Mag sein, dass die öffentliche Aufmerksamkeit längst woanders liegt. Aber die konstituierende Sitzung des Magdeburger Landtages morgen ist eine Zäsur. Ich habe mit @frehlerimsystem.bsky.social geschrieben, was Sachsen-Anhalt und die Republik erwartet

Sachsen-Anhalt und die AfD: Jetzt geht‘s um die Demokratie

Mit der konstituierenden Sitzung im Landtag von Sachsen-Anhalt diesen Dienstag wird sich zeigen, wie die Partei mit Macht umgeht. Und auch, ob der Rechtsstaat der AfD seinen Stempel aufdrücken wird od...

sueddeutsche.de

Dass Poschardt diese Verschwörungstheorie teilt, überrascht nicht; jetzt kann man ihn quasi-offiziell Rechtsextremist nennen. Dass er sie verbreitet, hat aber eine potentiell verheerende Wirkung — vielleicht geht es ihm um sie: Er infiziert das konservative Milieu damit. Und schützt so die AfD.

Simon Strick@unddieregel.bsky.social · 2d ago

Falls wer verpasst hat

Stephan Brandner (AfD) war vom 31. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und antisemitischer Ausfälle erfolgte, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages. Auf ein Neues?

It is important that the German Greens directly reject the UK Green Party’s resolution titled "Zionism is Racism" and welcome the suspension of its voting rights within the European Green Party. It‘s urgently necessary for the @europeangreens.eu to distance itself from the UK Green Party’s position.

Sven Giegold@sven-giegold.de · 12h ago

Heute hat die Grüne Partei von England und Wales einen Beschluss mit dem Titel „Zionism is Racism“ gefasst. Dieser Beschluss widerspricht den Grundsätzen der Europäischen Grünen Partei (EGP), die sich für eine Zwei-Staaten-Lösung und ein friedliches Zusammenleben in Israel und Palästina engagiert.

Ein deutsches Tor wurde vom Schiri zurückgepfiffen, weil der Ball Tom Bischof von oben auf den Arm gefallen ist und irgendwo krümmt sich Marc Cucurella vor Lachen.

Die Verbreitung von Fakes und selbst von sexualisierter Gewalt ist in den USA von der Meinungsfreiheit geschützt, wenn der Content KI-generiert ist?

Lorenz Meyer@thereallorenzmeyer.bsky.social · 2d ago

Musk fand es lustig, als Grok Frauen und Kinder auszog. Nun kämpft er vor Gericht dafür, dass ihm das keiner verbieten darf, und nennt es Freiheit. Auf X feiern sich Manosphere, religiöse Rechte und Tech-Libertäre gegenseitig für ihre Frauenverachtung. Wer da noch ist, sollte gehen, und zwar rapido.

In Hessen brennt der Stahlhelm lichterloh und Boris #Rhein ist längst perfektes Beobachtungsobjekt für diese spezielle wie gefährliche Mischung aus Tumbheit, konservativem Opportunismus & rechter Radikalisierung auf offener Bühne. www.t-online.de/nachrichten/...

Boris Rhein: Müssen AfD-Vertretern Posten geben

Bislang ging die AfD bei der Wahl von Ausschussvorsitzenden im Bundestag leer aus. Das muss sich ändern, sagt CDU-Politiker Boris Rhein.

t-online.de

Warum hilft das Denken des frühen Sartre gegen Rechtsextremismus? Hier die Antwort! christianbettges.substack.com/p/the-sartre...

The Sartre-Experience

Freiheit versus Rechtsextremismus

christianbettges.substack.com

Wer nichts weiß, muss alles glauben : Marie von Ebner-Eschenbach Darum gibt Formate wie:

Heute hat die Grüne Partei von England und Wales einen Beschluss mit dem Titel „Zionism is Racism“ gefasst. Dieser Beschluss widerspricht den Grundsätzen der Europäischen Grünen Partei (EGP), die sich für eine Zwei-Staaten-Lösung und ein friedliches Zusammenleben in Israel und Palästina engagiert.

Reiche nutzt allen Ernstes den Begriff "Machtergreifung" 🤯 „Und deshalb dürfen zwei andere Parteien, die die Linke brauchen würde, um zur Macht zu kommen, auf gar keinen Fall die Hand zur Machtergreifung hier erreichen.“ Der CDU ist echt nicht mehr zu helfen. www.welt.de/politik/deut...

Bundeswirtschaftsministerin: „Nicht nur gefährlich für Berlin, sondern für unser Land“ – Reiche warnt vor Linken-Regierung - WELT

Die Linke will Wohnungskonzerne vergesellschaften. Für Bundeswirtschaftsministerin Reiche wäre eine Berliner Regierung mit dieser Partei ein fatales Signal an Investoren.

welt.de

Ein erheblicher Anteil derjenigen, die einen „Linksruck“ der Gesellschaft beklagen, sind tatsächlich selbst in den letzten Jahren politisch immer weiter nach rechts gerückt. Finde das extrem offensichtlich & auch gut belegbar, aber es wird medial viel zu selten thematisiert.

Özdemir ist nicht repräsentativ. Er ist rechter Rand der Grünen in einem stockkonservativen Bundesland, das dabei war, den rehäugigen Hagel zum MP zu machen. Özdemir ist mir als MP tausendmal lieber, als der drohende schwarz-braune Sumpf in BaWü.

#Deutschlandtrend @waldorfcharles.bsky.social

Die CDU wird sich glückselig von der AfD abschlachten lassen, wenn nur die Grünen oder die Linken nicht an die Macht kommen. Es ist ein Todeskult.

Vor sieben Jahren wurde der CDU-Politiker Walter Lübcke nach einer jahrelangen Hetzkampagne auf seiner Terrasse von einem AfD-Sympathisanten und -Wahlkämpfer erschossen. Heute wirbt der CDU-Ministerpräsident Hessens dafür, der AfD Vorsitzendenposten im Landtag zu geben. Was für eine Schande!

Ist das Sozialstaatsprinzip des GG links? Ist jeder, der keine neoliberale Politik für Multimillionäre will, links? Der Einsatz für eine freie und gerechte Gesellschaft wird als links geframed, um ihn zu diskreditieren.

Katharina Dröge, MdB@katharinadroege.bsky.social · 22h ago

Ist die Mitte links? Oder nennen die Konservativen etwas links, das immer schon Mitte war? Fest steht: Eine Mehrheit der Menschen wünscht sich eine sozialere Politik. www.zeit.de/politik/deut...

Die Öl- und Gaslobby hat die Öffentlichkeit seit 1957 (!) bis heute systematisch über den Klimawandel belogen, üppig finanziert und vorsätzlich. Das belegt eine neue umfangreicher Bericht mit 101 Originaldokumenten. Ich finde, das sollte jede*r Journalist*in für aktuelle Debatten wissen. ⬇️

Climate Fraud 101 | Center for Climate Integrity

Big Oil’s Climate Deception Explained in 101 Documents

climateintegrity.org

Der Radiomoderator stellt als Offensichtlichkeit fest, daß es Deutschland gerade sehr schlecht geht. Mein Sohn fragt, was denn damit konkret gemeint sei, er habe das jetzt schon öfter gehört. Mir fällt auf, daß das einfach Quatsch ist und wir damit aufhören sollten.

1/3 Was der „Fokus“ hier macht, ist infam. Kerkelings Vater wurde als Kommunist in das #KZ #Buchenwald eingewiesen und bekam dort den roten Winkel eines politischen Häftlings. Die NS-Justiz warf ihm zudem „kriminelle“ Delikte vor, damals seitens der politischen Justiz nicht

Die Prüfung des AfD-Verbotsverfahrens ist ein Strohmann.

Mel Aura@melaura.bsky.social · 2d ago

Prüft endlich!

Eine neue Staffel „Inside CDU“ ist erschienen. Cringe ist hier so einiges.

ZDF-Doku „Inside CDU“: Wofür steht das C?

Eine neue Staffel „Inside CDU“ ist erschienen. Cringe ist hier so einiges.

taz.de

Nun ist auch Sachsens Innenminister Armin Schuster auf unsere Abmahnung hin eingeknickt. Er hatte Ressourcen des Ministeriums rechtswidrig für parteipolitische Zwecke missbraucht, um Wahlsieg von @dielinkeberlin.bsky.social zu kritisieren. www.spiegel.de/politik/saec...

Sächsisches Innenministerium: Behörde löscht umstrittenen Post zu Berliner Linken

Sachsens Innenministerium löscht einen umstrittenen Social-Media-Post über den Wahlsieg der Linkspartei in Berlin. In einer Stellungnahme erklärt Minister Schuster die Intention des Postings.

spiegel.de

Kürzlich hat mich ein Anwaltskollege hier noch dafür kritisiert, dass ich Poschardt einen faschistoiden Wirrkopf genannt habe. Wie soll man das denn sonst nennen?

Stefan Huster@stefanhuster.bsky.social · 2d ago

Wächst da was zusammen?

Mein Kollege @marcusbensmann.bsky.social beschreibt seit unserer Recherche in Potsdam hoch und runter was die ethnische Wahl ist. Hier eine tiefere Analyse von ihm: correctiv.org/aktuelles/ne...

Das „Volk“ der Rechtsradikalen

Rechtsextreme wie Martin Sellner versuchen, völkische Begriffe und das Konzept der „Remigration“ zu verharmlosen. Eine Analyse

correctiv.org

Zum Tag der deutschen Einheit: "Begreift ihr wirklich gar nichts?" Interview im Weser-Kurier

youtu.be/18x6zXlhxwE?... Hörtipp

Wenn man Nazis so behandelte wie Frauen

YouTube video by Danger Dan - Topic

youtu.be

Die Kommunikation der Regierung bei der Zuckersteuer und die Idee, auch süßstoffhaltige Getränke zu besteuern, waren einfach desaströs. Und jetzt knicken sie vor der Zuckerlobby ein. In Deutschland sind >50% der Bevölkerung übergewichtig und fast 20% adipös, Tendenz steigend.

Ich war bei Uwe Steimles erstem Auftritt in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl. Dort bin ich eingetaucht in eine erschreckende Parallelgesellschaft, deren Brutalität und Kälte mir Angst macht. (🎁-Link)

Uwe Steimle: Und dann entfesselt Uwe Steimle die Wut

DDR-Hymne und Gewaltfantasien gegen eine ZDF-Moderatorin: Nach 36 Jahren kann die deutsche Einheit auch aussehen wie in Uwe Steimles Kabarett in Sachsen-Anhalt.

zeit.de

In der Sache selbst sind die Differenzen bei der #Zuckersteuer nicht besonders groß. Dass es darum trotzdem einen so großen öffentlichrn Streit gibt, ist eher ein Zeichen für den Zustand dieser Koalition. table.media/berlin/talk-...

Koalitionsstreit über Zuckersteuer: Warum Verhakungen wie diese kaum noch jemand versteht

Sie können besser entscheiden, weil Sie besser informiert sind – das ist das Ziel von Table.Briefings. Mit dem Informationsvorsprung zum Wettbewerbsvorteil.

table.media