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Exklusiv: Das Weltsozialforum in Benin darf nicht wie geplant stattfinden. Die Regierung hat den Zugang zur Universität verweigert. Bereits gestern wurde der Protestmarsch verboten, der traditionell den Auftakt zum WSF bildet. Eine Delegation wurde zudem gezwungen, nach Togo zurückzureisen.

Weltsozialforum: Plakat an der Universität von Cotonou/Benin

An den Grünen geht kein Weg vorbei, wenn wir und unsere Kinder als Zivilisation überleben wollen. Von Wohlstand und Wirtschaft gar nicht erst zu reden. Die Grünen sind nicht optional, nicht "iiih, grün", sie sind Pflicht. Leider wissen das nicht mal die Grünen, sonst würden sie anders auftreten. 🤷‍♂️

Dass man Linksextremismus, den es aktuell kaum gibt, als Thema entdeckt, kennen wir von Trump. Der Kampf gegen einen imaginären Feind. Die bpb untersteht Dobrindt und die Regierung Merz beginnt gerade mit einem totalitären Staatsumbau nach US-Vorbild. Die bpb ist ein Baustein, die Aushölung der /1

Daniel Mullis@daenumullis.bsky.social · 13h ago

Bei der Ausrichtung der @bpb.de gegen Links frage ich mich ernsthaft, wer als Expert*in eingestellt wird, welche Bücher verlegt werden sollen, wer Bildungsangebote bestreitet? Im seriösen wissenschaftlichen Bereich gibt es da kaum wen und kaum Literatur, weil es aktuell schlicht kein Thema ist.

Wie sähen die Umfragen wohl aus, wenn die Medien während der Hitzewellen permanent Grüne Fachpolitiker eingeladen hätten, statt zu jedem Thema erstmal jemanden fachfremd von der AfD zu interviewen und ein freundliches, von störenden Bürgern abgeschirmtes Sommerinterview zu führen?

Informationsfreiheit ein weiter. Die Streichung von Mitteln für NGOs ist ebenfalls Teil des Konzepts, wie auch die Einführung von Tools wie Palantir. Es braucht keine AfD in der Regierung, weil bereits jetzt Protofaschisten wie Dobrindt an den Schalthebeln sitzen. Das wird noch nicht erkannt. /2

Nicht ein Ceuta-Flüchtling hat es nach Europa geschafft und die Flüchtlingszahlen sind (auch durch das brutale EU-Grenzregime) generell enorm gesunken. Die Angst-Kampagne der Springer-Presse erfüllt nur einen Zweck: Selbst noch Menschenrechte zur Disposition stellen und der AfD das Feld bereiten.

Schlagzeile WELT:
Nur das Ende des individuellen Rechts auf Asyl kann Europa retten

Von Marc Felix Serrao, Global Reporter

Die Gas- und Öl-Ministerin von Friedrich Merz erklärt, dass ab 2030 die Energiepreise aber gaaaaanz bestimmt viel günstiger für die Bürger werden. 🤡 Ja. Aber nur, wenn wir sie und ihren scheiternden Kanzler vorher feuern und die Grünen zurückholen!

Die AfD kann in Umfragen von 20 auf 30 Prozent steigen, ohne einen einzigen zusätzlichen Wähler zu gewinnen. Das klingt absurd. Es ist der blinde Fleck unserer Sonntagsumfragen – und einer der Gründe, warum CDU und SPD sich selbst zerstören. 🧵

I fought Rudy Giuliani and Trump in 202 and learned an important lesson: They would lie in the parking lot but have to be more careful in court. Jeanine Pirro's dismissal of the bogus case against David Hearn is just the latest example of this.

Den großen Worten von Merz in der Opposition bezüglich Taurus folgten in Regierungsverantwortung keine Taten. Daran sollte man ihn erinnern. Und warum übt niemand Druck aus auf Musk, der Putins Desinformation zulässt auf X, gegen alle Parteien abgesehen von AfD und BSW, vor den Ost- Wahlen??

Russlands erneute Angriffe auf Kiew zeigen auf erschütternde Weise: Putin setzt weiter auf Terror gegen die ukrainische Zivilbevölkerung. Wer Wohnhäuser bombardiert, greift keine militärischen Ziele an, sondern Familien, Kinder und ältere Menschen. (1/2)

Jeder Tag ohne ausreichende Luftverteidigung kostet Menschenleben. Deutschland muss jetzt gemeinsam mit seinen europäischen Partnern eine Führungsrolle übernehmen und zusätzliche Patriot-Systeme sowie Abfangraketen für die Ukraine bereitstellen. (2/2)

Was in aller Welt ist ein „hocheffizienter Verbrenner“? Ich habe die Merz-Regierung gefragt. Letzten Nov. hat Friedrich #Merz den Begriff noch in einer PK & einem Brief an vdL benutzt. Nun distanziert sich seine Regierung plötzlich von dem Fantasiekonzept. Lernbereitschaft oder Amnesie? 🤔

Screenshot einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung mit dem Text: „39. Ab welchem exakten thermodynamischen Wirkungsgrad (in Prozent) sowie ab welchem maximalen CO2-Ausstoß pro Kilometer definiert die Bundesregierung einen Verbrennungsmotor als „hocheffizient“, und auf welche ingenieurwissenschaftlichen Gutachten stützt sie die Annahme, dass solche Effizienzsprünge bei konventionellen Antrieben physikalisch und wirtschaftlich in der Breite noch realisierbar sind?  Bei „hocheffizienten Verbrennungsmotoren“ handelt sich um einen Begriff, den die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 22. bis 24. Oktober 2025 in Mainz mit Beschluss zu TOP5 „Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Automobil- und Zulieferindustrie in Deutschland“ eingebracht hat. Die Bundesregierung macht sich diesen Begriff nicht zu Eigen.“