Anya (antifaschistisch)

@anyaks.bsky.social

Post-brexshit Berlinerin. Lurker. 🚲 THF bleibt! Mostly on @anya@ohai.social I listen to music. Member of the Bleep43 collective https://bio.site/bleep43 NoAFD verbieten. No fascists. No misogynists. No TERFs. 🌈 🏳️‍⚧️ She/her/du

SIX London councils have now said they will refuse to support the Home Office’s racist immigration raids. Thank you Lewisham, Lambeth, Southwark, Hackney, Waltham Forest and Haringey. These raids persecute migrants, tear apart our communities & seek to spread fear and division. We won’t let them.

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Ich frag mich schon die ganze Zeit ob die/der Kommentator:in der #TdF der Frauen die Rennfahrerin Kasia Niewiadoma-Phinney mal gefragt haben, wie ihr Vorname Kasia (Kurzform von Katarzyna) ausgesprochen wird. „Kaz-ia“ - wirklich? 🤔

#autogewalt betrifft alle. Aber gegenüber Fuß- und Radverkehr schaut die Justiz weg. Nicht ohne Grund nennen wir sie #autojustiz. Das wollen wir ändern. Wir wollen alle nur sicher an unser Ziel kommen. #visionzero #mdrza #verkehrswende epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Mit „Autogewalt" meinen die
Initiatoren zum Beisniel wenn Autofahrer meist bewusst gegen
Verkehrsteilnehmer
dominant
auftreten, drängeln,
schneiden oder gefahrden
Um das häufiger zu bestrafen, soll im Strafgesetzbuch klargestellt werden, dass bei einer Unterschreitung des Mindestabstands beim Überholen in der Regel ein strafbares Überholen vorliegt. Momentan sehen Staatsanwaltschaften dabei oft kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung, obwohl dies schon jetzt denkbar wäre.
Zudem soll der Satz, Ein Grund-satz, dass bei einer im Straßenverkehr begangenen Körperverletzung das besondere öffentliche Interesse
Kommen 30.000 Unterschriften zusammen, werden die Verfasser in
rechts am Straßenrand fahren müs-sen. Erst vor Gericht wurde auf
dort angehört. Das gibt dem Anlie-
Drängen
Jonathes
Lichdi ein Video vom Vorfall ange-
aen deutlich mehr Gewicht". saat Johannes Lichdi. Lichdi ist Anwalt, vertritt Ulrike Medger in ihrem Han-dein gegen rabiate Autofahrer vor Gericht und ist für die ,Wahlplatt-form Dissident:innen" in den Stadtrat gewählt worden.
Der Petitionsausschuss kann nach so einer Anhörung entscheiden, wie mit der Petition umgegangen wird, sie zum Beispiel ,zur Berücksichti-gung" an den Bundestag übergeben.
nicht unter Einhaltung des Mindest-Die
Folge war ein Freispruch. Aber auch der Autofahrer blieb ohne Strafe Das Verfahren wurde wegen fehlendem öffentlichen Interesse ein-gestellt. Wenn es dafür Richtlinien gibt, dann müssen wir halt die Richtlinien ändern", sagte Medger und begann mit den Vorbereitungen für die Petition.
Welche Hintergründe hat die Petition?
? Wie begründen die
Initiatoren ihre Petition?
gabe des Staates, die Schwächsten
der Regel zu bejahen ist, besteht nicht" gestrichen werden.
? Was patent berater
erreichten Unterschriften?
Die Petition wurde am 26. Mai erstellt und läuft noch bis 11. August.
Bisher gibt es über 9200 Mitzeich-nungen.
Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · 4d ago

#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...

Was fordert die Petition an den
Bundestag?
Mit der „Petition 201482" wird gefordert, das Strafgesetzbuch und die Anwendungsrichtlinien bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radler und Fußgänger so zu ändern, dass „Autogewalt" regelmäßig verfolgt wird. Staatsanwaltschaften müssten dafür das „öffentliche Interesse" an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher oft auf den Privatklageweg zu verweisen.

Die Nazis mussten den Reichstag nicht anzünden, um sofort zu erkennen, was ihnen der Brand bot: Angst, ein Feindbild und die seltene Gelegenheit, lange vorbereitete Eingriffe plötzlich als Notwehr erscheinen zu lassen. 🧵

CSD Berlin: Abdul B. offenbar noch am Abend des Anschlags mit Kamera überwacht

Behörden haben den mutmaßlichen Attentäter laut Berichten bis kurz vor der Tat beobachtet. Bundesinnenminister Dobrindt schlägt Maßnahmen für Gefährder vor. Das Liveblog

zeit.de

"in die Pflicht, etwas dagegen zu tun: „Das Ausmaß an Gewalt gegen die LSBTIQ*-Community ist alarmierend und sollte die Bundesregierung und insbesondere den für Sicherheit zuständigen Innenminister endlich zum Handeln bewegen“, sagt sie. Schwarz-Rot tut jedoch bislang wenig."

"Nur etwas mehr als fünf Prozent der Taten wurden hingegen einer ausländischen oder religiösen Ideologie zugeordnet, jenen Kategorien, unter die typischerweise islamistische Straftäter fallen würden. Schönberger nimmt die Bundesregierung und vor allem Innenminister Alexander Dobrindt (CSU)..."

In 'Southampton Water,' (1872) Whistler has reduced shipping vessels to ghostly forms in the deepening twilight, the only brightness comes from the reflections of lights and the moon. The setting serves primarily as a vehicle for his interest in the tonal harmonies of darkness.

Bild

Es mag nicht zum Mainstream gehören, aber wir denken an die Tausenden Menschen, die aus legitimen Gründen nach Europa flüchten wollen, und wir gedenken den bis zu 60 Getöteten, die Opfer sind einer europäischen Migrationspolitik, der Menschenleben und Schicksale komplett gleichgültig sind. #Ceuta

Nachdem der Anschlag auf den CSD politisch instrumentalisiert wird, statt über den Schutz von queeren Menschen zu sprechen, müssen wir als Gesellschaft ein klares Zeichen setzen: Wir lassen uns nicht spalten & stehen geschlossen hinter der queeren Community🏳️‍🌈 📆Samstag 1.8, 14 Uhr 📍Bebelplatz Berlin

Berllin | Samstag, 01.08.
Bebelplatz 
14 Uhr

Wir lassen uns
nicht spalten!

📸 Santiago Rodriguez

Bitte unterzeichnet die Bundestagspetition für die Änderung der strafrechtlichen Regelungen bei Straftaten gegen Radfahrende und zu Fuß Gehende epetitionen.bundestag.de/petitionen/_... Alle Infos: www.oeffentliches-interesse-autogewalt.de

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · last wk.

Wir alle haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. Dafür braucht es nicht nur gute Wege sondern auch die Durchsetzung geltenden Rechts.Dies ist bisher nicht der Fall.Wir wollen das ändern. Helft uns dabei die Straßen das zu ändern epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Das BAföG reicht kaum zum Leben, der Nebenjob wird zum Hauptjob. Trotzdem will Ministerin Bär die versprochene Erhöhung kippen und rät: einfach mehr arbeiten. Tausende protestieren schon. Mach mit – unterschreib & teile! 👉 weact.campact.de/petitions/ve...

Versprochen ist versprochen - BAföG jetzt retten!

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD wurde eine Erhöhung der Wohnkostenpauschale auf 440 Euro pro Monat, eine Dynamisierung der Freibeträge sowie eine dauerhafte Anpassung des Grundbedarfs an das ...

weact.campact.de

"Stefan Evers soll sich...in das Genehmigungsverfahren für ein umstrittenes Hochhausprojekt...eingeschaltet haben – obwohl er dafür fachlich nicht zuständig ist." "Mit 20.000 € soll...das Unternehmen hinter dem Projekt, die #CDU im Wahlkampf 2023 bedacht haben." 🧐 #Betongold

Berliner CDU-Spitzenkandidat gerät wegen Hochhausprojekt unter Druck

Berlins höchster Wohnturm soll noch vor der Wahl Baurecht bekommen. Doch eine Bundesbehörde blockiert – und ein Senator soll ungewöhnliche Wege gegangen sein.

berlin.t-online.de

Höre DLF Presseschau, & die Debatte ob des Angriffs auf den #CSD in #Berlin handelt vom Islamismus, vom Strafrecht, von Abschiebung. Verdrängt wird, dass es ein Angriff auf queeres Leben war, nicht allgemein auf "die offene Gesellschaft" & dass an diesem Angriff auch die dt. Rechte beteiligt ist.

Der Angriff auf den CSD war ein Angriff auf queeres Leben

Nach dem Anschlag in Berlin sind Viele in der Welt aufgewacht, in der ich seit 2022 lebe: in einer Welt, in der wir Queers under attack sind. & Queere Selbstverteidigung?

steady.page

Nein, der Anschlag galt nicht “friedlich feiernden Menschen”, er galt nicht der “Stadt der Freiheit” oder “uns allen”. Es waren queere Menschen: Lesben, Schwulen, Bi & trans… Ist das so schwer auszusprechen? Wo ist das Problem? 🏳️‍🌈🏳️‍⚧️🎈😢 #pride #csd #Berlin #trauerundwut www.welt.de/politik/deut...

Berlin: „Was für eine abscheuliche Tat in Berlin“, schreibt Merz – Entsetzen über Todesfahrt beim CSD - WELT

Deutschlands Hauptstadt wird von einer Todesfahrt mit mindestens einer Toten und zahlreichen Verletzten erschüttert. Bundeskanzler Merz spricht von einer „abscheulichen Tat“. Innenminister Dobrindt si...

welt.de

in north neukölln there are neighbourhoods where you can sit down and get a pizza and the restaurant has tables of dykes, twinks, and trannies, along with tables of muslim families with the mother in a hijab. it's working out

Wem zu einem Attentat auf den CSD nur einfällt, dass es ein Angriff auf friedlich feiernde Menschen sei. WTF. Hat es eigentlich irgendwer der in Berlin regierenden geschafft, das Wort Queer oder Demonstration in seinen Statements überhaupt zu verwenden?!