VERBOTSVERFAHREN EINLEITEN JETZT! München
@muc-afdverbot.bsky.social
Die Münchner Initiative für die Einleitung des AfD-Verbotsverfahrens. Wir stehen fest an der Seite unserer Freund*innen von #AfDVerbotJetzt München. Demokratie ist kein Zuschauersport, aktiv werden müssen alle schon selber! Auf geht's, Rambozambo! Alerta!
Vor lauter Hitze verpennt anzukündigen: Jetzt um 14.00 Uhr Geschwister-Scholl-Platz: Infostand mit Mitmachaktionen statt Prüf! von AfD-Verbot Jetzt München, Aufstehen gegen Rassismus München, Gemeinsam gegen rechts München und #NieWiederIstJetzt München! Kommt vorbei und macht mit!
#AfD-Verbot: Übergabe der bayerischen Petition 23.07.2026 Einige tausend Menschen haben eine Petition unterschrieben, um die AfD z verbieten. Heute haben d Organisatoren @afdverbotjetzt.bsky.social, @muc-afdverbot.bsky.social das Paket im Bayerischen Landtag übergeben. Es spricht viel für ein Verbot
BR24 - AfD-Verbot: Übergabe der bayerischen Petition - hier anschauen
Einige tausend Menschen haben eine Petition unterschrieben, um die AfD zu verbieten. Heute haben die Organisatoren das Paket im Landtag übergeben. Sie finden: Es spricht viel für ein Verbot - aber ebe...
ardmediathek.de
Über 500 Jurist*innen fordern heute in einem offenen Brief an die Mitglieder des #Bundestags und der #Bundesregierung einen #Antrag beim #BVerfG auf ein #Verbot der #noAfD Der Brief kann weiter gezeichnet werden. #AfDVerbotJetzt www.rav.de/zeichnung-of...
Zeichnung Offener Brief_Einleitung eines AfD-Parteiverbotsverfahrens
rav.de
Carmen Wegge, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion (Autokorrektur wollte daraus Spaß-Fraktion machen...), war interessant. Sie meinte, dass das Gutachten von @Freiheitsrechte einiges angestoßen hat im Hintergrund. Nichts, was aus taktischen Gründen schon groß publik gemacht werden kann […]
Original post on ohai.social
ohai.social
Verständlich, dass viele nach dieser Kürzungswoche entmutigt sind. Aber: Für die Sexualstrafrechtsreform „Ja heißt Ja“ gibts endlich eine Mehrheit. Auch beim AfD-Prüfverfahren bewegt sich was – ausgerechnet durch die CSU (!) und das EU-Parlament. Kämpfen lohnt sich. Das sollten wir nie vergessen!
Ist das der Schuhlöffel für ein Prüf- oder Verbotsverfahren für die ekelhAfDen❓ Ein Präjudiz auf jeden Fall.
CORRECTIV@correctiv.org · 2mo agoEs ist eine historische Entscheidung: Das EU-Parlament hat heute ein Verbotsverfahren von #AfD-Europapartei #ESN auf den Weg gebracht. Ein Bericht legt nahe, dass sie gegen zentrale #EU-Grundsätze verstößt.
Im EU-Parlament wurde gerade FÜR ein Verbotsverfahren gegen die ESN gestimmt, also die Partei, in der die AfD die größte Gruppe ist. Dem Antrag zufolge verstößt sie gegen europäische Grundsätze. Es geht um mehrere Millionen Euro, die dann nicht mehr an die Rechtsextremisten gingen.
Der 23.7. ist leider ein Donnerstag, deswegen ist es um so wichtiger, daß alle kommen, die um die Zeit nicht arbeiten müssen oder sonstwie verplant sind: Also packt Eure Babys in den Kinderwagen, nehmt Euro Omas und Opas und arbeitslosen Nachbar*innen mit und auf geht's! #
AfD-Verbot Jetzt!@afdverbotjetzt.bsky.social · 2mo agoDie Petition ist bereit zur Übergabe: 24.500 Menschen fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Begleitet die Übergabe am 23. Juli um 10 Uhr am Maxmonument in München.
Die Petition ist bereit zur Übergabe: 24.500 Menschen fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Begleitet die Übergabe am 23. Juli um 10 Uhr am Maxmonument in München.
Das Gutachten ist wahnsinnig wichtig, bitte teilt das auf allen Kanälen! Die Anlässe, die ein Momentum entwickeln können, wachsen nicht auf Bäumen!
Erhard Scherfer@herrscherfer.bsky.social · 2mo ago+++ Programmhinweis +++ #phoenix überträgt die Pressekonferenz zum Gutachten von @freiheitsrechte.org morgen live ab 10 Uhr über HbbTV und unseren YouTube-Kanal.
+++ Programmhinweis +++ #phoenix überträgt die Pressekonferenz zum Gutachten von @freiheitsrechte.org morgen live ab 10 Uhr über HbbTV und unseren YouTube-Kanal.
Freiheitsrechte.org - GFF@freiheitsrechte.org · 2mo agoKann die AfD verboten werden? Nächsten Donnerstag stellen wir unser AfD-Gutachten in der Bundespressekonferenz vor. Stay tuned.
Kann die AfD verboten werden? Nächsten Donnerstag stellen wir unser AfD-Gutachten in der Bundespressekonferenz vor. Stay tuned.
Kein noch so hohes Umfrageergebnis für die AfD darf Anlass sein, über eine Zusammenarbeit mit ihr nachzudenken. Darüber braucht es auch keine Thinkpieces über Strategie-Gedöns. In den Fokus müssen die Menschen, die durch rechte Politik Gewalt erfahren & demokratische Werte, die die AfD nicht teilt.
Wir waren auch wieder dabei: Tolle Reden, gute Musik, angenehme Stimmung, viel Sonne. Die Schattenplätze waren heute sehr begehrt. #PrüfMuc #Prüf #AfDVerbotJetzt @afdverbotjetzt.bsky.social @muenchenistbunt.bsky.social @ggr-muc.bsky.social @muc-afdverbot.bsky.social @pruef-by.bsky.social
Auch in Hessen wurde die Beobachtung der AfD als rechtsextremer Verdachtsfall nun gerichtlich bestätigt. Man muss es immer wieder sagen: Es braucht endlich ein Verbotsverfahren im Bund.
Rechtsextremistischer Verdachtsfall: Verfassungsschutz darf AfD Hessen beobachten
Es bleibt dabei: Der Landesverfassungsschutz darf die hessische AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen und beobachten. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden entschieden.
hessenschau.de
Wir sehen uns nachher!
VERBOTSVERFAHREN EINLEITEN JETZT! München@muc-afdverbot.bsky.social · 3mo agoSo, nochmal aufgepasst, #München! Wir laden zum Aktionstag von @afdverbotjetzt.bsky.social ein! Kommt ein halbes Stündchen früher oder bleibt ein bisschen länger, um an den Infoständen zu verweilen und Musik zu hören! Bei uns gibt's gute Musik! :-)
Also das ist morgen! Noch einmal schlafen! Das wird jetzt ein Thread mit Informationen zum Aktionstag, es wird laufend ergänzt! #München #MenschenwürdeVerteidigen #AfDVerbotJetzt #tdgr @afdverbotjetzt.bsky.social
VERBOTSVERFAHREN EINLEITEN JETZT! München@muc-afdverbot.bsky.social · 3mo agoSo, nochmal aufgepasst, #München! Wir laden zum Aktionstag von @afdverbotjetzt.bsky.social ein! Kommt ein halbes Stündchen früher oder bleibt ein bisschen länger, um an den Infoständen zu verweilen und Musik zu hören! Bei uns gibt's gute Musik! :-)
Also, man kann ja echt viel Schlechtes über die AfD sagen
Man wünscht, beim netten Plausch mit dem Faschismus nicht mehr von der wehrhaften Demokratie gestört zu werden! Für die gibt es doch schon im Nachtprogramm die ganzen Dokus über den Widerstand. Man hört draußen nichts mehr.
Und Christian Springer ist dabei: www.ardmediathek.de/video/abends...
Abendschau: Was macht eigentlich ...?: Christian Springer - hier anschauen
Der Kabarettist Christian Springer ist ein vielbeschäftigter Mann: Derzeit plant er ein Schulprojekt zur Erinnerung an den Widerstand der Weißen Rose, zudem ist er mit seiner Orienthilfe, mit Kabarett...
ardmediathek.de
Der Wirklichkeitsverkäufer kommt auch www.ardmediathek.de/video/abends...
Abendschau: Magie und Recht: Der Wirklichkeitsverkäufer - hier anschauen
Tagsüber ist er Rechtsanwalt und abends täuscht er sein Publikum mit Zauberei. Er arbeitet mit Gesetzen und Illusionen. Und diese beiden Welten sind sich oft näher, als man auf den ersten Blick denken...
ardmediathek.de
Gündalein ist auch dabei: www.ardmediathek.de/video/wir-in...
Wir in Bayern: Gündalein - hier anschauen
Die junge schwarze Musikerin Isabel Gütlein will musikalisch durchstarten. In ihren Texten verarbeitet sie Themen wie Rassismus, Sexismus, Mental Health, den Verlust von geliebten Menschen und will Me...
ardmediathek.de
VERBOTSVERFAHREN EINLEITEN JETZT! München@muc-afdverbot.bsky.social · 3mo agoSo, nochmal aufgepasst, #München! Wir laden zum Aktionstag von @afdverbotjetzt.bsky.social ein! Kommt ein halbes Stündchen früher oder bleibt ein bisschen länger, um an den Infoständen zu verweilen und Musik zu hören! Bei uns gibt's gute Musik! :-)
Am Samstag gibt es in vielen Orten Proteste für ein AfD-Verbot. Ab dem 1. Juni beginnen Aktionstage Wissenschaft gegen Faschismus. Ich hab mal das wichtigste zu den Aktionen aufgeschrieben. www.nd-aktuell.de/artikel/1199...
Für AfD-Verbot und Wissenschaft – gegen Faschismus
Zivilgesellschaft und Wissenschaft kündigen bundesweite Aktionen zum Schutz demokratischer Institutionen an.
nd-aktuell.de
Wir sehen uns❗ Ihr hört uns (Rede) ! Wir informieren (Info-Stand)
VERBOTSVERFAHREN EINLEITEN JETZT! München@muc-afdverbot.bsky.social · 3mo agoSo, nochmal aufgepasst, #München! Wir laden zum Aktionstag von @afdverbotjetzt.bsky.social ein! Kommt ein halbes Stündchen früher oder bleibt ein bisschen länger, um an den Infoständen zu verweilen und Musik zu hören! Bei uns gibt's gute Musik! :-)
Wie gut, dass wir kein AfD Verbotsverfahren eingeleitet haben, sonst stünde die AfD in Umfragen jetzt bei 28% und könnte in Sachsen-Anhalt vielleicht sogar die absolute Mehrheit erlangen, in dem sie sich dann als Opfer inszeniert hätte.
🔥🔥 Am 1.6. erscheint mein neues Buch „Gegenmacht“! Mit vielen konkreten Antworten auf die Frage: Wie kommen wir aus der Defensive wieder in die Offensive? Wenn es euch interessiert, bestellt es bitte jetzt schon. Das hilft dem Buch sehr. Vielleicht auch verschenken? /1 fragdenstaat.de/buch/
Buch: Gegenmacht
Gegenmacht: Die Zivilgesellschaft schlägt zurück: Eine Anleitung für die demokratische Offensive
fragdenstaat.de
