Sebastian Striegel

@striegse.bsky.social

Sprecher für Innen- und Rechtspolitik, Energiepolitik und Digitalisierung bei @gruenefraktionlsa.bsky.social. Katholischer Christ. Politik mit Haltung. he/his 🌈 nonazis 🚦 Autokorrektur 🚲 Fahrradbus

Ich sehe Stimmen für SPD, Linke und Grüne heute als eine Gesamtmenge, aus der eigentlich niemand Stimmen für sich und seinen Wahlkampf beanspruchen kann. Ich bin froh, dass es alle reingeschafft haben. Aber ich verstehe auch, dass es bitter für die Linke ist und dass es reale Folgen hat.

Wir haben zugelegt. Wir sind stabil geblieben. Wir müssen die AfD inhaltlich stellen. Kein Untergang der Demokratie. Der mediale und politische Betrieb geht einfach weiter. Ich kann das alles nicht mehr.

Es fühlt sich an, als würde das Nervensystem kollabieren. Die Angst übernimmt. Faschismus will genau das. Dass wir nur noch Angst haben. Bitte seid solidarisch mit all den Menschen in Sachsen-Anhalt, für die es nun noch härter wird.

Die Ergebnisse sind furchtbar und die Folgen nicht abzusehen. Die direkten Konsequenzen werden zuallererst die Menschen in Sachsen-Anhalt spüren. Verhaltet euch auch jetzt auf Social Media solidarisch. „Fuck“-Posts und halbgare Analysen machen es nicht besser.

Das Grundgesetz hat für den Fall, dass eine Mehrheit der Bevölkerung sich für eine verfassungsfeindliche Partei entscheiden könnte, ein Instrument geschaffen: Es heißt Parteienverbot. Und darüber entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Den Antrag dazu stellen Regierung, Bundestag oder Bundesrat.

In Gedanken & Solidarität bei den VIELEN in #LSA, für die das Wahlergebnis existenziell ist, weil ihre Zukunft und/oder körperliche Unversehrtheit auf dem Spiel steht:als Person of Colour, Antifaschist*in, nichtrechte Schüler oder Lehrer*in, Kind mit Behinderung, Gewerkschafter*in uvm. #KipppunktOst

Man muss da gar nicht drumherum reden. Das Wahlergebnis ist verheerend und ein riesiger Misstrauensbeweis für die demokratischen Parteien. Dass wir als Grüne im Parlament vertreten sind, ist zuallererst ein großer Auftrag, Vertrauen zurückzugewinnen. Auf gehts.

ZDF-Grafik „Prognose“ zur Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt (Forschungsgruppe Wahlen). Balkendiagramm mit Stimmenanteilen und Veränderung zur letzten Wahl in Prozentpunkten: CDU 18,5 % (−18,6), AfD 44 % (+23,2), Linke 9 % (−2,0), SPD 9 % (+0,6), FDP 2,5 % (−3,9), Grüne 8,5 % (+2,6), BSW 4,8 % (+4,8), Andere ohne Angabe. Der AfD-Balken ist mit Abstand am höchsten, die CDU liegt deutlich dahinter auf Platz zwei.

Was auch immer heute passiert in Sachsen-Anhalt: Bitte erstarrt politisch nicht in Furcht und verschenkt Zeit und Energie. In vielen Ländern ist man das schon durch. Und es gibt mehrere Lehren, die man ziehen kann. 1. das ist nicht das Ende. Die extreme Rechte möchte es so darstellen.

Die These von „an der Macht wird die AfD entzaubert/ einen Gang runter schalten“ ignoriert schlichtweg den banalen Fakt, dass die Partei selbst Teil einer komplexen Radikalisierungsmaschinerie ist, die massiv Einfluss auf die Meinungsbildung hat. Und wenn Dinge nicht so laufen wie versprochen, wird…

ist erschöpft aber glücklich. Was für ein Fest für die Demokratie. Am Tag vor der Landtagswahl zeigten 15-20.000 Menschen in Magdeburg Gesicht für ein weltoffenes Sachsen-Anhalt.

Menschenmassen vor einer großen Kirche.

Soviel Aufmerksamkeit wie jetzt haben die Menschen in LSA seit der Wende nicht mehr erhalten. Das ist schön. Aber wir verdienen es auch nach dem morgigen Tag - egal wie es ausgeht - nicht vergessen zu werden. Und nur nur wenn es um die Verhinderung des Faschismus geht

15.000 Mal Danke. Heute wurde geweint, gelacht und gesungen. LSA-Weltoffen und so viele Menschen haben alles gegeben. Morgen um 18 Uhr sehen wir die Realität. Ich hoffe, all dieses Engagement zahlt sich aus. Heute fühle ich vor allem Dankbarkeit, Wärme und Solidarität. Hoffnung ist Widerstand!❤️

Selfie von Max mit Jakob Springfeld auf einer Bühne vor einer sehr großen Menschenmenge. Beide lächeln in die Kamera, die Person rechts hebt die geballte Faust. Im Hintergrund stehen Tausende Menschen dicht gedrängt auf einem Platz vor einer großen Kirche; viele halten ihre Hände hoch und formen Herzen.

Ein Tag vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mobilisiert sich die Antifa am Hauptbahnhof in Halle. Unser Videoredakteur Tim Lüddemann war für die taz vor Ort.

Event organizers just released a press release pegging attendance at 15,000 people over the afternoon (Saxony-Anhalt is one of smaller states in Germany, their state elections are usually very mundane)

Auch zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt geht ein Video viral, in dem das angebliche Ungültigmachen von bestimmten Stimmzetteln bei der #Briefwahl zu sehen ist. Das Video zur #ltwst ist relativ leicht als Fälschung erkennbar, in allen Beispielen fallen folgende Abweichungen auf:

Das Bild zeigt eine dreiteilige Collage aus dem Video mit der angeblichen Manipulation. Zu sehen sind ein gelber Kunststoffbehälter mit mehreren roten Umschlägen sowie zahlreiche Wahlunterlagen auf einem Tisch. Eine Person mit Einweghandschuhen öffnet die nicht zugeklebten Unterlagen.

Falls hier Leute aus Sachsen-Anhalt mitlesen, die morgen überlegen, ihr Kreuz bei der AfD zu machen: Ich habe euch zusammengestellt, was das für euch persönlich hieße. Grundsatzfragen lassen wir aus und betrachten es rein mit dem Taschenrechner. Los geht's. 🧵

Wer die Macht hat, muss mit der Kritik an ihrem Gebrauch leben. Wer nicht kritikfähig ist, hat daher an der Macht nichts verloren. Zumindest nicht in einer Demokratie.

Man darf sich da nichts vormachen. Genauso wie sie aktuell gegen Andi Babler vorgehen, werden sie gegen alle Unliebsamen vorgehen. Genau so. Niemand ist sicher. In Ungarn, aber auch USA und UK sieht man wie erbarmungslos blutdurstig diese Form des Attacken-„Journalismus“ ist.