@femrevolt.bsky.social

Alle zusammen gegen den Faschismus 💪🏽💪🏽💪🏽💪🏽💪🏽💪🏽💪🏽💪🏽 #feminismus #fuckAFD #Antifa#notradwife

Dieses Thema liegt mir sehr am Herzen. Seit ich die Reportage über Palantir und Karl gesehen habe, war mir sehr klar, dass die Einführung dieser Software so es geht, weit möglichst gestoppt werden muss. Daher bitte bitte bitte Bitte hier unterzeichnen:

Egal was #Merz erzählt: 🇩🇪 hat einen überproportionalen Einfluss aufs Klima. Laut @pik-potsdam.bsky.social könnte die ideologiegetriebene „Abschaffung des Heizungsgesetzes“ bis 2045 so viel zusätzliche Emissionen verursachen wie Frankreich in einem ganzen Jahr ausstößt (bis zu 360 Mt).

Wir machen Reiches geheime Gaspläne sichtbar! Trotz drastischer Folgen fürs Klima setzt Wirtschaftsministerin Reiche auf den Ausbau fossiler Gasinfrastruktur. Wo? Das will die Bundesregierung verschweigen. Mit der interaktiven Karte schaffen wir gemeinsam Transparenz. fragdenstaat.de/gemeinsam-ge...

Gemeinsam gegen Gas

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche verfolgt eine klare Expansionsstrategie fĂĽr fossile Gasinfrastruktur in Deutschland. Wo genau in Deutschland neue fossile Infrastruktur entstehen soll, wil...

fragdenstaat.de

Regardless of whether it’s all talk, when the leader of our country expresses plainly genocidal intent, everyone has to do something. For citizens of all political stripes, it means rejecting this madness. For Congress, it means taking action to rein him in. Now.

The President is threatening genocide and possible use of nuclear weapons against Iran. It’s clear the President has continued to decline and is not fit to lead. The members of his Cabinet must invoke the 25th Amendment immediately.

Speaker Johnson, we are calling on you to bring the House back to DC IMMEDIATELY! The Cabinet needs to invoke the 25th Amendment. But Congress can’t just sit on its hands and wait for that to happen when the President is threatening to commit war crimes TONIGHT.

Dass sich noch nicht mal jetzt, wenn Trump einer ganzen Zivilisation mit der Vernichtung gedroht hat, ausreichend republikanische Abgeordnete finden, um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten, zeigt wie kaputt, wie irreparabel kaputt die republikanische Partei ist.

200 Projekten aus dem Bundesprogramm "Demokratie Leben!" sollen die Gelder gestrichen werden. Demokratiearbeit steht seit Jahren unter Beschuss von rechts: Wir haben ausgewertet, wie die AfD ĂĽber parlamentarische Anfragen Druck aufbaut & das Programm in Frage stellt. fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Angriffe auf die Zivilgesellschaft: Bundesregierung schwächt Demokratiearbeit

CDU und SPD verschärfen die Förderbedingungen für „Demokratie leben!“. Die Vorarbeit dafür hat die AfD über Jahre geleistet.

fragdenstaat.de

Wenn wir Persönlichkeitsrechte so schützen würden wie Urheberrechte, dann wäre zunächst jede Verwertung meines Gesichtes nur mir vorbehalten, es sei denn es gäbe ein ausdrückliche Erlaubnis oder gesetzliche Ausnahme. Das ist das dänische Modell.

Ungeheuerlich: Die GrĂĽnderin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale fĂĽr politische Bildung. Das belegen Dokumente, die Report Mainz vorliegen.

Nach Kritik an Kanzler-Aussagen: Innenministerium stoppt Finanzierung von Anti-Extremismusprojekt

Die GrĂĽnderin eines Anti-Extremismusprojekts kritisiert Aussagen des Kanzlers, darauf stoppt das Innenministerium die Finanzierung - trotz Protestes der Bundeszentrale fĂĽr politische Bildung. Das bele...

tagesschau.de

Sexualstrafrecht muss endlich breit an den Unis gelehrt werden. Es kann nicht sein, dass man in Deutschland Strafrichter/in oder Staatsanwältin werden kann, ohne diesen Teil des Strafrechts je studiert zu haben. Und dann wundern wir uns...

Der blinde Fleck: Jurastudium und Sexualstrafrecht in Deutschland

Ohne Wissen zu Hypotheken kann man in Deutschland kein Jura-Examen machen – Sexualstrafrecht kommt im Curriculum aber quasi nicht vor: Liegen die Defizite der deutschen Rechtsprechung zu sexualisierte...

sueddeutsche.de

Die Pläne von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) für das Programm „Demokratie leben!“ gefährden wirksame Bildungsarbeit gegen Antisemitismus und die Entwicklung innovativer Bildungsansätze zur Extremismusprävention im digitalen Raum.

Die Grafik zeigt Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte mit folgendem Zitat: Projekte gegen Antisemitismus vor dem Aus:
„Das ist Politik mit der Kettensäge – zum denkbar schlechten Zeitpunkt: Während die AfD Rekordergebnisse für ihre menschenfeindliche Politik einfährt und wir einen Anstieg des Antisemitismus erleben, will die Bundesfamilienministerin die mühsam errichteten Abwehrdämme gegen Antisemitismus & Rassismus einreißen.“

Everyone knows Donald Trump has been an election denier since 2020. Some know that about 2016. But few know that it started in 2012. After Obama won, Trump posted: “Lets fight like hell and stop this great and disgusting injustice!” Read and share. www.democracydocket.com/opinion/trum...

Trump told us who he was in 2012. Will we finally believe him today?

Trump has always been an election denier. He has always vilified voting. He has always started with lies, escalated to the courts, and ultimately embraced violent rhetoric.

democracydocket.com

There has never been a better time to accept and vocalize that Jews and the Israeli government are not the same thing. Yes, the Israeli government has worked hard for decades to make us believe opposing its actions is inherently antisemitic. But it isn’t true. It never was.

“Helsinki hasn’t registered a single traffic-related fatality in the past year…Citing data that shows the risk of pedestrian fatality is cut in half by reducing a car’s speed from 40 to 30km/hr, city officials imposed the lower limit in most of Helsinki’s residential areas and city center in 2021.”

Helsinki just went a full year without a single traffic death

The capital city is Finnish’ed with car-related fatalities.

politico.eu

Fabian Köster Ehrenmann auf dem CDU-Parteitag. Spahn versucht immer noch, seine Steuergeldverschwendung mit den Maskendeals zu leugnen. Aber seine Gesichtszüge hier zeigen, wie aggressiv es ihn macht, dass seine Strategie nicht aufgeht und Menschen wie Fabian einfach nicht locker lassen.