So viele Menschen, die wussten oder zumindest ahnten, dass Deutschland sein Nazitum nicht in den Griff bekommen würde und dafür nur ein abwinkendes "Ach was" ernteten.
Man muss sich noch einmal klar machen, wer dieser mit offensichtlich auch CDU-Stimmen zum stellvertretenden Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählte Hans-Thomas Tillschneider ist. Ein paar Zitate aus Wikipedia:
Die Begründung des #BSW, Tobias "Vetternwirtschaft" Rausch morgen als Landtagspräsident zu wählen, ist ein gutes Beispiel für das Toleranz-Paradoxon. Man wolle sich an "demokratische Gepflogenheiten" halten. Nur dass es mit einem AfD-Präsidium dann bald keine dieser Gepflogenheiten mehr geben wird.
Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autowerkstatt und auf der Demo. netzpolitik.org/2026/aerzte-...
Diese Geheimdienstreform betrifft uns alle
Bei der Geheimdienstreform geht es nur um Bedrohungen durch „fremde Mächte“ und Terror? Mitnichten. Die Regeln, die derzeit der Bundestag debattiert, gehen uns alle an: beim Arztbesuch, in der Autower...
netzpolitik.org
Recherchen von @propublica.org zeigen: Todesfälle durch Eileiterschwangerschaften haben sich in den USA fast verdoppelt. Besonders schlimm ist die Lage in Republikanischen Bundesstaaten mit Abtreibungsverboten.
Cassandra Jaramillo@cassandrajaramillo.bsky.social · last mo.New reporting from my colleagues: Ectopic-related deaths in abortion banned states are increasing. One expert said deaths from ectopic pregnancies should “really be a never event.” www.propublica.org/article/ecto...
🧵 1/13 Offener Brief an @zdfde.bsky.social f & die Redaktion von logo! Zwei Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat logo! Ulrich Siegmund (AfD) gleichberechtigt neben MP Sven Schulze interviewt. Wir kritisieren das politisch, sozial & pädagogisch. Ein Thread 👇
Fallen ja zukünftig nur ca 3,5 Millionen (!!!) Termine bei Deutschlands Gynpraxen weg Dank #GKVBeitrgasstabilisierungsgesetz Aber hey, kriegt doch alle endlich mehr Kinder! Für die med Versorgung von Euch Frauen & Kindern können (wollen *hust*) wir leider nicht mehr sorgen! Eure #Union #Nutznießer
Wenn eine Polizei politisch handelt, wird es gefährlich für die Demokratie. Dazu muss man wissen, dass es der Polizei leicht gemacht wird, selbstherrlich zu agieren. Kein Innenminister erwog je eine robuste Kontrollinstanz, oder zeigte sich hierfür offen: Die Polizei kontrolliert sich weiter selbst.
23 Dekra-Gutachten, GSG9, Thomas Gottschalk: Die merkwürdige Jagd der Chemnitzer Polizei auf den ZPS-Protestbus
Die Polizei Chemnitz geht mit auffälligem Eifer gegen den Protestbus des "Zentrums für Politische Schönheit" vor. Unterlagen, die MDR INVESTIGATIV einsehen konnte, zeigen: Die Beamten versuchten über ...
mdr.de
Fast jeden verdammten Tag. www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...
Tatverdächtiger festgenommen: Frau in Innenstadt von Erkner getötet
Im brandenburgischen Erkner in der Nähe von Berlin hat ein Mann am Montagmorgen eine Frau angegriffen und tödlich verletzt. Der Verdächtige flüchtete zunächst, wurde aber kurz darauf gestellt.
tagesspiegel.de
Auch, um den psychischen Druck auszuhalten. Das ist ein völlig asymmetrisches Machtverhältnis zwischen einem hochrangigen Politiker und einer Kinderärztin. Auch das macht Merz Reaktion und die Diskreditierung der Ärztin, die auch Medien betreiben, so verantwortungslos.
Das ist sehr, sehr beeindruckend: @luisaneubauer.bsky.social über ihren Nazi-Urgroßvater, über seine Schwiegertochter, ihre Großmutter, und was das mit heute zu tun hat.
Bitte WAS? 😳 So ergibt der Plan der leeren Gasspeicher natürlich plötzlich einen ganz anderen bösartigen »Sinn«. Wenn wir im Winter zu wenig Gas haben, müssen die Energieriesen halt »leider« wieder ihre größten Dreckschleudern der Welt in Betrieb nehmen, um gegen Geld das Klima zu vernichten. CDU💀
Unions-Vize Sepp Müller: Kohlekraftwerke sollen wieder voll ans Netz
In der Union sammeln sich die Wirtschaftspolitiker, die Kohlekraftwerke aus der Reserve wieder anwerfen wollen. Das soll die Strompreise drücken und Gas sparen helfen.
wiwo.de
Normalerweise freuen sich Polizist*innen über erweiterte Befugnisse. Doch das geplante Thüringer Polizeigesetz geht selbst der dortigen Gewerkschaft der Polizei zu weit. Sie warnt vor den Folgen von KI-gestützter Überwachung und fordert klare Beschränkungen. netzpolitik.org/2026/ki-befu...
Polizeigewerkschaft kritisiert Polizeigesetz
Normalerweise freuen sich Polizist*innen über erweiterte Befugnisse. Doch das geplante Thüringer Polizeigesetz geht selbst der dortigen Gewerkschaft der Polizei zu weit. Sie warnt vor den Folgen von K...
netzpolitik.org
Am Kottbusser Tor in Berlin werden seit heute rund 30 Überwachungskameras installiert und an ein KI-System angeschlossen, das prüft, wer artig ist und wer nicht. Weitere Areale sollen folgen. Menschen, die sich regelmäßig am Kotti aufhalten, sind von dem Überwachungsprojekt überrascht.
Jetzt beginnt die automatisierte Überwachung
Am Kottbusser Tor in Berlin werden seit heute rund 30 Überwachungskameras installiert und an ein KI-System angeschlossen, das prüft, wer artig ist und wer nicht. Weitere Areale sollen folgen. Menschen...
netzpolitik.org
Wissenschaftler*innen @maxplanck.de erläutern, warum die Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Sie widersprechen dabei auch explizit dem Argument der Bundesregierung, dass die sicherheitspolitische Bedrohungslage die Änderungen erforderlich mache.
Max-Planck-Gesellschaft@maxplanck.de · 2mo agoDer Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat Anfang Juli beschlossen, das #Informationsfreiheitsgesetz grundlegend zu reformieren. Was bedeutet dies für Bürger*innen, Journalist*innen und Wissenschaftler*innen? www.mpg.de/26923995/inf... #Informationsfreiheit #Demokratie
Nicht nur im Osten droht die AfD abzuräumen, sondern auch bei der Kommunalwahl in #Niedersachsen. Bei meinem Vortrag in Achim habe ich gezeigt: Es gibt keine harmlose Lokal-AfD. Die gesamte Partei trägt den völkischen Kurs mit. Hier der Bericht. www.kreiszeitung.de/lokales/nied...
„Es wird alle betreffen“: AfD-Kenner warnt im Vorfeld der Wahlen vor Normalisierung des Radikalen
Die AfD steht in mehreren Bundesländern in den kommenden Wochen vor großen Erfolgen. Doch die Politik der Partei schadet nicht nur Zugewanderten, sie „wird alle betreffen“.
kreiszeitung.de
Tja. Man hat es Euch gesagt. Immer wieder. Ihr habt es verharmlost, verschleppt und Wissenschaftler angegriffen. Fakten weichgekocht und jetzt kommt die Ökodiktatur, aber anders als Ihr darüber geschrieben habt. Nicht mal das habt Ihr kapiert. Nicht mal das. Und es wird krasser. Mit Sicherheit!
Prof. Stefan Rahmstorf@rahmstorf.bsky.social · 2mo agoDie Wissenschaft hat klar, deutlich und verständlich kommuniziert. Alle Staaten haben sich nach Jahrzehnten aus gutem Grund verbindlich auf die 1,5-Grad-Grenze geeinigt. Aber nicht entsprechend gehandelt. Das ist erschütternd und verantwortungslos. Wir werden hart für dieses Versagen bezahlen. 😟
Jetzt werden viele sagen: Egal, trifft schon die Richtigen, passt schon. Ich wurde jahrelang als Kollateralschaden überwacht, Vorwurf "Terrorismus". Das geht auch jetzt schon. Es trifft nicht immer "die Richtigen", und wenn die AfD demnächst regiert, dann entscheiden die, wen es trifft.
"Ich erwarte einen Anstieg der Mütter- und Kindersterblichkeit auch bei uns, so wie wir es in den USA bereits beobachten können. Ist das Budget für die Schwangere aufgebraucht, zwingt mich die Politik künftig dazu, die Frau wegzuschicken." www.augsburger-allgemeine.de/bayern/gesun...
„Ich vermute: Sie wollen die Arztpraxen vernichten“ – Frauenärztin fürchtet Schlimmes für Patientinnen
Die Augsburger Frauenärztin Wibke Cornelius ist mit Blick auf die Gesundheitsreform entsetzt. Sie erwartet unter anderem eine höhere Kinder- und Müttersterblichkeit.
augsburger-allgemeine.de
Ein neuer Artikel von mir ist beim Behörden Spiegel im aktuellen print u online zu lesen, Thema: Digitale Bedrohung von Frauenhäusern, illegale Ortung bis Ransomware Attacke. Nachlesen auf https://www.behoerden-spiegel.de/2026/07/30/frauenhaeuser-digital-bedroht/. #cybersicherheit #digitaleGewalt
📷 25.07.2026 - Impressionen vom antifaschistischen Protest gegen einen Infostand der #AfD in #Göttingen. Die extrem rechte Partei wollte Werbung für sich machen, stattdessen umstellten Antifaschist*innen den Stand auf zwei von drei Seiten. Der Zugang war so lediglich erschwert möglich.
Extremwetter mit tausenden Toten bahnt sich an. Wieder wird es keinen Klimaschutz geben und wieder werden skrupellose Manipulanten Wissenschaft leugnen. #Hitzewelle
Zwar schon ein paar Monate alt, aber... #keineangst #dangerdan media.ccc.de/v/39c3-selbstverstandlich-antifaschistisch-aktuelle-informationen-zu-den-verfahren-im-budapest-komplex-von-family-friends-hamburg
selbstverständlich antifaschistisch!
Mit den Prozessen im Budapest-Komplex wird ein Exempel statuiert - nicht nur gegen Einzelne, sondern gegen antifaschistische Praxis insge...
media.ccc.de
Stauffenberg zwar feiern, aber Danger Dan einen Aufruf zur Gewalt vorwerfen: Deutschland hat das Konzept Antifa nie verstanden!
Der Umgang des ZDF mit der #Anstalt zeigt, wie groß die Angst vor rechten Shitstorms schon ist. Um so mehr ist der Mut des Teams zu begrüßen: "Wir hätten es als öffentlich-rechtliche Pflicht angesehen, das Lied zu präsentieren & danach zu diskutieren." Eine wehrhafte Demokratie braucht diesen Mut.
„Wenn ein Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos.“ - Friedrich Merz 15.01.2024
Dieser Gastbeitrag von Francesca Bria über Peter Thiel, Palantir, den „Demokratiepreis“ und die Verstrickungen zwischen Thiel und Springer ist sehr viel klarer und lesenswerter, als es der Teaser erahnen lässt. 🎁 -Link ohne Paywall www.zeit.de/wirtschaft/2...
Axel Springer Award 2026: Warum Peter Thiel keinen Demokratiepreis verdient hat
Der rechtskonservative Techinvestor Peter Thiel wird mit dem Axel Springer Award ausgezeichnet. Dabei sollten unabhängige Medien dessen Methoden eigentlich hinterfragen.
zeit.de
Es geht nur um die Karrieren irgendwelcher Typen. Nicht um das Leben von Frauen. Danke für nichts #tagesschau #spahn