@arnoldmelm.bsky.social

Das entscheidende Telefonat führten sie am Samstagvormittag: Jens Spahn hat seinen Rücktritt als Fraktionschef erklärt. Merz hatte ihn dazu aufgefordert, wie der SPIEGEL aus Parteikreisen erfuhr. Wer bekommt nun den Job?

Jens Spahn: Wie es zu seinem Rücktritt kam

Das entscheidende Telefonat führten sie am Samstagvormittag: Jens Spahn hat seinen Rücktritt als Fraktionschef erklärt. Merz hatte ihn dazu aufgefordert, wie der SPIEGEL aus Parteikreisen erfuhr. Wer bekommt nun den Job?

spiegel.de

Kate Sheppard war eine neuseeländische Frauenrechtlerin, die mit drei von tausenden Neuseeländerinnen unterzeichneten Petitionen Ende des 19. Jahrhunderts in Neuseeland das 1893 per Gesetz verabschiedete erste aktive Frauenwahlrecht der Welt durchsetzte 10. März 1847 -13. Juli 1934 

Ein Foto von ihr

Hände weg vom Informationsfreiheitsgesetz! Mehr als 100 zivilg. Organisationen, Projekte & Medien fordern von der Bundesregierung, die Abschaffung der Informationsfreiheit zu stoppen. Ein Angriff aufs IFG ist ein Angriff auf die Demokratie – das nehmen wir nicht hin. fragdenstaat.de/artikel/poli...

Offener Brief: 110 Organisationen fordern: „Hände weg vom IFG! Retten Sie die Informationsfreiheit“

Die Spitzen von SPD und Union wollen das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Damit beschädigen sie Transparenz, Pressefreiheit und letztlich die Demokratie. Mit einem Bündnis aus über 100...

fragdenstaat.de

Schwarz-Rot behauptet, ein Rückbau der Transparenz würde der Sicherheit dienen und die Nutzung des IFG erleichtern. Die Informationsfreiheitsbeauftragten von Bund & Ländern widersprechen und warnen: Die Pläne würden Deutschland zurück in die Zeit des „verschlossenen Obrigkeitswissens“ katapultieren.

Pläne der Bundesregierung führen zu weniger Transparenz und mehr Bürokratie

Die schwarz-rote Koalition behauptet, geplante Einschnitte bei der Transparenz würden der Sicherheit dienen und die Nutzung des IFG erleichtern. Die Informationsfreiheitsbeauftragten von Bund und Länd...

netzpolitik.org

Das nennt man autoritäre Praktik: Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) massiv einschränken - ein Frontalangriff auf die Presse- & Informationsfreiheit. Das IFG erlaubt der Öffentlichkeit den Zugang zu amtl. Informationen von der Regierung, von Ministerien & Behörden. 1/3

#KRITIS wird dadurch geschwächt, nicht geschützt! 🔥 Die AG KRITIS nutzt das IFG auch, um Mängel aufzudecken und bessere Gesetze einzufordern. Noch... 😠 IFG: Ehemalige Bundesbeauftragte halten Koalitionsbeschlüsse für „verheerend“ "In einer gemeinsamen Stellungnahme..." www.heise.de/news/IFG-Ehe...

IFG: Ehemalige Bundesbeauftragte halten Koalitionsbeschlüsse für „verheerend“

In einer gemeinsamen Stellungnahme erheben Peter Schaar und Ulrich Kelber schwere Vorwürfe gegen die Koalition aus CDU, CSU und SPD.

heise.de