Tessera
Folgen

Clumsy Calipso

@stpa.bsky.social

Oolong and thanks to all the fish

133 Posts52 Follower438 Folgt
Amadeu Antonio Stiftung@amadeuantonio.bsky.social · 23h ago

Während die AfD vor den Landtagswahlen an Einfluss gewinnt, organisieren sich Engagierte mit dem Ziel, demokratische Räume zu verteidigen. Auf Dorfplätzen, bei Haustürgesprächen und einer geplanten Karawane, wollen sie ins Gespräch kommen und eine demokratische Debattenkulturen pflegen.

Von Haustürgesprächen bis Karawane: Vor Wahlen gibt es kein Sommerloch - Amadeu Antonio Stiftung

Während die AfD vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt an Einfluss gewinnt, organisieren sich Engagierte in der Altmark und im Wendland mit einem klaren Ziel: demokratische Räume verteidigen. Zwisch...

amadeu-antonio-stiftung.de

Amadeu Antonio Stiftung@amadeuantonio.bsky.social · last wk.

Desinformation vor Wahlen ist eine Bedrohung für unsere Demokratie. Russische Propaganda überzieht demokratische Kandidat*innen mit Lügenvideos – die AfD bleibt natürlich verschont. Das Ziel: Rechtsextreme Narrative verstärken, Misstrauen säen und den Diskurs vergiften.

Abgeordnetenhauswahl Berlin: Desinformationskampagne zu den Landtagswahlen weitet sich aus

Über mehrere Spitzenkandidaten der anstehenden Wahl in Berlin werden Lügenvideos auf X verbreitet. Der Verfassungsschutz vermutet Russland hinter der Kampagne.

tinyurl.com

Amadeu Antonio Stiftung@amadeuantonio.bsky.social · last wk.

Der Anschlag auf den Berliner CSD ist die Spitze des Eisbergs: Fast jeder zweite CSD in Deutschland wurde letztes Jahr angegriffen oder gestört. Ob rechtsextreme Gegendemos, Blockadeversuche oder körperliche Gewalt: Queere Menschen leben in ständiger Gefahr. Was hilft? Solidarität und Sichtbarkeit!

Zahl in den letzten Jahren fast verdoppelt: Immer mehr Angriffe auf CSD-Paraden

Angriffe auf CSD-Paraden haben sich in den letzten Jahren fast verdoppelt, so die gemeinnützige Amadeu Antonio Stiftung.

www1.wdr.de

Deutscher Journalisten-Verband (DJV)@djv.de · 2w ago

„Dies ist eine Liste der Grausamkeiten”, meint unser Vorsitzender Mika Beuster. Recherchen des MDR zeigen, dass das Bundesinnenministerium unter Alexander Dobrindt (CSU) die Maßnahmen zur Reform des IFG noch weiter verschärfen möchte. Das geht aus einem internen Papier hervor.

Bild
Amadeu Antonio Stiftung@amadeuantonio.bsky.social · 2w ago

So kann sich Demokratie gegen Rechtsextreme wehren: Eine Vorsitzende der AfD-Jugendorganisation wurde vom Wahlausschuss nicht zur Bürgermeisterwahl zugelassen. Weitere AfD-Kandidat*innen werden überprüft. Alle Mittel der wehrhaften Demokratie müssen genutzt werden, um sie (und uns) zu schützen!

AfD-Kandidaturen bei der Kommunalwahl - weitere Politiker werden überprüft

In Hannover und Gifhorn wird heute über die Zulassung von AfD-Kandidaturen zur Bürgermeisterwahl entschieden. In zwei ähnlichen Fällen wurde jüngst zum Nachteil der Kandidaten - darunter Bundestagsabg...

ndr.de

Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social · 2w ago

NEU: Dobrindts Bundesinnenministerium will die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes nutzen, um FragDenStaat-Anfragen in Zukunft unmöglich zu machen. Außerdem will Dobrindt den Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit abschaffen: fragdenstaat.de/artikel/poli...

Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.

fragdenstaat.de

Bijan Moini@bijanmoini.de · 2w ago

Vor vier Wochen erschien unser AfD-Gutachten. Drei Erkenntnisse, die noch viel zu wenig durchgedrungen sind: 1. Es gibt keine gemäßigte Strömung mehr in der AfD. Die Partei richtet sich als Ganzes gegen unsere Grundordnung. Die Vorstellung, ohne Höcke & Co. wäre alles gut, ist falsch.

Der Volksverpetzer@volksverpetzer.de · 2w ago

Die ganzen Artikel, die über eine AfD-Alleinregierung in Sachsen-Anhalt reden, basieren auf 5 Umfragen, von denen 4 von NIUS beauftragt und von INSA durchgeführt wurden. Das ist die Datenlage, auf der gerade Redaktionen quer durch Deutschland das wichtigste Wahlkampfargument der AfD pushen?

Bijan Moini@bijanmoini.de · 3w ago

In den letzten Wochen habe ich öfter gelesen, ich solle doch „zurück“ nach Iran, wenn es mir hier nicht gefalle. Aber mir gefällt‘s hier viel besser als denen, die mir das schreiben :-)

Der Volksverpetzer@volksverpetzer.de · 4w ago

CSU schlägt jetzt vor, nur AfD Thüringen zu verbieten, weil ziemlich sicher, dass da die Voraussetzungen erfüllt sind. Es ist aber unklar, ob das überhaupt juristisch geht. Was geht: Den Gesamt-Antrag stellen, das Gericht entscheidet selbst, nur Teile zu verbieten, wenn es nicht fürs Ganze reicht!

Grüne im Bundestag@gruene-bundestag.de · 4w ago

Die Bundesregierung will die GKV-Reform noch schnell durch das Parlament bringen – mit fast 300 Seiten Änderungen und ohne ausreichend Zeit für eine gründliche Prüfung. Dabei geht es um ein Gesetz, das Millionen Menschen betrifft. Wir brauchen eine sorgfältige Beratung und kein Schnellverfahren!

Clumsy Calipso@stpa.bsky.social · last mo.

Das ist der Punkt, der Aufmerksamkeit absorbiert, damit niemand mehr über Hitzeschutz, Vermögenssteuer oder eine saubere Finanzierubg der Kommunen nachdenken muss. Sind sowieso viel zu komplizierte Themen für die es nicht einmal vermeintlich einfache Lösungen gibt.

Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social · last mo.

NEU: Die Bundesregierung plant den schwersten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik. Das IFG soll abgeschafft werden. Das ist nicht nur ein Bruch des Koalitionsvertrags, sondern beschädigt Presse- und Informationsfreiheit massiv. fragdenstaat.de/artikel/poli...

Beschluss des Koalitionsausschusses: SPD und Union planen Abschaffung des IFG

Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik: Der Koalitionsauschuss von SPD, CDU und CSU hat beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz de facto abzu...

fragdenstaat.de

FragDenStaat@fragdenstaat.de · last mo.

🚨Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen!🚨 Die Pläne, die SPD und Union heute für das IFG angekündigt haben, bedeuten faktisch eine Abschaffung der Informationsfreiheit in Deutschland. Was geplant ist und was ihr jetzt tun könnt 👇

Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social · last mo.

NEU: Die Bundesregierung plant den schwersten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik. Das IFG soll abgeschafft werden. Das ist nicht nur ein Bruch des Koalitionsvertrags, sondern beschädigt Presse- und Informationsfreiheit massiv. fragdenstaat.de/artikel/poli...

Kersten Augustin@kerstenau.bsky.social · last mo.

Wir @taz.de haben über interne Unterlagen berichtet, die zeigen, dass Wolfram Weimers Firma und seine Behörde sich absprechen. Und dass Weimer womöglich noch bei seiner alten Firma mitmischt. Ohne das Informationsfreiheitsgesetz, das SPD und CDU entkernen wollen, wäre diese Recherche unmöglich.

Kersten Augustin@kerstenau.bsky.social · 3mo ago

News: Wolfram Weimer behauptet, seine Rollen als Medienunternehmer und als Kulturstaatsminister sauber zu trennen. Doch interne Mails, die der taz vorliegen, werfen Fragen auf. 👇 taz.de/Interne-Doku... @taz.de

Der Volksverpetzer@volksverpetzer.de · last mo.

Morgen könnte was großes kommen: Um 10 Uhr ist die @freiheitsrechte.org mit einer Stellungnahme bei der Bundespressekonferenz und stellt ihr Gutachten vor, das prüft, ob die AfD die Anforderungen an ein Verbot erfüllt oder nicht. 😱 Wir werden euch auch auf dem laufenden halten!

Donnerstag, 25. Juni 2026 10:00 Uhr Vorstellung des Gutachtens zu einer möglichen Verfassungswidrigkeit der AfD Prof. Dr. Dana-Sophia Valentiner, Vorstandsmitglied der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) Dr. iur. Bijan Moini, Legal Director der GFF und Projektleiter des Gutachtens
Amadeu Antonio Stiftung@amadeuantonio.bsky.social · 2mo ago

NIUS gehört nicht in den öffentlichen Raum, sondern auf die Anklagebank: Wir haben uns gewehrt und das Landgericht Berlin gibt uns jetzt recht: Die gezielten Falschbehauptungen sind keine „Meinung“, sondern rechtswidrige Fake News! 1/x

Gericht bestätigt: Falschbehauptungen über Amadeu Antonio Stiftung sind rechtswidrig - Amadeu Antonio Stiftung

Das Landgericht Berlin hat nun in zwei getrennten Verfahren entschieden: Die verbreiteten Behauptungen von Apollo News und NIUS sind rechtswidrig. Es handelt sich bei diesen Behauptungen nicht um Mein...

amadeu-antonio-stiftung.de

Belltower.News@belltower.news · 3mo ago

Was passiert, wenn die AfD ein Bundesland regiert? Wenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt veröffentlicht die @amadeuantonio.bsky.social eine umfassende Szenarioanalyse zu den möglichen Folgen einer AfD-geführten Landesregierung. www.belltower.news/szenario-sac...

Szenario: Sachsen-Anhalt in den Händen der AfD

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt veröffentlicht die Amadeu Antonio Stiftung eine umfassende Szenarioanalyse zu den möglichen Folgen einer AfD-Regierung.

belltower.news

Anne Rabe@annerabe.bsky.social · 3mo ago

Friedrich Merz, 15.05.2025: ,Und ich möchte, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger unseres Landes spüren, hier verändert sich langsam etwas zum besseren. Es geht voran.‘

Peter Walter@peterwalter.bsky.social · 5mo ago

»Wenn die Dietrich Bonhoeffer Klinik schließt, gibt es nur noch 25 Reha-Plätze für suchterkrankte Kinder und Jugendliche in ganz Deutschland.« Das läuft ziemlich unter dem öffentlichen Radar, wird aber eine unverantwortliche Versorgungslücke begründen. www.butenunbinnen.de/nachrichten/...