Leo Dreieck

@dreieckleo.bsky.social

#Fahrrad fahren und hoffentlich gesund ankommen. 🚴🤞 "Nothing compares to the simple pleasure of riding a bike" - JFK

Es ist gar keine gute Idee, von einem brutalen Angriff von Linksextremisten zu reden und das anzuzeigen, wenn es nicht so war. Besonders nicht, wenn eine Kamera den tollpatschigen Sturz filmt bei dem Versuch, ein Banner an sich zu reißen.

Angriff erfunden: Jetzt wird gegen AfD-Bürgermeisterkandidat ermittelt

Monate nach großer Aufregung in Rosenheim gibt es jetzt die Wende: Die Attacke auf AfD-Bürgermeisterkandidat Michael Maurer aus Rott am Inn gab es nicht.

t-online.de

#autogewalt betrifft alle. Aber gegenüber Fuß- und Radverkehr schaut die Justiz weg. Nicht ohne Grund nennen wir sie #autojustiz. Das wollen wir ändern. Wir wollen alle nur sicher an unser Ziel kommen. #visionzero #mdrza #verkehrswende epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Mit „Autogewalt" meinen die
Initiatoren zum Beisniel wenn Autofahrer meist bewusst gegen
Verkehrsteilnehmer
dominant
auftreten, drängeln,
schneiden oder gefahrden
Um das häufiger zu bestrafen, soll im Strafgesetzbuch klargestellt werden, dass bei einer Unterschreitung des Mindestabstands beim Überholen in der Regel ein strafbares Überholen vorliegt. Momentan sehen Staatsanwaltschaften dabei oft kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung, obwohl dies schon jetzt denkbar wäre.
Zudem soll der Satz, Ein Grund-satz, dass bei einer im Straßenverkehr begangenen Körperverletzung das besondere öffentliche Interesse
Kommen 30.000 Unterschriften zusammen, werden die Verfasser in
rechts am Straßenrand fahren müs-sen. Erst vor Gericht wurde auf
dort angehört. Das gibt dem Anlie-
Drängen
Jonathes
Lichdi ein Video vom Vorfall ange-
aen deutlich mehr Gewicht". saat Johannes Lichdi. Lichdi ist Anwalt, vertritt Ulrike Medger in ihrem Han-dein gegen rabiate Autofahrer vor Gericht und ist für die ,Wahlplatt-form Dissident:innen" in den Stadtrat gewählt worden.
Der Petitionsausschuss kann nach so einer Anhörung entscheiden, wie mit der Petition umgegangen wird, sie zum Beispiel ,zur Berücksichti-gung" an den Bundestag übergeben.
nicht unter Einhaltung des Mindest-Die
Folge war ein Freispruch. Aber auch der Autofahrer blieb ohne Strafe Das Verfahren wurde wegen fehlendem öffentlichen Interesse ein-gestellt. Wenn es dafür Richtlinien gibt, dann müssen wir halt die Richtlinien ändern", sagte Medger und begann mit den Vorbereitungen für die Petition.
Welche Hintergründe hat die Petition?
? Wie begründen die
Initiatoren ihre Petition?
gabe des Staates, die Schwächsten
der Regel zu bejahen ist, besteht nicht" gestrichen werden.
? Was patent berater
erreichten Unterschriften?
Die Petition wurde am 26. Mai erstellt und läuft noch bis 11. August.
Bisher gibt es über 9200 Mitzeich-nungen.
Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · 4d ago

#autogewalt ist keine Kleinigkeit. Die Justiz muss das Problem endlich ernst nehmen und handeln. Mit der Petition wollen wir da ansetzen. Wir haben ein #öffentlichesInteresse an mehr Sicherheit im Straßenverkehr. #visionzero #verkehrswende #adfc www.saechsische.de/lokales/dres...

Was fordert die Petition an den
Bundestag?
Mit der „Petition 201482" wird gefordert, das Strafgesetzbuch und die Anwendungsrichtlinien bei Straftaten von Autofahrenden gegen Radler und Fußgänger so zu ändern, dass „Autogewalt" regelmäßig verfolgt wird. Staatsanwaltschaften müssten dafür das „öffentliche Interesse" an der Strafverfolgung bejahen, anstatt wie bisher oft auf den Privatklageweg zu verweisen.

Ein sehr gutes Interview: "Fast 10.000 Hitzetote, Waldbrände und Trockenheit interessieren die Bundesregierung nicht. Kanzler Merz übernahm im Wahlkampf das Anti-Klima-Narrativ der AfD, sagt Soziologe Fritz Reusswig. Dabei sichere Klimaschutz unsere Lebensgrundlagen."

Warum verkennt die Politik, dass viele Menschen, sogar in der CDU, sich echten Klimaschutz wünschen?

Waldbrände, Hitzetote, Trockenheit: Soziologe Fritz Reusswig fordert beim Thema Klimawandel ein Umdenken - auch bei Kanzler Merz.

deutschlandfunkkultur.de

Wir müssen reden … über Hupen Ich zucke zusammen. Das Hubgeräusch ist laut und durchdringend. Ich musste auf die Straße ausweichen, da auf dem Radweg ein Lieferwagen geparkt hatte. Ich habe nach hinten geschaut, bin die hohe Kante runtergefahren und radele auf der Straße am Lieferwagen vorbei. 🧵1/8

Bild

Ich bekomme gerade sehr viele Drohmails, weil ich mich für mehr Menschlichkeit gegenüber den Menschen in Ceuta ausgesprochen habe. Hier noch ein paar Gedanken: Von fünfzigtausend Menschen sind fast alle bereits zurückgedrängt, nur 1.700 sind noch in Ceuta.

In the suburbs of Kryvyi Rih, a Russian missile hit a home housing a family with 10 children. ​Dnipro Regional Administration reported that, the attack killed both parents and 7 of their children🕯💔 ​

Bild

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

Die Polizistin habe den Hund vorsätzlich gegen den Mann eingesetzt, von dem keine Gefahr ausging. Obwohl die Polizist*innen dies mehrfach behaupteten, sei die Situation nicht dynamisch gewesen. Polizistin in Hamburg zu Bewährungsstrafe verurteilt @taz.de taz.de/Polizeihunde...

Polizeihundeführerin vor Gericht: Treffen zehn Po­li­zis­t*in­nen und ein Hund auf zwei Männer

Das Hamburger Amtsgericht verurteilt eine Polizistin zu einer Haftstrafe. Sie hatte ihren Diensthund auf einen Mann gehetzt, von dem keine Gefahr ausging.

taz.de

Ich hatte gerade die Gelegeheit, Friedrich Merz in der Bundespressekonferenz zu seinem bisherigen Schweigen zu den Hitzetoten und zu den Forderungen aus seiner Partei nach einem Verschieben des deutschen Klimaziels zu fragen. Ein paar kurze Anmerkungen zu seinen Antworten im Thread (1/5)

Eigentlich sollte Stuttgart ab 2035 weniger Treibhausgase ausstoßen, als es speichert. Mit der neuen Klimastrategie, die vergangene Woche im Rathaus präsentiert wurde, ist dieses hehre Ziel de facto passé. Die CDU möchte die Zielmarke am liebsten ganz kippen.

Klimaschutz in Stuttgart: Ade Klimaneutralität 2035

Stuttgart wollte ab 2035 klimaneutral sein. Mit der neuen Klimastrategie ist dieses hehre Ziel de facto passé.

kontextwochenzeitung.de

#autogewalt #visionzero #autojustiz #autopolizei Die Petition ist leider noch weit vom Erreichen des Quorums entfernt! Bitte unterschreiben und teilen!

Öffentliches Interesse@gegenautogewalt.bsky.social · last mo.

Es geht los. Die Petition für ein #öffentlichesInteresse gegen #autogewalt ist online. Es kann nicht überall gute Radwege geben. Geltendes Recht muss auch für die Sicherheit von Fuß- und Radverkehr durchgesetzt werden! #visionzero #autojustiz #autopolizei epetitionen.bundestag.de/petitionen/_...

Logo öffentliches Interesse gegen Autogewalt