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@sdstueo.bsky.social

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2026 ist ein tödliches Hitzejahr. Die Gesamtzahl der hitzebedingten Sterbefälle wird vom RKI im neuen Wochenbericht mit 9800 angegeben. Damit ist dieses Jahr bereits tödlicher als das Gesamtjahr 2018

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Hoffentlich ist das Desaster, das die CDU mit ihrem "starken Mann" und "einem aus der Wirtschaft" erlebt, ihr ein für allemal eine Lehre, sich nicht nochmal übermäßig von schneidigen, anklagenden Reden beeindrucken zu lassen. Opposition können viele, Regieren sehr wenige. #Merz

Der brutale Messerangriff in #Belfast ist übrigens auch nicht der „Auslöser“ des Pogroms. Wer das behauptet, verbreitet Propaganda. Was haben Unschuldige damit zu tun? Der Zusammenhang lässt sich ohne falsche Kausalität beschreiben. Rassismus ist der Auslöser.

„Zu einer liberalen Demokratie gehört zentral natürlich die Verteidigung von Minderheitenrechten. Gesellschaftliche Vielfalt ist grundsätzlich positiv – aber als staatliches Förderziel sehe ich das nicht.“ Da ist politisch höchst kritikwürdig. Und fachlich wie rechtlich schlicht unzutreffend.

Konrad Litschko@litschko.bsky.social · 4mo ago

"taz: Was passiert da gerade – ein autoritärer Angriff? Prien: Das ist eine Unterstellung." @kerstenau.bsky.social & ich haben mit Ministerin Karin Prien gerungen über ihren Umbau von "Demokratie leben", dem Wegfall von 200 Projekten und warum sie Vielfaltsförderung ablehnt taz.de/Familienmini...

Hoffe, kein seriöses Medium übernimmt das „Fetisch“-Wording von Ulmen - etwa in Hoffnung auf mehr Klicks. Es geht um den Vorwurf der jahrelangen (!) systematisch betriebenen (!) psychischen & digitalen Gewalt (!) inkl. Versuch der kompletten beruflichen Diskreditierung (!). Verniedlicht das nicht!

DER SPIEGEL
Im Dezember 2024, wenige Tage nach seiner mutmaßlichen Beichte, war Ulmen offenbar auf der Suche nach rechtlichem Rat. In einer E-Mail an einen Berliner Strafverteidiger, die der SPIEGEL einsehen konnte, schilderte er den
»höchstvertraulichen Sachverhalt«.
Er habe, schrieb er, in den vergangenen zehn Jahren »leider einen sexuellen Fetisch« entwickelt: Immer wieder habe er auf den Namen seiner Frau Fakeprofile auf sozialen Medien angemeldet, über die Accounts habe er mit Männern gechattet, geflirtet, »bis hin zum Sex-Talk«.DER SPIEGEL
»Ich war das, ich habe das getan«, habe er dann erklärt. So erzählt es Fernandes.
Es habe damals einige Sekunden gedauert, bis die Information in ihrem Kopf angekommen sei: »Es war wie bei einer Todesnachricht, ich konnte nicht reden, nicht heulen.« Ulmen sei derweil panisch geworden, habe Angst gehabt, im Gefängnis zu landen.

"Zwischen 25.000 und 30.000 Euro erhielt der Verein „Frauen streiten für ihr Recht“, um einmal im Jahr den Feministischen Juristinnentag abzuhalten. Doch damit ist jetzt Schluss. Pünktlich zum 50. Jubiläum in Hamburg kündigte [Priens Ministerium] die Förderung auf."

Jürgen Zimmerer@juergenzimmerer.bsky.social · 5mo ago

Prien streicht Gelder für Feministischen Juristinnentag. Eine Schelmin, die Kulturkampf dahinter vermutet. Die dt. Politik wird jeden Tag trumpistischer... Was macht eigtl. die SPD so? taz.de/Neuer-Kurs-d...

Wir gedenken: Gökhan Gültekin Sedat Gürbüz Said Nesar Hashemi Mercedes Kierpacz Hamza Kurtović Vili Viorel Păun Fatih Saraçoğlu Ferhat Unvar Kaloyan Velkov Ermordet vor 6 Jahren, am 19. Februar 2020, beim rassistischen Anschlag von #Hanau. Wir gedenken Ibrahim Akkuş, verstorben an den Spätfolgen.

Hintergrund: Schwarz-Weiß Bild des Gedenkens auf dem Marktplatz in Hanau, Menschen halten Schilder mit den Gesichtern der Ermordeten. Darauf die Schrift: 
Wir gedenken:

Gökhan Gültekin
Sedat Gürbüz
Said Nesar Hashemi
Mercedes Kierpacz
Hamza Kurtović
Vili Viorel Păun
Fatih Saraçoğlu
Ferhat Unvar
Kaloyan Velkov

Das ist ein fast unerträglicher, aber auch unheimlich guter Text über die Massaker an Demonstrierenden im Iran. "Ich bemerke, wie ich in diesem Text versuche, so viele Informationen wie möglich unterzubringen, weil ich nicht verstehen kann, warum dieser "Massenmord" hier kein großes Thema ist."

Gewalt im Iran: Manche müssen für die Kugeln zahlen, die ihre Lieben getötet haben

Im Iran passiert gerade Unvorstellbares, ein Massaker mit wohl mehr als 30.000 Toten. Fernab davon bleibt uns nur, der Welt von dem Grauen zu erzählen. Also hört hin.

zeit.de

Amazing moment on French TV. A French judge explains how Trump sent people from the US Embassy basically trying to intimidate her during Le Pen's trial for embezzlement - something they've done to other judges around the world.

Rund 1.000 Menschen haben am Mittwochabend in Berlin-Neukölln ihre Solidarität mit den Protestierenden im Iran bekundet. Viele von ihnen sorgen sich um Familienangehörige und Freunde, zu denen seit Tagen aufgrund gekappter Internetverbindungen kein Kontakt mehr besteht. rbburl.de/demoiran

Vielen Dank für die vielen klaren Aussagen, zuletzt: „Diese völkergewohnheitsrechtlich verankerten Verpflichtungen sind zugleich Teil des deutschen Bundesrechts. Ihre Beachtung durch die Staatsorgane ist eine verfassungsrechtliche Pflicht. Vergleichbares gilt auch für andere Staaten.“

Heike Krieger@heikekrieger.bsky.social · 7mo ago

Erklärung von Vorstand und Rat der Deutschen Gesellschaft für Internationales Recht zum militärischen Eingreifen der USA in Venezuela Statement by the Executive Board and Council of the German Society of International Law on the US military intervention in Venezuela www.dgfir.de/aktuelles/er...

Dass die Sicherheitsbehörden die Gefahr von links „unterschätzen“ würden, ist in Deutschland ein schlechter Witz - historisch, aber auch gegenwärtig. Ein paar Einordnungen aus Anlass des (unaufgeklärten) Anschlags in Berlin:

Anschlag in Berlin: Bei Linksextremen schauen die Sicherheitsbehörden genau hin

Anschlag in Berlin: Bei Linksextremen schauen die Sicherheitsbehörden genau hin. Dass der Fall in der Hauptstadt bisher nicht geklärt ist, liegt wohl daran, dass er komplexer ist als gedacht.

sueddeutsche.de

I wish I didn’t have to share this. But the BBC has decided to censor my first Reith Lecture. They deleted the line in which I describe Donald Trump as “the most openly corrupt president in American history.” /1

Wie intensiv BKA und Bundesanwaltschaft nach diesen Angaben von Serkan Yildirim weiter ermittelten, ist unbekannt. Das Verfahren wegen des Anschlags wurde, so Bundesanwalt Kai Lohse, aus "verfahrenstechnischen Gründen" eingestellt. Text auf unserer Homepage zu dem Anschlag:

Der vergessene Anschlag des NSU | NSU Watch

von Patrycja Kowalska, Sprecherin der Kampagne Kein Schlussstrich Vor 20 Jahren, am 23. Juni 1999, verübte der„Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) in Nürnberg ein Rohrbombenattentat. Bis Juni 201...

nsu-watch.info