Felix Kolb

@felixkolb.bsky.social

ED of Campact.de

Das, was derzeit meinen Kollegen @dunjahayali.de und Elmar Theveßen widerfährt, dürfte z.T. auch eine orchestrierte Kampagne sein. In den digitalen Kloaken genügt es ja, jemanden zu markieren und dann wird das zum Selbstläufer, in rechtsfreien Räumen, denen sich bislang keine Kraft entgegenstellt. 🧵

Das ist krass: Julia Klöckner lässt jetzt einfach abstreiten, dass sie die taz und Nius verglichen hat - mit Verweis auf das schriftliche Redemanuskript. Dabei war @larswienand.bsky.social vor Ort und hat einen Mitschnitt der tatsächlichen Rede. kress.de/news/beitrag...

Zitat oder nicht? Klöckners seltsames Spiel mit Nius und taz

Im Ernst? Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Nius und taz gar nicht verglichen, sagt sie jetzt. Das ruft Markus Wiegand in seiner kress pro-Kolumne auf den Plan.

kress.de

Innerhalb 1 Woche widersprechen sich Kanzler und Innenminister zum Thema AfD-Verbotsantrag Merz, 28.5.: "Die Frage, ob ein Verbot dieser Partei möglich ist, wird geprüft. Dafür ist das Innen- und das Justizministerium zuständig" Dobrindt, 3.6.: "Ich prüfe kein Verbotsverfahren"

Deutschland hat gewählt, und die AfD gilt als die große Siegerin. Wie lässt sich ihr Ergebnis einordnen, und welche geografischen Merkmale prägen ihre Unterstützung? @hudde.bsky.social und ich haben das AfD-Zweitstimmenergebnis in den 299 Bundestagswahlkreisen ausgewertet. Ein Thread. 🧵👇

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Die Linke steht in den nächsten Jahren vor der herausfordernden Verantwortung einzugestehen, dass realistischer Antifaschismus auch militärische Abwehrfähigkeit gegen die faschistoide und imperialistische Oligarchie Russlands heißt. Dann könnte es 2029 eine echte progressive Regierungsoption geben.

Es ist nicht schwer ohne Zögern und Zaudern gegen Faschismus und Islamismus zu sein. Ich sehe nicht warum ich eins gegen das andere relativieren sollte. Die sind sich beide viel ähnlicher, als sie jedem solidarischen Gedanken sind.

Das investigative Online-Portal Der Postillon ist da einer ganz heißen Sache auf der Spur. Die Journalist*innen des Magazins haben dem ehemaligen Bild-Redakteur Johannes Boie seinen Wunsch erfüllt. Am 3.2. schrieb er Folgendes auf der Schwurbler-Plattform X: (1/x)

Screenshot von Artikel des Postillons

Friedrich Merz organisiert im Bundestag erstmals eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD. Ist dieser Tabubruch der Start in eine ausgeprägte Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen? Droht nach der Bundestagswahl eine schwarz-blaue Koalition? Meine Analyse. #brandmauer blog.campact.de/2025/02/merz...

Ein Wort- und Tabubruch, der Folgen haben wird

Friedrich Merz organisiert eine gemeinsame Mehrheit mit der AfD: ein absoluer Tabubruch. Und der Beginn einer ausgeprägten Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen? Lies die Analyse von Felix Kolb im Blo...

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Wichtiges Projekt der @freiheitsrechte.org, die wir von @campact.bsky.social sehr gerne finanziell unterstützen werden!

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 2y ago

Warum wir ein Gutachten planen, um die Frage nach einem #AfDVerbot zu klären: »Wir haben uns vorgenommen, diese Unsicherheit, soweit es in unserer Macht steht, zu beseitigen – für die nächste Runde der Debatte, die sicher kommen wird«, sagt @bijanmoini.de @spiegel.de (S+)

1/8 Was die CDU im Bundestag vorgeschlagen hat, hat die AfD ganz ähnlich in der Schweiz vor Mitgliedern von Blood&Honor vorgeschlagen. B&H sind in Deutschland verboten. Die Argumentation ist sehr nah dran. Sie nennen es nur "Remigration" und gehen ins Völkische. Merz ummantelt es mit Law & Order

„Was die CDU jetzt verspricht, ist nichts anderes als Remigration“, sagt Beckamp auf der Bühne und zieht den Begriff damit von Sellners radikalen Definition weg, in der auch Staatsbürger vertrieben werden sollen.

Kotré erwidert allerdings, für sie gehe der Begriff „ein bisschen weiter.“ Es gehe nicht nur um die Ausreisepflichtigen, sondern „auch diejenigen, die sich hier nicht an Recht und Gesetz halten, die allerdings schon die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben.“ Ihre Logik: „Sie haben getäuscht, dass sie sich hier an die freiheitlich demokratische Grundordnung halten und damit kann man ihnen nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz einfach mal die Staatsbürgerschaft wieder entziehen.“ Die volle Ausschöpfung der angeblichen gesetzlichen Möglichkeiten sei für sie „der volle Begriff der Remigration.“

Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei schweren Straftaten von eingebürgerten Doppelstaatlern ermöglichen: Wenn Personen mit doppelter Staatsangehörigkeit schwere Straftaten oder eindeutig gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung gerichtete Handlungen begehen und folglich deutlich wird, dass bei der Einbürgerung ein Fehler gemacht wurde, muss eine Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit möglich sein. Das gilt insbesondere bei extremistischen und terroristischen Taten.

Wer hat sich dieses blödsinnige Tool ausgedacht? Das ist alles nur wenig aussagekräftig. Die Ampel-Koalition stimmte wie jede Koalition immer gemeinsam ab. In jeder Koalition verpflichtenu sich die Parteien, sich im Bundestag nicht gegenseitig zu überstimmen. 1/

Real-O-Mat
Bundestagswahl 2025

20 Jahre Campact! 🥳 Von Gänsehautmomenten über Schönheitsarbeit bis hin zu Zeitreise-Szenarien: Lies hier das komplette Interview mit der Campact-Geschäftsführung (@christophbautz.bsky.social ,@astriddeilmann.bsky.social, Daphne Heinsen und @felixkolb.bsky.social ) blog.campact.de/2024/02/camp...

Campact-Geschäftsführung im Interview

Die Campact-Geschäftsführung im Interview: Wie sie zusammenarbeiten und was sie gerne schon vor 20 Jahren gewusst hätten.

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