Scrutinizer

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#FCKAFD #FCKNZS #FCKCDU #FCKCSU #DanniLebt #Hessen #SGE #MentalHealth www.reasonstostay.org

Offenbar hat #Spanien sein Problem in #Ceuta gelöst. Die so genannten „Invasoren“ sind zurück in #Marokko. Jetzt wäre der Moment, dass sich die anderen Regierungen bei Spanien entschuldigen. Verbunden mit dem Versprechen, beim nächsten Mal besonnen und solidarisch anstatt hysterisch zu reagieren.

Einer der führenden Fossillobbyisten und Saboteure der Energiewende in der CDU baut offenbar unter Drogeneinfluß einen Unfall mit mehreren Verletzten. Besteht da etwa kein ein öffentliches Interesse, oder warum mauert die Polizei! Oder gibt es illegalen, politischen Druck auf die Polizei?

Celsus 🌱Ⓥ@celsuscassius.bsky.social · 5d ago

Auffällige Blutwerte hinsichtlich Drogen hatte Thomas Bareiß (CDU). Ist die Glaubwürdigkeit des CDU -Politikers betroffen? www.suedkurier.de/baden-wuertt...

Alles Gute zum Geburtstag, @fragdenstaat.de! Heute vor 15 Jahren wurde FragDenStaat gegründet. Damit es noch viele weitere Jahre werden, beschenkt uns die Tagesschau mit einem ausführlichen Beitrag über unseren aktuellen Kampf zur Rettung des Informationsfreiheitsgesetzes.

#Reiche ist als Wirtschaftsministerin nicht mehr tragbar, dass die @spdde ihre Gesetze mitträgt ist verwerflich und ihrem stetigen Machthunger geschuldet, nach Verlust ihrer Identität wird die Einstelligkeit <10 folgen Wünsche der @Umwelthilfe Erfolg

Warnung, Deutsche Umwelthilfe bundespräsident Steinmeier hat mit seiner Unterschrift das heizungsgesetz zur neuen fossilen Realität gemacht trotz massiver Zweifel, ob Inhalt und zustande kommen überhaupt verfassungskonform sind wir bringen deshalb eine verfassungsbeschwerde auf den Weg

Man schiebt also nach Afghanistan ab. Menschen in den sicheren Tod. Da man Geschäfte mit Islamisten macht. Diese Doppelmoral. Hauptsache man kann dem Rassismus frönen.

Ein schlimmer Amoklauf auf einem CSD mit 30 Verletzten und 1 toten Person und es hagelt aus der Union Forderungen nach härteren Gesetzen, mehr Überwachung.. 5000 Hitzetote, 300.000 Menschen auf der Flucht in Europa. #CDU: 😴 Es geht der Union nicht um gute Politik, sondern Nutzbarmachung von Hass.

Fördert die Klimakatastrophe den Aufstieg des Faschismus? Vor 6 Jahren hätte ich gesagt: "Eher nicht. Die Leute werden zur Besinnung kommen, wenn sie die Katastrophe verstehen." Heute muss ich leider sagen: "Sehr wahrscheinlich ja, da die Leute für Argumente und Fakten nicht mehr zugänglich sind."

Als Menschen unter anderem mit „Wir sind mehr!“ auf die Straße gingen, bezeichnete Merz uns als „Spinner“ und pöbelte, wir hätten „nicht alle Tassen im Schrank“. Was für ein schäbiger, niederträchtiger Charakter muss man sein, um jetzt selbst „Wir sind mehr!“ zu missbrauchen?

Schlimm ist doch, dass die Sendungen dann ausfallen. Warum finden sie nicht statt mit der Anmerkung, dass von CDU/CSU alle abgesagt haben? Vielleicht kommt ja doch einer, sobald sie wissen, dass eine Absage nicht zum Ausfall der Sendung führt...sonst ist das doch...lächerlich.

Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social · 2w ago

Ich bin die Tage mehrfach von großen Medien für Streitgespräche zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes angefragt worden – bisher mussten aber alle ausfallen, weil niemand von CDU/CSU die Gegenposition vertreten wollte.

Unfassbar. Während Russland täglich ukrainische Städte angreift, erlaubt die Merz-Regierung Geschäfte mit Putins Atomkonzern Rosatom. Wer Putins Einfluss zurückdrängen will, darf seinem Staatskonzern nicht die Tür öffnen. Diese Entscheidung ist ein schwerer sicherheitspolitischer Fehler.

TAGESSPIEGEL
Standort in Niedersachsen
Bund erlaubt offenbar umstrittenes Nuklearprojekt mit russischer Beteiligung
Trotz russischer Beteiligung stimmt das Bundesumweltministerium einem Medienbericht zufolge einem umstrittenen Nuklearprojekt in Lingen zu. Konkret ist offenbar das russische Staatsunternehmen Rosatom involviert.

Spahn hat den Fraktionsvorsitz nicht mehr inne. Fein. Mehr aber nicht. Weiter Abgeordner. Weiter immun. Weiter Pensionsansprüche. Weiter nicht vor Gericht. Schuldet uns weiter Milliarden. Ob ihr uns komplett verarschen wollt, #FckCDU, hab ich gefragt?

Bei aller Euphorie: Spahn ist nicht weg, „nur“ vom zweitmächtigsten Amt in der Partei zurückgetreten. Er hat nach wie vor andere Ämter in der Partei (z.B. im Präsidium), hat auch weiterhin seine Netzwerke und Günstlinge. Spahn bleibt gefährlich, lauert. Auf das Merz Fehler macht. Und das wird er.

Jens Spahn ist als F R A K T I O N S V O R S I T Z E N D E R der CDU/CSU also zurückgetreten. So what?! Er sitzt weiterhin mit Mandat (und vollen Bezügen) im Bundestag. Er wird weiterhin jede Gelegenheit haben politischen Einfluss zu nehmen. Alles Andere anzunehmen wäre naiv.