Michael Schwarzer

@mrdrageno.bsky.social

Nerd, Politisch interessiert, Mitte-links Ausleger mit grünem Haken, immer für einen Rant zu haben. Slava Ukraini 🇺🇦

Dieser Blödsinn lässt sich übrigens durch Evidenz ganz leicht wieder legen. Das erfolgreichste Land pro Kopf bei Olympischen Spielen ist Norwegen m gerade einmal 5,6 Millionen Einwohner_innen. Zauberformel ist Breitensport. Norwegen ermöglicht es allen Kindern verschiedene Sportarten auszuprobieren.

Christian Eichfeld@ceichfeldleipzig.bsky.social · 2d ago

Der ganze Bullshit neoliberalen Populismus in einem Tweet, der übrigens genauso gut aus dem FDP -Parteipräsidium stammen könnte. #Leistungsfetischismus

Tweet der "Wirtschaftsweisen" V. Grimm

Also wenn Bärbel Bas im Sommerinterview auf die Frage, was die SPD macht, wenn die AfD ne Mehrheit im Landtag einfährt, mit „Das weiß ich doch jetzt noch nicht“ antwortet, mag das ehrlich sein, aber puh, puh, puh.

Von 50.000 Menschen, die von Marokko nach Spanien gekommen waren, sind 48.300 wieder zurück. Die EU reagiert mit Grenzschließungen, Drohungen gegen Spanien und kompletter Selbstzerfleischung. Wenn jemand beweisen wollte, wie gespalten, schwach und unsolidarisch die EU ist: Herzlichen Glückwunsch.

Spanien hat jedes andere europäische Land bei territorialen Verletzungen/ Krisen unterstützt - Finnland gegen Russland, Dänemark als es um Grönland ging und Ost/Zentraleuropa bei den großen Fluchtbewegungen 2015. Und diese Länder hauen jetzt auf Spanien hin statt die Rolle Marokkos zu hinterfragen.

"Spanische Medien & die New York Times berichten, dass die marokkanische Grenzpolizei seit Anfang der Woche viele Migranten passieren lasse. Migranten berichten, dass die Behörden sie sogar ermutigt hätten, die Grenzanlagen zu durchbrechen." Ist das alles perfide & Rechte schlachten es aus.

Wer in #Ceuta etwas anderes sieht, als das übliche öffentliche Ausrichten von „Nachrichten“ von Marokko und Co an Spanien, der sollte nochmal nachdenken. Die Menschen sind nur Spielfiguren. Unwürdige, zynische Politik, um Spanien eins rein zu würgen.

Es gibt bei der Kritik an Merz erhebliche Parallelen zu Spahn vor einer Woche: Kein hochrangiger Unions-Mann stellt sich öffentlich wirklich hinter ihn, seine Beliebtheitswerte sind ähnlich katastrophal und die Kritik kommt wieder medial und innerparteilich aus ALLEN Lagern.

Ächz, Merz beklagt sich als Jurist darüber, dass der Rechtsstaat rechtsstaatlich funktioniert. Falls du hier mitliest, Friedrich, eine kleine Auffrischung: Du kannst dein iPad orten, weil es deins ist. Gefährder sind Menschen, keine Geräte, und sie gehören nicht dem Staat. Wir nennen es Rechtsstaat.

zeit.de: Friedrich Merz:
Bundeskanzler kritisiert fehlende Befugnisse der Sicherheitsbehörden

Er könne nicht verstehen, wieso er selbst jederzeit sein iPad orten könne, aber die Polizei keine Gefährder, sagt Friedrich Merz. Der Rechtsstaat müsse hier durchgreifen.

Da Islamophobe und populistische Opportunisten nun "den Islam" als per se schwulenfeindlich darstellen: Im Bertelsmann-Religionsmonitor 2013 (BEVOR der Bundestag die Ehe öffnete) sagten die in Deutschland lebenden Muslime zu 48%: "Ein homosexuelle Paar sollte ich Möglichkeit haben zu heiraten".

Hoffentlich ist das Desaster, das die CDU mit ihrem "starken Mann" und "einem aus der Wirtschaft" erlebt, ihr ein für allemal eine Lehre, sich nicht nochmal übermäßig von schneidigen, anklagenden Reden beeindrucken zu lassen. Opposition können viele, Regieren sehr wenige. #Merz

Der Islamismus braucht die AfD und die AfD braucht den Islamismus. Beide sind sich darin einig, dass Frauen, Queere und andere einfach weniger wert sind. Beide nehmen dankbar an, dass ihre Mitglieder durch den anderen radikalisiert werden.

"Der Rückhalt der Partei in der Bevölkerung schwinde spürbar. Vertrauen in Handlungsfähigkeit, Glaubwürdigkeit und innere Demokratie der SPD seien erheblich beschädigt worden. Konkret nennt das Schreiben eine Reihe von Beschlüssen, die „sozial unausgewogen, politisch und fachlich falsch sowie 1/2

Brandbrief gegen die eigene Führung: SPD-Basis attackiert Bas und Klingbeil – „historische Mitverantwortung für diesen Niedergang“

Die SPD-Basis rechnet mit Bas und Klingbeil ab – und macht die Führung für den dramatischen Niedergang der Partei mitverantwortlich.

fr.de

Patrick Schnieders Verhängnis war es, Merz in der Fraktionssitzung offen zu widersprechen. Aber offene Debatte, Widerspruch & das Eintreten für eigene Positionen sind der Kern der Demokratie & müssen in Fraktionen & Kabinetten möglich sein.

Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

Alexander Dobrindt will das Amt des Bundesbeauftragten für das IFG abschaffen und die Informationsfreiheit in Deutschland noch stärker beschneiden. Das Maß des Missbrauchs von Macht durch diese Bundesregierung ist atemberaubend. Warum nicht alle Medien auf den Barrikaden sind, ist mir ein Rätsel.

NEU: Dobrindts Bundesinnenministerium will die Reform des Informationsfreiheitsgesetzes nutzen, um FragDenStaat-Anfragen in Zukunft unmöglich zu machen. Außerdem will Dobrindt den Bundesbeauftragten für Informationsfreiheit abschaffen: fragdenstaat.de/artikel/poli...

Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten

Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.

fragdenstaat.de

Während viele gerade den Herrn Dobrindt als den idealen Gesamtunionspolitiker loben: Das Anwaltsblatt hat meinen Gastkommentar veröffentlicht - mit einer kleinen Erinnerung daran, dass Dobrindt mit seiner Grenzpolitik Gerichtsurteile ignoriert. Schon mehrfach.

Zurückweisungen an der Grenze: Wenn Minister Urteile ignorieren

<p>Was bedeutet es für den Rechtstaat, wenn der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Entscheidungen des Verwaltungsgerichts zu seinen Zurückweisungen an der Grenze schlicht ignoriert?&lt...

anwaltsblatt.anwaltverein.de

Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung: Könnte die AfD ihr Programm durchsetzen, - ginge das Wirtschaftswachstum um etwa sechs Prozentpunkte zurück, - die Inflation stiege um gut fünf Prozentpunkte, - die Arbeitslosigkeit um zwei Prozentpunkte. www.n-tv.de/politik/DIW-...

DIW zu AfD-Programm: Sachsen-Anhalter würden 1600 Euro pro Kopf verlieren

In Sachsen-Anhalt ist die Zustimmung zur AfD in Umfragen besonders hoch. Dabei müssten genau dort die Menschen besonders starke Einbußen hinnehmen, sollte die Partei ihr Programm umsetzen. DIW-Präside...

n-tv.de

Im Juli ist der Füllstand der deutschen Gasspeicher bisher im Schnitt um weniger als 0,2 Prozentpunkte pro Tag gestiegen. Wenn es bei diesem Tempo bleibt, starten wir Anfang Oktober mit einem Füllstand von weniger als 60 Prozent in die Heizsaison. (1/2)

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