Paul Schuberth

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Musiker und Autor, Linz (Ö)

Nach RND-Informationen soll sich die Bundeszentrale künftig unter anderem mehr als bisher um die Themen Linksextremismus & Islamismus kümmern. - Die BpB ist jetzt in CSU-Hand, Hausleitung ist nämlich seit März Volker Ullrich. Der Umbau läuft auch Hochtouren. Fuckedifuck! www.rnd.de/politik/poli...

Fokus auf Linksextremismus: Bundeszentrale für politische Bildung plant Kurswechsel

Der bisherige Präsident der Einrichtung, Sönke Rix, schied in der vorigen Woche auf eigenen Wunsch nach nur fünf Monaten aus. Die BpB will sich nun stärker auf ihren „Kernauftrag“ konzentrieren. Die B...

rnd.de

CN Ableismus „Statt maximal zwei Euro pro Stunde und eines arbeitnehmerähnlichen Beschäftigungsverhältnisses fordern die Mitarbeiter in Werkstätten eine gerechte, existenzsichernde Bezahlung, einen Arbeitnehmerstatus, […]“ Ein ausführlicher Artikel. 1/2

Verdienst in Werkstatt für Behinderte: Was Beschäftigte fordern

Seit Jahren kündigen Regierungen Veränderungen beim Entgelt in Werkstätten für Menschen mit Behinderung an. Denn die Beschäftigten verdienen nur wenige hundert Euro monatlich. Was Betroffene fordern –...

br.de

"Bei jedem fünften Empfänger fehlt der Arbeitswille komplett." Framing ist alles, hier mal wieder denkbar beschissen gesetzt vom Focus. Solche Hedalines produzieren nichts als Hass&Häme. Teilnehmende der Studie waren 365 Langzeitarbeitslose im SGB-II-Bezug mit gesundheitlichen und komplexen 1/2

 focus-Überschrift: Ganze Wahrheit zum Start neuer Grundsicherung: Bei jedem fünften Empfänger fehlt der Arbeitswille komplett.

"Konkret heißt es künftig im SGB II: „Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit sind insbesondere anzunehmen, wenn Leistungsberechtigte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen wiederholt zur Entschuldigung der Nichtwahrnehmung von Meldeterminen nach § 59 oder von Terminen bei 1/2

Neue Krankschreibungsregel für Grundsicherungsempfänger trifft Kranke hart

Jobcenter dürfen künftig bei wiederholten Krankmeldungen Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit anmelden. Experten sehen diesen Schritt äußerst kritisch.

fr.de

Guter Artikel zum neuen "Kompetenzzentrum #Leistungsmissbrauch": "Die Initiative BASTA! berät und unterstützt Menschen, die #Bürgergeld erhalten, bei Klagen. „Es sind wirklich viele Gelder, die erst gar nicht zur Auszahlung kommen“, berichtet die Sprecherin. „Gerade bei Menschen aus Osteuropa >>

Das Schattenboxen mit dem „organisierten Leistungsmissbrauch“

Mit einem neuen Kompetenzzentrum will die Bundesagentur für Arbeit effizienter „organisierten Leistungsmissbrauch“ aufdecken. Fachleute zweifeln, ob das Problem existiert, und befürchten: Insbesondere...

netzpolitik.org

rund um die legalisierung der sterbehilfe in frankreich bleiben stimmen ungehört aus der feministischen disability bubble wie der dévalideuses oder vonmecfs/long covid betroffenen, die darauf hinweisen, dass nichts an einem assistierten suizid freiwillig ist, wenn mangelnde versorgung der grund ist

Stand der Dinge in Österreich ist übrigens, dass die stimmstärkste Partei Deportations-Flieger als Kuscheltier vertreibt und dazu passend einen KI-Party-Song zum Thema „Remigration“ herausgebracht hat. Und es ist völlig normal.

Das #Asylrecht schützt Frauen und Menschenrechtsverteidiger vor Unterdrückung, Folter und sexualisierter Gewalt durch #Islamisten, oder? Nicht in Deutschland. Hier arbeitet die Bundesregierung direkt mit den Tätern und organisiert die Auslieferung der Menschen nach #Afghanistan.

Zugeständnisse an Taliban: Einladung für weitere Erpressungsversuche

Die Bundesregierung lässt mehr Taliban-Diplomaten ins Land, um mehr abschieben zu können. Das ist eine moralische Katastrophe und politisch gefährlich.

taz.de