@scottofly.bsky.social

teilgenervter Softwareentwickler und ambitionierter Radfahrer (Steinmännchensammler mit geradem und gebogenem Lenker) #fckMRZ #fckCDU #fckAFD #Klimakrise #Klimakatastrophe #TempoLimit #VerkehrswendeJetzt #Impfen #BöllerVerbot #AutoGewalt

Biotreppen-Witz der zu Ende gehenden Geschichte: " #Wirtschaftskompetenz der Union". 🤣Hahahaha! youtube.com/shorts/kWLhG... 1 Milliarde volkswirtschaftliche Kosten PRO TAG. Wegen #Gier, ideologischer Verblendung, Rücksichtslosigkeit, #Egoismus, #Verachtung der Gesellschaft. Stoppt diesen #Wahnsinn!

Fast 1 Milliarde Euro pro Hitzetag – Merz warnt vor den Kosten des Klimaschutzes | #klartextmitlilly

YouTube video by Klartext_mit_Lilly

youtube.com

Der Kohleabbau hat den Boden im Ruhrgebiet um bis zu 12 m gesenkt. Pumpen müssen im Ruhrgebiet das eindringen Wasser 24/7 abpumpen Ewigkeitskosten für die Wasserhaltung im Ruhrgebiet betragen aktuell rund 250 bis 310 Millionen Euro pro Jahr. :TerraX

2 Milliarden Euro für Ewigkeitsaufgaben

Kosten für Ewigkeitsaufgaben in 2025 in Höhe von 309 Mio. € bedientJahreserfolg 2025 bei rund 420 Mio. €Gesamtaufwendungen für Ewigkeitsaufgaben überstiegen im ersten Quartal 2026 erstmals 2-Mill...

rag-stiftung.de

Wenn wir keinen Klimaschutz betreiben, brennen Wälder, vertrocknen Stadtbäume, zerstören Fluten Städte, wird Trinkwasser knapp, zerbröseln Straßen, dringen invasive Arten ein, fallen Menschen um wie Fliegen. Dass das gut sein soll für die Wirtschaft, hätte ich gern mal erklärt.

#autogewalt betrifft alle. Aber gegenüber Fuß- und Radverkehr schaut die Justiz weg. Nicht ohne Grund nennen wir sie #autojustiz. Das wollen wir ändern. Wir wollen alle nur sicher an unser Ziel kommen. #visionzero #mdrza #verkehrswende epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Mit „Autogewalt" meinen die
Initiatoren zum Beisniel wenn Autofahrer meist bewusst gegen
Verkehrsteilnehmer
dominant
auftreten, drängeln,
schneiden oder gefahrden
Um das häufiger zu bestrafen, soll im Strafgesetzbuch klargestellt werden, dass bei einer Unterschreitung des Mindestabstands beim Überholen in der Regel ein strafbares Überholen vorliegt. Momentan sehen Staatsanwaltschaften dabei oft kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung, obwohl dies schon jetzt denkbar wäre.
Zudem soll der Satz, Ein Grund-satz, dass bei einer im Straßenverkehr begangenen Körperverletzung das besondere öffentliche Interesse
Kommen 30.000 Unterschriften zusammen, werden die Verfasser in
rechts am Straßenrand fahren müs-sen. Erst vor Gericht wurde auf
dort angehört. Das gibt dem Anlie-
Drängen
Jonathes
Lichdi ein Video vom Vorfall ange-
aen deutlich mehr Gewicht". saat Johannes Lichdi. Lichdi ist Anwalt, vertritt Ulrike Medger in ihrem Han-dein gegen rabiate Autofahrer vor Gericht und ist für die ,Wahlplatt-form Dissident:innen" in den Stadtrat gewählt worden.
Der Petitionsausschuss kann nach so einer Anhörung entscheiden, wie mit der Petition umgegangen wird, sie zum Beispiel ,zur Berücksichti-gung" an den Bundestag übergeben.
nicht unter Einhaltung des Mindest-Die
Folge war ein Freispruch. Aber auch der Autofahrer blieb ohne Strafe Das Verfahren wurde wegen fehlendem öffentlichen Interesse ein-gestellt. Wenn es dafür Richtlinien gibt, dann müssen wir halt die Richtlinien ändern", sagte Medger und begann mit den Vorbereitungen für die Petition.
Welche Hintergründe hat die Petition?
? Wie begründen die
Initiatoren ihre Petition?
gabe des Staates, die Schwächsten
der Regel zu bejahen ist, besteht nicht" gestrichen werden.
? Was patent berater
erreichten Unterschriften?
Die Petition wurde am 26. Mai erstellt und läuft noch bis 11. August.
Bisher gibt es über 9200 Mitzeich-nungen.
Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · 4d ago

#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...

Was fordert die Petition an den
Bundestag?
Mit der „Petition 201482" wird gefordert, das Strafgesetzbuch und die Anwendungsrichtlinien bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radler und Fußgänger so zu ändern, dass „Autogewalt" regelmäßig verfolgt wird. Staatsanwaltschaften müssten dafür das „öffentliche Interesse" an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher oft auf den Privatklageweg zu verweisen.

2 verstörende Dinge: 1. Der rechte Hardliner der CDU, Christoph Ploß, fordert einen schnelleren Ausbau der Wasserstraßen, weil Niedrigwasser in Flüssen d. Wirtschaft bedroht. 2. Ploß ist "Maritime Koordinator d. Bundesregierung" Wenn das die Antwort d. Merz-Union auf die Klimafolgen ist, dann 🤯

„Die Staatsanwaltschaft Dresden ließ Anfragen zur Auslegung der Rechtslage in der Landeshauptstadt unbeantwortet“. - Diese übliche Mauer des Weghörens & Verschweigens der #Autogewalt müssen wir einreißen.

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · 4d ago

#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...

Was fordert die Petition an den
Bundestag?
Mit der „Petition 201482" wird gefordert, das Strafgesetzbuch und die Anwendungsrichtlinien bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radler und Fußgänger so zu ändern, dass „Autogewalt" regelmäßig verfolgt wird. Staatsanwaltschaften müssten dafür das „öffentliche Interesse" an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher oft auf den Privatklageweg zu verweisen.

Bitte Rehpost🦌💌! Die Petition für einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn Höcke auf Grundrechtsverwirkung sowie Aberkennung der Wählbarkeit und der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nach Art. 18 GG wurde an alle Landesparlamente gestellt. ⬇️

CN Tod "Seit 2015 waren bei knapp 70 Prozent der tödlichen Radunfälle, an denen eine weitere Person beteiligt war, ein:e Au­to­fah­re­r:in dabei. Bei knapp drei Vierteln der Unfälle zwischen Auto und Fahrrad trugen die Au­to­fah­re­r:in­nen die Hauptschuld."

Jörg Spengler 🇪🇺@joergspengler.bsky.social · 6d ago

„In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Fahrradfahrer um 20,6 % gestiegen. Von den 2.025 verunglückten Verkehrsopfern war jedes sechste mit dem Rad unterwegs.“ Sichere Radwege, Tempolimits und weniger Autoverkehr retten Leben. #Verkehrswende 🚲 www.taz.de/!6174423

Tax Their Billions! Während immer mehr Hitzerekorde gebrochen und viele Teile der Welt und Deutschlands von Überschwemmungen heimgesucht werden, können sich viele von uns ihre Strom- und Heizrechnungen nicht mehr leisten.... act.350.org/s/3146655.Jw...

Tax Their Billions!

Während immer mehr Hitzerekorde gebrochen und viele Teile der Welt und Deutschlands von Überschwemmungen heimgesucht werden, können sich viele von uns ihre Strom- und Heizrechnungen nicht mehr leisten...

act.350.org

100% Ernteausfall. Kein Einzefall. In der #Klimakatastrophe ein Normalfall. Man müsste #CDU Politikern dieses Video zeigen und ihnen ins Gesicht schreien, dass das zukünftig NICHT besser wird, wenn weiter Co2 in die Atmosphäre geblasen wird. 🤬🤬

Die Betreiberfirma des LNG-Terminals Wilhelmshaven will toxische Chlor-Biozide in die Jade einleiten. Das kann zu potenziell krebserregenden Stoffen im Wasser führen und gefährdet Lebewesen und das Ökosystem am Nationalpark Wattenmeer. Wir gehen dagegen vor! www.duh.de/presse/press...

LNG-Terminal vor Wilhelmshaven: DUH geht gegen beantragte Einleitung von Chlor-Bioziden vor

• Deutsche Energy Terminal GmbH beantragt Erlaubnis zur Einleitung von Chlor-Biozid vom schwimmenden LNG-Terminal „Excelsior“ in die Jade • Gefahr für Umwelt und Gesundheit: Biozid-Einleitungen können...

duh.de

„In den letzten zehn Jahren ist die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Fahrradfahrer um 20,6 % gestiegen. Von den 2.025 verunglückten Verkehrsopfern war jedes sechste mit dem Rad unterwegs.“ Sichere Radwege, Tempolimits und weniger Autoverkehr retten Leben. #Verkehrswende 🚲 www.taz.de/!6174423

Daten zu tödlichem Radverkehr: Zu viele kommen unter die Räder

Seit 2015 ist die Zahl der im Straßenverkehr getöteten Fahrradfahrenden um 20 Prozent gestiegen. Dabei spielen E-Bikes eine zentrale Rolle.

taz.de