Arnold Arpaci

@arnoldarpaci.bsky.social

Doktorand @FU-Berlin forscht zu Tarifautonomie, Wirtschaftsdemokratie und Nachhaltigkeit

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

Aktuell gibt es eine Tendenz auch bei Kommentator*innen aus dem linken Spektrum, Danger Dans Aufruf zur Bandenbildung gegen rechte Gewalt als Antifa-Romantik abzutun. Schon erstaunlich, in wie unterschiedlichen Gegenwarten wir offenbar leben. Romantisch ist daran m.A.n. wirklich gar nichts.

"Dass wir jetzt aber an dem Punkt angekommen sind, an dem eine ZDF-Intendanz autoritär in Sendungen eingreift, antifaschistisches Liedgut verbietet und eine Begründung verweigert, das erschüttert uns. Das nennt man nicht Demokratie, das ist ein autoritärer Akt." Well said, Danger Dan und Igor levit!

Post von Danger Dan:
Immer Ärger mit dem ZDF, dieses Mal haben sie uns ernsthaft rausgeschmissen. Aber der Reihe nach…
Wir hatten gestern einen wunderschönen freien Tag in München, allerdings etwas unverhofft. Eigentlich waren wir eingeladen, um in der ZDF-TV-Sendung „Die Anstalt“ ein antifaschistisches Lied zu spielen. Ganz kurz vor der Aufzeichnung hat allerdings die ZDF-Intendanz ihr Veto gegen unseren Auftritt eingelegt. Eine offizielle schriftliche Begründung für unsere Ausladung haben wir leider bislang nicht erhalten, aber natürlich hat dieses Auftrittsverbot einen politischen Hintergrund. Das Lied, das wir spielen wollten, lag dem ZDF schon seit Wochen vor, und auch der hauseigene Justiziar hatte unseren Informationen nach schon grünes Licht gegeben. Auch von Seiten der Sendung „Die Anstalt“ gab es Proteste gegen unsere Ausladung, sie hatten sogar ihre ganze Sendung umgeschrieben, um das Lied einzuweben und werden in der Ausgabe am kommenden Dienstag darauf eingehen.
Dieser Eingriff in die Meinungs- und Kunstfreiheit ist skandalös. Es ist ok, nicht bei allem einer Meinung zu sein, auch wir beide haben in unserer Freundschaft manchmal unterschiedliche Ansichten, wir diskutieren und debattieren und nehmen uns dann wieder in den Arm, das gehört in einer Freundschaft dazu. Dass nicht alle das Lied, das wir spielen wollten, mögen würden, war uns klar, dass wir auch hier über einzelne Zeilen diskutieren können und es Debatten auslösen kann, das ist doch toll, das ist gewünscht, das gehört in einer Demokratie dazu. Dass wir jetzt aber schon an dem Punkt angekommen sind, an dem eine ZDF-Intendanz autoritär in Sendungen eingreift, antifaschistisches Liedgut verbietet und eine Begründung verweigert, das erschüttert uns und das nennt man nicht Demokratie, das ist ein autoritärer Akt.
Insbesondere im Hinblick auf die aktuelle politische Situation und die anstehenden Wahlen in Deutschland ist das kein gutes Omen. Es reiht sich allerdings gut ein in unsere gemeinsame Hist…Foto Levit und Dan vor dem ZDF-Studio Bayern

Fällt es irgendjemandem auf, dass Jochen Bittner - UK Korrespondent für die Zeit - seit längerem verharmlosend und weichspülend über rechtsextreme und faschistische Akteure auf der Insel schreibt? Ein paar Beispiele - zu dem Pogrom durch Rechtsextreme & loyalistische Paramilitärs schrieb er:

1/ Kaum ein Tag, an dem Springer zuletzt nicht an Kanzler Merz sägt, Wüst wie Günther als mutmaßliche Königsmörder des Konservativen isoliert & Spahn weiter gepusht wird. Journalismus ist das nicht – Bambi für Ronzheimer hin, Freiheits-Gerede von Döpfner her. Worum geht’s dann?

BILD: Macht-Beben! Wer jetzt bei CDU und
CSU das Sagen hat
Nach „Kanzlertausch"-Debatte und Aufstand gegen Söder brodelt es

Manchmal frage ich mich durchaus, was für eine Welt sich Friedrich Merz für uns Nichtreiche denkt, bei all den Drohungen und offenen Verachtungen, die er uns entgegenbringt. Möglicherweise kommt seiner Vorstellung vom erwünschten Alltag der nichtvermögenden Deutschen dieses Video aus China nahe:

Botschaft der Doku: Dieses doofe Grundgesetz mit seiner Menschenwürde, dieses blöde Verfassungsgericht mit Recht auf Existenzminimum und die Sozialgerichte, die uns Amtsleute immer wieder sabotieren, wenn wir doch nur "mal die Leistungen einstellen wollen, dann kommt der schon" ins Amt. ZDF 2026.

Interessanter Fund im Protokoll der Landtagssitzung Sachsen-Anhalt vom 23. April. Thema: Parlamentsreform. Während Grube (SPD) über Wahlen und Mehrheiten spricht, Zwischenruf von Zietmann (AfD): "Wir müssen nur einmal gewinnen." Und dann? Das sind vielsagende autoritäre Fantasien.

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Eine neue Studie beweist: Die Algorithmen betreiben Gehirnwäsche! Wer den X-Feed konsumiert, wird zwangsläufig nach rechts indoktriniert – und das nachhaltig. Niemand ist immun gegen Propaganda. Die Social-Media-Seiten stecken teils völlig absichtlich hinter dem gesellschaftlichen Rechtsruck.

Ok, in 10 Tagen erreicht die letzte Gaslieferung aus Katar den Zielhafen. Trump droht mit dem Stopp der LNG-Lieferungen nach Europa, weil er denkt, damit könne er einen Deal erpressen. Für Wirtschaftsminister:innen, die in eine solche Situation mit absichtlich leeren Gasspeichern rennen, sollte… 1/2

You can joke about Pam Bondi’s ridiculous unprofessionalism all you want, but I’m deeply shocked by it: She acts as if she fears absolutely no consequences, convinced that there will be no more political power transfers. — This should shake everyone to their core.

Here’s Epstein after being told he has “permission to kill” an unidentified man: “whoops” Epstein after being told Mary Kennedy was found dead in her backyard: “whoops” Follow along this short thread… 1/

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Across America and the world, people are realizing it’s not possible to appease America’s dictator. The only way to deal with him is to stand up to him — and the only way to stand up to him is by joining together against him. It's time for a massive general strike across the country.

Democrats need to realize ICE isn’t just—or even primarily—a mass deportation force. ICE is also Trump’s most loyal internal security force which will be used to attack regime opponents and try to steal the election. They should defund his authoritarian capabilities.

Eine unterschätzte Eigenschaft und Erfolgsbedingung des Faschismus ist die Tatsache, dass er die Regeln des Aufstiegs umkehrt. Faschismus ist die Stunde der Kriminellen, der Schläger, Henker und Mörder. Terrorkommandos wie ICE sind eine zweite biografische Chance. Und eine Chance auf Rache am Recht.

This guy is in Minneapolis standing before an American citizen in an SUV. The only reason he's brandishing an assault rifle is because he wants the people he's purportedly there protecting to feel terrorized by his presence. This is not protection. This is occupation.

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amanda moore 🐢@noturtlesoup17.bsky.social · 7mo ago

Minneapolis - Border Patrol stops a protester following them, and tells the car it’s their “first and final warning” to quit.

You and your wife drop your 6-year-old off at school. You just moved here. You see ICE terrorizing your new neighbors. You film them, as is your legal right. Your wife complies with orders. She is then shot in the head. You still have to pick up your child later today. This could be you.

Distraught woman says ICE killed her wife in video after deadly Minneapolis shooting
"They killed my wife," the distraught woman says, adding, "They shot her in the head."
An ICE agent shot and killed a 37-year-old woman who was driving an SUV in Minneapolis on Wednesday. / Screenshot/@Breaking911"They killed my wife. I don't know what to do," the woman says through sobs in the footage, with a damaged SUV visible in the distance behind her. "We stopped to videotape, and they shot her in the head," the woman cries.
"We have a six-year-old at school," she says, almost unable to breathe, as a chaotic scene in which federal officers prevented at least one doctor who was on the scene from assisting the shot victim unfolds. "We're new here," the distraught woman says in despair.