Olaf Schlösser

@olafschloesser.de

👔 Gruppensprecher Die PARTEI im Dortmunder Stadtrat. 🫡 Generalsekretär Die PARTEI NRW. 🎉Ehrenvorsitzender Die PARTEI Dortmund. ℹ️Natürlich rein privat hier. https://linktr.ee/olafschloesser

Ach nee, Wüst will JETZT noch nicht ... Es wäre die nächste Schande der CDU, jemanden zum Kanzlerkandidaten zu küren, der vor 16 Jahren für Geld Gespräche zwischen MP Rüttgers und Unternehmen organisiert hat und deswegen zurücktreten musste! DAS wird NICHT vergessen ! www.zeit.de/politik/deut...

CDU: Hendrik Wüst will »aktuell« nicht Bundeskanzler werden

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident hat Spekulationen zurückgewiesen, er könnte Kanzler Friedrich Merz nach den Landtagswahlen ablösen. Das sei »aktuell keine Option«.

zeit.de

AbEr dER LinKSeXtrEmiSMus!!!11!! 🤯🫠 So etwas kommt dabei heraus, liebe Kinder, wenn Innenministerium und Vizepräsidentschaft der bpb in der Hand von CSU-Ideologen & rechten Hardlinern sind. Die #FCKAfD braucht es echt nicht in der Regierung - deren faschistoide Wunschliste arbeitet die Union ab! 🤬🤮

Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel

Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...

rnd.de

Für Juristen sei es eine Pflicht, sich »für die Menschenwürde aller Menschen« einzusetzen. »Dazu gehört, dass wir eine Partei wie die AfD, die zentralen Grundwerten unserer Verfassung widerspricht, entschieden bekämpfen. 👏💪 #AfdVerbot www.zeit.de/politik/deut...

AfD-Verbotsverfahren: Mehr als tausend Juristen unterstützen AfD-Verbot

In einem offenen Brief fordern Anwälte, Richter und Staatsanwälte ein AfD-Verbot. Die Politik der AfD verstoße gegen das Prinzip der Menschenwürde des Grundgesetzes.

zeit.de

Unsere Stadt bekämpft Armut jetzt mit dem Zollstock. 🫡 Mit der neuen Bettelverbotszone werden Menschen verdrängt – wir sorgen dafür, dass dabei wenigstens hingeschaut wird. 📸 Habt ihr fragwürdige Kontrollen, Schikanen oder unverhältnismäßiges Verhalten des Ordnungsamtes oder KOD beobachtet?

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In unserem AfD-Gutachten haben wir auch ein längeres Kapitel zum Antisemitismus in der Partei. Vereinzelt ist er ganz explizit, etwa durch die Verbreitung antisemitischer NS-Karrikaturen. Ganz überwiegend ist er aber codiert. AfD-Funktionär*innen auf allen Ebenen sprechen zB von 1/

Kleinen Blick bei Reddit zum Thema Wacken gewagt. War großer Fehler. Hab direkt Puls. Nazi Fahnen samt ihrer fragwürdigen Personen sind ok und Menschen mit queeren Symbolen oder fck AfD Merch wurden rausgezogen, weil das Festival angeblich „unpolitisch“ ist.

…überhaupt ist diese Argumentation doch im Kern absolut schräg: Warum ohne Not den roten Teppich für autoritäre Kräfte ausrollen, wenn doch auch das Gegenteil möglich wäre. Etwa durch eine Stärkung der Auskunftsrechte von Medien, Vereinen & Menschen. Und eine möglichst starke rechtliche Absicherung.

Wir haben gerade eine Frau freigekauft, deren Partner kürzlich abgeschoben wurde. Frau B. ist ohne festen Wohnsitz, kann aber erst mal bei ihrer Mutter unterkommen. Haftgrund: Fahren ohne Ticket. 265a StGB greift immer dann, wenn Menschen sowieso schon am Boden liegen - was für ein kaputtes Gesetz.

"Wir werden die Freiheit, die Offenheit, die Liberalität unseres Lebens und unserer Gesellschaft mit allem, was wir tun können, verteidigen“ - #Merz zum Anschlag auf den CSD. Aber das hier offenbart seine Haltung zur queeren community und macht ihn zum Mitschuldigen: Unverzeihlich.

Am 2.7.2025 äußerte Kanzler Merz in einem Interview des ZDF, indem er seine Entscheidung zum Berliner CSD, keine Regenbogen fahren auf dem Reichstag zu hissen. Das Parlament sei kein "Zirkuszelt."