Die Einschätzung „progressive Türkeistämmige feiern Özdemir, Konservative kritisieren seine Distanz“, greift zu kurz. Ich kritisiere mit vielen anderen Cem #Özdemir , nicht weil er ein schwäbisch sprechender „Alman“ ist (was immer das sein mag),
Seda Başay-Yıldız
@sedabasayildiz.bsky.social
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht. Bescheidenheit ist die Tugend der König:innen
Der Report 2026 ist da! Aktuelle juristische Entscheidungen zu Rechtsterrorismus, Demokratiefeindlichkeit, Rassismus, Sexismus, LGBTQIA*Feindlichkeit sowie Antisemitismus. @maxpichl.bsky.social @ronensteinke.bsky.social @heikekleffner.bsky.social @torevetter.bsky.social @leoihssen.bsky.social 1/30
Unmittelbar ausreisepflichtig sind in Deutschland 41.500 Personen. Chrupalla wiederholt beim AfD-Parteitag in Gießen die Forderung nach "Millionenfacher Abschiebung" und kann damit rein logisch nur Mitmenschen mit legalem Aufenthaltsrecht meinen.
Früher wurden von der Polizei, nach Rechtsgüterabwägung, zivilgesellschaftliche Blockaden gegen NPD und Co auch mal geduldet. Heute gibt es Polizeikonvois für "gesichert Rechtsextreme". #Gießen #gi2911
ENDSTATION RECHTS.@endstationrechts.bsky.social · 8mo ago6️⃣ Höcke, Weidel und Chrupalla werden in einem größeren Polizeikonvoi zur Halle gefahren, der an Staatsgäste erinnert. #Gießen #gi2911
GuMo aus Gießen 💫 Wir tickern live: taz.de/Liveticker
* Serviceskeet * Ob jmd wg Krieg o humanitärer Lage schutzbedürftig ist, wird nicht in Medien o durch ein Dekret des Kanzlers entschieden, sondern in einem rechtsstaatl Verfahren unter Prüfung d Lage vor Ort. Und: Auch Straftäter*innen haben Menschenrechte. #Syrien www.tagesschau.de/inland/absch...
Merz sieht für Syrer keinen Grund mehr für Asyl
Kanzler Merz hat sich zur Debatte um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge geäußert: Er rechne damit, dass viele dies freiwillig täten. Straftäter sollten abgeschoben werden. An den Aussagen gibt es teil...
tagesschau.de
„Frühere Beschäftigte der Haftanstalt Weiterstadt berichten dem hr von systematischem Rassismus und Sexismus sowie Misshandlungen von Gefangenen“ www.hessenschau.de/gesellschaft...
Rassismus und Misshandlungen in JVA Weiterstadt: "Das System ist kaputt"
Frühere Beschäftigte der Haftanstalt Weiterstadt berichten dem hr von systematischem Rassismus und Sexismus sowie Misshandlungen von Gefangenen. Kritik an den Missständen werde nicht geduldet. Die Kri...
hessenschau.de
Kann man dieses Kind freikaufen @amnesty.de @amnestyiran.bsky.social ? www.spiegel.de/ausland/iran...
Iran: Kinderbraut droht Todesstrafe wegen Tod ihres Ehemanns
Die iranische Kinderbraut Goli Kouhkan lebt seit sieben Jahren im Todestrakt, im Dezember soll sie gehängt werden. Ihre einzige Chance laut Aktivisten: eine »Blutgeld«-Zahlung in Höhe von fast 100.000...
spiegel.de
Wir gedenken: Enver Şimşek Abdurrahim Özüdoğru Süleyman Taşköprü Habil Kılıç Mehmet Turgut İsmail Yaşar Theodoros Boulgarides Mehmet Kubaşık Halit Yozgat Michèle Kiesewetter Ermordet vom #NSU, der sich vor 14 Jahren selbst enttarnte. #KeinSchlussstrich #KeinVergessen
Unfassbar peinlich.Kenne ich doch irgendwoher. Das ist doch die Behörde,die Datenträger,die bei einem Angeklagten aufgefunden wurden,nicht ausgewertet hat. Später kam raus.Ziemlich viel Nazi-Kram,aber angeblich nur geschichtliches Interesse.Man könnte darüber lachen,wenn es nicht traurig wäre.4 Tote
Antifa Medienzusammenhang Dortmund@amzdo.bsky.social · 9mo agoNach dem Fund eines riesigen Kriegswaffenarsenals in #Remscheid sieht die Staatsanwaltschaft #Wuppertal "keine Hinweise" auf eine extrem rechte Gesinnung bei dem Verdächtigen. Trotz Hakenkreuzfahne, SS-Helmen & Wehrmachtsuniformen. Keine weiteren Fragen. #nonazis www1.wdr.de/nachrichten/...
Was es auch noch gibt. #Durchsuchung bei Dritten, also nicht beschuldigten Personen. Bei einem Kollegen und Freund von mir klingelt es um 6 Uhr an der Wohnungstür. Er wohnt in einem anderen Bundesland, aber es ist hessische #Polizei , die weit angereist ist. Sie haben einen
Es kommt sehr selten vor, dass ein Ermittlungsrichter den Antrag auf Durchsuchung ablehnt. Es wird fast immer durchgewunken und das obwohl in Grundrechte eingegriffen wird. Interessiert aber niemanden. Und auf das @BVerfG ist in Bezug auf staatliche Maßnahmen kein Verlass mehr.
Ich denke, das wird spannend. Meldet Euch an, es gibt nur begrenzt Plätze: @heikekleffner.bsky.social @sedabasayildiz.bsky.social
Jetzt anmelden: Podiumsdiskussion „Misogynie, Rechtsextremismus und Rassismus: Die unterschätzte Gefahr“ - Verband der Beratungsstellen Für Betroffene Rechter, Rassistischer und Antisemitischer Gewalt...
Einladung zur Podiumsdiskussion: Misogynie, Rechtsextremismus und Rassismus: Die unterschätzte Gefahr.
verband-brg.de
Wie oft wurde das angekündigt und NULL umgesetzt. Am besten das komplette 1. Revier dichtmachen. #Polizeiproblem www.hessenschau.de/panorama/nac...
Nach Übergriffsvorwürfen: Neue Maßnahmen bei Frankfurter Polizei angekündigt
Nachdem gegen mehrere Beamte des 1. Polizeireviers Frankfurt ermittelt wird, soll sich einiges ändern. Ein neuer Revierleiter ist bereits eingesetzt, eine zentrale Meldestelle soll künftig auch anonym...
hessenschau.de
Wer mit einem eigenen Flugzeug zu einer Hochzeit fliegen kann, will natürlich keine Armut auf den Straßen sehen. #Stadtbild
Am Samstag in Frankfurt am Main und noch nichts vor? Um 17 Uhr stellen @sedabasayildiz.bsky.social, Paul Starzmann und ich unser Buch #MutzumUnmut vor. Eintritt frei. Kommt vorbei! Infos: www.openbooks-frankfurt.de/termin/matth...
„Linkes“ Gewissen sollte gewissenhaft bleiben. Das absolut untragbare Verhalten gegenüber Brosius-Gersdorf sollte nicht belohnt werden
Wer @dieLinke mit der AfD gleichsetzt, auf den Unvereinbarkeitsbeschluss beharrt, geht ein großes Risiko ein. Staatstragend muss die Linke nicht sein, nachdem was mit Brosius-Gersdorf passiert ist.
Heute Abend in Berlin . Vielleicht mag jemand kommen .. t.co/vQV2TeZBs3
https://heimathafen-neukoelln.de/events/innere-sicherheit/
t.co
Von der großartigen @marieluiseschwe.bsky.social
Peter Walter@peterwalter.bsky.social · 11mo agoUnbedingte Theaterempfehlung für den 23. und 24.9.2025 in Berlin: "Innere Sicherheit" von @marieluiseschwe.bsky.social am 23.9. mit Diskussion u.a. mit @sedabasayildiz.bsky.social heimathafen-neukoelln.de/events/inner...
Wenn Journalismus versucht "neutral" zu sein, macht er stattdessen viel zu oft einfach die Arbeit der Demokratiefeinde für sie argumentieren @meisnerwerk.bsky.social und Paul Starzmann. www.volksverpetzer.de/analyse/jour...
Medien müssen nicht neutral sein – Widerstand im Journalismus ist nötiger denn je
„Neutralität“ klingt gut – aber wenn Fakes nicht mehr richtiggestellt werden, machen Journalisten ihren Job nicht mehr. Warum Journalismus Haltung und Renitenz braucht – und wie Rechte den Begriff „Al...
volksverpetzer.de
„Wir zusammen können die Demokratie retten…“ Diese Rede von Christoph #Lübcke gestern hat mich motiviert trotz all dem Frust aktuell weiterzumachen …
Seda Başay-Yıldız@sedabasayildiz.bsky.social · 11mo agoHeute in #Kassel eine bewegende Rede von Christoph #Lübcke gehört (Auszug)
Menschen mit Geld kaufen sich frei, armutsbetroffene fahren in den Knast ein. Faktisch wird Armut bestraft, wenn Menschen für fehlende Tickets in Bus und Bahn eingesperrt werden. Das muss enden.
Save the Date: Am 15. September erscheint unser Buch „Mut zum Unmut“. Und am 18. Oktober stellen Paul Starzmann, unsere Vorwort-Autorin @sedabasayildiz.bsky.social und ich es bei #OpenBooks am Rande der @buchmesse.de Frankfurt vor. 17 Uhr, Haus am Dom. Unser Verleger Alexander Behrens moderiert.
Unser Buch zum Thema Widerspenstigkeit erscheint am 15. September im Dietz-Verlag Bonn. Eine Leseprobe mit dem Vorwort von @sedabasayildiz.bsky.social und mehr hier: dietz-verlag.de/isbn/9783801...
Mut zum Unmut, Matthias Meisner / Paul Starzmann - Verlag J.H.W. Dietz Nachf., Bonn
»Quertreiber« haben bei uns keinen guten Ruf. Überall wird Anpassung verlangt. Die Autoren drehen den Spieß um. Sie zeigen anhand konkreter Fälle, warum es gefährlich ist, wenn niemand mehr den Mut ha...
dietz-verlag.de