Global Grobi 💚🥥🌴
@omeyerhoff.bsky.social
Ich wurde geboren als wir noch bei 326 ppm CO2 waren ...
Die Bademeister von Lacanau hissten die grüne Flagge, während Asche auf den Strand rieselte. Klimaforscher Stefan Rahmstorf hat die Szene erlebt, kurz bevor er vor den Flammen bei Bordeaux fliehen musste. #Klimakatastrophe 🤷♀️ #VersagenBürgerlicherPolitik www.cleanthinking.de/waldbraende-...
Waldbrände Bordeaux: Was Rahmstorfs Flucht offenbart
Feuer 15 Kilometer vor Bordeaux, Rahmstorf auf der Flucht: Was die Waldbrände Bordeaux über Europas Klimapolitik verraten.
cleanthinking.de
❗Alexander Dobrindt will das IFG abschaffen – und FragDenStaat gleich mit❗ Ein Papier aus dem BMI zeigt: die „Reform”-Pläne fürs Informationsfreiheitsgesetz gehen weiter als bisher bekannt. Mit einer „Identifizierungspflicht“ soll FragDenStaat ausgeschaltet werden. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Neue Pläne im Innenministerium: Dobrindt will FragDenStaat ausschalten
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen. Interne Dokumente zeigen jetzt: Der Plan zielt explizit darauf, Anfragen über FragDenStaat unmöglich zu machen.
fragdenstaat.de
Großartiger, wichtiger Kommentar zur katastrophal unsozialen Politik der BlackRott Lobbyregierung! Danke, Christoph Butterwege
Reformpakete der Bundesregierung: Die Reichen werden entlastet, die Armen kontrolliert (Kommentar)
Die Reformen der Regierung bei Arbeit, Steuern und Gesundheit sind Wirtschaftsliberalismus pur: Deregulierung für Reiche, mehr Kontrolle für alle anderen.
deutschlandfunkkultur.de
Und wieso ist der CDU-Politiker Hendrik Streeck jetzt noch im Amt? Weil er kein Kinderwagenfoto gepostet hat?
Klebe dich für mehr Klimaschutz auf die Straße und du gehst für zwei Jahre ins Gefängnis. Unterstütze eine terroristische Vereinigung, die zehn Menschen ermordet und du erhältst zwei Jahre auf Bewährung.
Prozess um Susann Eminger: NSU-Helferin kommt mit Bewährung davon
Der wohl letzte Prozess um den rechtsterroristischen NSU endet mit einem sehr milden Urteil. Vertreter:innen der Opfer und Hinterbliebenen sind empört.
taz.de
Kaum anders als bei Jens Spahn würde ich dann mal sagen. Darf Streek Drogenbeauftragter der Bundesregierung bleiben? www.n-tv.de/leute/Virolo...
Virologe Hendrik Streeck freut sich über Nachwuchs
Er ist eines der Gesichter, die untrennbar mit der Corona-Pandemie verbunden sind: der Virologe Hendrik Streeck. Mittlerweile ist er CDU-Abgeordneter im Bundestag. Privat ist er mit seinem Mann Paul Z...
n-tv.de
Krankenkassen und die Kassenärztliche Vereinigungen haben hunderte Millionen von (Beitrags-)geldern am Immobilien-/ Kapitalmarkt verzockt. Soviel zum Thema kapitalgedeckte Vorsorge. #krankenkassen #börse #fonds
Krankenkassen verlieren Hunderte Millionen durch fragwürdige Investitionen in Immobilienfonds
Nach Recherchen von NDR, WDR und SZ haben mindestens 17 Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen Beitragsgelder in fragwürdige Immobilienfonds investiert - und damit Millionenverluste gemacht. ...
tagesschau.de
Es ist ein Skandal dass so ein Lied nicht mehr im ZDF gespielt werden darf
Danger Dan - Keine Angst
YouTube video by Danger Dan
youtu.be
Andreas Kötzing@akoetzing.bsky.social · 3w agoDanger Dan und @igorpianist.bsky.social sollten im ZDF ein neues antifaschistisches Lied spielen. Im Sender hatte aber offenbar irgendwer etwas dagegen... Wie gut, dass das Lied heute Nacht erscheint und es alle hören können.
"Die damit verbundenen besonderen Schwierigkeiten bei der Selbstfindung des Kindes ließen aus Sicht des Gesetzgebers negative Auswirkungen auf dessen Entwicklung befürchten". Zitat Jens Spahn in SZ vom 6. April 2020 www.sueddeutsche.de/politik/gesu...
Spahn gegen Leihmütter
sueddeutsche.de
Michael Küper #Antifaschist, #SchutzschildDerDemokratie@mkueper.de · 3w agoJens Spahn lehnte als Gesundheitsminister eine Legalisierung der Leihmutterschaft ab. Nun haben er und sein Ehemann selbst ein Kind, das in den USA von einer Leihmutter ausgetragen wurde. Was in Deutschland verboten bleiben soll, wird privat im Ausland genutzt. Doppelmoral nennt man wohl genau das.
Der größte Teil der Medien hat sich mit seiner aktiven Ignoranz der heranrollenden Klimakatastrophe längst mitschuldig gemacht. "If this graph represented stock market prices, a new Olympic record or a medical test result, it would dominate the headlines." www.lyrebirddreaming.com/post/the-gra...
The Graph That Should Be Front-Page News
Every so often the Earth produces a signal that is impossible to ignore. This graph is one of them. It shows sea-surface temperatures in the Niño 3.4 region of the equatorial Pacific, one of the most ...
lyrebirddreaming.com
Mit welchem Geld wird hier eigentlich spekuliert, Frau #Warken? Und wohin fließen Gewinne? Ich könnte gerade kotzen, ehrlich…..aber: WIR MÜSSEN SPAREN🤓
Das hier läuft weitgehend unter dem Radar, auch weil der listige Herr Dobrindt das Thema schön in die Sommerpause geschoben hat. Das darf uns aber auf keinen Fall entgehen:
Kommentar: Alexander Dobrindts Reform des Verfassungsschutzes ist unanständig
Der Bundesinnenminister will dem Nachrichtendienst neue Befugnisse geben. Er soll künftig nicht nur lauschen, sondern auch mit Manipulation und Desinformation arbeiten dürfen. Das geht zu weit.
sueddeutsche.de
Passend zur aktuellen Hitzewelle 2 Beiträge im @deutschlandfunk.de.web.brid.gy : www.deutschlandfunkkultur.de/grundwassers... www.deutschlandfunk.de/klimawandel-...
Hydrobiologe: "Wir nähern uns einer Situation, wo das Wasserangebot nicht mehr für alle reicht"
Der Hydrobiologe Dietrich Borchardt warnt vor Wasserknappheit in bestimmten deutschen Regionen. Eine Konsequenz könnten Beschränkungen und Entnahmeverbote sein.
deutschlandfunkkultur.de
Fast schon witzig, wenn die bayrische Regierung, die gerade erst die Klimaziele verwässert hat und voll auf der fossilen Seite steht, wegen der Hitze zum Wasser sparen aufruft. Sparen sollen natürlich die Bürger:innen, nicht die Industrie.
Umweltminister ruft wegen Trockenheit zum Wassersparen auf
sueddeutsche.de
"Damit der Klimaschaden nicht direkt sichtbar wird, hat die Regierung eine 'Biotreppe' ins Gesetz eingebaut, von der sie jedoch nicht seriös sagen kann, wohin sie führt und woher das nötige 'Grüngas' und 'Grünöl' dafür strömen soll." Wir wurden und wir werden nach Strich und Faden belogen.
Meinung: Heizungsgesetz: Desinformation wirkt
Mit dem schwarz-roten Heizungsgesetz steuert Deutschland in weitere Wirren und Verzögerungen beim Klimaschutz. Eine neue Studie zeigt, wie Empörung fern der Fakten in die öffentliche Debatte geriet.
spiegel.de
www.deutschlandfunk.de/appell-von-u...
In eigener Sache - Appell von Umweltverbänden zur Deutschlandfunk-Programmreform
Umwelt- und Naturschutzverbände haben den Deutschlandfunk aufgefordert, bei der anstehenden Programmreform auf den Erhalt von Themenvielfalt und fachlicher Tiefe zu achten.
deutschlandfunk.de
schwer zu glauben, noch schwerer zu ertragen. Welches Volk wird hier vertreten?
Für sachliche Politik@sachlichepolitik.eurosky.social · 4w agoJetzt ist es auch im Bundesrat durch, kein Vermittlungsausschuss. Selbst 500.000 Unterschriften spielen gar keine Rolle. "Demokratie". "Ein Antrag, den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag anzurufen, fand in der Länderkammer keine Mehrheit. Damit kann die Reform in Kraft treten."
„Als Ministerin war Sabine Leutheusser-Schnarrenberger selbst von #IFG Anfragen betroffen. Heute sagt sie: Das muss genau so bleiben. Und geht davon aus, dass der Reformvorstoß der Bundesregierung scheitern wird.“
Ex-Justizministerin zur geplanten Reform der Informationsfreiheit: „Aus meiner Erfahrung sage ich: Hände weg!“
Als Ministerin war Sabine Leutheusser-Schnarrenberger selbst von IFG-Anfragen betroffen. Heute sagt sie: Das muss genau so bleiben. Und geht davon aus, dass der Reformvorstoß der Bundesregierung schei...
tagesspiegel.de
Die Ausrede der SPD lautet oft: Gegen die Union war nicht mehr drin. Bei der Verhinderung der Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen war sie aber offenbar nicht Getriebene, sondern Antreiberin. taz.de/Verbot-von-V...
Verbot von Vergesellschaftungen: Das doppelte Spiel der SPD
Beim Plan der Bundesregierung, die Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen zu verhindern, spielt die SPD eine viel größere Rolle, als bislang bekannt. Sie folgt dem Druck der Immobilienlobby.
taz.de
www.zdfheute.de/wissen/hitze... Es gibt weder einen Aufschrei i den Medien, noch einen Kommentar unserer Regierenden?
5.120 Tote nach der ersten Hitzewelle: Wer am stärksten betroffen ist
Nach der ersten Hitzewelle meldet das RKI 5.120 Hitzetote. Wie Hitze im Sommer Sterbefälle beeinflusst und wer besonders bedroht ist.
zdfheute.de
NEU: Mehr als 100 zivilgesellschaftliche Organisationen und Medien haben soeben einen gemeinsamen Offenen Brief an die Bundesregierung veröffentlicht, um das Informationsfreiheitsgesetz zu retten. Das Netzwerk Recherche gehört zu den Initiatoren. Warum? 1/4
Offener Brief: „Hände weg vom IFG!“ - Netzwerk Recherche
In einem offenen Brief an die Bundesregierung ruft Netzwerk Recherche zusammen mit einem breiten Bündnis zum Schutz des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) auf.
netzwerkrecherche.org
Wirtschaftsministerin #Reiche will erneut Millionen-Auftrag an externe Berater vergeben – dabei geht um eine der Kernaufgaben des Hauses: deutsche und europäische #Industriepolitik. Intern sorgt das für Unverständnis. CORRECTIV hat die Einzelheiten.
Wirtschaftsministerin Reiche will erneut Millionen-Auftrag an externe Berater vergeben – Kritik kommt aus dem eigenen Haus
Trotz Sparziels lagert das Wirtschaftsminsterium erneut Kernaufgaben aus. Veranschlagt sind mindestens 1,2 Millionen Euro in zwei Jahren – intern gibt es daran Kritik.
correctiv.org
Erstaunlich dünne Antworten auf diese erwartbaren Fragen. Transparenz, die Klingbeil für sich in Anspruch nimmt, ist im Übrigen 1 Nebenschauplatz, wenn man Transparenzpflicht von Staat & Behörden auch für zukünftige Regierung abräumt, die dann sonst was hinter verschlossener Tür veranstalten kann …
Tilo Jung@tilojung.bsky.social · 4w agoAußerdem befragte ich Finanzminister Klingbeil (SPD) zu den geplanten Angriffen aufs Grundrecht auf Vergesellschaftung (Art. 15) sowie auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
Democracy dies in darkness. Diese Herrschaften (und Andere) haben Angst vor Transparenz und kritischer Berichterstattung. Sie wollen das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Viele Skandale wären ohne IFG nie bekannt geworden. Darum: weact.campact.de/petitions/sp...
Ein paar Updates aus dem BMF: 1. Welche KTF-Programme wie stark gekürzt werden, wird bis zum 15. Juli entschieden. 2. In den nächsten Jahren wird die Abführung aus dem KTF eher noch höher ausfallen als 2027. 3. Kritik an diesem Vorgehen kann man im BMF absolut nicht nachvollziehen.
Wenn ein Bundeskanzler Kritik am Abbau des Sozialstaats, an der Abschaffung von Bürgerrechten, der Aushöhlung der Demokratie und an der Zerstörung natürlicher Lebensgrundlagen als Querulantentum verunglimpft, sind nicht die Querulanten das Problem.
Merz teilt gegen Reformkritiker aus: „Kulturpessimisten, Untergangspropheten, Nöler, Nörgler, empörte Berufskritiker: Wegtreten!“
Helmut Kohl versprach den Bürgern einst blühende Landschaften. Beim Parteitag der NRW-CDU sagt der heutige CDU-Chef dem Land etwas nüchterner sehr gute Jahre voraus. Unter einer Bedingung.
tagesspiegel.de
Ich habe in der heutigen Ausgabe Schreibers Naturarium über den Bundeshaushalt und den Klima- und Transformationsfonds geschrieben. Und wie die Regierung den aushöhlen will. steady.page/de/db21f24b-...
Der Hamster und der Klimaschutz
🐹 Was hat ein Feldhamster mit Lars Klingbeil und dem Bundeshaushalt zu tun? Heute geht es etwas klimapolitischer zu. 💸
steady.page
⚠️ Dringend lesen! Der autoritäre Staatsumbau nimmt Fahrt auf (Arne Semsrott via taz) Schwarz-Rot will das Informationsfreiheitsgesetz de facto abschaffen. Es ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der BRD.⬇️
