Helft mir bitte diese Studie zu verbreiten! Katherina Reiche will sie in der Schublade verstecken. @sven-giegold.de @ckemfert.bsky.social @beyond-ideology.bsky.social @felixbanaszak.bsky.social @franziskabrantner.de www.t-online.de/finanzen/ene...

Wachstum durch Energiewende? Reiche lässt Studie verschwinden

Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung in Deutschland verdoppeln. Die Ergebnisse kommuniziert das Ministeriu...

t-online.de

Das LG Flensburg hat die Anklage gegen ein vermeintliches Mitglied der Letzten Generation wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereingung (§ 129 StGB) nicht zugelassen. Es fehle an der Voraussetzung der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. www.zeit.de/news/2026-04...

"Letzte Generation": Kein Prozess gegen Aktivistin wegen krimineller Vereinigung

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „"Letzte Generation"“. Lesen Sie jetzt „Kein Prozess gegen Aktivistin wegen krimineller Vereinigung“.

zeit.de

Bitte lesen und teilen. Viele Menschen im Land wünschen sich sehnlichst, dass Jens nicht aus dem Blickfeld gerät! #UntersuchungsausschussSpahn #SpahnRücktritt bsky.app/profile/kleb...

Günther Klebinger 💭@guentherklebinger.de · 4mo ago

Politas, Pareton, Gematik, Emix, Benko, Attersee, AbCellera, Cosmonauts & Kings — einzeln wenigsagend. In Verbindung mit dem Namen Jens Spahn ergeben sie eine spannende Timeline. Und vielleicht ein Muster.

Schwan im Landeanflug

In NRW hat gestern ein Rechtsextremer ein Attentat im Zug angekündigt/versucht, er konnte aber rechtzeitig gestoppt werden, wohl dank Zivilcourage www.derwesten.de/region/ice-n...

ICE-Angreifer in NRW wollte Menschen töten - und er ist polizeibekannt

In NRW kam es zu einem dramatischen Vorfall in einem ICE, bei dem offenbar Schlimmeres verhindert werden konnte. Jetzt liegen neue Infos vor.

derwesten.de

Q&A: How the UK became the first G7 country to phase out coal power #CBarchive ✍️ @drsimevans.carbonbrief.org @mollylempriere.carbonbrief.org 🎨 @jjgoodman.bsky.social Read here ➡️ buff.ly/0awDP6d

Beim Parteitag Brandenburg trat ein Kommunalpolitiker vor Ort aus der Partei aus, weil die Partei sich autoritärer ausrichte. „Die AfD bewegt sich in eine Richtung, die uns der politische Gegner vorhält“, sagte er. „Hören Sie auf die Antifa.“

offenbar ist der Sprit immer noch zu billig!

Andre@p491x.bsky.social · 5mo ago

Obwohl #Autofahrer in ganz #Deutschland über die hohen #Spritpreise klagen, fahren sie offenbar nicht messbar weniger. Eine Analyse des Verkehrsdatenspezialisten TomTom für die Deutsche ergab keinen relevanten Rückgang der Fahrleistung.

jedem CDU/CSU Verkehrsminister sein eigenes Multi-Millionen Grab

DennisKBerlin@denniskberlin.bsky.social · 5mo ago

Alle komplett bekloppt geworden, aber diese Regierung ist halt nie aus den 80er Jahren rausgekommen.

www.n-tv.de/politik/CDU-... Also doch. Manfred Weber hatte immer mit Empörung zurückgewiesen, dass direkte Absprachen mit der AfD stattfinden. Bin gespannt auf die Erklärung des Kanzlers dazu.

CDU und CSU kooperieren auf Europaebene eng mit AfD

CDU und CSU betonen im Europaparlament gerne, dass auch hier die Brandmauer zur AfD steht. Eine WhatsApp-Gruppe und ein Treffen lassen daran Zweifel aufkommen.

n-tv.de

Statt Tankrabatt kostenlosen ÖPNV das würde Sinn machen.

Hart@hart-frentz.bsky.social · 5mo ago

#übergewinnsteuer jetzt

Heute in einem Kommentar gelesen, wir sollten uns bei Bauprojekten ein Beispiel an China nehmen, dort würde der Bau von neuen Atomkraftwerken nur 2 Jahre dauern. Stimmt übrigens nicht, nach IAEA lag die durchschnittliche reine Bauzeit der letzten chinesischen Reaktoren bei 6,6 Jahren.

K Altstart@bodenseebiker.bsky.social · 5mo ago

Sieht nach starkem Elektromagneten aus. Hoffentlich sitzt keiner mit irgendeinem Schrittmacher drin. Manches, dass machbar ist, ist nicht immer auch (überall und für alle) gut. www.faz.net/video/china-...

Elektrobusse werden in China in einigen Minuten aufgeladen... Warum nicht in Deutschland...? #Verbrenneraus

Der 17-jährige Matin P. macht eine Ausbildung zum Fahrradmechaniker. Doch die darf der Jeside nur beenden, wenn seine Eltern ausreisen taz.de/Auslaenderbe... via @taz.de

Ausländerbehörde in Bayern: Unmenschliches Ultimatum

Der 17-jährige Matin P. macht eine Ausbildung zum Fahrradmechaniker. Doch die darf der Jeside nur beenden, wenn seine Eltern ausreisen.

taz.de

Wer hätte gedacht, dass dieser Tag jemals kommen würde. Aber ja, Tatsache. Markus Söder hat Recht damit, dass Windkraft weiter ausgebaut werden muss.

Das einzige, was man über Deutschland wissen muss: Der Kulturminister hasst Bücher. www.l-iz.de/politik/bren...

Weimer setzt die Axt an: Erweiterungsbau der Deutschen Nationalbibliothek soll nicht realisiert werden · Leipziger Zeitung

Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, versteht sein Amt vor allem als ein Amt für Verhinderungen. Das bekommt jetzt

l-iz.de

www.spiegel.de/panorama/leu... Bis zu 80.000 Euro sollten Teilnehmer bezahlen, um Politikern ganz nahezukommen. Mehrere Bundesminister wurden für das Event angekündigt. Es sah danach aus, als vermischte der Staatsminister dienstliche. und geschäftliche Belange….

(S+) Wolfram Weimer und die Tegernsee-Affäre: »Letztlich profitiert er immer noch«

Im April bringt die Weimer Media Group wieder Politiker und Unternehmer beim Ludwig-Erhard-Gipfel zusammen. Ein Dokument legt nahe, dass der Kulturstaatsminister die Mediengruppe noch immer kontrollie...

spiegel.de

Die Kommunikationsprobleme des Bundeswirtschaftsministeriums liegen nicht an den dortigen Beamt*innen sondern an der Spitze des Hauses und ihrer Politik.

Ich unterstütze eher selten Petitionen, aber diese unbedingt:

Kultur braucht Freiheit! Freiheit braucht Kultur! - Rücktritt Weimer jetzt!

Es ist ein Skandal, der uns alle angeht: Drei unabhängige Buchhandlungen, Golden Shop (Bremen), Rote Straße (Göttingen) und Zur schwankenden Weltkugel (Berlin), wurden nachweislich aus politischen Grü...

weact.campact.de

www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Bundeswirtschaftsministerium: Reiche tauscht schon wieder Führungskräfte aus

Abgänge, Kündigungen, vakante Stellen: In der Leitungsabteilung des Wrtschaftsministeriums gibt es nach SPIEGEL-Informationen erneut mehrere Wechsel. Ein Grund soll der Führungsstil von Katherina Reic...

spiegel.de

Die #CDU im Südwesten führt sich nach der #ltwbawü auf wie eine narzisstisch gekränkte Diva. Ohne Rücksicht auf die politische Kultur. Staatspolitisch verantwortungslos. Als wolle sie die Mitte endgültig vertreiben.

Unser Kollege Sven Adam beschreibt das Verhalten von Herrn #Weimer im Umgang mit dem #Buchhandlungspreis zutreffend als #Kulturkampf, dem Einhalt geboten werden muss. Dem schließen wir uns uneingeschränkt an. www.deutschlandfunk.de/vorwurf-der-...

Vorwurf der aktiven Täuschung: Rechtsanwalt Sven Adam zum Dt. Buchhandlungspreis

deutschlandfunk.de

die CDU ist doch inzwischen eine einzige, zur Partei gewordene, Schmutzkampagne!

Holger Nohr@holgernohr.bsky.social · 5mo ago

Schmutzkampagne? Ja, von der CDU! www.mopo.de/news/meinung...

Unterschrieben.

Kultur braucht Freiheit! Freiheit braucht Kultur! - Rücktritt Weimer jetzt!

Es ist ein Skandal, der uns alle angeht: Drei unabhängige Buchhandlungen, Golden Shop (Bremen), Rote Straße (Göttingen) und Zur schwankenden Weltkugel (Berlin), wurden nachweislich aus politischen Grü...

weact.campact.de

Julian Adrat, Platz 15 der Landesliste der AfD für's Berliner Abgeordnetenhaus. Sie werden Menschen mit Migrationshintergrund niemals als Deutsche akzeptieten. Der nächste Beleg. (Dass der BT-Vizepräsident iranische, nicht türkische Wurzeln hat, nur nebenbei.)

„Seit einem Urteil des BverfG 2022 sei klar, dass der Verfassungsschutz nur in seltenen Fällen seine geheime Einschätzung an Behörden weitergeben dürfe: Wenn das Parlament ihn dazu explizit per Gesetz beauftragt habe oder es um die Abwehr ernster Gefahren gehe.“ www.sueddeutsche.de/politik/weim...

Verfassungsschutz: Wo Wolfram Weimers Prüfpraxis zum Standard werden soll

Das Bundesinnenministerium plant umfassende Überprüfungen von Förderempfängern durch den Verfassungsschutz. Die Rechtsgrundlage ist wacklig.

sueddeutsche.de

Mein Kommentar über die angebliche Schmutzkampagne der Grünen: "Der Schmutz steckt nicht darin, dass jemand das Video geteilt hat. Er steckt im Video selbst. Das ist so, als würde man einem Spiegel vorwerfen, dass einem das eigene Spiegelbild nicht gefällt." www.radioeins.de/programm/sen...

Gab es im Wahlkampf eine "Schmutzkampagne" gegen die CDU?

Vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat der grüne Spitzenkandidat Cem Özdemir eine wochenlange Aufholjagd hingelegt, nachdem die CDU lange als ausgemachter Gewinner galt. Die zeigt sich jetzt ab...

radioeins.de

Damit ist der Skandal um den Buchhandelspreis auch ganz offiziell ein Skandal des Kanzlers und seiner Regierung www.deutschlandfunk.de/gruene-und-l...

Abgesagter Buchhandlungspreis - Grüne und Linke fordern Rücktritt von Weimer - Bundesregierung weist das zurück

Die Bundesregierung hat Rücktrittsforderungen gegen Kulturstaatsminister Weimer zurückgewiesen. Regierungssprecher Meyer sagte in Berlin, Weimer nehme seine Aufgabe mit der vollen Unterstützung des Ka...

deutschlandfunk.de

Die CDU kopiert offenbar Trumps Methoden.

Jan Philipp Albrecht@janalbrecht.bsky.social · 5mo ago

Die CDU hat offenbar nicht nur den Anstand sondern auch den Verstand verloren, wenn sie in dieser Lage unseres Landes, ja der Demokratie insgesamt, bei Regierungsbildungen jeglichen Kompromiss von vornherein ablehnt. Diese Haltung ist eine existenzielle Bedrohung für Wohlstand, Sicherheit und Europa

Die Taz hat sich die Mühe gemacht, an elf *wirkliche* Schmutzkampagnen in der deutschen Politik zu erinnern, angefangen bei den gemeinsamen Scheißewürfen von CDU und "Nius" gegen Brosius-Gersdorf: taz.de/Razzien-Will...

Razzien, Willy Brant, Rassismus: 11 echte Schmutzkampagnen der CDU

Die CDU beschwert sich nach dem sexistischen Rehaugen-Video bei der Wahl über eine angebliche Kampagne. Dabei war die Partei selbst nie zimperlich.

taz.de