OMA GEGEN RECHTS aus Halle und aktiv für's Klima
@omagrhalle.bsky.social
#FCKNZIS #FCKAFD OMA GEGEN RECHTS + KLIMAAKTIVISTIN
Eine Parteiführung, die ihren eigenen Abgeordneten nicht mehr vertraut, ist politisch am Ende.
Ministerpräsidentenwahl in Sachsen-Anhalt: CDU Sachsen-Anhalt nimmt nicht an Ministerpräsidentenwahl teil
Wegen möglicher Abweichler hat die CDU-Fraktion von Sachsen-Anhalt beschlossen, bei der Ministerpräsidentenwahl den Saal zu verlassen. Die AfD zeigt sich siegessicher.
zeit.de
Auch diesen Donnerstag erinnern wir unbequem an die drohende Klimakrise! Um 17.00 Uhr am Leipziger Turm in Halle blockieren wir die Straße für 15 Minuten.
Hier könnt ihr die Petition von Finanzwende für ein Ende der Steuerprivilegien für Überreichtum unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/eh...
Ehrensache Erbschaftsteuer!
Wusstest Du, dass Milliardärsfamilien Erbschaften fast steuerfrei weitergeben können? Schuld sind ungerechte Steuerschlupflöcher, die gestopft werden müssen. Jetzt unterzeichnen ✍️ teilen!
weact.campact.de
Die wunderbare @ricardalang.eurosky.social mal wieder am Punkt. Lasst Euch keinen Scheiß von Rechtskonservativen erzählen, die versuchen ihre Zusammenarbeit mit Rechtsextremen vorzubereiten.
Die Aufmerksamkeit für #Sachsen-Anhalt darf nicht abreißen! Unterstützt die demokr. Zivilgesellschaft vor Ort: mit einem Like und, wenn Ihr könnt, mit einer Spende/Fördermitgliedschaft. Viele brauchen Support, u.a. unsere Kolleg*innen von @miteinanderlsa.bsky.social & @gegenpart-dessau.bsky.social.
Miteinander e.V.@miteinanderlsa.bsky.social · last mo.Demokratie lebt davon, dass Menschen füreinander einstehen. Dass sie widersprechen, wenn Menschen ausgegrenzt werden. Dass sie sich einmischen, wenn Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit den Zusammenhalt bedrohen. Genau dafür gibt es Miteinander e.V.
"Die These der Entzauberung hält keinerlei empirischer Überprüfung stand."
Diether Ast @dietherast.eurosky.social · 6mo ago„Die AfD muss nur mal regieren, dann entzaubert sie sich." ENTZAUBERUNG GERMAN STYLE 1933 – Machtübergabe 1935 – Rassengesetze 1938 – Pogrome 1941 – Massaker 1942 – Vernichtung 1945 – 6 Mio. Tote #NoAfD #NazisRaus
Es macht mich wütend, dass es mal wieder diejenigen trifft, die keine Kraft und Zeit übrig haben, um sich zu wehren, schreibt taz-Autorin Dunja Batarilo.
Du liebe Güte kriegt der Mann nicht mal mehr einen einzigen Auftritt unfallfrei hin?
"„Was aus meiner Sicht nicht geht, ist, dass sich ein Herr Bundeskanzler #Merz hier in die Gespräche zur Regierungsbildung in Berlin einmischt“, sagte #Eralp vor einer Fraktionssitzung im Abgeordnetenhaus. „Das halte ich für nicht akzeptabel.“
Regierungsbildung in Berlin: Berliner Linke verwahrt sich gegen „Einmischung“ von Merz
„Das halte ich für nicht akzeptabel“: Linken-Politikerin Elif Eralp weist Merz’ Warnung vor einer Koalition in Berlin zurück. Was sie von den Gesprächen mit Grünen und SPD berichtet.
tagesspiegel.de
Die Radikalen Töchter hatten für ihr Demokratieprojekt eine Förderung der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) in Aussicht. Dann starteten sie eine Petition gegen Friedrich Merz. Kurz darauf lehnte das Bundesinnenministerium (BMI) die Förderung ab. Jetzt ziehen sie dagegen vor Gericht.
ARTE berichtet über PRüF, @luisaneubauer.bsky.social und Luwig kommen zu Wort und das Gutachten der @freiheitsrechte.org zeigt es deutlich: Der PRüFantrag ist überfällig! Macht mit uns Druck und unterschreibt die Petitionen auf pruef-demos.de/unterschreiben #pruef #demos #arte Quelle im ALT
Wenn das zur Regel würde, dann bräche ein Damm. Die Pressefreiheit würde hinweggespült.
Fall Block: Die Durchsuchung bei der „Zeit“ ist ein Bruch der Pressefreiheit
Um das Vorgehen gegen "Die Zeit" zu beurteilen, genügt es, sich eine einzige Frage zu stellen: Was bedeutet es für diese Gesellschaft, wenn derlei Verhalten zur Regel wird?
sueddeutsche.de
#steigbügelhalter @cduberlin-agh.bsky.social www.tagesspiegel.de/berlin/bezir...
CDU schließt Zustimmung zu AfD-Anträgen nicht aus: Wird jetzt im Berliner Norden die Brandmauer beerdigt?
Nach großen Verlusten bei den Wahlen will die CDU im Berliner Norden einen Kurswechsel. Das Tabu, für AfD-Anträge zu stimmen, könnte enden. Die Rede ist von einem „Versuchsballon“.
tagesspiegel.de
Die geplante Reform der Nachrichtendienste ist verfassungswidrig, so die deutliche Kritik von Fachleuten im Bundestag. Sie befördere die Massenüberwachung, hebe die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten auf und sehe nur eine unzureichende Kontrolle vor. netzpolitik.org/2026/anhoeru...
„Ich habe noch nie eine Vorschrift gesehen, die so offensichtlich verfassungswidrig ist“
Die geplante Reform der Nachrichtendienste ist verfassungswidrig, so die deutliche Kritik von Fachleuten im Bundestag. Sie befördere die Massenüberwachung, hebe die Trennung zwischen Polizei und Gehei...
netzpolitik.org
Menschenverachtung vom Feinsten! 😡
Luis Paulitsch@luis-paulitsch.bsky.social · yesterday"Wieder einen Haufen Ziegenf....r los": Dieses Posting stand beim #eXXpress als "Beste Meinung" zwei Tage unter einer Fake-Geschichte über angeblich abgeschaffte Weihnachtsbräuche, die offenbar auf einer FPÖ-Aussendung beruhte. Mittlerweile wurde es gelöscht. www.derstandard.at/story/300000...
Der jüdische Friedhof in #Stendal wurde Anfang des Monats geschändet. Mindestens zehn Gräber sind betroffen. "Willkommen" im Land, das bald von Neonazis regiert wird 😔
Jüdischer Friedhof in Stendal geschändet
Mehrere Grabsteine wurden auf den Friedhof in Stendal umgestoßen und beschädigt. Da ein Besuch von Nachfahren geplant ist, sollen die Steine schnell wieder aufgestellt werden. Dafür braucht es Unterst...
volksstimme.de
Selbst ein CDU-Ministerpräsident nimmt die geplanten Energiegesetze aus dem CDU-geführten Wirtschaftsministerium so auseinander. Höchste Zeit, diese gefährlichen Pläne endlich zu stoppen. Erneuerbare Energien ausbauen statt ausbremsen!
1 MRD Euro will die Bundesregierung mit der Wohngeld-Kürzung sparen und bestraft damit ca. 1,3 Millionen der ärmsten Haushalte des Landes. 2025 wurden 3,7 MRD Erbschaftststeuer erlassen. Das waren rund 109 Millionen Euro für jede*n dieser 34 Großerb*innen. www.zdfheute.de/politik/wohn...
Wohngeld-Kürzung: Bundestag berät Sparpläne nachts um halb 1
Eine Milliarde Euro will der Bund beim Wohngeld sparen. Die schwarz-roten Kürzungspläne berät der Bundestag spät in der Nacht.
zdfheute.de
„Jeder Einzelne trägt die ganze Verantwortung!" Willi Graf (geb. 2.1.1918) aktives Mitglied der Widerstandsgruppe ‚weiße Rose', der trotz Folter die Namen seiner Mitstreiter nicht preisgab und 250 Tage in der Todeszelle gemartert wurde bis er am 12.Oktober 1943 enthauptet wurde. 
🚨 Heute rückten Polizei und Staatsanwaltschaft bei den Kolleginnen und Kollegen der @zeitonline an. Und verlangten die Herausgabe von Tonaufzeichnungen von Interviews. | #Pressefreiheit #Journalismus #Hamburg
#Leverkusen Ich möchte nochmal daran erinnern am 20 10.sind wir Omas ab 16 Uhr am Start ...es findet auch eine Laufdemo zusätzlich statt.Wir stehen auf der Ypsilon Brücke vor dem Forum wo diese Veranstaltung stattfindet. Die Laufdemo #tdgr startet um 16:30 Uhr vor dem Rathaus und geht nach
Eine antifaschistische Wirtschaftspolitik sollte den Reichen ihr Überlegenheitsgefühl nehmen, sagt Isabella Weber. Die Voraussetzung: ein bezahlbares Leben für alle.
Ökonomin über Faschismus und Wirtschaft: „Wir müssen den Nährboden der Frustration angehen“
Eine antifaschistische Wirtschaftspolitik sollte den Reichen ihr Überlegenheitsgefühl nehmen, sagt Isabella Weber. Die Voraussetzung: ein bezahlbares Leben für alle.
taz.de
Fraunhofer-Test: Batteriespeicher drücken Stromspitze von 583 auf 221 Euro. Die Simulation wurde mit 20 Gigawatt Batterieleistung und 40 Gigawattstunden Kapazität berechnet.
Strompreis fällt im Test von 583 auf 221 Euro – Batteriespeicher machen den Unterschied
Fraunhofer simuliert 20 GW Batteriespeicher: Die Börsenstromspitze am teuersten Tag 2025 sinkt von 583 auf 221 Euro/MWh.
fr.de
die deutschen Fossil Verbrecher haben in Deutschland die Kinder von den Straßen geprügelt, als sie Klimaschutz forderten. das vergesse ich NIE.
Ich war gerade ein paar Tage in Kalifornien, wo im November über eine neue Vermögenssteuer abgestimmt wird. Es wäre weltweit die erste dieser Art, womöglich der Anfang einer Steuerwende in den USA. Mit extremen Mitteln versucht die Gegenkampagne, das aufzuhalten. Hier ist meine Reportage @woz.ch:
Milliardärssteuer: Kalifornien träumt sich neu
Nicht nur Bernie Sanders sieht darin das «wichtigste Thema des Landes»: Die Abstimmung über eine Reichensteuer elektrisiert den Golden State.
woz.ch
weact.campact.de/petitions/h-...
H*ALLE fordert: Echte Teilhabe statt Arbeitszwang
Geflüchtete in Sachsen-Anhalt wollen arbeiten, lernen und ankommen. Doch Arbeitsverbote, lange Wartezeiten und bürokratische Hürden verwehren ihnen genau das. Statt ihnen den Aufbau eines neuen Lebens...
weact.campact.de
Jetzt ihr: Was ist der korrekte Begriff dafür, dass die ARD Tagesschau eine zentrale Formulierung aus dem Zitat des neuen Friedenspreisträgers Philippe Sands löscht? Die Redaktion macht aus Sands' „eine echte, nicht rassifizierte Staatsräson für Deutschland" kurzerhand „eine echte Staatsräson"
