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@capacity78.bsky.social

Unterwegs mit dem Fahrrad🚴‍♂️💨 in der autogerechten Stadt Hamburg! 🚷🚳🛳️ ⚓ http://Abschleppgruppe.de #RolleSTATTKnolle #InHamburgSchautManWeg 🛣🏎️💨 🗽

Diejenigen, die jetzt den CSD-Anschlag instrumentalisieren und erklären "Linke und Grüne" würden Islamismus nicht ernst nehmen, haben gerade erst das Budget für das „Demokratie leben“-Programm „Ufuq“ gekürzt, das über die Gefahren von Islamismus aufgeklärt.

NEU: Dobrindts Bundesinnenministerium will die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes nutzen, um FragDenStaat-Anfragen in Zukunft unmöglich zu machen. Außerdem will Dobrindt den Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit abschaffen: fragdenstaat.de/artikel/poli...

Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.

fragdenstaat.de

Ich bin die Tage mehrfach von großen Medien für Streitgespräche zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes angefragt worden – bisher mussten aber alle ausfallen, weil niemand von CDU/CSU die Gegenposition vertreten wollte.

Der Bundeskanzler macht den Weg frei für eine Zusammenarbeit mit dem russischen Staatskonzern Rosatom. Wir haben in unserer Regierungszeit dafür gekämpft, dass das nicht passiert, dass Fakten auf den Tisch kommen, um eine Kooperation mit Rosatom zu verhindern. 1/6

Auf dem Bild ist folgendes abgebildet: Friedrich Merz und Vladimir Putin vor einem Atomkraftwerk. Darüber steht der Text „Geld für Moskaus Kriegskasse“ und „Merz' Atom-Deal mit Putin stoppen!“

Wäre es ein Porsche Fahrer gewesen... 🛣️🏎️💨🗽💀 Also mir ist jeder sogenannte "Kampfradler" lieber, als dass dieser asoziale Mensch mit dem Auto durch die Gegend rast! In einer wünschenswerten Welt, würden natürlich alle Menschen aufeinander acht geben. 🤗 www.abendblatt.de/hamburg/arti...

Kampfradler: Wenn Straßen zur Bühne privater Selbstoptimierung werden

Hilflos liege ich auf dem Rücken, denn ein Radfahrer hat mich umgesemmelt. Und was tut er? Er sagt drei Worte, die mich nicht mehr loslassen.

abendblatt.de

Der Nachfahre keines Geringeren als Dietrich Bonhoeffer muss selbst Hand anlegen, um die Beschmutzung des Andenkens an die Widerstandskämpfer*innen zu verhindern, und wird dann von der Veranstaltung ausgeschlossen, eine Anzeige werde geprüft. Keine weiteren Fragen mehr zu dieser "Erinnerungskultur".

DER SPIEGEL@spiegel.de · 2w ago

»Werden wir hier nicht akzeptieren«: Tobias Korenke, Nachfahre des NS-Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer, hat einen AfD-Kranz an der Stauffenberg-Gedenkstätte entfernen wollen – und das Gebinde dabei beschädigt.

Merz, Spahn und Klingbeil wollen unser aller Recht auf Informationen zerstören. Ein Grund ist der angebliche Schutz von Mitarbeiter*innen. Jetzt hat der "Stern" alle Ministerien nach konkreten Fällen der Bedrohung von Mitarbeitern aufgrund des IFG gefragt: Kein einziges konnte einen Fall benennen.

Ministerien-Antworten bringen Regierungssprecher in Bedrängnis

Das Informationsfreiheitsgesetz ist für journalistische Recherchen fundamental wichtig. Die schwarz-rote Bundesregierung will es massiv einschränken. Sprecher Kornelius begründet den Schritt mit Siche...

n-tv.de

Petition: Merz-Regierung: Aktien offenlegen! In Deutschland bleibt geheim, an welchen Unternehmen Minister*innen beteiligt sind. Das geht so nicht! Wir brauchen klare Regeln zur Offenlegung finanzieller Interessen, um Interessenkonflikte zu vermeiden. www.lobbycontrol.de/aus-der-lobb...

Unterschreibt jetzt: Merz Regierung: Aktien offenlegen!

Minister*innen müssen nichts über ihre Aktien offenlegen. Doch Politik braucht Transparenz! Wir müssen wissen, ob sie im Namen des Volkes oder mit Blick auf private Aktiendepots entscheiden.

lobbycontrol.de

Hier gibt zwei Dinge zu beachten! Habecks Worte und, wenn man dann den Abgleich mit der heutigen Realität hat: die Gestik und Mimik dieser Trumpismusjünger.

SKANDAL in Sachsen-Anhalt: Die Polizei verbietet den Adenauer SRP+ erneut als „zu gefährlich“. Währenddessen kann das rechtsextreme Sommerfest rund um Götz Kubitschek und seine AfD-Anhänger in Schnellroda ungestört stattfinden. Gegen den Protest geht man vor – mit Neonazis hat man kein Problem?

Polizei stellt sich wieder vor Adenauer SRP+ und blockiert ihn.Adenauer SRP+ im Gefecht mit der PolizeiDie Polizei lässt uns nicht zu den Neonazis durch.