Ich mag JuristInnen ja, aber wer Wörter wie "Zulassungsrevisionsrekurs" erfunden hat, verdient einen juckenden Ausschlag.
Mathias Schmuckerschlag
@mat-schmuck.bsky.social
App-Tester, Student, Politikinteressiert, blind, technikbegeistert.
Koalitions-Einigung zur Wehrpflicht: Wehrdienst: 6 Monate + 3M verpflicht. Übungen Zivildienst: 9 Monate + 2M freiwillig Grundwehrdienst: € 1.000/Monat (dzt. 626) + Urlaub (wieviel: offen) Falls 2028 < 13.875 Grundwehrdiener: 11 Monate Zivildienst „Österreich-Woche“ für alle Stellungspflichtigen
bundeskanzleramt.gv.at
Politik mit Mathematik. Unterschreitet die Zahl der Präsenzdiener einmal einen Wert, wird dauerhaft - also für immer - der Zivildienst verlängert. Die Stellungspflichtigen 2027 werden wohl zu den wenigen gehören, die zwischen einem gleichlangen Wehr- und Wehrersatzdienst wählen können.
In Europa ist die Mordrate deutlich niedriger als in den USA. Trotzdem verbreiten rechte Kreise in den USA Schauermärchen, dass man in Europa an jeder Ecke umgebracht wird. Der Hintergrund dieser Lüge ist rassistisch: Europa soll als Zuwanderungsland mit ausländischer Gewalt dargestellt werden.
Terror-Anschlag auf Christopher Street Day in Berlin: Verdächtiger bei Polizei-Einsatz in Gartenlaube im Bezirk Spandau erschossen.
Justizministerin Sporrer: Abschaffung des Jugendgerichtshofs war "großer Fehler" Ein großer Fehler, begangen aus persönlichen Gründen. Dennoch erhält die damals dafür verantwortliche Partei Zuspruch für ihre sachfremde Politik. Die unbelehrbaren Wähler:innen. www.derstandard.at/story/300000...
Justizministerin Sporrer: Abschaffung des Jugendgerichtshofs war "großer Fehler"
Einem "Jugendgerichtshof Plus" kann Sporrer einiges abgewinnen, sieht für eine Umsetzung zurzeit aber keine Ressourcen. Mit der Justizanstalt Münnichplatz für jugendliche Häftlinge sei dafür ein "Syst...
derstandard.at
Wäre der Internationale Strafgerichtshof so wirkungslos wie die USA sagen, würden sie nicht, gemeinsam mit Israel, diese Jahrhundertkampagne gegen den ICC führen, sondern ihn einfach ignorieren - so wie sie es mit zahlreichen UN-Organisationen tun.
Ein Transporter rast Samstagnacht in eine feiernde Menschenmenge. Eine Person stirbt, Dutzende weitere sind verletzt. Rekonstruktion der Ereignisse.
Anschlag auf den Berliner CSD: Chronik des Schreckens
Ein Transporter rast Samstagnacht in eine feiernde Menschenmenge. Eine Person stirbt, Dutzende weitere sind verletzt. Rekonstruktion der Ereignisse.
taz.de
Stimmt, und die Leute verwenden immer noch echte Messer zum Schneiden, obwohl man weiß, wie gefährlich das sein kann. Es ist ihnen nicht beizubringen, aber vielleicht verstehe ich es nicht, weil ich ein Österreicher bin?
Morgen jährt sich der umstrittene Polizeieinsatz am Peršmanhof zum ersten Mal. Das Innenministerium hat nun einen Erlass zum Verhalten auf Gedenkstätten vorgelegt, u.a. zur besonderen Abwägung von Verhältnismäßigkeit und Deeskalation vor Repression. kaernten.orf.at/stories/3364...
Erlass zu Polizeieinsätzen an Gedenkstätten
Ein Jahr nach dem umstrittenen Einsatz auf dem Peršmanhof hat das Innenministerium für die Polizei einen Erlass zum Verhalten an Gedenkstätten vorgelegt. Unter anderem wird darin festgehalten, dass „b...
kaernten.orf.at
Herzlichen Glückwunsch und gleichzeitig große Freude! Volker Türk bleibt UNO-Hochkommissar für Menschenrechte!
Türk bleibt UNO-Hochkommissar für Menschenrechte
orf.at
Zehnter russischer ballistischer Angriff auf Kyjiw im Juli. Zahlreiche Raketen zu hören. Alles wie zuletzt leider „immer“. Wird sehr wohl wieder eine lange Nacht.
CSD Berlin: Ein Toter und mind. 15 Verletzte, nachdem Auto in Menschenmenge gerast ist. Großfahndung läuft.
Michael Kuhn war fast 50 Jahre lang Sport-Chef der Kronenzeitung und gleichzeitig fast 30 Jahrzehnte Sport-Moderator im ORF. In den 1970er und 80ern war er einer der bekanntesten Menschen des Landes. Eine Legende unter Sportjournalisten - und ein ausnehmend sympathischer Kollege und Mensch. RIP.
Sportjournalist Michael Kuhn gestorben
Der Sportjournalist Michael Kuhn ist in der Nacht auf Mittwoch im Alter von 88 Jahren in Kärnten gestorben. Kuhn stand ab 1959 über vier Jahrzehnte an der Spitze des Sportressorts der „Kronen Zeitung“...
wien.orf.at
Neue Amnesty-Recherche: Der pakistanische Luftangriff auf die Entzugsklinik Omid in Kabul am 16. März 2026 tötete mindestens 269 Zivilist*innen, 122 weitere wurden verletzt. Amnesty fordert eine Untersuchung als mögliches Kriegsverbrechen. www.amnesty.org/en/latest/ne...
Afghanistan/Pakistan: Deadly Pakistan air strikes on Kabul drug rehab centre should be investigated as possible war crime – new investigation
Amnesty International finds no evidence to support Pakistan military's claim that site was a legitimate military target
amnesty.org
Das Finale war das einzige Spiel, das ich aktiv geschaut habe. Es war aber so fad, dass ich währenddessen einen gut funktionierenden Podcatcher für Windows von meiner Ki habe bauen lassen. Bin extrem begeistert!
Aus diesem Grund bin ich: 1. für die ersatzlose Streichung sinnloser Gewerbeordnungen 2. für eine völlige Sonntagsöffnung. Würde Komfort massiv steigern und viele Arbeitsplätze schaffen
Armin Wolf@arminwolf.at · 2w agoIch bin ja grundsätzlich für die Sonntagsruhe. Aber dass mir der einzige offene Lebensmittelladen der Wiener Innenstadt - der überlaufen ist, als würde eine Hungersnot bevorstehen - heute zig Sorten Schnaps verkaufen darf, aber keinen Tropfen Essig - das muss ich nicht verstehen, oder?
Mit der Desinformation über die "Minuszuwanderung" (neues Schlagwort der Message Control) missachtet das Innenministerium den verfassungsrechtlichen Auftrag des Ministers als oberstes Vollzugsorgan des Bundes. Die Erledigung parteipolitischer Aufträge ist unzulässig. Die ganze Strategie ist aber...
Wir haben in unserem aktuellen Westbank-Bericht sehr ausführlich aufgezeigt, wie die systematische Zerstörung von Lebensgrundlagen im Westjordanland durch israelische Behörden nicht nur legitimiert, sondern aktiv unterstützt und gefördert wird. www.haaretz.com/west-bank/20...
Israeli settlers filmed taking Palestinians' livestock under IDF protection
Residents of Umm al-Khair in the South Hebron Hills say settlers entered livestock pens and removed dozens of sheep and goats under soldiers' watch. One witness said: 'Taking the flock from inside the...
haaretz.com
Ich hoffe, Sie setzen nicht tatsächliche Faschisten mit jenen gleich, die Sie als ewiggestrige Fossile bezeichnen... Für mich klingt es so, ich hoffe, ich verstehe das gerade falsch.
Rainer Höhnel@hoehnelr.bsky.social · 3w agoMerkwürdig : Kann mir jemand verraten, wo sich diese „Links-Extremisten“ versteckt haben, vor denen uns reaktionäre Politiker ständig warnen? Ich sehe überall nur Neo-Faschisten und fossile Ewig-Gestrige. 🤷♂️
Unverdächtigtes Kinderglück und aufrichtiger Antifaschismus: hier ein Bild von Daniel Funke (Ehemann von Jens Spahn) und Igor Levit (Spielpartner von Danger Dan) in der emiratischen Botschaft, ein Tag nachdem das genozidale Massaker im sudanesischen El-Fasher, mit Unterstützung der VAE, begann.
Die Leihmutter war bereits schwanger, als Spahn sie verbieten ließ 😀
„Eine Amnestie kommt für uns aus Sicherheitsgründen nicht in Frage“, richtet der Innenminister der Justizministerin aus. Es geht nicht um eine Amnestie, aber der Innenminister ist wieder einmal überfordert. Sonst müsste er aus Sicherheitsgründen für die "Amnestie" sein. noe.orf.at/stories/3363...
Justizwachebeamte durch Häftling schwer verletzt
Zwei Justizwachebeamte der Justizanstalt (JA) Stein in Krems sind am Freitagvormittag von einem Insassen schwer verletzt worden. Die beiden Betroffenen wurden kurzzeitig im Spital behandelt. Die Gewe...
noe.orf.at
Aufgrund der Gefährdungslage werde ich in den kommenden Wochen weniger öffentlich auftreten und auf die öffentliche Ankündigung von Veranstaltungen verzichten. Meine wissenschaftliche Arbeit zum türkischen Rechtsextremismus wird fortgesetzt. Einschüchterungsversuche werden mich nicht davon abhalten.
Schönen Dank für diesen Tritt in die Kniekehlen aller, die für Akzeptanz und Glaubwürdigkeit des ÖRR ackern www.spiegel.de/kultur/tv/ig...
Igor Levit und Danger Dan: ZDF-Geschäftsleitung untersagt Auftritt der Musiker
Eigentlich sollten der Pianist Igor Levit und der Rapper Danger Dan in der Satiresendung »Die Anstalt« ihren neuen Song spielen. Nun schreitet die ZDF-Intendanz ein. Die Musiker sprechen von einem »au...
spiegel.de
Herzliche Gratulation zu diesem überaus wichtigen Sieg, Sowohl für Sie als letztlich auch für uns alle