Kira Ayyadi

@kiraayyadi.bsky.social

Antifaschismus, Feminismus und Rechtschreibfehler. Redaktion Belltower.News & Amadeu Antonio Stiftung

Mit @leogfischer.eurosky.social habe ich über die neuerlichen, wenig beachteten Kompetenzerweiterungen des Verfassungsschutzes geschrieben. Der Blick in die Geschichte der Behörde zeigt, dass es eine schlechte Idee ist, sie mit mehr Machtmitteln auszustatten. www.belltower.news/verfassungss...

Verfassungsschutzkomplex: Behörde ohne Grenzen

Ein Blick in die Geschichte des Verfassungsschutzes – von seinen Anfängen bis zum NSU – zeigt, dass es die Demokratie eher gefährdet denn schützt.

belltower.news

Doppelte Staatsbürgerschaft = Bürgerin 2. Klasse. Denn im Zweifel kann einem der deutsche Pass & damit verbunden auch alle Rechte entzogen werden. „Du gehörst nie wirklich dazu“ - Das ist die Botschaft, die so bei vielen nachvollziehbar Weise ankommt. Ein Geschenk für salafistische Rekrutierung.

Axel Springer verleiht Peter Thiel im September seinen Award. Thiel schrieb 2009, Freiheit und Demokratie seien unvereinbar. Weil: Frauen und Sozialhilfeempfänger*innen Wahlrecht haben. Sein Problem ist nicht, dass Demokratie korrumpiert wurde, sondern dass Frauen und Arme wählen dürfen.

DIE ZEIT@zeit.de · 2w ago

Der rechtskonservative Techinvestor Peter Thiel wird mit dem Axel Springer Award ausgezeichnet. Dabei sollten unabhängige Medien dessen Methoden eigentlich hinterfragen.

Die Debatte um Leihmutterschaft hat überhaupt nichts mit LGBTQI+-Gleichstellung zu tun. Die Kritik auch nichts an der Existenz von Regenbogenfamilien. Ungewollte Kinderlosigkeit ist keine queeres Thema. Es geht hier um Frauenrechte, Misogynie und Demokratieverachtung.

"Ich denke, dass wir uns darum kümmern müssen, dass wir in Deutschland auch wieder als Deutsche erkennbar sind, dass Deutschland deutsch bleibt und wir gegen den jüdischen Bolschewismus durchaus vorgehen." Das ist der neue Generalsekretär der Berliner CDU. 🫩

Neuer CDU-General Lukas Krieger: Braune Jugendsünden

Lukas Krieger wird Generalsekretär der Berliner CDU. Ein folgenschwerer Skandal aus seiner Jugend hängt ihm bis heute nach.

nd-aktuell.de

Wie ich in meinem Incel-Buch in Bezug auf die Arbeit von Michael Kimmel ausführe, ist bei diesem Typus Täter Gewalt gegen andere nicht nur eine Wiedergutmachung narzisstischer Kränkung, sondern ein Mittel zur Resouveränisierung von Männlichkeit, eine Heldengeschichte. Let me explain.

ENDSTATION RECHTS.Bayern@endstationrechtsby.bsky.social · 4w ago

Laut SPIEGEL könnte der Täter von Schonau ein Frauen-, Muslime- und Transmenschen hassender rechtsgerichteter INCEL gewesen sein, der von der rechten Attentäter-Szene im Netz inspiriert wurde.

Deutschland 2026: Gerade noch ein Bild mit Hitlergruß aufgetaucht, aber kein Problem für die AfD-Delegierten, die Martin Reichert zum zweiten Beisitzer des Bundesvorstands gewählt haben

Correctiv hat sich in die AfD-Propaganda-KI geschlichen. Hier wird Hass & Rassismus mit Parteilogo am Fließband produziert, um die Empörungsmaschinerie weiter zu treiben und das Bild einer anderen Realität zu zeichnen. Tolle Recherche von ua @dominiklenze.bsky.social correctiv.org/aktuelles/ge...

Die Propaganda-KI der AfD

Eine Firma des AfD-Bundesvorstands hat eine KI gebaut, die auf Knopfdruck Propaganda erzeugt. CORRECTIV testete die AfD-KI-Propaganda undercover.

correctiv.org

Exklusiv: Wir haben die KI Maschine der AfD gefunden, Weidel nutzt sie. Und dann haben wir von der AfD Testzugänge bekommen. Das Ding verstößt gegen alle US-Tech-Firmen die es nutzt. Deren Reaktion und wem der AfD Mann sonst seine Dienste anbietet, lest ihr im Text: correctiv.org/aktuelles/ge...

Die Propaganda-KI der AfD

Eine Firma des AfD-Bundesvorstands hat eine KI gebaut, die auf Knopfdruck Propaganda erzeugt. CORRECTIV testete die AfD-KI-Propaganda undercover.

correctiv.org

Wer ein bisschen weiß, wie bei Springer agiert wird, wie Kampagnen geführt werden, was für ruchlose Leute dort führen, wie immenser Druck ausgeübt wird und welch lockeres Verhältnis zur Wahrheit man dort des Öfteren hat, der weiß, was von diesem Statement zu halten ist.

Tweet von Axel Springer SE:
Die Behauptungen im Podcast „Wenn Sie wüssten…“  sind absurd. Die Unterstellung, Mathias Döpfner hätte den Kanzler zu einer Zusammenarbeit mit der AfD gedrängt, ist eine glatte Lüge. Sowohl der Verlauf als auch der Inhalt des Gespräches sind frei erfunden. Im Übrigen ist es bemerkenswert, dass bereits im November 2025 eine Nachricht in Berliner Journalistenkreisen in Umlauf gebracht wurde, die nahezu wortgleich Verlauf und Inhalt des Gespräches wiedergibt, das laut Podcast erst im Frühjahr 2026 im Kanzleramt stattgefunden haben soll. Offensichtlich handelt es sich hier um eine lange geplante und gezielt betriebene Rufmordkampagne gegen Mathias Döpfner.

Offenbar drängte der mächtigste Medienmann Deutschlands, Matthias Döpfner, Kanzler Merz zu Zusammenarbeit mit der AfD. Wundert nicht. Ist aber trotzdem gruselig.

Dirk Liedtke@dirkliedtke.bsky.social · last mo.

Wer nur #Ronzheimer hört, erfährt nichts von diesem „Vier-Augen-Gespräch,“ (zwischen #Merz und #Döpfner)“ in dem – so sagen es Quellen, die hinterher davon Kenntnis bekommen haben – beide aneinander geraten sind, als sie über den Umgang mit der #AfD sprachen.“ www.rnd.de/politik/merz...

Screenshot Podcast Wenn Sie wüssten…

Ein maskierter Rächer, der Migranten tötet: Uwe Bolls neuer Film Citizen Vigilante macht deutlich, was die Neue Rechte 2026 als Kultur begreift: Entmenschlichung als Unterhaltung, Selbstjustiz als Hoffnung, Tötung von Migranten und die Opfer nur Requisiten. www.belltower.news/der-raecher-...

Der Rächer von rechts: Citizen Vigilante und seine Fans

Ein maskierter Rächer, der Migranten tötet: Citizen Vigilante macht deutlich, von hin der Kulturkampf von rechts geht.

belltower.news

Gestern tötete ein Mann in einem jüdischen Viertel Montréals einen Anwohner und einen Polizisten. Sein Manifest verbindet Incel-Hass mit antikapitalistischer Sprache und antisemitischen Feindbildern. Ein ideologischer Hybrid, der aus bekannten Kategorien fällt und ernst genommen werden muss.

Das Manifest zum „antikapitalistischen“ Incel-Terror von Montréal

Das Manifest des Attentäters verbindet Incel-Hass mit antikapitalistischer Sprache und antisemitischen Feindbildern.

belltower.news

Ach wie nett. Meine Großeltern lebten und arbeiteten 60 Jahre in diesem Land, sprechen aber aufgrund der Lebensrealität vieler Gastarbeiter der 1. Generation leider kein perfektes Deutsch. Jetzt müssten sie also um den Einlass ins Freibad bangen? Dieses Land verändert sich gerade rasend schnell.

Strandbad in Halle (Saale): Kein Deutsch, kein Eintritt

In einem Strandbad in Sachsen-Anhalt gilt nach einem Vorfall: Wer nicht gut genug Deutsch spricht, erhält keinen Einlass. Das soll der Sicherheit dienen und das Personal entlasten.

spiegel.de

333.000 Abonnent*innen und Kubitschek erklärt Volk als Abstammungsgemeinschaft, Blutlinie als Kriterium. Das hat einen Namen: völkisches Staatsdenken. In Jasmin Kosubeks YouTube-Format wird rechtsextreme Ideologie normalisiert, durch Sympathie, Scheinoffenheit und linke Alibigäste.

Belltower.News@belltower.news · last mo.

Jasmin Kosubek war früher beim russischen Staatssender RT, heute ist sie erfolgreiche YouTuberin. Ihr Format normalisiert rechtsextreme Ideologie, nicht durch Propaganda, sondern durch Sympathie, Scheinoffenheit und prominente Szene-Gäste. www.belltower.news/jasmin-kosub...

Erst von @t-online.de mit einer Teilnehmerliste von 2022 konfrontiert, räumt Jens Spahn ein, fünf Konferenzen des Thiel-Netzwerks besucht zu haben. Pro Veranstaltung werden eigentlich 15.000 Euro fällig. Spahn sagt, er habe lediglich Gebühren im niedrigen dreistelligen Bereich selbst gezahlt.

Spahn besucht seit Jahren diskrete Treffen von Peter Thiel

US-Technologieinvestor Peter Thiel verschleiert gern seine politischen Verbindungen. Nun offenbaren Interna Teile seines Netzwerks. Darunter: Jens Spahn.

t-online.de

Dass ausgerechnet der rechtsextreme Troll Schlomo Finkelstein nun als „NGO-Experte“ im EU-Parlament spricht, zeigt eines: Für ein konstruiertes Problem gibt es keine Experten. Wenn der angebliche NGO-Skandal nur mit Aron Pielka erklärt werden kann, sagt das mehr über die Kampagne als über NGOs.

Im Europäischen Parlament fand die Veranstaltung „Der NGO-Komplex – Wie linke Netzwerke Politik machen“ statt, organisiert von der ESN-Abgeordneten Mary Khan (AfD, links). Experte Aron Pielka aka Schlomo Finkelstein (rechts).

1️⃣ Damit wäre die Frage der Beobachtung des bayerischen AfD-Landesverbandes auch gerichtsfest geklärt. Im Fokus des Urteils des VG München standen die Landtagsabgeordneten Rene Dierkes, Benjamin Nolte und Franz Schmid. Die Zulassung der Berufung wurde nun unanfechtbar abgelehnt.

AfD darf vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet werden
Die AfD darf durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (Landes-
amt) beobachtet werden. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat
mit Beschluss vom gestrigen Tag die von der AfD beantragte Zulassung der Be-
rufung gegen ein entsprechendes Urteil des Verwaltungsgerichts München aus
dem Juni 2024 abgelehnt. Insbesondere sah der BayVGH die von der AfD auf-
geworfenen Fragen als bereits in der Rechtsprechung geklärt an und kam zu
dem Ergebnis, dass die Einwände gegen das Urteil nicht durchgreifen.
Das Landesamt nahm ein Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz
von Juni 2021 zum Anlass, die AfD als Gesamtpartei im Juni 2022 zum Be-
obachtungsobjekt zu erklären. Zunächst hatte das Verwaltungsgericht bereits
einen gegen die Beobachtung gerichteten Eilantrag der Partei abgelehnt und der
Verwaltungsgerichtshof diese Eilentscheidung im Beschwerdeverfahren bestätigt
(vgl. unsere Pressemitteilung vom 15.09.2023). Auch das Hauptsacheverfahren
des AfD-Landesverbands blieb beim Verwaltungsgericht München erfolglos.
Keiner der geltend gemachten Gründe für die Zulassung der Berufung war nach
Auffassung des BayVGH gegeben. Die aufgeworfenen Fragen zu den rechtli-
chen Voraussetzungen einer Beobachtung seien bereits durch die Rechtspre-
chung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts ge-
klärt (vgl. dazu insbesondere auch Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts
zum AfD-Bundesverband vom 20. 05.2025 – Az. 6 B 23.24). Das Verwaltungsge-
richt habe in nicht zu beanstandender Weise gleichermaßen be- und entlastende
Argumente einbezogen und einschlägige Äußerungen ausdrücklich unter Be-
rücksichtigung der Meinungsfreiheit und der jeweiligen Umstände gewürdigt. Das
Ergebnis des Verwaltungsgerichts sei nicht zu beanstanden, soweit festgestellt
werde, dass insbesondere bestimmte, der AfD zurechenbare Äußerungen zur
„Remigration“, zu einer Diffamierung von Menschen mit Migrationshint…