Putin ärgert sich sich so sehr über die Skulptur des Künstlers Jacques Tilly, dass er ihn verklagt hat. Wollen wir ihn alle zusammen ärgern?
Neo Lib
@neolib4.bsky.social
Arbeit und Kapitalismus - weniger Macht dem Kapital. Für Freiheitsrechte, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Tax the Rich and drink with the Poor https://kapitalismusblog.wordpress.com/
Neues Papier zu Maskendeals aufgetaucht "Alles falsch gemacht, was man falsch machen kann" Jens Spahn wird die Maskenaffäre nicht los. #Maskenaffäre #Maskendeals #Spahn #CDU www.t-online.de/nachrichten/...
Neues Dokument zu Spahns Maskendeals aufgetaucht: "Alles falsch gemacht"
Jens Spahn wird die Maskenaffäre nicht los. Nun tauchen Dokumente auf, die den Verdacht nähren, ein prominentes CDU-Mitglied könnte von Spahns Politik profitiert haben.
t-online.de
Art. 123 (3) Verfassung des Freistaats Bayern: „Die Erbschaftssteuer dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern."
Ja, das wäre eine unvergleichliche Solidaritätsaufgabe, wenn Erbschaften nicht nur besteuert, sondern auch sozialversicherungspflichtig wären Solidarität innerhalb der zeitgenössischen, aber auch der generationsübergreifenden Gesellschaft: Zukunft gesichert Denn genau diese Funktion hat Vererben
300 bis 400 Milliarden Euro werden in Deutschland jährlich vererbt oder verschenkt. Aber während die Zahl der Milliardäre stetig wächst, sollen v.a. Jüngere und Arbeitnehmer die Lasten des Sozialstaats tragen. Das ist weder gerecht noch zukunftstauglich.
Eine Mehrheit befürwortet das Aufweichen des Verbrenner-Aus. Wer denkt, dass er oder sie dann nach 2035 weiter Verbrenner fahren wird, wird aber gerade verarscht. Die Entscheidung bedeutet, dass du 2035 eben ein chinesisches statt ein deutsches E-Auto fahren wirst.
Wenn sich die neoliberalen Nebelkerzen gelegt haben, werden auch die Menschen in Arbeit merken, dass ihre Lage keinen Millimeter geworden ist, nur, weil es Bürgergeldempfängern jetzt noch schlechter geht.
Während dir die Regierung erzählen will, wie toll ihre „Migrationswende“ läuft, beginnen jetzt schon die ersten negativen Folgen für die Wirtschaft. www.volksverpetzer.de/analyse/migr...
Die „Migrationswende“ geht nach hinten los
Während dir die Regierung erzählen will, wie toll ihre „Migrationswende“ läuft, beginnen jetzt schon die ersten negativen Folgen für die Wirtschaft.
volksverpetzer.de
Na wer hätte das gedacht? Jetzt dürfen die Hersteller auch nach 2035 noch #Öltimer mit 10% CO2 verkaufen aber das reicht VDA und BMW auch nicht. Die werden so lange Krawall machen, bis alle Klimaziele aufgeweicht sind, VW hingegen findet den Kompromiss gar nicht übel. Werde BMW boykottieren.
Brüssel rückt vom Verbrennerverbot ab, doch die Autokonzerne sind nicht zufrieden. »Fatal« nennt ihr Lobbyverband den Vorschlag der EU-Kommission – und nimmt ihn Stück für Stück auseinander.
Etwa 300 bis 400 Milliarden Euro werden in Deutschland jährlich vererbt oder verschenkt. Die „Wirtschaftsweisen“ empfehlen, die #Erbschaftsteuer zu reformieren und Vergünstigungen für große Betriebsvermögen zu streichen. #TaxTheRich ‼️ www.sueddeutsche.de/meinung/rent...
Vermögende werden einen Beitrag leisten müssen, um den Sozialstaat zu sichern.
Rentenversicherung: Alle werden einen Beitrag leisten müssen, um den Sozialstaat zu sichern - auch Menschen mit viel Geld.
sueddeutsche.de
Der Verbrenner darf länger laufen. Für Europas Autoindustrie ist das keine gute Lösung. Mit der weltweiten Konkurrenz mitzuhalten, wird ihr erschwert statt erleichtert. www.klimareporter.de/verkehr/pyrr...
Pyrrhus auf dem Gaspedal
Der Verbrenner darf länger laufen. Für Europas Autoindustrie ist das keine gute Lösung. Mit der globalen Konkurrenz mitzuhalten, wird ihr nun erschwert.
klimareporter.de
Dass die Gewinne der Autobranche im 2025 niedrig sind, liegt nicht an einer Regelung, die 2035 in Kraft treten sollte. Es liegt daran, dass sie seit 2017 nicht schafft, ihre Produkte den Bedürfnissen ihrer größten Absatzmärkte (& der Klimakrise) anzupassen www.tagesschau.de/wi...
Das letzte Jahr, in dem wir noch mit Ölheizung, ohne PV und mit Verbrenner fuhren, haben wir für den Verbrauch in Summe dafür gut 8.600 Euro bezahlt. Aktuell entwickeln sich unsere Ausgaben so, dass wir mit PV, Wärmepumpe, E-Auto etwa bei 30% dieser Verbrauchskosten liegen. 1/2
Wie planlos kann ein Bundeskanzler sein? Ein Rentenniveau von 48 % bedeutet nicht, dass man 48 % des eigenen Bruttolohnes erhält. Er wirft hier Strukturen von Rente und Beamtenpension durcheinander. Nur bei Beamten ist das letzte Gehalt entscheidend für die Altersversorgung. Er hat keine Ahnung. 1/2
"Keine ideologischen Verbote": CDU will Hexenverbrenner-Aus auf den Prüfstand stellen www.der-postillon.com/2025/12/hexe...
"Keine ideologischen Verbote": CDU will Hexenverbrenner-Aus auf den Prüfstand stellen
Berlin, Brüssel (dpo) - Schluss mit ideologischen Verboten! Das offizielle Aus für die Hexenverbrennung von 1782 soll nach Plänen des CDU-Vorstands üb
der-postillon.com
Der nächste #Krieg um #Erdöl liegt in der Luft. Dieses Mal gerät #Venezuela ins Visier der #USA. Statt dass wir uns in #Europa schnell vom riskanten Krisenenergieträger Erdöl #unabhängig machen, zementieren wir mit einem Aus vom #Verbrennerverbot unsere Abhängigkeit weiter.
Merz will trotz Verbrenner-Aus-Aus die Klimaziele einhalten. Nur ein Tempolimit will er halt nicht. Und einen schnelleren Ausbau von Erneuerbaren will er halt nicht. Und einen schnelleren Ausbau der Ladeinfrastruktur will er halt nicht. Und die Förderung von Wärmepumpen will er halt nicht.
Spannend - und die Bevölkerung zahlt das Ganze durch steigende Gesundheitskosten und Krankenkassenbeiträge. Was war eigentlich noch mit dem Abschmelzen der Rücklagen der Krankenkassen? Es liest sich als hätten „Freunde“ davon gut profitiert. www.spiegel.de/politik/affa...
(S+) Affären-Chronik des Unionsfraktionschefs: Der saubere Herr Spahn. Und seine dunkle Seite
Er ist einer der mächtigsten Politiker des Landes: Jens Spahn gilt sogar als möglicher Kanzlernachfolger. Doch den Fraktionschef belasten immer neue Skandale und Affären.
spiegel.de
Geldsorgen lösen existenzielle Ängste aus und führen zu sozialer Ausgrenzung aus beiden Richtungen. Ein BGE nimmt die Ängste & Sorgen und ermöglicht die Teilhabe in der Gesellschaft bedingungslos. Damit wäre die Würde des Menschen, die in Artikel 1 GG als unantastbar gilt, gesichert.
Wenn du einmal der Öffentlichkeit zeigen musst, dass ohne Untersuchungsausschuss von Jens #Spahn keine ehrlichen Antworten zu bekommen sind.
Es ist fast schon wieder rührend, wie gerade die Vertreter der Parteien, die ständig vor dem politischen Islam warnen, ständig und wild entschlossen für die Geschäftsmodelle der Staaten kämpfen, die außer Öl vor allem den politischen Islam exportieren. #WeltVerbrenner
So von wegen #hocheffizient… durchsch. Wirkungsgrad: E-Fuels: 15% Verbrenner: 20% Wasserstoff: 30% E-Auto: 70% Bürger so verschaukeln ist populistisch und irreführend. Politik sollte beides nicht sein. #Klimakatastrophe #Klimaziele #VerbrennerAus #VerbrennerAusAus #Merz #Reiche #CDU #SPD
Ich habe mit dem Deutschlandfunk länger über das Verhältnis von Politik und Recht am Beispiel der Migrationspolitik gesprochen - und warum wir eine rechtsstaatliche Krise haben. 📻🎙️ www.deutschlandfunkkultur.de/urteil-gegen...
Grenzkontrollen zu Polen: Der Rechtsstaat und Migrationspolitik
Grenzen dicht für Migranten? Rechtswissenschaftler Maximilian Pichl erklärt, wie rechtsstaatliche Kontrolle Menschenrechte nicht nur an Außengrenzen wahrt.
deutschlandfunkkultur.de
Die freie Meinungsäußerung hat sich in den vergangenen Jahren nach einem Bericht der UNO-Kulturorganisation (UNESCO) weltweit deutlich verschlechtert. Der entsprechende Index sei zwischen 2012 und 2024 um zehn Prozent gefallen.
UNESCO warnt: Weltweiter Rückschlag für Meinungsfreiheit
Die freie Meinungsäußerung hat sich in den vergangenen Jahren nach einem Bericht der UNO-Kulturorganisation (UNESCO) weltweit deutlich verschlechtert. Der entsprechende Index sei zwischen 2012 und 202...
orf.at
Eine Metastudie untersucht die Zukunft von E-Fuels, und um das Ergebnis hoch wissenschaftlich so zu formulieren, dass auch der CDU Kreistagsabgeordnete von Hinterbirnaußenbach es versteht: E-Fuels am Arsch. 🤷
E-Fuels: Studie sieht keine Chance für alternativen Autoantrieb
Autos mit Verbrennungsmotor fahren, und trotzdem klimaneutral? Die Fantasie ist da, aber in der Realität wird es schwierig. Experten haben die verfügbaren Erkenntnisse zum alternativen Treibstoff zusa...
spiegel.de