Jana Mestmäcker
@janamest.bsky.social
Letzte und Neue Generation | Psychologin | „… ob wir die Welt genug lieben, um Verantwortung für sie zu übernehmen“? - Hannah Arendt
Am Samstag haben wir in Halle (Saale) unsere erste lokale Versammlung durchgeführt. Davor haben wir an Haustüren zugehört, Plakate aufgehängt und die Themen gesammelt, die die Menschen wirklich bewegen. Aus diesen Gesprächen ist auf der Versammlung eine unabhängige Kandidatur entstanden.
HAST DU DIE PARTEIPOLITIK SATT? 📣 Weil unsere Parteien-Demokratie nur für wenige, sehr reiche Menschen funktioniert stellen wir bei der Landtagswahl in Halle unsere eigene Kandidatur aus der Nachbarschaft auf: Dustin Rischke.
Sein Name war Johan Sebastián Durán Guerrero. Er war 26 Jahre alt. Er war Vater einer drei Jahre alten Tochter. Und er wurde von Trumps Schergen ermordet. 🧵 (1)
"Das Gericht stellte klar: In einem Rechtsstaat ist es die originäre verfassungsrechtliche Pflicht der Gerichte, relevante Entscheidungen zu veröffentlichen. Nur so kann einer willkürlichen „Geheimjustiz“ vorgebeugt werden"
FragDenStaat@fragdenstaat.de · 4w agoGroßer Erfolg: Nach unserem Eilantrag muss das Landgericht Flensburg einen Beschluss aus einem Strafverfahren gegen die „Letzte Generation“ veröffentlichen. Die Verantwortlichen am Gericht hatten das zuvor verweigert – aus Angst, sich nach § 353d strafbar zu machen. fragdenstaat.de/artikel/klag...
Großer Erfolg: Nach unserem Eilantrag muss das Landgericht Flensburg einen Beschluss aus einem Strafverfahren gegen die „Letzte Generation“ veröffentlichen. Die Verantwortlichen am Gericht hatten das zuvor verweigert – aus Angst, sich nach § 353d strafbar zu machen. fragdenstaat.de/artikel/klag...
Erfolgreicher Eilantrag: Landgericht Flensburg muss Beschluss zur „Letzten Generation“ veröffentlichen
Anders als in anderen Bundesländern wird die „Letzte Generation“ in Schleswig-Holstein nicht als „kriminelle Vereinigung“ verfolgt. Der Beschluss dazu sollte unter Verschluss bleiben. Das Gericht hatt...
fragdenstaat.de
Ist die "Letzte Generation" eine kriminelle Vereinigung? Beschlüsse zu solch spannenden Fragen müssen Gerichte veröffentlichen, hat das VG Schleswig-Holstein entschieden. Gerichtsmitarbeiter machten sich damit nicht strafbar:
VG zwingt LG: 'Letzte Generation'-Beschluss ist herauszugeben
Das LG Flensburg wollte aus Sorge, dass sich seine Sprecher oder Mitarbeiter strafbar machen könnten, einen Beschluss nicht veröffentlichen.
lto.de
So stark! Wir brauchen mehr Demokratie, nicht weniger.
Neue Generation@neuegeneration.bsky.social · last mo.Am Samstag haben wir in Halle (Saale) unsere erste lokale Versammlung durchgeführt. Davor haben wir an Haustüren zugehört, Plakate aufgehängt und die Themen gesammelt, die die Menschen wirklich bewegen. Aus diesen Gesprächen ist auf der Versammlung eine unabhängige Kandidatur entstanden.
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat untersucht, wie gefährlich die AfD ist. Ihr Befund: Die Partei sei verfassungswidrig – und könnte verboten werden.
AfD-Verbot: Rechtsgutachten hält Partei für verfassungswidrig
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte hat untersucht, wie gefährlich die AfD ist. Ihr Befund: Die Partei sei verfassungswidrig – und könnte verboten werden.
spiegel.de
Jens Spahn, einer der mächtigsten Politiker in der CDU, geht über Jahre auf Netzwerktreffen vom demokratiefeindlichen Peter Thiel. 📣 Du findest das empörend? Wir auch. Vor allem weil diejenigen, die die demokratische Gesellschaft abschaffen wollen aktuell überall gewinnen.
Today, they voted to bring ICE-style deportation politics to Europe. They voted for a law that will allow children to be detained. And then they celebrated by chanting: "Send them back." A chant about human beings. About families. About children.
Abschiebezentren in Drittstaaten außerhalb Europas sollen jetzt möglich sein: Sog. “Return Hubs“ sind keine Lösung, sondern ein Angriff auf Schutz, Würde und internationale Verantwortung. #NoReturnHubs #AsylrechtIstMenschenrecht #Seebrücke #FortressEurope #MenschenrechteStattAbschottung
Wer einen Angriffskrieg und damit den Bruch der UN-Charta billigt, hat auch nichts im UN-Sicherheitsrat zu suchen. Gut, dass es Konsequenzen hat ein Partner von Völkerrechtsverbrechern zu sein. www.tagesschau.de/ausland/amer...
Deutschland scheitert mit Bewerbung für UN-Sicherheitsrat
Im Rennen um einen nicht-ständigen Sitz im mächtigsten UN-Gremium geht Deutschland erstmals leer aus. Bei der Wahl in New York unterlag die Bundesrepublik Portugal und Österreich deutlich.
tagesschau.de
Bevor in Deutschland die Vermögensteuer wieder eingeführt wird, schickt man eher noch 80-Jährige in die Nachtschicht und führt die 9-Tage-Woche ein.
POLIZEI SCHÜTZT WAFFENFABRIK MIT WAFFEN: „Hände hoch. Kommt da raus.“ Unterstützt unseren Protest gegen die erste Waffenfabrik in Berlin seit dem 2. Weltkrieg mit einer Spende. peacefullyagainstgenocide.org/spenden-prot...
Die Tagesschau berichtet heute, die Führerscheinkosten seien über 50% gestiegen. Dabei sind die wahren Kosten einer weiteren Generation, die auf Individualverkehr setzt, unbezahlbar.
Update aus Sachsen-Anhalt: Nach politischem Druck hat die Stadtbibliothek Magdeburg mich mit der "Gegenmacht"-Lesung am 5. Juni ausgeladen. Der Inhalt ist offenbar zu "provokativ". Auch das passiert, wenn sich eine Verwaltung der autoritären Wende nicht entgegenstellt. Wir ziehen also um:
Wo sind die israelischen Edward Snowdens? Es muss Menschen geben, die in ihren Beruf aus guten Motiven heraus gestartet sind und mittlerweile feststellen, was für Verbrechen sie begehen – auch am eigenen Volk?
Ok, scheinbar gänzlich außerhalb meiner Bubble.
Jana Mestmäcker@janamest.bsky.social · 3mo agoWo ist die Free-Palestine-Bubble auf Bluesky? Wem kann ich folgen?
Wo ist die Free-Palestine-Bubble auf Bluesky? Wem kann ich folgen?
Pro-Palestine Protesters are held in prison for 7 months until their trial, but the weapons company they protested at is not prevented from selling weapons to Israel until the genocide allegation is resolved in court #Ulm5
It’s always good to see research get attention in the mainstream media. I’m particularly happy to see this study that finds repression peaceful climate activism is counterproductive. Read the article in The Guardian here: share.google/VJGfpkgEDn0s...
Bin sehr skeptisch, was die hessische Idee eines neuen Straftatbestands „Leugnung des Existenzrechts Israels“ betrifft. Weil ich nämlich den Artikel 5, Absatz 2 Grundgesetz gelesen habe. Kleine Analyse:
Soll die Leugnung des Existenzrechts Israels strafbar werden?
Hessen bringt ein Gesetz in den Bundesrat ein. Wer dazu aufruft, dass Israel von der Landkarte verschwinden soll, soll bestraft werden.
sueddeutsche.de
„Lobbyismus kommt durch die Hintertür, wir kommen von vorn“ - @hinschauhen.bsky.social heute vor dem Reichstagsgebäude www.morgenpost.de/berlin/artic...
🗣️ Mathias Döpfner am #NoMerzMafiaMonday Lest selbst ⬇️ ✊🏼 Wir rufen zum Boykott auf! Wir starten einen Boykott gegen Firmen, die von Überreichen geführt und dazu Teil der gefährlichen Milliardärslobby Stiftung Familienunternehmen sind.
Erstes offenes Parlament der Menschen am Wochenende von @neuegeneration.bsky.social durchgeführt. Mit Grußworten @arnesemsrott.bsky.social @fragdenstaat.de cuddly.tube/w/rX2QXeBCp7... und Katja Diehl cuddly.tube/w/nf6bH2uZYo... wurde das Parlament eröffnet.
Grußwort von Arne Semsrott zum Offenen Parlament der Menschen
Mehr unter: www.parlamentdermenschen.de/online-parlament-der-menschen
cuddly.tube
„Hört es jemand?“ – Ich denke, wir sollten uns alle fragen, hören wir es selbst? Sind wir bereit etwas fundamental anders zu machen als bisher, weil wir es gehört haben? Was ist die eigene Möglichkeit, Nein zu diesem katastrophalen Weg zu sagen …
Prof. Stefan Rahmstorf@rahmstorf.bsky.social · 4mo agoEin "wissenschaftliches Alarmsignal": die neue Studie der französischen Kollegen zur Atlantikströmung #AMOC. 🌊 Hört es jemand? 😨 www.fr.de/wissen/atlan...
