Carsten Janz

@janzegal.de

Journalist/Dozent || Leitender Redakteur Report & Recherche || @t-online.de || früher NDR-Recherche || janzegal.de

Damit hat Schwarz-Rot offenbar nicht gerechnet: Heftige Kritik am Angriff auf die staatliche Transparenz kommt nicht nur von der Opposition, sondern aus der Koalition selbst. Eine Petition gegen das Vorhaben erreichte gerade 500.000 Unterzeichner:innen: netzpolitik.org/2026/gegenwi...

Mehr als eine halbe Million Menschen wollen Informationsfreiheit retten

Damit hat Schwarz-Rot offenbar nicht gerechnet: Heftige Kritik am Angriff auf die staatliche Transparenz kommt nicht nur von der Opposition, sondern aus der Koalition selbst. Dazu erreicht eine Petiti...

netzpolitik.org

Journalisten sind ja erst einmal Beschreiber und Einordner der politischen Entwicklung. Aber am Ende eben auch Bürger dieses Landes. Und was vorallem die SPD da gerade macht ist spannend. Wenn sogar Genossen keinen Bock auf ihre Partei haben. Ich verstehen sie. fragdenstaat.de/artikel/poli...

IFG-Abschaffung: SPD-Fraktion stellt sich gegen Vizekanzler

Die Spitzen von SPD und Union haben beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Doch der Protest dagegen zeigt erste Wirkung: Die SPD-Fraktion im Bundestag wendet sich entschieden gegen...

fragdenstaat.de

Die Botschaft: Kranke, behinderte, alte und arme Menschen liegen »uns« auf der Tasche. Wer nicht arbeitet, stört. Wer krank ist, ist verdächtig. Wer Hilfe vom Staat braucht, verhindert den Wohlstand einer imaginierten Allgemeinheit und hängt ihr wie ein Klotz am Bein. www.spiegel.de/kultur/attes...

(S+) Meinung: Attestpflicht ab erstem Krankheitstag? Sie müssen jetzt ganz stark sein (und gesund) - Essay

Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag? Dahinter steckt eine menschenverachtende Botschaft.

spiegel.de

Seit Wochen mauert das Bundesgesundheitsministerium zu Spahns Besuchen im Thiel-Netzwerk. Auch auf Anfrage von @irene-mihalic.de @gruene-bundestag.de bleiben zentrale Fragen ungeklärt. Fuhr Spahn in offizieller Funktion zu den Treffen? Und wenn er privat dort war: Wieso zahlte er so viel weniger?

Erhielt Jens Spahn bei Peter Thiel privaten Preisnachlass?

Spahns Besuche von des US-Milliardärs Peter Thiel werfen Fragen auf. Warum zahlte Spahn sehr viel weniger als andere Teilnehmer?

t-online.de

Ich stelle der Staatsanwaltschaft Flensburg Fragen zu Ermittlungen gegen Polizisten. Sie sagen, dass die Ermittlung wieder aufgenommen wurden, aber bei der Polizei liegen. Und verweigern deshalb inhaltliche Aufklärung. Und das als Herrin des Verfahrens. Heulen? Lachen?

Bild

3 Millionen Datenpunkte untersucht.  2.500 Belege gefunden.  13 Monate geprüft.  1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵

Bild: Alice Weidel, Björn Höcke, Stephan Brandner, Hans-Christoph Berndt, Katrin Ebner-Steiner, Lena Kotré, Beatrix von Storch. Text: Nachweislich verfassungswidrig – Unser AfD-Gutachten belegt: Ein Verbotsverfahren gegen die Partei wäre wahrscheinlich erfolgreich.

Erst von @t-online.de mit einer Teilnehmerliste von 2022 konfrontiert, räumt Jens Spahn ein, fünf Konferenzen des Thiel-Netzwerks besucht zu haben. Pro Veranstaltung werden eigentlich 15.000 Euro fällig. Spahn sagt, er habe lediglich Gebühren im niedrigen dreistelligen Bereich selbst gezahlt.

Spahn besucht seit Jahren diskrete Treffen von Peter Thiel

US-Technologieinvestor Peter Thiel verschleiert gern seine politischen Verbindungen. Nun offenbaren Interna Teile seines Netzwerks. Darunter: Jens Spahn.

t-online.de

Die Staatsanwaltschaft Flensburg ermittelt nun gegen einen Polizisten des LKA SH. Im Fall um den Waffensammler Peter Frank soll der Polizist Akten manipuliert haben. Außerdem fehlen Waffenteile. Die Wende in dem Skandal. Für @t-online.de www.t-online.de/nachrichten/...

Ein Polizist im Visier: Aktenmanipulation im Waffenskandal?

Ein Sammler aus Schleswig-Holstein wurde beschuldigt, illegal Waffen hergestellt zu haben. Recherchen von t-online konnten massive Fehler in den Ermittlungen dokumentieren. Nun wird auch gegen einen e...

t-online.de

Die Staatsanwaltschaft Flensburg ermittelt nun gegen einen Polizisten des LKA SH. Im Fall um den Waffensammler Peter Frank soll der Polizist Akten manipuliert haben. Außerdem fehlen Waffenteile. Die Wende in dem Skandal. Für @t-online.de www.t-online.de/nachrichten/...

Ein Polizist im Visier: Aktenmanipulation im Waffenskandal?

Ein Sammler aus Schleswig-Holstein wurde beschuldigt, illegal Waffen hergestellt zu haben. Recherchen von t-online konnten massive Fehler in den Ermittlungen dokumentieren. Nun wird auch gegen einen e...

t-online.de

Die Koalition einigt sich auf Kürzungen bei Integrationskursen und spart damit rund 700 Millionen Euro im Jahr. Also die Summe, die man später für Berater ausgeben muss, um herauszufinden, warum Integration bei uns nicht funktioniert.

Vorallem weil ich kritisch über die Staatsanwaltschaft Hamburg berichtet habe. Derzeit wird beim Block-Prozess munter wörtlich aus Akten zitiert. Nur eben im Sinne der StA. Ermittlungen: Fehlanzeige. Das zeigt: der Paragraf 353d StGB wird missbräuchlich verwendet.

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 3mo ago

Auch Gesetze können die Pressefreiheit einschränken: Weil @arnesemsrott.bsky.social und @janzegal.de in laufenden Verfahren Teile von Gerichtsdokumenten veröffentlichten haben, werden sie strafrechtlich verfolgt. Das gefährdet Transparenz kritische Berichterstattung. Wir ziehen nach Karlsruhe.

Vorallem weil ich kritisch über die Staatsanwaltschaft Hamburg berichtet habe. Derzeit wird beim Block-Prozess munter wörtlich aus Akten zitiert. Nur eben im Sinne der StA. Ermittlungen: Fehlanzeige. Das zeigt: der Paragraf 353d StGB wird missbräuchlich verwendet.

Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 3mo ago

Auch Gesetze können die Pressefreiheit einschränken: Weil @arnesemsrott.bsky.social und @janzegal.de in laufenden Verfahren Teile von Gerichtsdokumenten veröffentlichten haben, werden sie strafrechtlich verfolgt. Das gefährdet Transparenz kritische Berichterstattung. Wir ziehen nach Karlsruhe.

Auch Gesetze können die Pressefreiheit einschränken: Weil @arnesemsrott.bsky.social und @janzegal.de in laufenden Verfahren Teile von Gerichtsdokumenten veröffentlichten haben, werden sie strafrechtlich verfolgt. Das gefährdet Transparenz kritische Berichterstattung. Wir ziehen nach Karlsruhe.

Strafnorm §353d gefährdet Pressefreiheit

Die GFF unterstützt Arne Semsrott, den Chefredakteur von FragDenStaat, in einem Strafverfahren wegen der verbotenen Mitteilung über Gerichtsverhandlungen.

freiheitsrechte.org