Die AfD kann in Umfragen von 20 auf 30 Prozent steigen, ohne einen einzigen zusätzlichen Wähler zu gewinnen. Das klingt absurd. Es ist der blinde Fleck unserer Sonntagsumfragen – und einer der Gründe, warum CDU und SPD sich selbst zerstören. 🧵
tenable
@tenable.bsky.social
glaubt an wissenschaftliche Prinzipien | ist Elektrotechniker & IT-Nerd | sieht gerne Filme/Serien im engl. Originalton
Bitte Rehpost🦌💌! Die Petition für einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht gegen Björn Höcke auf Grundrechtsverwirkung sowie Aberkennung der Wählbarkeit und der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nach Art. 18 GG wurde an alle Landesparlamente gestellt. ⬇️
Fast 1 Milliarde Euro Schaden pro Hitzetag – aber Klimaschutz soll das Problem sein?
Moderne Services: kennen nur "Erfolg: ja/nein". Jeder Fehler wird mit: "irgendwas ist schiefgelaufen, versuchen Sie es noch einmal" quittiert, selbst wenn es (aus den Logs hervorgegraben) völlig klar ist, dass jeder Folgeversuch scheitern wird & der Fehler bis zur Code-Reparatur persistiert. 😡🔥
Erste angemessene Schlagzeile, die ich dazu sehe! Besonders mit Blick auf die ursprüngliche Kampagne, wo oft schuldunterstellend formuliert wurde. (Ja, dass etwas ein Plagiat ist, kann man beweisen, dass es das nicht ist, ist technisch nicht möglich - man kann nur die konkreten Vorwürfe entkräften)
Mit dem heutigen Mindset der Merz-Trumpler hätte es vor 40 Jahren kein FCKW-Verbot gegeben, denn allein die Aussicht, dass sich erst Jahrzehte später die Effekte zeigen würden, wäre der show-stopper. Vor allem aber der Ego-Merz: warum wir & nicht bloß die anderen?
🎶 Die Elenden - Strahlende Augen 😊 m.youtube.com/watch?v=9tfC...
Strahlende Augen
YouTube video by Die Elenden - Topic
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Merz: "Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der Afd zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschluss erfahren an." Wie ist das zu verstehen? Ist jene Grußgeste jetzt die zwingende Voraussetzung? Muss sich Kretschmer in einer Afd-Koalition also bloß zusammenreißen?
Pass mal auf: die Welt wird sich noch sehnen nach stinkenden Umweltzerstörungsmaschinen für dessen Treibstoff Kriege geführt & Politiker bestochen werden. Dann, ja dann kann Deutschland liefern11! Für den Fall, dass das nicht ausreicht, bauen CDU+SPD zur Sicherheit noch ihr Faschismusangebot aus.
"Doch wer die 34 Punkte des Papiers analysiert, erkennt ein fragwürdiges Muster: Entlastung und Vertrauen für Unternehmen und Besserverdienende, Verschärfung und Kontrolle für die große Mehrheit der Beschäftigten."
Reformpakete der Bundesregierung: Die Reichen werden entlastet, die Armen kontrolliert (Kommentar)
Die Reformen der Regierung bei Arbeit, Steuern und Gesundheit sind Wirtschaftsliberalismus pur: Deregulierung für Reiche, mehr Kontrolle für alle anderen.
deutschlandfunkkultur.de
Wirtschaft und Politik gehören entflochten. Dass partikulare Wirtschaftslobbyinteressen unmittelbar regierungsbestimmend sind, ist nicht Teil der Krise, sondern deren Ursache. Nicht der Sozialstaat ist das Problem, sondern eine Politik, die arrogantes Aussitzen zur Meta-Management-Kompetenz adelte.
ich habe soeben das Dossier über Jens Spahns Deals seit 2005 fertig gelesen. Wahnsinn 🤯 Jedes für sich genommen hat ein Gschmäckle. Alle nacheinander weggelesen hinterlassen einen sehr unangenehmen Geschmack.
Dossier: Jens Spahn – Günther Klebinger
Politas, Pareton, Gematik, Emix, Benko, Attersee, AbCellera, Cosmonauts & Kings — einzeln wenigsagend. In Verbindung mit dem Namen Jens Spahn ergeben sie eine spannende Timeline. Und vielleicht ein Mu...
guentherklebinger.de
Natürlich ist dem Gesamtkontext-Spezialisten Spahn bewusst, dass er seine Vertragspartnerin in den USA weltweit einer der schlechtesten medizinischen Schwangerschafts-Notfallversorgung aussetzt, während die Ware (das bestellte Kind der Schwangeren) hingegen hervorragend versorgt wird. Prioritäten.
Dieses Wochenende tagt die AfD in Erfurt, Tausende wollen die Zufahrten blockieren. Der SPIEGEL hält dagegen: Wer einen Parteitag blockiert, schädigt die Demokratie. Ist das wirklich so? Lasst uns das mal näher anschauen. 🧵
Bitte unterzeichnet unsere Petition gegen die IFG-Abschaffung! Das hilft uns dabei, Druck gegenüber der SPD aufzubauen. In den ersten 14 Stunden schon 120.000 Unterschriften!
FragDenStaat@fragdenstaat.de · last mo.Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen – einen Grundpfeiler unserer Demokratie. 2025 haben wir den Angriff der Union aufs IFG gemeinsam abgewehrt. Das schaffen wir auch heute – unterzeichnet jetzt unsere WeAct-Petition! weact.campact.de/petitions/sp...
Der Finanzminister legt mit seinem Haushaltsentwurf eine Pipeline an den Topf, der Klimaschutz finanzieren soll. Er könnte damit langfristig dem Klimaschutz die Basis entziehen. Erklärtext, damit die Brisanz klar wird: steady.page/de/der-uuber...
Klingbeils Griff nach dem Klimaschutzgeld
Ausgabe 40 – Wie schwarz-rot Klimaschutzgeld abzwacken will
steady.page
Die geplante Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetz zeigt exemplarisch, dass die SPD-Spitze den autoritären Staatsumbau mitträgt. Und was ist mit den letzten echten Sozialdemokraten im Bundestag? Mein Kommentar @taz.de: taz.de/IFG-Reform-a...
IFG-Reform auf Bundesebene: Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf
Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.
taz.de
Ich habe wieder mal einen Artikel gelesen, damit ihr ihn nicht lesen müsst: Ullrich Fichtner schreibt im Spiegel, dass diese Klima-Besserwisser, deren Prognosen jetzt eintreten, doch mit dem Schwarzmalen aufhören sollen. Man fragt sich: Ist das Uninformiertheit oder bewusste Ignoranz? (Thread)
Kurzes Zwischenfazit: Von Klimataliban fabulieren, während man später mit den echten Taliban kollabiert und parallel die Energiewende gegen die Wand fährt.
Jetzt wäre die Zeit für einen ARD-Brennpunkt zur europaweiten Hitzewelle, jetzt wäre die Zeit für öff.-rechtl. TV-Diskussionsrunden um die Frage, wie wir angesichts des zunehmenden Klimawandels unsere Schwächsten und Verletzlichsten besser schützen. Wieso passiert das nicht?! 🌡️
Rücktrittsforderungen sollten vor allem auf Taten folgen. Oder? "In antidemokratischen Kreisen Mindestens fünfmal war Jens Spahn Teil eines von Tech-Milliardär Peter Thiel organisierten Treffens. Spahn räumte das erst ein, nachdem eine Liste gehackt wurde." taz.de/Jens-Spahn-u...
Jens Spahn und Peter Thiel: In antidemokratischen Kreisen
Mindestens fünfmal war Jens Spahn Teil eines von Tech-Milliardär Peter Thiel organisierten Treffens. Spahn räumte das erst ein, nachdem eine Liste gehackt wurde.
taz.de
Katja Diehl@katjadiehl.bsky.social · last mo."Daniel Günther fordert neuen Linkenchef Pantisano zum Rücktritt auf." Hat Daniel Günther, den ich sehr schätze, zuvor wohl auch mit Manfred Weber gesprochen, der beim "send them back" Chor in der EU fleißig war? Ich bin verstört, wie wenig Widerhall DAS fand. www.spiegel.de/politik/luig...
Das ist an Zynismus schwer zu überbieten: Erst Länder & Kommunen finanziell austrocknen und dann ihre leeren Kassen zum Argument für Kürzungen bei Alleinerziehenden, hilfsbedürftigen Jugendlichen & Mietern mit wenig Geld machen. Wir müssen endlich an die Vermögen & Erbschaften der Überreichen ran!
Entlastung der Kommunen - Kanzler Merz will Einsparungen bei Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Unterhaltsvorschuss prüfen lassen
Bundeskanzler Merz will zur Entlastung der Kommunen mehrere Sozialprogramme prüfen lassen. Man müsse schauen, ob diese Gesetze noch den Zweck erfüllten, den sie eigentlich mal erfüllen sollten, sagte ...
deutschlandfunk.de
Dass Jens Spahn zurücktritt, ist aufgrund all seiner offengelegten Korruptionsskandale lägst überfällig. Seine Nähe zu Grenell war schon immer höchst problematisch. Die hier offengelegte Nähe zu Thiel (#Palantir) und seinen Konsorten schlägt dem Fass den Boden aus... www.t-online.de/nachrichten/...
Spahn besucht seit Jahren diskrete Treffen von Peter Thiel
US-Technologieinvestor Peter Thiel verschleiert gern seine politischen Verbindungen. Nun offenbaren Interna Teile seines Netzwerks. Darunter: Jens Spahn.
t-online.de
Hinter der Maske? Milliardärsinteressen! Zum „Tag des Familienunternehmens” lädt die Stiftung Familienunternehmen jedes Jahr ins Hotel Adlon mächtige Vertreter*innen aus Wirtschaft und Politik ein. ⬇️
Und weil er es sich nicht unnötig schwer machen will, legt er Deutschland erst einmal in Trümmern. Genau für diesen Schritt hat er wirklich die fähigsten Leute im Kabinett.
Mein Wohlwollen gegenüber einer Politik, die von den Bürgern Zugeständnisse fordert, während sie eine vermögende Elite schont, ist äußerst begrenzt.
Regierungserklärung: Friedrich Merz fordert im Reformprozess von Bürgern Wohlwollen
Bis zur Sommerpause sollen große Reformen auf dem Weg sein, der Druck auf die Regierung ist massiv: Nun hat Kanzler Merz im Bundestag einen neuen Versuch gestartet, das Land auf seinen Kurs einzuschwö...
spiegel.de
1/ Kaum ein Tag, an dem Springer zuletzt nicht an Kanzler Merz sägt, Wüst wie Günther als mutmaßliche Königsmörder des Konservativen isoliert & Spahn weiter gepusht wird. Journalismus ist das nicht – Bambi für Ronzheimer hin, Freiheits-Gerede von Döpfner her. Worum geht’s dann?
So wie sich die Afd durch Regierungsbeteiligung "entzaubern" soll, verfährt man anscheinend auch seit vielen Jahren mit den Reichen und Superreichen. Wann sind die denn eigentlich "entzaubert", so dass wir sie endlich wieder normal behandeln (besteuern) können?