen damals Deutsche. Eine kleine Geschichte über das Scheitern von Zurückweisungen. [1/14]
Noch ein paar Worte zur Abschaffung des #Amtsermittlungsgrundsatz, den CDU, CSU und SPD im Asylprozess planen, denn hier wird massiv am Rechtsstaatsprinzip gesägt. 1. Dieser Grundsatz besagt, dass Behörden und auch Gerichte von sich aus alles wesentliche zu einem Sachverhalt ermitteln müssen.
Wenn sich das Sondierungspapier realisiert gibt es faktisch keinen legalen Weg für Schutzsuchende mehr nach Deutschland.
Wer heute am #Weltfrauentag den Schutz von Frauen & Mädchen fordert und morgen die Familienzusammenführung aussetzt, ist entweder heuchlerisch oder uninformiert. Denn Familienzuzug kommt überproportional häufig Frauen zugute, bietet sichere & legale Alternativen zu Schleppern, Schlauchboot und Tod.
Und sie wollen ein "umfassende Rückkehroffensive einleiten". Wen das vor allem treffen wird: Menschen, die seit Jahren hier leben, Familien mit Kindern, Erkrankte, ältere Menschen, Pflegekräfte, Auszubildende... Aber sie werden es mit der Lüge rechtfertigen, es ginge um "Straftäter".
Maximilian Pichl@maxpichl.bsky.social · 2y agoUnion + SPD einigen sich auf Zurückweisungen an den Grenzen, alle freiwilligen Aufnahmeprogramme werden eingestellt, Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten eingestellt und Bundespolizei bekommt die Kompetenz eigenständig Personen in Haft zu nehmen.
Sie waren mit ihrer Mutter nach den schweren Erdbeben aus der #Türkei nach #Niedersachsen geflüchtet. In Bad Nenndorf haben jetzt 700 Schüler:innen gegen die geplante #Abschiebung von drei Mitschüler:innen protestiert. www.sn-online.de/lokales/scha...
Schülern aus Bad Nenndorf droht Abschiebung in die Türkei
Junge Türken sind gut integriert - und sollen dennoch nicht bleiben dürfen
sn-online.de
Mit über 1.700 Wissenschaftler*innen wenden wir uns besorgt an die Unionsfraktion und die Öffentlichkeit. Gerade in diesen Zeiten braucht es eine starke demokratische Zivilgesellschaft, die nicht mit einem falsch verstandenen Neutralitätsgebot unter Druck gerät. verfassungsblog.de/offener-brie...
Offener Brief anlässlich der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen
verfassungsblog.de
Am frühen Morgen gab es wieder eine #Sammelabschiebung vom Flughafen #Hannover in den #Irak. Beim Sammelcharter vor 2 Wochen schoben die Behörden dabei auch eine Mutter und ihre 14-jährige Tochter nach 10 Jahren in Deutschland sowie mindestens zwei Jesiden ab. www.haz.de/lokales/hann...
Flughafen Hannover: Weiterer Abschiebeflug in den Irak mit 47 Menschen an Bord gestartet
Am Flughafen Hannover ist am Dienstag, 4. März, erneut ein Flugzeug mit 47 Menschen an Bord in Richtung Irak gestartet. Vor dem Terminal formierte sich eine Protestgruppe. Erst vor rund zwei Wochen wa...
haz.de
Die Anmaßungen in Hanau gehen weiter, der OB und der Hanauer Magistrat werden nun verteidigt gegen eine Terrorbetroffene mit den Worten „Es war nicht erkennbar, dass Sie um Ihren Sohn wirklich trauern..."
„Hier treibt die Union mit dieser Anfrage das hässliche, das demokratiezersetzende Spiel der AfD, und da sollte die CDU als eine demokratische Partei sehr vorsichtig sein und auf diesem Feld möglichst nicht weiter vorpreschen." Zum Nachhören: www.mdr.de/nachrichten/...
Jens-Christian Wagner zur Kleinen Anfrage der Unionsfraktion | MDR.DE
Jens-Christian Wagner ist Historiker und Leiter der Gedenkstätte Buchenwald. Er sieht in der Anfrage zur Finanzierung von NGOs durch die Unionsfraktion eine Gefahr für die deutsche Demokratie.
mdr.de
Gemeinnützige Organisationen müssen sich natürlich auch gegen die Inhalte politischer Parteien stellen dürfen. Parteien sind Orte der politischen Willensbildung und nicht Zentralorgane, die Inhalte verkünden, die niemand kritisieren darf. Die Diskussion ist antidemokratisch.
Die #Unionsfraktion hat der #Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage über 500 kritische Fragen zu NGO und Medien gestellt. Auch zu #CORRECTIV. Wir haben die Fragen zum Anlass genommen, transparent zu machen, wofür wir stehen. Und selbst geantwortet: correctiv.org/in-eigener-s...
Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: Unsere Antworten auf die Fragen zu CORRECTIV
Kleine Anfrage der Unionsfraktion zu NGO: Unsere Antworten auf die Fragen zu CORRECTIV
correctiv.org
