Der Islamismus braucht die AfD und die AfD braucht den Islamismus. Beide sind sich darin einig, dass Frauen, Queere und andere einfach weniger wert sind. Beide nehmen dankbar an, dass ihre Mitglieder durch den anderen radikalisiert werden.
Lorenz Lorenz-Meyer
@lorenzlm.bsky.social
Reader, writer, husband, cat lover, retired cybermedia professor (not identical with BILDblog columnist Lorenz Meyer) Book: Digitaler Journalismus, UTB/transcript Verlag, Bielefeld 2024
Was mich an der Reaktion auf Danger Dans "Keine Angst" so aufgeregt hat, ist, wie ignorant ein großer Teil der deutschen Öffentlichkeit gegenüber der Gefühle ist, die die rechte Gefahr bei Menschen wie mir, meiner Familie und meinen Friends auslöst. Und wie abfällig sie mit ihnen umgeht. 1/
Unsere Rechte wurden erstritten, sie können aber auch wieder verloren gehen. Wer Freiheit, Transparenz und demokratische Kontrolle erhalten will, darf ihre Verteidigung nicht allein anderen überlassen. Hier sind zehn Organisationen, die genau diese Arbeit leisten und unsere Unterstützung brauchen. 🧵
Ein internes Papier aus dem CSU-Innenministerium von Alexander Dobrindt zeigt: Transparenz soll radikal beschnitten werden. Die geplanten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz sind ein massiver Angriff auf die Grundpfeiler unserer Demokratie! → www.tagesschau.de/in... 1/8
❗Alexander Dobrindt will das IFG abschaffen – und FragDenStaat gleich mit❗ Ein Papier aus dem BMI zeigt: die „Reform”-Pläne fürs Informationsfreiheitsgesetz gehen weiter als bisher bekannt. Mit einer „Identifizierungspflicht“ soll FragDenStaat ausgeschaltet werden. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.
fragdenstaat.de
Nachdem wir die Frau, die Kinder einer tödlichen Pandemie aussetzen wollte, zur Jugendministerin gemacht haben und die Frau, deren Job fossile Brennstoffe waren, zur Energieministerin, ist es nur konsequent, den Mann, der Listen mit psychisch Erkrankten wollte, zum Gesundheitsminister zu machen.
Liste überfälliger Rücktritte (unerledigte in alphabetischer Reihenfolge) Jens Spahn ✅ Alexander Dobrindt Julia Klöckner Carsten Linnemann Friedrich Merz Katherina Reiche Wolfram Weimer
Das ganze Konzept #Leihmutterschaft kotzt mich an, egal wer es in Anspruch nimmt. Die Frau, die das gekaufte Baby austrägt, wird das ohne psychische und körperliche Wunden kaum überstehen. Eine Schwangerschaft gegen Geld ist zutiefst unmoralisch. Ganz abgesehen davon, wie es dem Kind mal damit geht.
Jens Spahn ist das Produkt eines politischen Systems, das seine Entscheidungsträger nahezu unantastbar macht und dafür sorgt, dass sich diese weder an Gesetze noch an die Regeln von Anstand und Moral gebunden fühlen. DARÜBER sollten wir reden.
Debatte um Leihmutterschaft: Rücktritt Spahns gefordert
Die Entscheidung von Jens Spahn für eine Leihmutter in den USA sorgt weiter für Kritik. Auch erste Rücktrittsforderungen werden laut.
zdfheute.de
Was das ZDF bezüglich der Anstalt macht - Inhalte verbieten, weil sie als zu „links“ gelten könnten - passiert in den Öffentlich-Rechtlichen die ganze Zeit, nur eben nicht öffentlich. In Redaktionen herrscht Paranoia, weil man nicht ins Visier der AfD geraten will. Darüber muss man viel mehr reden.
Vermutlich wird es Formate wie die Anstalt im ZDF nicht mehr sehr lange geben. Der Kniefall vor den ganz Rechten ist offenkundig. rp-online.de/panorama/fer...
Streit um Liedtext: ZDF verbietet Igor Levit und Danger Dan Auftritt in „Die Anstalt“
Eigentlich sollten Igor Levit und Danger Dan in der nächsten Ausgabe der Satire-Sendung „Die Anstalt“ auftreten. Doch die ZDF-Geschäftsleitung hat den Auftritt verboten - weil sie sich am Liedtext stö...
rp-online.de
bin so dermaßen gegen leihmutterschaft in allen variationen, and i will die on this hill. frauen vermieten und schaden (!) für geldnot ihren körper, und so ein kind wird dadurch auch zur vertragsware, das ist auf nem echt hohen level abgefucked, mir ist egal, welche story oder not dahinter steht.
Heidi Reichinnek hat Recht. Wer in diesem Eiltempo das Krankenkassenpaket samt Änderungsanträgen durch den Bundestag peitscht, kann kein Interesse an einem wirklichen Austausch zwischen Betroffenen, Zivilgesellschaft und Politik haben.
Es fühlt sich an, als bliebe nur noch das Unterschreiben von Petitionen, um die demokratisch gewählte Regierung davon abzuhalten, gegen die eigene Bevölkerung zu regieren.
Inzwischen über 400.000 Unterschriften gegen Abschaffung des #IFG. Laut Schätzl (SPD) sind weit über 1.000 Mails dazu eingegangen. Wir schieben das Thema in Social Media fleißig an. Mit Etappenerfolg: SPD-Fraktion im Bundestag positioniert sich deutlich gegen geplante Reform. Protest kann einiges! 💪
Die geplante Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetz zeigt exemplarisch, dass die SPD-Spitze den autoritären Staatsumbau mitträgt. Und was ist mit den letzten echten Sozialdemokraten im Bundestag? Mein Kommentar @taz.de: taz.de/IFG-Reform-a...
IFG-Reform auf Bundesebene: Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf
Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.
taz.de
Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wären illegale Maskendeals nie ans Licht gekommen. Genau dieses Recht wollen CDU, CSU und SPD jetzt faktisch abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen. Jetzt unterschreiben: 👇 #IFG weact.campact.de/petitions/sp...
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
weact.campact.de
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen – einen Grundpfeiler unserer Demokratie. 2025 haben wir den Angriff der Union aufs IFG gemeinsam abgewehrt. Das schaffen wir auch heute – unterzeichnet jetzt unsere WeAct-Petition! weact.campact.de/petitions/sp...
SPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!
Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...
weact.campact.de
Ich weiß, dieses Wochenende gehen alle Blicke nach Erfurt. Völlig nachvollziehbar. Aber wenn Montag der Haushaltsentwurf offiziell präsentiert wird, dann solltet ihr das hier wissen. Und deshalb nerv ich euch jetzt das ganze Wochenende damit steady.page/de/der-uuber...
Klingbeils Griff nach dem Klimaschutzgeld
Ausgabe 40 – Wie schwarz-rot Klimaschutzgeld abzwacken will
steady.page
Das neue Maßnahmenpaket des Koalitionsausschusses beinhaltet eine Neuregelung des Informationsfreiheitsgesetzes, das die #Pressefreiheit einschränkt und Bürgerrechte abbaut. @verdi-medien.bsky.social lehnt diese enorme Verschlechterung des #IFG ab. mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
Koalition greift die Pressefreiheit an - M - Menschen Machen Medien (ver.di)
Das neue Maßnahmenpaket des Koalitionsausschusses beinhaltet eine Neuregelung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), das die Pressefreiheit einschränkt und Bürgerrechte abbaut. Die dju in ver.di leh...
mmm.verdi.de
DGB be like „Yes Mister Bundeskanzler, of course Mister Herr Bundeskanzler, danke dass Sie uns nicht gleich ganz verbieten Mister Bundeskanzler Sir“
Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social · last mo.das ist schon wirklich durchgeknallt
Ab wann übt man wegen Dingen wie Informationsfreiheit eigentlich Widerstand aus? Oder beobachtet man jeden Schritt passiv, weil es schon nicht so schlimm sein wird?
Deutschland erlebt einen #Hitzenotstand, Infrastruktur bricht reihenweise zusammen, Krankenhäuser sind überlastet. Vom Gesundheitsministerium kein Piep, vom für Klima zuständigen Umweltministerium gibt es Tipps wie "viel trinken" und "Sonnencreme benutzen"
Ich möchte bitte eine Initiative in Berlin, mit dem Ziel, Golfplätze zu enteignen und in Bauland für günstige Wohnungen umzuwandeln! Und ich wünsche mir im Abgeordnetenhaus eine Partei, die jedes Mal auf diese Initiative hinweist, wenn CDU oder SPD ihre Finger nach dem Tempelhofer Feld ausstrecken!
Golfen in Berlin
Golfen in Berlin. ➤ Wo können Sie Ihren Sport in Berlin betreiben? Welche Golfplätze gibt es? Adressen & Anfahrt finden Sie auf visitBerlin.de ➤Hier weiterlesen!
visitberlin.de
Es gibt keine "Randbebauung" des Tempelhofer Feldes, denn das Feld hat keinen "Rand"! Der "Rand" ist die Straße drumherum. Das, was der Tennisspieler aus Spandau bebauen will, ist das Feld! Fallt bitte nicht auf diesen euphemistischen Propaganda-Sprech herein! (I'm looking at you, @tagesspiegel.de!)
Aber wir haben dafür ja die „hocheffizienten Verbrenner“. www.spiegel.de/mobilitaet/a...
Batteriekonzern CATL: Neuer China-Akku soll E-Autos 1500 Kilometer weit bringen
Vor der Automesse in Peking stellt der Batteriekonzern CATL neue Reichweitenrekorde, minutenschnelles Aufladen und nachhaltigen Umgang mit Rohstoffen in Aussicht. Aber nicht alles auf einmal.
spiegel.de