Am 7. Oktober denken wir an Hersh und Inbar. An ihre Liebe zum Fußball und ihre Freundschaft mit unserer Kurve. #Werder
Ist es erinnern an den terrorakt vom 7/10, oder propaganda gegen eine Berliner Partei in Koalitionsverhandlungen, Deutschlandfunk? Bitte um Redaktionsentscheidung, danke
Die neueste Episode des Schweigen-ist-Zustimmung Podcasts von @patrickbreitenbach.de und @jensbrodersen.bsky.social hat, wie ich finde, sehr stark die Verbindungen zwischen politischen, medialen und wirtschaftlichen Akteuren und dem Großwerden der AfD aufgezeigt.
Ein erheblicher Anteil derjenigen, die einen „Linksruck“ der Gesellschaft beklagen, sind tatsächlich selbst in den letzten Jahren politisch immer weiter nach rechts gerückt. Finde das extrem offensichtlich & auch gut belegbar, aber es wird medial viel zu selten thematisiert.
Vor sieben Jahren wurde der CDU-Politiker Walter Lübcke nach einer jahrelangen Hetzkampagne auf seiner Terrasse von einem AfD-Sympathisanten und -Wahlkämpfer erschossen. Heute wirbt der CDU-Ministerpräsident Hessens dafür, der AfD Vorsitzendenposten im Landtag zu geben. Was für eine Schande!
Man solllte sich nichts vormachen: Wenn nahezu alle deutschen Tageszeitungen "Elif Eralp" und "linksextrem" titeln, bleibt das nicht ohne Wirkung. Der eigentliche Skandal ist daher nicht eine Juristin, die ihren Job gemacht hat, sondern die vielen Journalist*innen, die ihn gegenwärtig NICHT machen.
Die Geschwindigkeit, mit der die Diskussion um Antisemitismus jetzt in offene Linkenfeindlichkeit umschlägt, ist genau das, was gemeint ist, wenn von Instrumentalisierung von Antisemitismus die Rede ist. Nein, es geht hier nicht um die Juden, die sind bloß vorgeschoben. Peak Alman Gedächtnistheater.
Ich bin wütend darüber, dass die BReg ausgerechnet jetzt bei „Demokratie leben!“ kürzen will. Während die extreme Rechte stärker wird, soll ausgerechnet bei Demokratiearbeit gespart werden? Das kann‘s doch nicht sein! Gerade jetzt braucht es eine starke und verlässlich finanzierte Zivilgesellschaft.
Die Neuauflage des Tankrabatts kostet 2,5 Milliarden. Das ist mehr als alle Einsparungen bei Familien - weniger Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kindersofortzuschlag - zusammen. Die Kürzungen bei Familien sind kein Sachzwang. Sie sind eine politische Entscheidung.
Wenn die Berichterstattung über die Wahl in Berlin nicht in der Fläche differenzierter und sachlicher wird, droht der Vertrauensverlust gegenüber der Medienlandschaft noch größer zu werden. Vor allem bei jungen Menschen, von denen man hoffen muss, dass sie in Zukunft Mainstream-Medien konsumieren.
Ich würde gerne massenhaft Analysen darüber lesen, wie es demokratische Kräfte in Berlin geschafft haben, einen Wahlkampf zu führen, der bewirkt hat, dass die autoritäre Partei in dieser Stadt nur 16% bekommen hat. Wo sind diese Analysen? Haben wirklich alle den Verstand verloren?
Die Linke hat in Berlin mehr Nicht-Wähler*innen mobilisiert als die AfD. Nicht-Wähler*innen sind vielfältig. Es lohnt sich immer und für alle Parteien, um sie zu kämpfen und sich zu fragen, welche Gruppen übergangen werden, welche nach Repräsentation suchen und welche sie aktuell verlieren.
Im Übrigen ist #Göttingen weder reich, noch läuft in der Verwaltung alles rund, die Grünen machen hier knallgrüne linke Politik, die Stadt ist eine einzige Brandmauer gegen Faschismus. Und trotzdem ist die #AfD quasi inexistent. Lasse ich mal für die plumpe Debatte, was angeblich die AfD stärkt, da.
Mittlerweile gibt es zahlreiche Gerichtsentscheidungen, die Grenzkontrollen und Zurückweisungen für rechtswidrig erklären - und auch das BMI muss eingestehen: Es gibt keine Entscheidung, die der Regierung Recht gibt. Rhetorische Frage: Welche Schlüsse zieht das BMI daraus? taz.de/Kontrollen-a...
Kontrollen an deutschen Landesgrenzen: Rechtswidrig, aber Dobrindt macht trotzdem weiter
Alle Gerichtsurteile zu den Kontrollen an den deutschen Landesgrenzen werten die derzeitige Praxis als rechtswidrig. Das musste das Innenministerium jetzt eingestehen.
taz.de
Am Ende deckt sich das Bild, das Prien von Eltern zeichnet, mit dem Menschenbild, das aus den Reihen der CDU (insbesondere von Merz) schon länger strapaziert wird: Dass Menschen faul bzw nicht bereit seien, etwas zu leisten. Sie scheint daher mehr eine Ministerin der CDU als für Bildung zu sein. 9/9
Es kann dieses Mal keiner sagen, er hätte ja von nichts gewusst.
Heute jährt sich der Tod Charlie Kirks. Die Reaktionen darauf spiegeln nahezu perfekt die Rolle digitaler Medien im Kontext einer polarisierten Öffentlichkeit wider. Kirk wurde so sehr zur Projektionsfläche von Deutungsversuchen, dass sich die Personen dahinter letztlich auflösten.
Für wie dumm genau die Politik die Menschen hält, zeigt gerade „Kinder-sterben“-Prien. Aktuell kürzt ihr Ministerium Sprach- und andere Förderung von Kindern zusammen. Angesichts der PISA-Ergebnisse sagt sie jetzt aber, die Sprachförderung müsse ausgeweitet werden. Nur weil die Medien das…
Wir brauchen nicht noch mehr Aufrufe, Appelle und Warnungen zur AfD. Es ist bereits alles gesagt. Was wir brauchen, ist eine sozial gerechtere Politik, die den Extremisten den Nährboden für ihre spalterische Propaganda entzieht. Eine Politik, von der ALLE etwas haben, nicht nur ein paar wenige.
Vor allem entlässt diese Erzählung AfD-Wählende aus ihrer Verantwortung, indem sie die Wahl einer rechtsextremen Partei als eine Art Notwehr oder sozialen Protest darstellt. Und das ist Bullshit. Die Leute wissen, was die AfD ist und sie wählen sie vor allem, weil sie nach unten treten wollen.
Den medialen Umschwung im Umgang mit der AfD kann man auch am Hofieren solcher Experten beobachten: Völkische, verfassungsfeindliche Konzepte werden nun als ganz normaler Teil des demokratischen Pluralismus normalisiert.
Natürlich gehört der Spitzenkandidat eines als "gesichert rechtsextrem" eingestuften Landesverband nicht in ein Interview im Kinderfernsehen. Himmel.
„Demokratien gerieten dagegen immer dann in Schwierigkeiten, wenn bereits Etablierte autoritäre Extremisten tolerieren o. schützen – und so dem Autoritarismus den Weg ebneten. Genau dieses gefährliche Spiel betreiben heute die Poschardts, Döpfners und Martensteins.“ www.blaetter.de/ausgabe/2026...
Halbloyale Demokraten: Wie die Radikalität der AfD normalisiert wird
Am 6. September, in gut sechs Wochen, findet die wohl wichtigste deutsche Wahl dieses Jahres statt, nämlich die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Seit Monaten liegt die AfD in allen Umfragen klar vorn, ...
blaetter.de
"Hierbei handelt es sich um ein Tötungsdelikt, und der Sachverhalt ist absolut eindeutig" (Forensic Architecture) Die Tötung von Ibrahima Barry bei einem Polizeieinsatz braucht dringend Öffentlichkeit und ein Gericht, das nicht um jeden Preis Polizeibeamt*innen schützt. www1.wdr.de/nrw/ruhrgebi...
Neues Gutachten zu Tod von Ibrahima Barry: Experte vergleicht Fall mit dem von George Floyd
Im Fall von Ibrahima Barry hat die Nebenklage ein neues Gutachten veröffentlicht. Der Experte spricht darin von Tötung.
www1.wdr.de
Hauptsache Shit-Show 💩 Bei den AfD-Sommerinterviews mit Alice Weidel und Tino Chrupalla kommt jeder Faktencheck an seine Grenzen 👉️ taz.de/!6206775/
Man werde alles tun, um den Klimawandel zurückzudrängen. Wer glaubt Merz noch diese billige Rhetorik, während seine Regierung das Gegenteil tut? www.zeit.de/politik/deut...
Friedrich Merz: Bundeskanzler kritisiert »Leugner des Klimawandels« in Hürtgenwald
Friedrich Merz hat den Löscheinsatz in der Eifel gelobt. Er nannte die Folgen des Klimawandels eine »bedauerliche Tatsache« und wurde von Protestierenden ausgepfiffen.
zeit.de
Die Leute regen sich am liebsten über Sachen auf, die sie sich selbst ausgedacht haben
Dass die CDU politisch und intellektuell so überfordert wie verloren ist, geschenkt. Dass die in ihrer ideologischen Beschränktheit aber die Demokratie den Faschisten ausliefern wollen, das ist unverzeihlich!
