Josefine Kulbatzki
@jkul.bsky.social
Journalist Tagesspiegel Background Digitalisierung #Disinformation #Surveillance #Police-IT #Space
Nach Hessen, NRW und Bayern will nun auch BaWü Software von Palantir einsetzen. Sie ist nicht nur wegen ihres Gründers Peter Thiel umstritten. Wie sie in den Ländern eingesetzt wird und was die Bundesländer planen, die sie nicht einsetzen wollen, haben wir aufgeschrieben. (Link im Thread).
„Doch große Gefahrenlagen stellen nicht die Mehrzahl der Palantir-Einsätze dar. Mehr als zwanzig Mal ging es um andere Zwecke, etwa Straftaten im Bereich "Eigentums- und Vermögenswerte" oder andere Straftaten.“
Wird die umstrittene Palantir-Software in Deutschland unangemessen genutzt?
Die umstrittene Software Palantir soll der Polizei in Deutschland eigentlich zur Abwehr schwerer Gefahren dienen, etwa von Terroranschlägen. Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ wird sie häufig auch be...
tagesschau.de
#Schuldenbremse-Ausnahme & neue Bundesregierung – in der #Sicherheitspolitik herrscht Aufbruchstimmung. Doch während sich die Landesinnenminister:innen oft einig sind, streiten sie mit dem Bund um Geld. Die Innenministerkonferenz #IMK stellt Forderungen (Test/Abo) 👉 is.gd/lUczO0 @jkul.bsky.social
Fast alle Nachrichtenseiten veröffentlichen werbende Inhalte, die von ihrem redaktionellen Angebot kaum zu unterscheiden sind. Expert*innen sehen dadurch die Glaubwürdigkeit des Journalismus bedroht. netzpolitik.org/2025/native-...
Native Advertising: So gefährlich und verbreitet ist Werbung, die wie Journalismus aussieht
Fast alle Nachrichtenseiten veröffentlichen werbende Inhalte, die von ihrem redaktionellen Angebot kaum zu unterscheiden sind. Expert*innen sehen dadurch die Glaubwürdigkeit des Journalismus bedroht.
netzpolitik.org
Wie viel Geld zahlt die Bundesregierung an Berater? Und wofür genau? Dazu haben wir bei @fragdenstaat.de recherchiert. Heute veröffentlichen wir die bislang geheimen Beraterberichte. mit @veradelejahotko.bsky.social / Kooperation mit Reschke Fernsehen (NDR) fragdenstaat.de/beraterberic... 1/9
Beraterberichte-Datenbank: Wie Berater*innen vom Staat Hunderte Millionen Euro kassieren
Verschleiern, Verschwenden, Klüngeln: Die Berater*innen-Deals der Bundesregierung haben schon für zahlreiche Skandale gesorgt. Es fehlt Kontrolle. Bis jetzt. Wir veröffentlichen erstmals die bislang g...
fragdenstaat.de
In dieser Woche kommen die neuen Abgeordneten erstmals im #Bundestag zusammen & nehmen mit den Alteingesessenen an Fraktionssitzungen teil. Wir haben uns angeschaut, wie sich die Politiker:innen auf die Ausschüsse der 21. Legislaturperiode verteilen 👉 lmy.de/tXQno #Digitalpolitik @jkul.bsky.social
Alle Artikel des Rechercheteams zur heutigen Ausgabe der #databrokerfiles sammelt @netzpolitik.org in diesem Thread:
netzpolitik.org@netzpolitik.org · last yr.Ausgerechnet ein Unternehmen aus der EU soll die Standortdaten von Millionen Menschen in Deutschland gesammelt und verkauft haben. Die Firma bestreitet das. Gemeinsam mit @brdata.bsky.social und internationalen Partnern zeigen wir ihre Verbindungen zum Geschäft mit sensiblen Daten. #databrokerfiles
Hier der widerliche Antrag der Merz Union zur "Verbess. der Sicherheit". Überwachung: - Vorratsdatenspeicherung, Online Durchsuchung, Quellen TKÜ - biometr. Gesichtserkennung in Echtzeit (Verbot im AI Act!) - KEINE Überwachungsgesamtrechnung, keine Kennzeichnungspflicht, weg mit Polizeibeauftragtem
Hier jetzt nochmal auf Deutsch: Die Zuckerberg/Meta-Ankündigung von gestern ist wirklich wild. @jkul.bsky.social vom @tspbackground.bsky.social hat einen guten Artikel dazu. www.tagesspiegel.de/internationa... Wie ich das aus der Perspektive unserer Forschung @pgmt.bsky.social beurteile? 👇 [1/…]
Zuckerberg macht den Musk: Facebook und Instagram gehen in den USA auf Trump-Linie
Meta kritisiert seine eigene bisherige Moderationspolitik als „Zensur“ und will „die Meinungsfreiheit wiederherstellen“. Damit dürften Zuckerbergs Facebook und Instagram Musks X ähnlicher werden.
tagesspiegel.de
Christian Katzenbach@ckatzenbach.bsky.social · 2y agoWow, this Zuckerberg/Meta move is wild. He is now fully following the Musk playbook and aligning with the roll-back on the role and responsibility of platforms. “We want to undo the mission creep that has made our rules too restrictive and too prone to over-enforcement…” about.fb.com/news/2025/01...
Lobbyregister-Update: Der JSON-Export ist zurück! 🤓 Seit März ist das reformierte Lobbyregister-Gesetz in Kraft und Lobbyist:innen müssen detailliertere Angaben machen. Diese gibt's auf der Webseite jetzt endlich auch als Download im computerlesbaren Format!
Hilfe, mein Auto leakt... Daten von rund 800.000 E-Autos waren in einem Amazon-Cloudspeicher weitgehend ungeschützt zugänglich. Hier geht es zu unserer Recherche: tinyurl.com/2n869ew4 Ab 22.05 Uhr gibt es auf dem #38C3 mehr dazu in Saal 1 - oder hier im Livestream: streaming.media.ccc.de/38c3/eins
Tolle Recherche von @zeit.de über die Bezahlkarte, die folgendes zeigt: 1. Die Bezahlkarte ist vorrangig zur Entrechtung eingeführt worden. 2. Die Bundesregierung hat keine Belege für ihre Behauptungen. 3. Die Bezahlkarte für Geflüchtete ist ein Testlabor. www.zeit.de/politik/2024...
Asylpolitik: Wie die Bezahlkarte Geflüchtete einschränken soll
Bund und Länder haben die Bezahlkarte für Geflüchtete bewusst limitierend gestaltet – das dokumentieren interne E-Mails. Rechtliche Unklarheiten wurden ignoriert.
zeit.de
The “Make Amazon Pay” campaign includes strikes and protests on six continents, disrupting a major shopping weekend.
Amazon Workers in Over 30 Countries Take Coordinated Action on Black Friday
The “Make Amazon Pay” campaign includes strikes and protests on six continents, disrupting a major shopping weekend.
truthout.org
Die Grenzpolitik der EU steht wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Für einige Firmen aber ist sie ein einträgliches Geschäft. Eine interaktive Berlin-Karte macht nun Helfer:innen und Profiteur:innen der Migrationsabwehr sichtbar. netzpolitik.org/2024/festung...
Festung Europa: Die Profiteure der technischen Migrationsabwehr
Die Grenzpolitik der EU steht wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Für einige Firmen aber ist sie ein einträgliches Geschäft. Eine interaktive Berlin-Karte macht nun Helfer:innen und Profit...
netzpolitik.org
"Eine Steuer für europäische #Vielflieger könnte die Erderhitzung verlangsamen und 64 Mrd. € pro Jahr einbringen, ohne dass die meisten Menschen zusätzliche Kosten zu tragen hätten." Trotzdem wird es sie nicht geben. Weil: #KlimaschutzIschOver.
Tax on Europe’s frequent flyers could raise €64bn a year – study
Levy rising by €100 for each return flight after the first in a year could cut emissions by 21%, report says
theguardian.com
Streit, verfehlte Zeitpläne, Gerichtsverfahren: Bei der Einführung von #Bezahlkarten für Asylsuchende reihen sich seit einem Jahr unterschiedliche Probleme aneinander. Ein Ende ist nicht absehbar. netzpolitik.org/2024/bezahlk...
Bezahlkarten: Die Probleme hören nicht mit der Vergabe auf
Streit, verfehlte Zeitpläne, Gerichtsverfahren: Bei der Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende reihen sich seit einem Jahr unterschiedliche Probleme aneinander. Ein Ende ist nicht absehbar.
netzpolitik.org
Marco Beckendorf von der Linkspartei ist Bürgermeister in einer idyllischen Gemeinde in Brandenburg. Wie man gegen die Landflucht ankämpft und lebenswerte Dörfer schafft, erklärt er im Gespräch mit JACOBIN. jacobin.de/artikel/wies...
Der MMT-Bürgermeister
Marco Beckendorf von der Linkspartei ist Bürgermeister in einer idyllischen Gemeinde in Brandenburg. Wie man gegen die Landflucht ankämpft und lebenswerte Dörfer schafft, erklärt er im Gespräch mit JA...
jacobin.de
Verdeckte Ermittler:innen, Handyortung, Datenübermittlung: Zahlreiche Regelungen im Hessischen Verfassungsschutzgesetz gehen zu weit. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest. Nun muss Hessen nachbessern. Einiges kippte das Gericht jedoch sofort. netzpolitik.org/2024/bundesv...
Bundesverfassungsgericht: Der hessische Verfassungsschutz darf zu viel
Verdeckte Ermittler:innen, Handyortung, Datenübermittlung: Zahlreiche Regelungen im Hessischen Verfassungsschutzgesetz gehen zu weit. Das stellte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe fest. Nun mu...
netzpolitik.org
Wer Kameras entgehen will, hat es zunehmend schwer. Dabei genügt ein Schnappschuss, um einen Menschen zu identifizieren. Wir erkunden die faszinierende Welt des Widerstands gegen biometrische Erkennung. netzpolitik.org/2024/digital...
Digitale Selbstverteidigung: Biometrische Gesichtserkennung abwehren
Wer Kameras entgehen will, hat es zunehmend schwer. Dabei genügt ein Schnappschuss, um einen Menschen zu identifizieren. Wir erkunden die faszinierende Welt des Widerstands gegen biometrische Erkennun...
netzpolitik.org
»Das Dublin-System ist gescheitert. GEAS ist gescheitert. Statt den Weg gescheiterter rechter Asylpolitik fortzusetzen, wäre die Bundesregierung dringend beraten, gemeinsam einen neuen Ansatz einer menschlichen und gerechten europäischen Asylpolitik zu verfolgen« www.tagesspiegel.de/politik/es-r...
Es reicht!: In den Chor der Rechten einzustimmen ist moralisch und strategisch falsch
Seit der islamistischen Messerattacke von Solingen lässt sich die Ampel von den Rechten treiben. Dabei braucht es mehr Menschlichkeit, fordern die Vorsitzenden von Jusos und Grüner Jugend.
tagesspiegel.de
Jeden Tag Highlights aus dem Programm der Geburtstagskonferenz von @netzpolitik.org am 13.9. in Berlin. Heute: Zwei Talks darüber, wie 🇪🇺 & 🇩🇪 mit Tech gegen Geflüchtete vorgehen. Um 10:15 sprechen @jkul.bsky.social & @matthimon.bsky.social über Smart Borders als "Technologien der Abschottung" 1/2
Der dritte und letzte Sneak Peek zum Programm unserer Konferenz #bildetnetze Die Top Ten, was wir aus dem Kampf gegen Chatkontrolle lernen können, Berichte aus der Praxis einer Landesdatenschutzbeauftragten und was kommt nach dem bösen K-Wort? netzpolitik.org/2024/bildet-...
Bildet Netze!: Programm-Sneak-Peek mit Chatkontrolle auf und jenseits der Straße und Kritik am großen K-Wort
Am 13. September findet unsere Konferenz „Bildet Netze!“ in Berlin statt. Es erwarten euch mehr als 35 Vorträge und Workshops sowie eine große Party! Mit den Top Ten, was wir aus dem Kampf gegen Chatk...
netzpolitik.org
Sie stellen sich eigene Ausweise aus, blockieren Behörden, erwerben attraktive Immobilien und gründen Schulen oder gleich ganze Königreiche. Sie horten Waffen und planen den Umsturz. Woran glauben Reichsbürger*innen und welche Argumentation vertreten sie? Das erfahrt ihr uns unserer Analyse. ⏬ 1/9
Bürger*innen ohne Reich
Das Milieu der Reichsbürger*innen in Sachsen
amadeu-antonio-stiftung.de
Zusammen mit @mirod.bsky.social habe ich lange recherchiert und für die Datenbank von @cemas.io Informationen zu Rechtsterrorismus seit dem NSU zusammengetragen: www.terror-seit-nsu.de Ein kleiner Threat, warum das so schwierig war - und vor allem überfällig ist:
Rechtsterrorismus in Deutschland seit dem NSU - CeMAS
In einer Datenbank archiviert CeMAS rechtsterroristische Fälle in Deutschland seit 2011, der Selbstenttarnung des NSU, und ordnet diese ein. CeMAS bündelt als gemeinnützige Organisation interdisziplin...
terror-seit-nsu.de
Kristall-Matten gegen Knochenbrüche, ein Kraut gegen „genmanipulierte Mücken“ und Borax für mehr Testosteron: Auf Telegram bewerben Rechte, Kreml-Fans und Querdenker Produkte mit teils abstrusen Gesundheitsversprechen. Wie das Geschäftsmodell funktioniert.
Die Verschwörungs-Unternehmer: Wenn Desinformation zum Geschäftsmodell wird
Auf Telegram bewerben Rechtsextreme, Kreml-Fans und Querdenker Produkte von Waldkraft oder Vitori mit teils abstrusen Gesundheitsversprechen.
correctiv.org
Systematisch verzeichnet sind die Fälle von rechtsterroristischen Aktivitäten nicht. Die Organisation CeMAS geht daher nun mit einer Datenbank online und sieht erheblichen Handlungsbedarf bei deutschen Behörden.
Rechter Terror in Deutschland: CeMAS dokumentiert 48 Fälle seit 2011
Systematisch verzeichnet sind die Fälle von rechtsterroristischen Aktivitäten nicht. Die Organisation CeMAS geht daher nun mit einer Datenbank online und sieht erheblichen Handlungsbedarf bei deutschen Behörden.
spiegel.de
also, new episode of the main feed podcast feat. @laurahudson.bsky.social on "Hackers"
Hackers (feat. Laura Hudson) — Jamelle Bouie
jamellebouie.net
"Präzision und Faktentreue sind aufwendig, die Lüge ist billige Massenware." Kollege @beimwort.bsky.social hat einen sehr klugen Essay über die neue Ära der Propaganda geschrieben. Was bedeutet sie für Politik, Gesellschaft und Medien? Ab jetzt ohne Paywall! www.spiegel.de/politik/deut...
Propaganda in der modernen Politik: Wir sind in einer neuen Ära der Propaganda
Es klingt nach Weimar und Kaltem Krieg, nach längst vergangenen Zeiten – aber Propaganda ist zurück. Das verändert Politik und unsere Gesellschaft. Höchste Zeit, sich einzugestehen, dass nichts mehr i...
spiegel.de
Der Satellit MethaneSat wurde Anfang März in die Erdumlaufbahn gebracht. Er kann Methanquellen identifizieren. Mehr dazu im heutigen Newsletter: morgen.moment.at/p/geh-komm-w...
