Herder

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gelegentlich Demoticker zu rechten und/oder QD-VA im Raum RLP/BaWü Twitter: @Herder_N (inaktiv 🔒)

Protagonisten des Afuera-Festivals in Sachsen-Anhalt beanspruchen einen immer stärkeren Machtanspruch des Rechtslibertarismus nach argentinischem Vorbild – auch in der AfD. Ziel laut Sprachrohr Markus Krall: den (Sozial)Staat „verdampfen“, seine Vertreter bestrafen. Von Andrea Röpke

Radikal libertär zwischen Köthen und Könnern

Protagonisten des Afuera-Festivals in Sachsen-Anhalt beanspruchen einen immer stärkeren Machtanspruch des Rechtslibertarismus nach argentinischem Vorbild – auch in der AfD

endstation-rechts.de

"Faschisten und Islamisten bedienen sich gleichermaßen junger Menschen, die an einem Mangel leiden. Beide Hass-Ideologien brauchen junge Männer, die das Gefühl haben, nirgendwo dazuzugehören, und beide sind sehr gut darin, alles dafür zu tun, dass dieses Gefühl niemals verschwindet."

Nach dem Anschlag auf den CSD: Das war kein Versagen des Multikulturalismus

Unser Autor ist eine queere Person of Color. Seine Wut richtet sich gegen rechte Instrumentalisierung des Terrors und die Ideologie der Islamisten.

taz.de

Sie ziehen durch die Straßen und durchs Netz und rufen zur Gewalt an Moslems, Ausländern, Flüchtlingen auf. Menschen, die diese Schreckenstat für ihre politische Agenda missbrauchen, haben mehr mit dem Attentäter gemein als mit seinen Opfern. (2)

Islamisten missbrauchen den Islam. Rechtsextreme missbrauchen den Patriotismus. Menschenhass bleibt Menschenhass. Was in #Berlin passiert ist, das macht mich wütend und traurig. Und die Antwort der Rechten darauf ebenso. (1)

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

Die Stadt #Karlsruhe wollte die evangelikale Freikirche ICF als Träger in der Jugendhilfe anerkennen. Durch zivilgesellschaftliches Eingreifen wurde der Antrag erst einmal nicht weiter besprochen. Die ICF ist in Karlsruhe schon gut vernetzt. www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft...

ICF Karlsruhe: Evangelikale Jugendhilfe?

In Karlsruhe will die evangelikal-charismatische Freikirche ICF als Träger der Jugendhilfe anerkannt werden. Vor der Sommerpause entscheidet der Ausschuss.

kontextwochenzeitung.de

1. Kritik an Anerkennung der umstrittenen Freikirche ICF in Karlsruhe als Träger der freien Jugendhilfe: Sollen die kritischen Nachfragen u.a. von FundiWatch nun an der Öffentlichkeit vorbei im "Hinterzimmer" diskutiert werden? Momentan schaut es ganz danach aus. Mehr dazu --> buff.ly/3WtbQ3B

Nichtöffentliche Gespräche zur Anerkennung der ICF Karlsruhe für Jugendhilfe - FUNDIWATCH

Zur Anerkennung der umstrittenen Freikirche ICF Karlsruhe als Träger der freien Jugendhilfe sollen nun offenbar nichtöffentliche Gespräche geführt werden. Transparenz sieht anders aus.

fundiwatch.org

"Nach einem international besetzten Treffen mit US-Außenminister Rubio zum Kampf gegen den Linksextremismus in Washington soll eine Folgeveranstaltung in Deutschland stattfinden. Geplant sei ein »Workshop von Fachexperten«, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dem SPIEGEL am Freitag mit."

»Workshop« zu Linksextremismus in Deutschland geplant

Im Kampf gegen Linksextremismus hat US-Außenminister Marco Rubio eine Veranstaltung in Deutschland angekündigt. Nach SPIEGEL-Informationen plant die Bundesregierung einen »Workshop von Fachexperten«.

spiegel.de

Die AfD fordert in ihrem Programm in Sachsen-Anhalt jetzt "Sonderklassen", um die Kinder von "vielfältigen Belastungen freizuhalten, die sich beim gemeinsamen Unterricht mit Kindern aus völlig fremden Kulturen ergeben". Bitte keine Verharmlosungen mehr, das sind lupenreine Rechtsextreme.

NEU: Die Bundesregierung plant den schwersten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik. Das IFG soll abgeschafft werden. Das ist nicht nur ein Bruch des Koalitionsvertrags, sondern beschädigt Presse- und Informationsfreiheit massiv. fragdenstaat.de/artikel/poli...

Beschluss des Koalitionsausschusses: SPD und Union planen Abschaffung des IFG

Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik: Der Koalitionsauschuss von SPD, CDU und CSU hat beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz de facto abzu...

fragdenstaat.de

1/1 Die Abrissbirne ist weiter in Bewegung. Die Bundesregierung will den Zugriff auf die #epa auch für Betriebsärzte erlauben. Ohne Erlaubnis der Betroffenen! Damit steht die Frage im Raum, ob auch der Arbeitgeber Zugriff auf Gesundheitsdaten bekommt! www.t-online.de/finanzen/akt...

Firma liest bald in der E-Patientenakte mit: Gesetzentwurf schockiert Psychologen

Will der Betriebsarzt Einblick in die elektronische Patientenakte eines Angestellten nehmen, muss dieser ausdrücklich zustimmen. Dies könnte sich jedoch ändern.

t-online.de

Was, ähnlich wie bei der Coronapandemie, verstört, ist die Weigerung der Gesellschaft, diejenigen zu schützen, die sie gern als die Schwächsten bezeichnet. Dabei sind wir das alle. Wir alle waren mal Babys und Kinder, wir alle werden – hoffentlich – alt.

Was Ralf Höcker hier treibt ist ein Einschüchterungsversuch gegen @akm0803.bsky.social in Form von öffentlicher Feindmarkierung. Gegen diese Taktik der internationalen Rechten hilft nur Solidarität. Wenn Redaktionen und Kolleg*Innen anfangen, über diese Stöckchen zu springen wird es übel.

Tweet von Ralf Höcker:

"Außer Mathias Döpfner und mir sind z.B. auch noch dabei:
ARTEMIS-2-Astronaut @AstroVicGlover
Tory-Chefin @KemiBadenoch
New York Times-Kolumnist @DouthatNYT.

Ann-Katrin Müller, die sich als Journalistin tarnende linke Aktivistin, die Luke Mockridge mit ihrer rechtswidrigen Schmutzberichterstattung in die Psychiatrie geschrieben hat (wofür sie sich bis heute nicht entschuldigt hat), bleibt uns hier dagegen zum Glück erspart. Jedenfalls habe ich sie bisher nicht sehen müssen. Oder laufen Sie vielleicht doch irgendwo hier rum, @akm0803 ? Wir sitzen in der Halle hinten links an den Tischen und essen zu Mittag. Kommen Sie doch dazu und erzählen Sie uns direkt, was Sie uns zu erzählen haben!"

Darunter ein Screenshot eines Skeets von @akm0803@bsky.social:
"Gerade treffen sich in London Vertreter der extremen Rechten,  Abtreibungsgegner und Klimaleugner. Mitten drin nicht nur britische Spitzenpolitiker, sondern auch Besuch aus Deutschland, Ralf Höcker etwa. Und, sogar als Speaker: Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer."

Wir tun es, der @spiegel.de tut es, die @taz.de tut es und viele andere Medien auch: Alle arbeiten mit antifaschistischen Recherchegruppen zusammen. Das ist kein Geheimnis, es ist notwendig. Rechtsalternative Kampagnenmedien versuchen das zu skandalisieren. Ein Angriff auf kritische Öffentlichkeit.

Nius-Kampagne: Wenn antifaschistische Recherche zum Angriffsziel wird

Belltower.News arbeitet mit antifaschistischen Recherchegruppen zusammen. Doch das rechte Kampagnenorgan Nius versucht, das zu skandalisieren.

belltower.news

Sprechchor "Send them back" wie auf einer Neonazi-Demo, nachdem CDU/CSU unter Manfred Weber einstimmig mit den Faschisten der AfD im EU-Parlament es ermöglichte, abgelehnte Asylbewerber, die nicht nach Hause können, irgendwo auf der Welt in Lagern faktisch dauerhaft zu konzentrieren.

🏳️‍🌈🏳️‍⚧️Weniger Neonazis dafür mehr CSD-Teilnehmende am Wochenende in #Pforzheim 🏳️‍⚧️🏳️‍🌈 Laut CSD demonstrierten 1400 Personen aus einem breiten gesellschaftlichen Bündnis. 40 Neonazis standen im Gestank einer Buttersäurewolke, die Unbekannte gesprüht hatten. www.queer.de/detail.php?a...

Pforzheim: Der CSD lebt!

Auch in Pforzheim mobilisierten Neonazis am Samstag gegen den CSD – am Ende standen jedoch nur rund 40 Rechte in einer Buttersäure-Wolke am Stadttheater. Die queere Demo indes war größer als je zuvor....

queer.de