Gute Kritik im Altpapier an den medialen Katastrophennarrativen im Zusammenhan mit #Ceuta www.mdr.de/altpapier/da...

Kolumne: Das Altpapier am 4. August 2026 – Ceuta: Menschen als Katastrophen

Zehntausende Menschen versuchen über die Grenze zu Ceuta nach Spanien zu gelangen, nachdem sie offenbar auf eine Fake-News-Kampagne hereingefallen sind. Trotzdem werden sie jetzt medial zu Angreifern ...

mdr.de

Wo bleibt das europäische Krisentreffen, weil europaweit Wälder in Flammen stehen und Flüsse trocken fallen.

Das Bundesfamilienministerium kommt offenbar einer langjährigen Forderung der AfD nach.

Prien streicht Förderung für queeres Jugendnetzwerk Lambda

(Politik - Deutschland) Das Jugendnetzwerk Lambda steht vor schwierigen Zeiten: Nach der Streichung der Förderung könnten queere Jugendliche in Krisen insbesondere auf dem Land alleine gelassen werden, so die Warnung.

queer.de

Heidi Reichinnek hat Recht. Wer in diesem Eiltempo das Krankenkassenpaket samt Änderungsanträgen durch den Bundestag peitscht, kann kein Interesse an einem wirklichen Austausch zwischen Betroffenen, Zivilgesellschaft und Politik haben.

Die AfD streicht Projekte und Jugendarbeit in Thüringen, weil die CDU mithilft. Das zeigt, wie viel Einfluss die extrem Rechten inzwischen haben.

AfD und CDU streichen Fördergelder: „Demokratie Leben“ stirbt im Ilm-Kreis

Die AfD streicht Projekte und Jugendarbeit in Thüringen, weil die CDU mithilft. Das zeigt, wie viel Einfluss die extrem Rechten inzwischen haben.

taz.de

Für die @fesonline.bsky.social habe ich darüber geschrieben, wie etablierte Parteien zur Stärkung radikal rechter Parteien beitragen. Restiktivere Migrationspolitik gewinnt nicht nur keine Wähler:innen zurück, sie verschiebt auch die öffentliche Meinung in Richtung radikal rechts (Jetzt auf deutsch)

Bundesfamilienministerin Karin Prien kürzt mehr als 200 Projekten bei »Demokratie leben!« das Geld. Menschen, die im Ministerium arbeiten, sagen: weil sie der Hausspitze zu links sind. Auch interne Dokumente, die wir einsehen konnten, nähren den Verdacht.

(S+) »Demokratie leben!«: Was steckt hinter dem großen Umbau bei der Demokratieförderung?

Bundesfamilienministerin Karin Prien kürzt mehr als 200 Projekten das Geld. Insider sagen: weil sie ihr zu links sind.

spiegel.de

Wenn man Vertrauen in Staatlichkeit erschüttern wollen würde, das wär ein guter Weg www.tagesschau.de/investigativ...

Nach Kritik an Kanzler-Aussagen: Innenministerium stoppt Finanzierung von Anti-Extremismusprojekt

Die Gründerin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale für politische Bildung. Das bele...

tagesschau.de

Ich würde gern etwas zu der Verantwortungslosigkeit sagen, mit der das BMBFSFJ gerade Projekte gegen Rechtsextremismus beenden will, aber es macht einfach nur sprachlos, Und das von der Ministerin, die ausgerechnet für Frauen und Demokratie zuständig ist. Danke für nichts. www.fr.de/politik/mini...

Zerschlagung demokratischer Netzwerke befürchtet

Projekte gegen Rechtsextremismus stehen vor dem Aus. Die Opposition wirft der CDU-Ministerin vor, der Zivilgesellschaft die Existenz zu entziehen.

fr.de

In diesen Zeiten die demokratische Zivilgesellschaft zu schwächen... www.spiegel.de/politik/deut...

Bildungsministerin Karin Prien will Demokratieprojekten Geld streichen

Die CDU-Politikerin Karin Prien will Demokratieförderung neu ausrichten und Mittel kürzen – auch der Amadeu-Antonio-Stiftung. Deren Chef warnt vor den Folgen für die Demokratie.

spiegel.de

Kahlschlag bei Demokratieprojekten, ein intransparenter Verfassungsschutz als Hebel des Defundings & eine AfD, die Leitfäden für erfolgreiche Angriffe auf Zivilgesellschaft herausgibt. „Wenn das so weitergeht, heißt es bald nicht mehr ‚Demokratie leben‘, sondern ‚Demokratie sterben‘“, so Reinfrank.

„Haber-Verfahren“: Wenn der Verfassungsschutz aussortiert

Kulturminister Weimer greift autoritär in den Kulturbetrieb ein. Sind nun andere Projekte dran? Beim Programm „Demokratie leben“ ist die Unruhe groß.

taz.de

"Unter allen Umständen – darauf drängt Dobrindts Haus ausdrücklich – soll vor „Förderempfängern“ verheimlicht werden, dass es eine Abfrage beim Verfassungsschutz gab."

Ronen Steinke@ronensteinke.bsky.social · 5mo ago

Weimers Verfassungsschutz-Aktion war erst der Anfang. Dahinter steckt ein größerer Plan des Innenministeriums. Recherche mit Markus Balser:

In Pirna hat eine Mehrheit von AfD & Freien Wählern im Stadtrat Geld für Demokratiebildung gestrichen. Der Beschluss ist mutmaßlich rechtswidrig, der AfD-nahe Oberbürgermeister nahm das in Kauf. Es geht um lediglich 9000€, aber auch um Rechtsstaatlichkeit. share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Demokratieförderung - AfD Freie Wähler in Pirna kürzen Mittel

share.deutschlandradio.de

Neuer Artikel von Ronen Steinke und Markus Balser zur Causa Buchhandlungspreis zeigt, wie viel tiefer die Überwachung der Zivilgesellschaft durch den Verfassungsschutz gehen soll, wenn es nach dem BMI und anderen CDU-Ministerien geht. Das ganze wächst sich allmählich zu einer Staatsaffäre aus. 1/

Die Angriffe auf Zivilgesellschaft und Demokratieförderung nehmen zu. taz.de/Rechtsextrem...

Rechtsextreme gegen Zivilgesellschaft: AfD will mit Leitfaden Demokratie-Programm lahmlegen

Die AfD wirbt per Leitfaden dafür, das Programm „Demokratie Leben“ auszutrocknen oder für sich zu nutzen. Vorbild: eine Blockade in Bitterfeld-Wolfen.

taz.de

Das muss man erstmal schaffen, ein Gesetzesvorhaben zu präsentieren, das so durchsichtig ausschließlich fossilen Lobbyinteressen dient, allen anderen aber schadet, dass man diese Phalanx aus Kritik inspiriert. Chapaeau, Schwarz-Rot! Hier eine kleine Auswahl.

Die 551 Fragen der Union waren nur der Auftakt: Mit einer Extremismusklausel setzt die Bundesregierung die Zivilgesellschaft noch stärker unter Druck – und gibt dem Verfassungsschutz mehr Macht über Demokratie-Projekte. Wir zeigen euch, wie ihr euch wehren könnt. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Angriffe auf Zivilgesellschaft: Die Extremismusklausel ist zurück

Die Bundesregierung zieht bei Demokratie-Projekten die Daumenschrauben an. Wir veröffentlichen neue Dokumente der Förderbehörden – und zeigen, wie Initiativen dennoch Transparenz einfordern könne...

fragdenstaat.de

Toller Vorschlag, bei bereits jetzt schon mangelnder Versorgung die Vergütung der kompletten Psychotherapieleistungen um 10% zu kürzen. www.aerzteblatt.de/news/kranken...

Krankenkassen wollen Honorare für Psychotherapeuten absenken – Deutsches Ärzteblatt

aerzteblatt.de

Unsere Recherche zur Stiftung Familienunternehmen belegt; sie ist ein Club von Superreichen und Großkonzernen. Ihre Mitglieder hält sie geheim. Wir ordnen dem Netzwerk der Stiftung 258 Familiendynastien und Unternehmen zu, beleuchten ihre Klimaschädlichkeit, und veröffentlichen die ganze Liste. 🤑1/6

Unfassbar, dass eine Klimakonferenz im Jahr 2025 ohne eindeutigen Beschluss für ein Ende der Nutzung fossiler Brennstoffe enden kann. #COP30

Schon über 200.000 Unterschriften - Danke für den Support. Geht da noch mehr? Ganz bestimmt - deshalb: Unterschreibt weiter gegen Hass und Hetze. Teilt bitte die Petition in euren Kollegien und Netzwerken. #BlueLZ #DienstEidVerpflichtet weact.campact.de/petitions/sc...

Mit dem weltweiten und unumkehrbaren Korallensterben ist der erste Klima-Kipppunkt erreicht. Die Tragweite dieser Feststellung ist kaum fassbar... www.freitag.de/autoren/sven...

Irreversible Klima-Kipppunkte: Das Korallensterben ist als erster eingetreten

In den Florida Keys sind Korallen ausgestorben, weil sie der Erwärmung nicht mehr standhielten. Das allein ist nicht schön, aber viel schlimmer ist: Das Ereignis markiert den ersten Klima-Kipppunkt, d...

freitag.de

24-Stunden-Dienste sind in vielen Branchen verboten – in Krankenhäusern nicht. So behandeln oft müde Ärz­t:in­nen Patient:innen. Warum ist das erlaubt?

Arbeitszeiten im Krankenhaus: Halb auf Autopilot

24-Stunden-Dienste sind in vielen Branchen verboten – in Krankenhäusern nicht. So behandeln oft müde Ärz­t*in­nen Patient*innen. Warum ist das erlaubt?

taz.de

Die Mehrheit der Bevölkerung widerspricht dem "Stadtbild"-Narrativ. Das zeigt eine ZDF-Umfrage, die aber vom Sender komplett ins Gegenteil verdreht wurde. Eine gravierender Fehler für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. www.volksverpetzer.de/faktencheck/...

ZDF manipuliert Umfrage: Mehrheit widerspricht Merz

Eine Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Menschen kein Problem mit Geflüchteten hat und sich sicher fühlt. Das ZDF berichtet das Gegenteil.

volksverpetzer.de

Erschreckende Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: In einem Drittel der sanktionierten Haushalte leben Kinder. Die Bundesregierung plant trotzdem weitere Verschärfungen.

Bürgergeld: Fast jede dritte Sanktion trifft ein Kind

Erschreckende Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: In einem Drittel der sanktionierten Haushalte leben Kinder. Die Bundesregierung plant trotzdem weitere Verschärfungen.

taz.de

😍 Boston, you are beautiful. #NoKings

Aktuell fordern einige CDUler und Andreas Rödder, die Brandmauer zur AfD fallen zu lassen. @gabrielakeller.bsky.social und ich haben Rödders Thinktank R21 schon im Januar als "Rechtstreiber" der CDU beschrieben - im Text, den die CDU in ihrer kleinen Anfrage kritisierte correctiv.org/aktuelles/pa...

Die Rechtstreiber der CDU

Einige Wirtschaftslobbyisten und Denkfabriken untergraben aktiv die Brandmauer. Der nächste mögliche Tabubruch: eine Minderheitsregierung

correctiv.org

Der #Zukunftsentscheid ist eine riesige Chance - für Hamburg und den klimagerechten Umbau in unserem Land als Ganzes. Bis Sonntag um 18 Uhr kommt es jetzt auf jede Stimme an. Gerne weitersagen.

Hamburger Zukunftsentscheid: Hamburg stimmt über Klimaschutzgesetz ab

Der Hamburger Zukunftsentscheid will eine soziale, planbare und verantwortungsbewusste Klimapolitik schaffen – und hat zu diesem Zweck ein eigenes Klimagesetz verfasst. Nun stimmt Hamburg am 12. Oktob...

energiezukunft.eu

Schöne Übersicht und Zusammenführung der wichtigsten Punkte von der @gew.de zur „Neutralität in Schule“ als Kampfbegriff und Einschüchterungsstrategie der Neuen Rechten: www.gew.de/aktuelles/de...

Lehrkräfte müssen nicht neutral sein

Lehrkräfte haben in Deutschland die gesetzliche Pflicht, Schüler*innen demokratische Werte wie Menschenrechte und Toleranz zu vermitteln – sie müssen nicht politisch neutral sein. Doch dieser Irrglaub...

gew.de

Unser Erfolg vorm Bundesverwaltungsgericht: Die Bundesregierung muss ein #Nitrataktionsprogramm aufstellen, das diesen Namen verdient. Das ist ein historisches Grundsatzurteil: Sauberes Grund- & Trinkwasser geht vor Interessen der industriellen Landwirtschaft! www.duh.de/presse/press...