Hella

@hellschu.eurosky.social

Gerade heute soll sich die Bundeszentrale für politische Bildung stärker auf Linksextremismus konzentrieren. Finde ich gut. Ich bin ja auch dafür, in der Hitzewelle primär das Thema von Kältetoten anzusprechen, die Alpen gegen Haiattacken abzusichern und die Sahara mit Rettungsbooten auszustatten.

Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel

Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...

rnd.de

Hat im Kontext von #Ceuta irgendwer sich mal gefragt was Menschen dazu bewegt ohne Hab und Gut, mit nichts als ihren Kleidern, ins Wasser zu springen und ihr Leben zu riskieren? Berichtet wird mit Begriffen wie „Angriff“ und „illegale Migration“. Es ist aber eine humanitäre Katastrophe.

Wenn ein Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos. - Friedrich Merz

Gute Islamisten, böse Islamisten? Wie passt die Kooperation der Bundesregierung mit dem Taliban-Regime in Kabul (zwecks Abschiebungen) mit dem angeblichen Kampf gegen Islamisten hierzulande zusammen?

Das frustrierendste Argument gegen ein Verbotsverfahren ist, dass unsere Demokratie eine verfassungswidrige AfD schon überleben würde, weil wir genug institutionelle Werkzeuge haben, um uns zu wehren. DAS VERBOTSVERFAHREN IST EINES DIESER WERKZEUGE.

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

Die AfD ist verfassungswidrig und kann verboten werden! Zu diesem Schluss kommt das Gutachten der GFF e.V. In der 100. Ausgabe beschäftigt sich die Anstalt mit den gängigsten Mythen und Gegenargumenten rund ums AfD-Verbot und zeigt dabei auf, wie dringend ein AfD-Verbotsverfahren ist.

„Neue Affenart im Kongo entdeckt“, heißt es in den News. Im selben Beitrag: Menschen im Kongo kennen diese Tiere längst. Die Erzählung von der „Entdeckung“ zeigt eine neokoloniale Perspektive: Afrikanisches Wissen zählt erst, wenn es durch überwiegend weiße Wissenschaft des Nordens anerkannt wird.

Tschö Jens! 👋 Du warst der mieseste Politiker, den Deutschland seit dem 2. Weltkrieg erleben musste. Du hast dich zu keinem Zeitpunkt bemüht. Nie etwas für die Bürger getan. Du warst nie anständig und kanntest keine Moral. Nur Partys mit deinen Fascho Milliardärs-Freunden. Schön, dass du weg bist!

Vollkommen irre Vorstellung, in so einem rückständigen Industriemuseum von einem Land „die bessere Technologie“ entwickeln zu können. Wollen wir das CO2 etwa faxen?

Christian Stöcker@christianstoecker.de · 3w ago

Die Frage davor betrifft die 4-5000 zusätzlichen Hitzetoten der letzten Wochen. Dann diese sehr angezeigte Frage von @mkreutzfeldt.bsky.social - und diese Bankrotterklärung von einer Antwort. Erschütternd. Und unterdessen sabotiert Katherina Reiche, worauf Friedrich Merz angeblich hofft.

Man muss sich die Ungeheuerlichkeit dieser Nachricht klar machen: Die Bundesregierung richtet für die rechtsextreme, demokratiefeindliche US-Regierung einen "Workshop" gegen Linksextremismus aus. Ganz offensichtlich soll unser Land der MAGA-Bewegung übergeben werden.

»Workshop« zu Linksextremismus in Deutschland geplant

Im Kampf gegen Linksextremismus hat US-Außenminister Marco Rubio eine Veranstaltung in Deutschland angekündigt. Nach SPIEGEL-Informationen plant die Bundesregierung einen »Workshop von Fachexperten«.

spiegel.de

»Dass wir jetzt aber schon an dem Punkt angekommen sind, an dem eine ZDF-Intendanz autoritär in Sendungen eingreift, antifaschistisches Liedgut verbietet und eine Begründung verweigert, das erschüttert uns; und das nennt man nicht Demokratie“, so die Musiker. www.spiegel.de/kultur/tv/ig...

Igor Levit und Danger Dan: ZDF-Geschäftsleitung untersagt Auftritt der Musiker

Eigentlich sollten der Pianist Igor Levit und der Rapper Danger Dan in der Satiresendung »Die Anstalt« ihren neuen Song spielen. Nun schreitet die ZDF-Intendanz ein. Die Musiker sprechen von einem »au...

spiegel.de

„Ein demokratischer Rechtsstaat darf seine Bürgerinnen und Bürger nicht zu Bittstellern machen, wenn sie Informationen über staatliches Handeln verlangen. Wer Vertrauen gewinnen will, sollte Transparenz nicht als Belastung verstehen, sondern als Investition in die Demokratie.“ #IFG 👇

Informationsfreiheitsgesetz: Das Misstrauen der Regierung in ihre Bürger wächst zunehmend

Mit der geplanten Reform des Informationsfreiheitsgesetzes erschwert die Regierung es, staatliches Handeln nachvollziehen zu können. Ein Gastbeitrag von Anne Brorhilker.

ksta.de