"Die Europäer haben auf eine Bedrohung von außen nicht gemeinsam reagiert, sondern sind übereinander hergefallen. Der gestrige Tag war ein schwarzer Tag für Europa und ein Fest für seine Feinde." www.zeit.de/politik/2026...
Ceuta: Ein Fest für die Feinde Europas
Die Reaktionen auf den Ausnahmezustand in Ceuta? Teils faktenfreies Spanien-Bashing. Man muss festhalten: Friedrich Merz fiel hier beinahe positiv auf.
zeit.de
Immerhin heute nun ein sinnvoller Kommentar, der am Ende auch aufzeigt, was Europa in solchen Momenten dringend benötigen würde - und leider oft nicht im Stande ist aufzubringen - Geschlossenheit.
Kommentar: Marokko setzt die Not seiner Bevölkerung als Druckmittel ein
Angesichts der Ereignisse in Ceuta die Reisefreiheit in Europa in Frage zu stellen, ist reiner Populismus, meint Hans-Günter Kellner. Wichtiger wäre, dass sich die EU weniger erpressbar macht. Denn Ma...
tagesschau.de
Daniel Zwink@daniel.zwink.de · 5d agoLiebe @tagesschau.bsky.social - warum ordnet ihr das nicht als den Populismus ein, der das ist? Ceute ist nicht Teil des Schengen-Raumes - somit ist das völlig irrelevant bis überflüssig und vor allem nutzlos.
Liebe @tagesschau.bsky.social - warum ordnet ihr das nicht als den Populismus ein, der das ist? Ceute ist nicht Teil des Schengen-Raumes - somit ist das völlig irrelevant bis überflüssig und vor allem nutzlos.
Tagesschau Bot@tagesschau.bsky.social · 5d agoItalien setzt Schengen-Abkommen mit Spanien aus #Ceuta #EU #Migration
"Der Befund erschwert die romantische Vorstellung vom Populismus als Aufstand der Erniedrigten. Ein politisches Milieu kann materiell gesichert und kulturell gekränkt sein. [...] Es kann Privilegien besitzen und aus der Möglichkeit fremder Gleichberechtigung einen eigenen Verlust errechnen."
Das Volk als letzte Ausrede @Puettmann_Bonn - ichsagmal.com
Andreas Püttmann prüft den Aufstieg des Rechtspopulismus an der moralischen Verfassung seiner Anhänger. Seine demoskopischen Befunde führen aus der üblichen Debatte über Staatsversagen heraus und zurü...
ichsagmal.com
Nach 4,5 Jahren unterm Anti-Merkel-Merzias liegt die CDU 10 %-Punkte UNTER Merkels schlechtesten Wahlergebnis. Er hat den Rechtsruck nicht abgefangen, sondern rhetorisch angeheizt. Die Welle, auf der er meinte mit einer rechteren CDU ins Amt surfen zu können, verschlingt ihn nun.
Hier hält offenbar jemand die Bürger:innen in der Breite für ausgesprochen dumm.
Christoph Nebgen@roughjustice.bsky.social · 3w agoJens Spahn lässt mitteilen, dass er aus seinem Privatleben keine politischen Forderungen herleite. Daher wäre es auch kein Widerspruch, dass er die Erlaubnis der Leihmutterschaft politisch ablehne und sich selbst einer Leihmutter bediene. How Brechmittel can people get?
Angriffe auf Annalena Baerbock wegen Fehler im Lebenslauf & erfundenen Plagiatsvorwürfen waren angeblich normale Härte im Wahlkampf. Manuel Hagels früheres sexistisches Verhalten aufzuzeigen & dass er damit immer noch keinen angemessenen Umgang gefunden hat, ist ne „Schmutzkampagne“. Alles klar.
Wer kennt sie nicht, die komplett feministische katholische Kirche, deren Mitglieder mit Frauen noch nie irgendein wie auch immer geartetes Problem hatten.
Annika Brockschmidt@ardenthistorian.bsky.social · 5mo agoSchwäb Zeitung: „Hagel sexuelle Diskriminierung ggüber Frauen zu unterstellen, geht völlig an der Realität vorbei. Hagel war Ministrant, ist gläubiger Christ, verheiratet & Vater von 3 Kindern. Seine DNA ist kath. geprägt - und frei von verbalisierter Gewalt, Sexismus oder gar Frauenfeindlichkeit.“
Die wunderbare, zielstrebige und beharrliche Rita #Süssmuth ist gestorben. Sie hat uns vorgemacht, wie man mit der Energie einer Marathonläuferin dran bleibt. Danke für alles. www.sueddeutsche.de/politik/rita...
Rita Süssmuth ist tot
Die Politikerin wurde 88 Jahre alt.
sueddeutsche.de
Was @georgrestle.bsky.social hier sagt, trifft leider auch auf Bluesky zu. Was wir aber brauchen, sind mittig-links-grün versiffte Bündnisse, denn wenn wir das nicht schaffen, bekommen wir als nächstes Blau-Schwarz oder bestenfalls Schwarz-Blau.
Bemerkenswert wie erschreckend, dass zu den neuen Klimadaten – worst case 3 Grad Erderwärmung in 25 Jahren – kein Wort von der Merz-Regierung kommt. Wirklich kein einziges. Nicht einmal der Umweltminister äußerte sich. Es ist sogar noch schlimmer: Klimaneutralität 2045 steht offen zur Debatte.
„Von politisch verantwortlichen Funktionsträgern wie Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion, die für bürgerliche Werte wie Anstand, Respekt und Verantwortungsbewusstsein stehen, darf und muss man erwarten, dass Grundlage ihrer Entscheidung nicht ungeprüfte Behauptungen und Stimmungen (…) sind."
Fazit der Sache Brosius-Gersdorf: Eine durch und durch bürgerliche Juristin, deren Ansichten sich am ehesten mit Positionen der FDP decken, wurde als Linksradikale denunziert. Diese Denunziation war nicht mehr aus der Welt zu schaffen. 1/5
Für Klimawissenschaftler ist es weder neu noch überraschend, dass Bundestagsabgeordnete auf Desinformations- und Diffamierungskampagnen hereinfallen.
Brosius-Gersdorf hat nichts falsch gemacht. Aber vielleicht wendet Kuban diesen Gedanken mal auf den ehemaligen Gesundheitsminister der CDU an.
Claas Gefroi@claasgefroi.bsky.social · last yr.Niedertracht hat einen Drei-Buchstaben-Namen: CDU.
Wenn Julian Reichelt mehr Einfluss auf die Position der Unionsfraktion hat als Friedrich Merz, sagt das viel über den Zustand der Union und noch mehr über die Fraktionsführung von Jens Spahn aus.
"Und ich sag dass einmal an alle Frauen in der Republik und hier: Wehrt euch dagegen! Das kann man sich als Frau nicht bieten lassen!" @britta-hasselmann.de on 🔥 gegen die rechte Hetzkampagne, die die Wahl der Richterin Brosius-Gersdorf heute verhindert hat – Hand in Hand mit Jens Spahn.
Die Temperatur steigt, beschleunigt. Global und auch in Deutschland. In Anlehnung an die Grafik aus der New York Times hat Frank Kaspar (DWD) diese Grafik erstellt, hier angepasst ins Wetter-Set. #Klimakatastrophe
Margot Friedländer ist gestorben. Ihr und vielen anderen Holocaust-Überlebenden bin ich in den letzten Jahrzehnten begegnet. Lange dachte ich, ihre Zeugnisse würden die Zeit überdauern - gegen einen neuen Faschismus. Sicher bin ich mir heute nicht mehr. Auch deshalb macht mich ihr Tod so traurig.
Ich finde es gut, dass der Staats-und Verfassungsrechtler, Tino Chrupalla, die Einstufung der AfD durch den Verfassungschutz als gesichert rechtsextremistisch in Tagesschau, Brennpunkt und den Tagesthemen erläutern darf. Diese Diskussion braucht Experten
„Die Öffentlich-Rechtlichen wurden von den Alliierten ins Leben gerufen,um aus einem Haufen barbarischer Nazis halbwegs anständige Demokraten zu machen. Sie sollten Brandmauer sein. Aber inzwischen ist die ARD nicht mehr Brandmauer sondern immer öfter Brandbeschleuniger“ www.stern.de/kultur/ard--...
Kommentar: Wie rechtspopulistisch will die ARD eigentlich noch werden?
Es geht ein Schreckgespenst in den Fluren der ARD, und das Gespenst heißt:
stern.de
Eine beeindruckende, kluge und wichtige Rede. Gerade heute und auch zu diesem Anlass. Vielen Dank dafür!
Marina Weisband @afelia.bsky.social · last yr.Ich war heute im KZ Buchenwald, um zum 80. Tag der Befreiung zu sprechen. Eine schwierige Aufgabe. Hier ist, was ich gesagt habe: marinaweisband.de/rede-zum-80-...
Très bien analysé. "Es wäre geboten, diesem Narrativ mit der Frage entgegenzutreten, ab welchem Umfragewert man über dem Gesetz steht." verfassungsblog.de/marine-le-pe...
Der Staat gegen Marine Le Pen?
verfassungsblog.de
Wenn der Faschismus zurückkommt... ...hätte ich nie gedacht, dass nahezu die gesamte Presse und Medien so willige und/oder dumme Kollaborateure sein würden. Das schockiert mich bei allem am meisten. Nahezu jeden Tag wieder.
Es ist irgendwas zwischen liberaler Eitelkeit und historischer Ignoranz, immer wieder fest daran glauben zu wollen, die Rechtsextremen seien ausschließlich argumentativ zu „stellen“ und zu besiegen. Wahr ist erstmal das Gegenteil: Wenn sie für Argumente offen wären, wären sie keine Rechtsextremen.
Habeck schlug am 1. 2. 2024 ein Sondervermögen vor, um die strukturellen Probleme Deutschlands zu lösen. Das löste damals höhnische, ablehnende Zwischenrufe aus den Reihen der CDU/CSU-Spitze aus -Dobrinth und Frei zuforderst. Wollen wir weiter so destruktive Politik machen?