Der Autoritarismus ist längst da – auch ganz ohne AfD. Es ist Zeit, aufzuwachen, kommentiert Pauline Jäckels. Lest den ganzen Kommentar unter 🔗 taz.de/Angriff-auf-...
Suhsan
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Facts matter Recherchen plus Systemischer Logik 2 + 2 = 4 nicht ~ 5 Reduce to the max Kühler Kopf mit scharfem Blick #Ukrainewillwin #afdverbotjetzt #fckyspringer #fckyHamas #dictatortrump #merzwirdesvermasseln #CDUgoesAfD @skyview.social - unroll
Diese Forschenden sagen, dass ein CO2 Ausstoß erst nach ca 10 Jahren das Klima beeinflusst. D.h. die Hitzewellen von 2026 kommen vom CO2 von 2016. Seit 2016 ist der weltweite CO2 Ausstoß nochmal um 9% gestiegen. D.h. Herr Söder muss in den nächsten 10 Jahren noch viel mehr schwimmen.
Maximum warming occurs about one decade after a carbon dioxide emission
Maximum warming occurs about one decade after a carbon dioxide emission, Ricke, Katharine L, Caldeira, Ken
iopscience.iop.org
NEU: Dobrindts Bundesinnenministerium will die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes nutzen, um FragDenStaat-Anfragen in Zukunft unmöglich zu machen. Außerdem will Dobrindt den Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit abschaffen: fragdenstaat.de/artikel/poli...
Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.
fragdenstaat.de
Vor vier Wochen erschien unser AfD-Gutachten. Drei Erkenntnisse, die noch viel zu wenig durchgedrungen sind: 1. Es gibt keine gemäßigte Strömung mehr in der AfD. Die Partei richtet sich als Ganzes gegen unsere Grundordnung. Die Vorstellung, ohne Höcke & Co. wäre alles gut, ist falsch.
Volt war für mich immer ein Club privilegierter Söhnchen mit Werbetexter-Ausbildung, die für einen Kapitalismus mit freundlichem Antlitz eintreten. Jetzt schreibt einer der Berliner Direktkandidaten im Cicero (!) gegen die "Brandmauer" an. Auch wenn der Landesverband sich distanziert: Volt kann weg!
Wie man die Energiewende effektiv ausbremst, hat Katherina Reiche seinerzeit bei Altmaier gelernt, und sie hat gut aufgepasst: Dass nun allein in Niedersachsen 1.200 Windanlagen in Gefahr sind, ist kein Versehen, sondern Ziel des Gesetzes. Tut nicht so verwundert! www.tagesschau.de/inland/regio...
Mehr als 1.000 Windräder in Gefahr? Niedersachsen kritisiert Berliner Pläne für Energiewende
Umweltminister Christian Meyer spricht von einer "Investitionsbremse": Windkraftprojekte in Niedersachsen seien bedroht.
tagesschau.de
Leihmutter (USA) - von wegen "Selbstbestimmung im Vermieten des Bauches zum Zwecke einer Leihmutterschaft" Aus der Sicht als Arzt ein Thread zum Zusammenspiel von medizinischen, juristischen und ethischen Implikationen: Leseempfehlung (-> @janoschdahmenmdb.de) threadreaderapp.com/thread/20798...
Thread by @janoschdahmen on Thread Reader App
@janoschdahmen: 1/x Über Leihmutterschaft - insbesondere als kommerzielles Modell wie in den USA - wurde die letzten Tage viel diskutiert. Aus Sicht als Arzt ein Thread zum Zusammenspiel von medizinis...
threadreaderapp.com
Im ZDF wehrte sich Merz zudem gegen den Vorwurf, Arbeitnehmer beleidigt zu haben, denn schließlich wissen ja alle, dass diese Arschmaden zu blöd sind, mal anständig zuzuhören.
Der #Maskendealer hat jetzt gemeinsam mit seinem Mann ein Kind "bekommen". Da in Deutschland eine Leihmutterschaft illegal ist,haben sie es im Ausland gemacht. Übrigens war es der liebe Spahn, der 2020 selbst aktiv gegen die Legalität der Leihmutterschaft Politik machte. 🤡 Wasser, Wein, Clown.
Die bleierne Zeit der steten Einschläge. Merz ist die Summe seiner Defizite: gestrig, aggressiv führungsschwach, paternalistisch unverständig, unvorbereitet und unfähig in den für ihn offensichtlich deutlich zu großen Schuhen Fuß zu fassen. Hinter ihm seeheimert die SPD loyal bis zur Selbstauflösung
Was die Union nicht veruntreut, verschiebt die SPD. Für die SPD unter Klingbeil sind Klimakatastrophe, Klimaschutz und Klimatransformation als die eine, wesentliche Voraussetzung zur Gestaltung einer tragfähigen Zukunft halt auch nur Gedöns, so lange man mit Klimamitteln fossile Löcher stopfen kann.
Just a reminder that patriotism isn't holding a bible and wrapping yourself in the flag while you violate the Constitution and plunder the country. Happy 4th of July, stay cool and safe!!
Als #Merz sich mithilfe rechter und rechtsextremer Fakenews Medien ins Kanzleramt log, ging es um eine erfundene Migrationsnotlage, 0,3% der Bürgergeldempfänger und Lügen über Grüne. Und genau so wird jetzt regiert. Eine Mischung aus Fremdenhass, Scheindebatten und Politik für die reichsten 5%.
Als auch der Ansatz, dass die Bürger nur noch vom hierfür zukünftig alleinig zuständigen Bundesabteilungsleiter Merz krankgeschrieben werden durften, keine Besserung des Krankenstandes brachte, begann die Koalition offen zu debattieren, Kranke zur Abschreckung in sichere Drittstaaten zu remigrieren.
Es macht übrigens total Sinn, das Gesundheitssystem per Attestpflicht kollabieren zu lassen; für das entstehende Chaos stehen schon die Tech-Bro-Kumpel mit smarten Lösungen bereit
Der Kampf dieser Bundesregierung gegen die Hausärzte geht weiter: Die telefonische Krankschreibung wird abgeschafft. Das füllt die Praxen wieder mit infektiösen Patienten, die im Wartezimmer andere anstecken. Gesundheitspolitische Fehlentscheidung, mal wieder.
Wir klagen auf Offenlegung der US-Gaslobbykontakte von Katherina #Reiche! Das Bundeswirtschaftsministerium verweigert seit Monaten Herausgabe der Unterlagen zur CERA Week, einer Branchenkonferenz der fossilen Industrie in Texas. Wir fordern endlich Transparenz! www.duh.de/presse/press...
DUH klagt auf Offenlegung der US-Gaslobbykontakte von Katherina Reiche
• Bundeswirtschaftsministerium verweigert Herausgabe von Katherina Reiches Öl- und Gaskontakten bei der CERA Week, einer Branchenkonferenz der fossilen Industrie in Texas• Umweltinformationsantrag dre...
duh.de
Die Branche der Erneuerbaren beschäftigt mit 436.000 Menschen so viele wie nie zuvor. Doch die Bundesregierung will die Förderung für Solaranlagen drastisch kürzen. Warum das nicht nur die Energiewende, sondern auch Arbeitsplätze und den Mittelstand gefährden könnte, zeigt ein Blick auf die Zahlen.
CDU will Solar-Jobmotor abwürgen – trotz Beschäftigungsrekord
436.000 Menschen arbeiten in der Erneuerbaren-Branche – ein Rekord. Doch geplante Solarkürzungen könnten Tausende Jobs kosten.
basicthinking.de
Die AfD ist also verfassungsfeindlich. Na und!? Die Union und wird aus 2 Gründen kein Verbotsverfahren anstoßen: 1. Sie braucht die AfD noch als Drohkulisse, um ihre asoziale Ausweidung des Staates zu Gunsten des Kapitals umzusetzen. 2. Sie hat sich auf diesem Wege längst zur Haltungs-AfD gewandelt
Die SPD wiederholt sich. Zwar war sie für ein NSDAP Verbot aber indem Sie die harten Schnitte Reichskanzler Brünings in der Sozialpolitik mit trug, schwächte sie die demokratischen Kräfte. Heute macht sich die SPD-Spitze mit Merz‘ Ablehnung eines AfD Verbotsverfahrens und des Sozialstaates gemein.
Es wird ein Treppenwitz der Geschichte sein, dass sich ausgerechnet der polternde Rechtsaussen Dobrindt zum Einfallstor der weltweit geächteten Taliban machte. Ja, dass wir uns damit zu Fundamentalisten unter Fundamentalisten, also Taliban unter Taliban machen muss uns unser Rassimus schon wert sein
Merz kündigt an, dass er uns jetzt jeden Tag mehr Leistungen streichen und an seine Amigos umverteilen wird, wie sich sowieso keiner beschwert. Freut euch schon mal. 🤷♂️
Christoph Bautz@christophbautz.bsky.social · last mo.Das ist an Zynismus schwer zu überbieten: Erst Länder & Kommunen finanziell austrocknen und dann ihre leeren Kassen zum Argument für Kürzungen bei Alleinerziehenden, hilfsbedürftigen Jugendlichen & Mietern mit wenig Geld machen. Wir müssen endlich an die Vermögen & Erbschaften der Überreichen ran!
"Effizienter Ressourceneinsatz" heißt es im geleakten Papier. Gemeint sind Kürzungen bei Jugendlichen und Behinderten in Milliardenhöhe. Friedrich Merz und seine Regierung verpacken ihre Verachtung für die Schwächsten in beschönigendes Controlling-Deutsch, und das macht es nur noch abstoßender.
CDU: Schließt trotz Gerichtsurteilen Grenzen, beschließt Deportationen von Menschen in Drittländer, stimmt im EU-Parlament zusammen mit Rechtsextremen ab und lächelt zu deren menschenverachtenden Sieger-Gesängen. Auch CDU: bekommt Schnappatmung, weil jemand sie etwas verkürzend Faschisten nennt.
Herrn Spahns Bilanz als unumstrittener Platzhirsch auf dem Feld der Steuerverklappung in Amigoland hat sich um 350.000.000,00€ (= ~1 Scheuer) erhöht. Die Gesamtschadenssumme liegt mittlerweile nun bei geschätzten 3.000.000.000,00€ (= ~8.100 Scheuer) Was halt passiert, wenn man echte Profis ranlässt.
