Anne

@annevlpx.bsky.social

#WegMit218 #ProChoice #NazisRaus #TERFsRaus #Stadtplanung #ErsthelferinFürMentaleGesundheit (she/her) Musik, Stadt, Familie+, Feminismus, Gefuchtel, Pingeligkeiten und Sex

Da braut sich was zusammen. Mir fehlt die Fantasie, wie Friedrich Merz nach einer solchen Niederlage im Bundesrat noch Kanzler bleiben soll. (Quelle: Sächsische Zeitung)

Aus dem Newsletter der Sächsischen Zeitung:

Sachsens Ministerpräsident Michael
Kretschmer vermisst Verständnis für ostdeutsche Lebensrealitäten in der aktuellen Bundesregierung. Das macht der 51-Jährige weniger am Rauswurf der einzigen sächsischen Vertreterin am bisherigen Kabinettstisch von Friedrich Merz, der Sportministerin Christiane Schenderlein, fest. Vielmehr stört er sich an den geplanten Anderungen bei Renten- und Pflegeversicherung, die Ostdeutsche wegen anderer Vermögens- und Erwerbsbiografien besonders hartAus dem Newsletter der Sächsischen Zeitung:

Im Interview mit Sächsischer Zeitung und Leipziger Volkszeitung kündigte Kretschmer daher jetzt an, mit anderen Ländern die Vorhaben über den Bundesrat zu blockieren, sollte es keine Verbesserungen geben. Der CDU-
Politiker legte in dieser Frage jetzt auch gemeinsam mit seinen Amts- und Parteikollegen aus Sachsen-Anhalt und Thüringen, Sven Schulze und Mario Voigt, ein entsprechendes Forderungspapier vor.

"Man kann uns nicht im Kontext von Zirkuszelten erwähnen, das Hissen von Regenbogenflaggen verbieten, dem queeren Jugendnetzwerk Lambda alle Fördergelder streichen, Drag-Lesungen „aus Kinderschutz“ verbieten, ein Sonderregister für Trans* Menschen fordern ...

taz@taz.de · last wk.

Wenn der Schock vom Wochenende vorüber ist, muss die queere Community ihre Wut in Aktivismus verwandeln – und dafür auch ihre innere Spaltung überwinden. Lest den ganzen Kommentar 🌈 taz.de/Queer-Commun...

Text im Bild: „Heute trauern wir, morgen kämpfen wir“. Darunter: „Aufmunternde Worte und aktivistische Ideen von Dragqueen Barbie Breakout nach dem Anschlag auf den Berliner CSD“. Foto: Nahaufnahme von zwei verschränkten Armen, die ein Regenbogenband tragen.

Wir brauchen mehr Jugendhilfe. Mehr psychosoziale Angebote. Mehr Geld für Prävention. Mehr Psychotherapie. Mehr Hilfen für Armutsbetroffene. Mehr soziale Sicherheit für alle ist die beste Vorsorge gegen Radikalisierung.

"Der nationale Aktionsplan 'Queer leben' wurde von der Bundesregierung zum Ende der vorherigen Legislaturperiode als planmäßig abgeschlossen erklärt und nicht fortgeführt. Das zuständige Familienministerium und die Regierung stufen das Projekt als beendet ein."

Aktionsplan „Queer leben“ | Kulturstaatsminister - Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien

Erfahren Sie mehr zum Aktionsplan "Queer leben" und dazu, wie der Bund Diversität im Kulturbereich fördert.

kulturstaatsminister.de

Carolin Emcke@emcke.bsky.social · 2w ago

Queer Leben. Queer. Leben. Queer Leben. #csd

Heute gibt's Zeugnisse. Außerdem überall auf der Welt Gewalt, Erdbeben, Krieg, Völkermorde, Männervergewaltigungsnetzwerke; Billionäre, die Privatjets sammeln, Aufrüstung. Und Klima-💥 Immer rein da in den Ferien mit der Liebe und dem Rückhalt in eure und andere Kinder & Liebste 💞

Die Ausdehnung der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen auf vier Jahre ist die größte Schweinerei dieser Regierung: Betroffene haben null Planungssicherheit, keine Chance auf Wohnung oder Kredit. Und sie fragen nicht nach Gehaltserhöhung, sind Arbeitgebern völlig ausgeliefert.

Gleichzeitig fühle ich mich durch die Morddrohungen inhaltlich bestätigt: gegen eine Partei mit solchen gewaltbereiten Anhängern muss die Zivilbevölkerung unbedingt aktiv werden. Gewaltfrei aber entschieden. Die demokratische Politik auch.

Da ich jetzt Morddrohungen bekomme für diesen Artikel (nachdem bild ihn skandalisiert) hier nochmal zur Klarstellung: gewaltfreier Widerstand hat eine lange prodemokratische und verfassungsschützende Tradition, und das befürworte ich. Gewalt ist antidemokratisch und hilft der AfD, ich lehne sie ab.

taz@taz.de · last mo.

Exakt 100 Jahre nach der NSDAP hält die AfD am Wochenende in Thüringen ihren Parteitag ab. Wo die Politik versagt, muss die Zivilgesellschaft einspringen.

Kanzler: „Wir finden uns mit den exorbitanten Krankheitsständen nicht ab.“ Meine Reaktion: Endlich! Mehr Gesundheitsprävention, Infektionsschutz und Ursachenforschung? Merz weiter: „Wir schaffen die telefonische AU ab und führen die AU-Pflicht ab dem ersten Tag ein.“ Ich: 😑

Wisst ihr noch ,wie damals alle gegen die Klimakleber waren, weil die Leute ja dann zu spät zu Arbeit kommen und so kriegt man die Bevölkerung nicht hinter sich. Jetzt aus ganz Europa elendige Bilder, Verkehr lahmgelegt etc, vielleicht kriegt man die Bevölkerung ja auf diese Weise hinter sich.

3 Millionen Datenpunkte untersucht.  2.500 Belege gefunden.  13 Monate geprüft.  1 Ergebnis. Die AfD ist verfassungswidrig. Ein zulässiger Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht hätte wahrscheinlich Erfolg. Das ist das Ergebnis unseres heute veröffentlichten Gutachtens. 🧵

Bild: Alice Weidel, Björn Höcke, Stephan Brandner, Hans-Christoph Berndt, Katrin Ebner-Steiner, Lena Kotré, Beatrix von Storch. Text: Nachweislich verfassungswidrig – Unser AfD-Gutachten belegt: Ein Verbotsverfahren gegen die Partei wäre wahrscheinlich erfolgreich.