Jan Wagner

@jan-wagner.com

Politisch, Links, #Halle, #Naumburg, #dieFohlen, #Netzpolitik, Freie Software, Radfahren, #LINKE, #verdi, #ADFC

Es mag nicht zum Mainstream gehören, aber wir denken an die Tausenden Menschen, die aus legitimen Gründen nach Europa flüchten wollen, und wir gedenken den bis zu 60 Getöteten, die Opfer sind einer europäischen Migrationspolitik, der Menschenleben und Schicksale komplett gleichgültig sind. #Ceuta

Die Klimakrise müssen wir leider ignorieren. Aber gleichzeitig verfallen wir in Panik, wegen Migranten in einer spanischen Exklave. Europas Prioritäten sind völlig verquer, das ist nur noch mit fundamentalistischem Religionswahn zu vergleichen. Ein Immigrations-Panik-Kult, der gezielt geschürt wird.

Seit über 20 Jahren streite ich in politischen Kreisen dafür, dass eine künstliche Sperrklausel bei Parlamentswahlen („5%-Hürde“) bei den aktuellen Gegenheiten nicht mehr demokratisch legitimiert werden kann. Dass es nun eine nicht so oberflächliche und offene Debatte gibt, tut der Sache sehr gut. ✊

Enttäuschung mit #Nextcloud: Teilt man eine Notiz (auch nur lesend) per Files App, kann diese nicht mehr synchronisiert werden. Teilen beenden und es geht wieder. → keine Kollaboration mit Nextcloud Notes ☹️

💥 Abdul Rahman B. gehörte zu einer Islamisten-Jugendclique in #Berlin. Er soll versucht haben, sich dem IS in Syrien anzuschliessen. Er saß im Libanon in Haft und galt als „Gefährder“. Die Behörden kannten den mutmaßl. CSD-Attentäter gut. Unsere Recherche: www.tagesschau.de/inland/innen... #CSD

Angriff auf CSD Berlin: Tatverdächtiger polizeibekannter Islamist

Wie konnte ein polizeibekannter Islamist offenbar einen Angriff in Berlin verüben? Nach dem Anschlag auf Teilnehmer des Christopher Street Days in Berlin werden die Fragen an die Behörden lauter. Eine...

tagesschau.de

Wenn wir uns es jetzt bequem machen und einfach aus Sachsen-Anhalt wegziehen, dann sind wir der Verantwortung, die uns Holocaust-Überlebende übertragen haben, nicht gerecht geworden.

Nur noch 12 Monate #Elterngeld heißt auch, dass Paare keine gemeinsamen Monate nehmen können, wenn sie das EG bis zum Kita-Start mit eins brauchen. Heißt für Frauen: Allein sein im Wochenbett, sich weniger körperlich erholen können, schneller in die Überlastung rutschen, weniger Gesundheitschutz.

Bilder von 50.000 Menschen in anderen Ländern, die gegen Autoritarismus und Faschismus auf die Straße gehen: Helden! Menschen, die für Demokratie kämpfen! Bilder von 50.000 Menschen, die in Deutschland gegen Autoritarismus und Faschismus auf die Straße gehen: Das schadet der Demokratie.

Blockierer:innen sollten wissen, dass ein Verhinderungs-Szenario sehr unrealistisch ist. Übermäßige Enttäuschung oder Wut als Reaktion läuft Gefahr, das eigentlich Notwendige zu verdecken: Aus der Mobilisierung Engagement zu organisieren, das langfristig ist und die Ursachen des Rechtsrucks angeht.

3 Millionen Datenpunkte untersucht.  2.500 Belege gefunden.  13 Monate geprüft.  1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵

Bild: Alice Weidel, Björn Höcke, Stephan Brandner, Hans-Christoph Berndt, Katrin Ebner-Steiner, Lena Kotré, Beatrix von Storch. Text: Nachweislich verfassungswidrig – Unser AfD-Gutachten belegt: Ein Verbotsverfahren gegen die Partei wäre wahrscheinlich erfolgreich.

Das zuerst von „Politico“ veröffentlichte Hitlergruß-Foto von AfD-Landeschef Martin Reichardt liegt jetzt auch der MZ vor. Die Echtheit ist unbestritten. Die AfD-Spitze attackiert nun aber einen Parteikollegen, der es weitergereicht haben soll.

Hitlergruß-Foto bringt Sachsen-Anhalts AfD-Landeschef Reichardt in Bedrängnis

Die Hand flach, der Arm nach oben gereckt - allem Anschein nach hat der sachsen-anhaltische AfD-Chef Martin Reichardt in launiger Stimmung den Hitlergruß gezeigt. Er selbst hat eine andere Erklärung.

mz.de