Aus einem Freudentag in unserer Stadt wurde ein Trauertag. Dieser Tag wurde auf das Brutalste durch einen menschenverachtenden Anschlag beendet, mindestens eine Person verlor ihr Leben. Das ist einfach nur entsetzlich. Danke an alle Helfenden und Einsatzkräfte vor Ort. (1/3)
Michael Efler
@michaelefler.bsky.social
Klimaschützer, Direktdemokrat, Antifaschist. Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Sprecher für Klimaschutz und Stadtentwicklung der Linksfraktion. Kandidat in X-Hain 2 (Kreuzberg). Born at 325,06 ppm. Metal- und Werder-Fan. Birder. #StandwithUkraine
Es sieht danach aus, dass es nach dem Anschlag am Breitscheidplatz 2016 eine weitere islamistische Terrortat gegeben hat. Ich hoffe, dass der oder die Täter schnell gefasst werden und alle Umstände der Tat aufgeklärt werden. #CSD
Alles was jetzt bekannt ist zeigt leider das exakt selbe Muster das wir nun schon einige Male gesehen haben: Täter sehr jung und durchaus amtsbekannt Auto gegen Menschenmenge bei Veranstaltung, die Freude bereitet Jetzt wäre es wichtig den Radikalisierungsweg zu ermitteln und dort anzusetzen.
Wir sind einfach unfassbar verletzlich. Es ist krass, dieser Moment, wo das wieder so deutlich wird. Einmal mehr: die Frage, wie es hierzulande weitergeht, hängt auch am Umgang mit uns. Wir sind die Kanarienvögel im Grubenschacht der Demokratie. Ich hoffe gerade sehr für alle, die betroffen sind. 😢
Was ist der wahre Grund für den Angriff auf das #IFG? Auf diese Weise solle @fragdenstaat.de ausgeschaltet werden, schreibt der renommierte Verwaltungsrechtler und IFG-Kommentator Prof. Friedrich Schoch in der FAZ. Das Portal sei Vielen "ein Dorn im Auge" und "lästig" 🧵
Das OLG Dresden verurteilt Susann Eminger wegen Unterstützung des NSU – trotz festgestellter Schuld nur 2 Jahre auf Bewährung. Einer der Gründe: Die Verfahrensdauer. Für viele Betroffene wirkt das wie ein Freispruch. Zentrale Fragen bleiben offen. Aufarbeitung ist nicht abgeschlossen.
Der zweite NSU-Prozess endet mit Bewährungsstrafe
Das Gericht in Dresden verurteilte Susann Eminger am Freitag wegen Terrorunterstützung. Doch die zweijährige Bewährungsstrafe gleicht einem Freispruch.
belltower.news
Politik am Grill 📢 Bei der zweiten Veranstaltung unserer Reihe “Politik am Grill” diskutieren Michael Efler (Die Linke, @michaelefler.bsky.social) Andreas Kraus (CDU) und Wiebke Neumann (SPD) am 30.07. von 18:00-20:00 Uhr über die Zukunft der Wärmeversorgung in Berlin. Bringt eure Fragen mit!
Wer noch irgendwelche Zweifel hatte, wie der Springer-Verlag bzw sein Chef Döpfner zur Demokratie steht - diese Preisverleihung sollte sie beseitigen. 1/3 www.welt.de/wirtschaft/a...
In eigener Sache: Peter Thiel erhält den Axel Springer Award 2026 - WELT
Unternehmer und Investor Peter Thiel ist der diesjährige Preisträger des Axel Springer Awards. Die Auszeichnung soll auch ein Zeichen für Meinungsfreiheit und offene Debatten sein.
welt.de
Wie schlimm war die #Hitzewelle Ende Juni hierzulande? Ich habe das Gefühl, die Berichterstattung wird dem bislang nicht gerecht. Vielleicht hilft dieses Diagramm? Das sind die Sterbefälle für jeden Tag seit Anfang 2020 – in Rot die Kurve für 2026. https://datawrapper.dwcdn.net/gvL9c/1/
Das extreme #Hitzewelle Ende Juni hat offenbar noch viel mehr Menschenleben gekostet, als bisher bekannt. Laut Statistischem Bundesamtes starben in nur vier Tagen 8.300 mehr Menschen als üblich gewesen wäre. Die Tageszahlen übertreffen alle bisher bekannte Werte. taz.de/Hitzewelle-u... @taz.de
Hitzewelle und Übersterblichkeit: 8.300 Tote zu viel in nur vier Tagen
Das extrem heiße Wochenende Ende Juni hat offenbar viel mehr Menschenleben gekostet als bisher bekannt. Das zeigen neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes.
taz.de
Die CDU Berlin betreibt Anbahnungspolitik für Privatinvestoren und spannt die (öffentliche) IBB dafür ein. Dass ein Volksentscheid anders entschieden hat und ein Gesetz die Bebauung ausschließt, stört die Herren nicht im Geringsten. Berlin hat der Wahl… #THF @thf100.de @linksfraktionb.bsky.social
Der Tagesspiegel ist da schon einen Schritt weiter und berichtet über eine entsprechende Anfrage von @michaelefler.bsky.social. Im heutigen Checkpoint-Newsletter heißt es, dass die CDU wohl schon deutlich länger vom Kollhoff / Nöfer Entwurf gewusst haben soll: bsky.app/profile/thin...
🇺🇦🙏 52,500 people, including nearly 4,500 children, took to the subway during the attack on Kyiv. This is the highest number of people sheltering during a nighttime air raid alert in recent years.
Die ohnehin schon hohen deutschen IFG-Gebühren sollen steigen, die Hürden zum Informationszugang noch höher werden - Deutschland würde im Vergleich zu anderen Demokratien zum Transparenz-Paria. Schockierend, was die Koalition plant!
⚡️Update: Ten people have been killed and at least 56 others injured, including two children. As of 7:00 a.m. local time, damage and destruction had been recorded at more than 30 locations across all districts of Kyiv as a result of the attack.
10 killed, at least 56 injured in massive Russian aerial attack on Kyiv
Waves of Russian missiles and strike drones pummeled Kyiv and other Ukrainian cities overnight on July 1-2, killing at least 10 people and injuring 56 others in the capital.
kyivindependent.com
Sonntagsfrage zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin • Infratest dimap für den RBB: DIE LINKE 20 % | GRÜNE 19 % | AfD 18 % | CDU 17 % | SPD 13 % | FDP 3 % | BSW 3 % | Sonstige 7 % ➤ Verlauf: wahlrecht.de/umfragen/lan... 🗓️ Nächste Abgeordnetenhauswahl: 20. September 2026 #aghw
Apropos geschichtsvergessen: Mit Stimmen von AfD und CDU (sowie Enthaltungen des BSW) hat ein weiterer Kreistag im Osten beschlossen, auf Demokratieförderung zu verzichten. Von Brüssel bis zur Mecklenburgischen Seenplatte kooperiert die Union immer offener mit den Rechtsextremen. Das ist fatal.
"Schlag ins Gesicht der Ehrenamtlichen": Kritik nach Aus für Demokratie-Förderung in der Seenplatte
Damit verzichtet der Landkreis auf 140.000 Euro Fördermittel jährlich für Demokratieprojekte.
ndr.de
Jetzt mal was ernsthaftes: Die Bewerbungsrede (für den Parteivorstand) von Olha Lushankina war echt interessant, weil in die Schubladen deutscher linker Außenpolitiklager überhaupt nicht einsortierbar.
Wer glaubt, dass die #CDU die Demokratie verteidigt, glaubt auch an den Weihnachtsmann. #Sachsen-Anhalt #Heuer
🔴 Ein Rassist in Londons U-Bahn will eine Frau mit asiatischem Hintergrund attackieren. Mit dieser Reaktion hat er wohl nicht gerechnet.
Wtf: Vorauseilender Gehorsam gegenüber der #AFD ist katastrophal und demokratiegefährdend.
Die Wissenschaftsfreiheit zerstört sich in vorauseilendem Gehorsam selbst.
Next strike against russian imperialism.
⚡️Armenia's Pashinyan declares victory as results show commanding lead over pro-Russian candidate. Armenian Prime Minister Nikol Pashinyan declared victory on June 8 in the country's parliamentary election, after preliminary results show a commanding lead for his Civil Contract party.
"France passed a single law and instantly unlocked 11 gigawatts of #solarenergy — without using new land. In 2023, France's government mandated solar canopies over all car parks larger than 80 spaces. The scale was enormous: There are 400,000 parking areas across France #ActOnClimate #Renewables
Die SPD sagt klipp und klar, das Tempelhofer feld nicht mehr bebauen zu wollen. Wir freuen uns, aber an einigen Punkten läuten die Alarmglocken: was heißt „richtiger Park“? Um das Feld zu gestalten, muss man das THF-Gesetz nicht ändern. Man kann einfach den Entwicklungs-und Pflegeplan umsetzen.
Keine Bebauung als Koalitionsbedingung für SPD?: Tempelhofer Feld soll „zu einem richtigen Park“ werden
Die SPD bekräftigt, das Feld nicht bebauen zu wollen. Eine Kandidatin will dies zur Koalitionsbedingung machen. Spitzenkandidat Steffen Krach möchte das Gelände weiterentwickeln.
tagesspiegel.de
Danke an alle Allierten für die Befreiung vom Hitler-Faschismus! #D-Day www.deutschlandfunk.de/82-jahrestag...
D-Day im Zweiten Weltkrieg - 82. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie
In der Normandie wird heute der 82. Jahrestag der Landung der Alliierten im Zweiten Weltkrieg begangen.
deutschlandfunk.de
🎉 Ein wichtiger Meilenstein für Mecklenburg-Vorpommern: Das Klimaverträglichkeitsgesetz ist beschlossen. Jetzt braucht es einen ambitionierten Klimaschutzplan – denn Moore und ihre Wiedervernässung bleiben der Schlüssel zum Erreichen der Klimaziele.
Yes! ✊
Auf den Fahrzeugen der BVG soll künftig nicht mehr für das rechtspopulistische Portal "Nius" geworben werden. Wie die BVG am Freitag mitteilte, hat es seinen externen Werbevermarkter aufgefordert, eine entsprechende Werbekampagne mit sofortiger Wirkung zu beenden. rbburl.de/bvgniusende